Der Parteitag „Die Linke“ in Erfurt bringt „Sahra Wagenknecht“ und „Ralph-Thomas Niemeyer“ in unserer Statistik aktuell auf Platz 1.
Etwa ein Drittel aller Besucher suchen seit Freitag diese Begriffe und lesen u.a. Attilas Artikel vom 02.10.2009: „Wer ist Sahra Wagenknecht wirklich?“
Ggf. folgen sie auch den Links von Karin und Pauline – in den Kommentaren zu Attilas Artikel.
Modernisieren?
Besser werden?
Eine demokratische Zukunft verkünden?
Auf dem Parteitag in Erfurt will der Vorstand ein neues Grundsatzpapier vorlegen und darüber abstimmen lassen.
Es könnten sich Probleme ergeben.
Nicht überall scheint es in der Partei auf Gegenliebe zu treffen.
Bis dato sind mehr als 1.400 Änderungsanträge eingereicht worden.
Wir werden beobachten, wie demokratisch diese Anträge abgehandelt werden.
Wir werden auch beobachten wie sich Frau Wagenknecht präsentiert und wie sie sich einsetzt.
Ihr wird nachgesagt, sie bereite sich auf den Sprung an die Spitze der Partei vor.
Ihr wird aber auch nachgesagt, sie setze sich für die „ewig Gestrigen“ ein und stünde den kommunistischen Betonköpfen nahe.
Bereitet sich DIE LINKE auf den nächsten Wirtschaftscrash vor?
Will sie richtig stark aufgestellt sein, wenn auch hier das Volk auf die Straßen geht?
DIE LINKE will sich „anders als Andere“ präsentieren.
Freiheit, Würde, Solidarität.
Ein Beitrag von Shop Vision GmbH
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Endlich kommt sie wieder aus Ihrer stillen Schmollecke heraus und zeigt uns, dass sie – hoch intelligent und immer noch verflixt redegewandt – wie anno dunnemal den alten Kampfgeist in sich spürt.
Endlich sagt uns jemand, was von den Grünen zu halten ist.
Sie hat es schon einmal getan, aber das hatten wir längst vergessen oder seinerzeit vollkommen überhört.
Jetzt ist Tante Jutta in die Jahre gekommen und was sie sagt hat viel vom Schein der Weisheit.
Der Spiegel interviewte das Schlachtross der grünen Bewegung und ich möchte aus ganzem Herzen sagen, es ist sehr, sehr traurig, dass sich diese scharfzüngige Ikone elementarer Bürgerrechte aus dem politischen Leben (aus dem aktiven politischen Leben) zurückgezogen hat.
Meine Frau Inge und ich haben dies stets bedauert und bedauern dies noch heute.
Frau Jutta Ditfurth hat zu keiner Zeit unsere Meinungen ganz und gar vertreten, aber wo wären wir heute, wenn es sie und die anderen leider auch verblassten Fundis (Fundamentalisten) nicht gegeben hätte.
IHR TRAUERN WIR WIRKLICH NACH.
Zu Ihrer Zeit wurde auf den überwiegend basisorientierten Parteitagen der Grünen noch gestrickt und inmitten der kämpferischen Diskutanten wurden Babys gestillt.
Etwas davon hatte noch der runde Tisch in der Endphase der DDR.
Ich will damit nur ein Bild der Zeit und des Aufbruchs wieder auferstehen lassen und nichts ins Lächerliche ziehen. Dazu waren die Akteuere viel zu ernsthaft, zu klug, zu gebildet und zu überzeugt.
Frau Ditfurth wäre heute z.B. eine ausgesprochen würdige Gegnerin des Pärchens Oskar Lafontaine + Sarah Wagenknecht und die Vorstands-Grünen hätten nichts mehr zu lachen, wenn die grüne Basis merken würde, was sich da gerade für eine Alternative auftut.
Nie wieder wurde in der Politik so „deutsch“ gesprochen, wie zu Zeiten als diese Jutta Ditfurth noch aktiv auf- und mitmischte.
Warum sollten wir nur dafür sein, dass Tilo Sarrazin eine neue Partei gründet?
Wie wäre es mit einer echt grünen Neugründung?
Noch in diesem Jahr – z.B. auf Landesebene?
Die Wähler für einen erfolgreichen Senkrechtstart hätte sie.
Da bin ich mir ganz sicher. 100%ig sicher.
Ich möchte ausdrücklich auf das Interview und die Buchvorstellung bei SPIEGEL-ONLINE hinweisen.
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Das wäre eine würdige Politikerin.
Die Durchschnittsintelligenz des Bundestags wäre von heute auf morgen um 25% höher.
Da bekäme so ich glatt noch einmal Lust aktiv in die Politik einzutreten.
Das hätte Streitkultur.
Und „hinten kämen“ auch verwertbare Ergebnisse heraus.
Kein geistiger Dünnschiss!
Pressemitteilung Dr. (???) Karl Theodor ….. von und zu Guttenberg vor einer kleinen Schar „ausgesuchter“ Journalisten:
Anmerkung RED.:
Lieber Puchheimer, habe die Rede auch hier bei YouTube als Video gefunden und Deinem Beitrag den Link dazu hinzugefügt. Und was ganz wichtig bei Zitaten ist: „Ich habe den zitierten Text in Anführungszeichen gesetzt.“ Das hattest Du glatt übersehen. Hattest Du bereits das tagesaktuelle Schicksal des Herrn Guttenberg – über das Du gerade berichtest – wieder vergessen?
