Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

Ich habe gehört, dass ein von der Bundesversammlung gewählter Bundespräsident gar nicht zurücktreten kann, weil die „Väter“ der Verfassung unserer BRD so etwas gar nicht eingeplant bzw. vorgesehen haben.

Artikel 61 des Grundgesetzes besagt:
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen.
Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden.
Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Für mich sieht es aus bürgerlicher Sicht so aus, als könne ein Bundespräsident nur entfernt werden, wenn er ein dickes Ding gedreht hätte – wie oben also oder noch eins drehen würde oder wegen ordnungsgemäßem Ablauf seiner Amtszeit oder als letzte Chance, durch ein vorzeitiges „AusdemAmtscheiden“ durch Dahinscheiden.
Anders gar nicht.
Er kann zumindest aus eigener Initiative nicht „stiften“ gehen.

Ich bin kein Jurist und brauche selbst für alles einen Anwalt, aber könnte das  heißen, dass Herr Horst Köhler seine Amtszeit als Bundespräsident eigentlich niemals beendet hat und quasi noch im Amt ist? Was mich zu der Überlegung führen würde, ob Herr Christian Wulff jemals legal Bundespräsident geworden ist.

Ich höre mal lieber auf. Wer weiß wohin mich meine Gedanken noch führen.

Mit welchem Trick haben „die da oben“ in Berlin das Problem damals eigentlich gelöst?
Und wenn Herr Wulff ordnungsgemäß zum Bundespräsidenten gemacht wurde – wird wohl so sein – was sollen dann die Vorschläge, dass er zurücktreten solle?

Wie soll er das denn nun noch einmal hinkriegen?
Wenn es doch nur durch einen erneuten Verstoß gegen das Grundgesetz ginge?
Gilt denn das Grundgesetz für Herr Wulff auch nicht mehr?

Wenn er zurücktreten dürfte, dann nur, weil er niemals richtig unser Bundespräsident geworden ist.
Wenn das so wäre, wäre das vielleicht unser Glück.
Wer prüft das mal nach?

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Siehe meinen Kommentar:
Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der “einschlägigen Internetliteratur” darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
Aber ich habe bei Alpmann-Schmidt  etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
➡ “Der Rücktritt des Bundespräsidenten

 

Ist Christian Wulff ein beispielhafter Bundespräsident ?

Red@Unsere letzten beiden Bundespräsidenten sind Männer, die aller Welt die wahre Bedeutung des Amtes und die Funktion der Demokratie unserer BRD anschaulich vor Augen führen.

Horst Köhler, der erste Bundespräsident, der nicht direkt aus der Politik ins Amt kam und der unter anderem zurücktrat, um auch uns zu zeigen, wo die Grenze erreicht ist, an der ein Staatsoberhaupt bevormundet werden soll.

Sein Nachfolger Christan Wulff führt der Welt nun das krasse Gegenteil vor.

Vollkommen unerwartet zeigt er mir, was ein Bundespräsident sich nicht herausnehmen darf und wo auch für ihn „Schluss mit lustig“ sein muss.

Kundig und still führt er mir zielgerichtet