Das Bundesverfassungsgericht forderte im Februar 2010 (vor mehr als 1 Jahr) vom Gesetzgeber, also von unserer Regierung bis 31.12.2010 eine korrekte Berechnung der HartzIV-Sätze.
Es sagte mit keinem Wort etwas über die Höhe der Regelleistungen oder verlautbarte etwas von 5 oder 11 Euo, um welche die Regelleistungen zu erhöhen wären.
Vielleicht sind es ja auch nur 200 Euro, die dabei insgesamt herauskommen, vielleicht aber auch 600.
Egal!
Was Recht ist muss Recht bleiben (oder werden!).
Dem Bundesverfassungsgericht ging bzw. geht es lediglich um Gerechtigkeit bei der Handhabung unserer verfassungsmäßigen Rechte.
Nicht mehr und nicht weniger.
Was die regierende schwarz-gelbe Koalition aber daraus unter der Federführung unserer Bundesmutter von der Leyen inzwischen gemacht, wie sie die gerichtlich angeordneten Berechnungen zeitlich verschleppt hat, dann schließlich unter höchster Eile in letzter Minute doch noch durchführen musste und wie sie jetzt der Opposition die Schuld für den Terminstress gibt, ist mehr als nur ein makabrer Witz.
Ich empfinde dies als eine Verhöhnung der Verfassung unserer BRD, unseres höchsten Gesetzes und als eine Demütigung unserer Bevölkerung.
Ich fühle wie wir von dieser Regierung unter der Federführung dieser Frau mit Füßen getreten werden und ich fühle mich dabei mies.
Ich bin weder Hartz IV-Empfänger noch rechne ich damit, dies jemals zu werden. Gerade als sogenannter „Besserverdiener“ verlange ich, dass Recht, Ordnung und über allem Menschlichkeit und Gerechtigkeit zu herrschen haben.
Besonders in einem Land wie unserem!
Als ich gestern REDs Zitate aus dem Plenarsaal las, in welchen wir von unseren eigenen Mitgliedern des Bundestages stolz als weltgrößte Wirtschaft bezeichnet wurden, kommt mir alles noch viel, viel abstruser vor.
Ich muss meiner Meinung Luft machen, wir leben schließlich nicht in einem Operettenstaat bzw. sollten wir unbedingt verhindern, zu einem solchen zu werden.
II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass
die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene
und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf
Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.
Die Vorschriften bleiben bis zur Neuregelung, die der Gesetzgeber
bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiter anwendbar.
Der Gesetzgeber hat bei der Neuregelungauch einen Anspruch auf
Leistungen zur Sicherstellung einesunabweisbaren, laufenden, nicht
nur einmaligen, besonderen Bedarfs fürdie nach § 7 SGB II
Leistungsberechtigten vorzusehen, der bisher nicht von den Leistungen
nach §§ 20 ff. SGB II erfasst wird, zur Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingendzu decken ist.
Bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber wird angeordnet, dass
dieser Anspruch nach Maßgabe der Urteilsgründe unmittelbar aus
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zu Lasten des
Bundes geltend gemacht werden kann.
Hier klicken und das vollständige Urteil lesen
Dies sagte Birgit Homburger (FDP) gestern für jederman laut und vernehmlich und für das Protokoll vor dem Deutschen Bundestag.
Es war einmal ein blonder, schlanker, charmanter Mann mit lockerem Mundwerk, großen Versprechungen und einem überirdischen, ansteckenden Selbstvertrauen.
Und weil er so überzeugend wirkte, ging er in die Politik, denn nach einem stupiden Arbeitsleben, wie es andere ausüben, stand ihm nicht der Sinn.
Reden halten, Sprüche klopfen, opponieren und alles besser wissen, das war es was er sich für sein Leben vorstellte.
So kam es, dass er, clever wie er war, einer klitzekleinen, überschaubaren Regierungspartei beitrat und deren Mitglieder so lange vollbabbelte, bis er sie überzeugt hatte, dass nur er der richtige Vorsitzende sei.
Besoffen von diesem Erfolg, verfiel er auf den Trichter, dass das, was im kleinen Kreis funktioniert hat auch in der großen BRD klappen müsste.
Er nahm also seinen niemals stillstehenden Mund so richtig voll und plapperte munter drauf los. Immer nach der alten und bereits erfolgreichen Masche:
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Christian Lindner, Generalsekretär der FDP sagt:
„Wir haben so viele Arbeitnehmer, wie noch nie in der Geschichte der BRD.“
Was sagt Ihr?
So hätten wir Bürger vor einem Jahr gewählt und so würden
wir heute wählen.
Diese Veränderungen sind für einige Damen und Herren
unangenehm, bleiben aber dennoch wahr.
| Partei(en) | Jan 10 | Jan 11 | +/- | |||||
| CDU | 41% | 36% | -5% | |||||
| SPD | 28% | 31% | 3% | |||||
| B90/Grüne | 11% | 19% | 8% | |||||
| Die Linke | 9% | 7% | -2% | |||||
| FDP | 9% | 3% | -6% | |||||
Ob die Verantwortlichen daraus etwas lernen oder sich
weiter die Augen zuhalten und hinter der Behauptung
verstecken, dass aus einer Umfrage keine Wahlaussage
hergeleitet werden könne?
Eure Christa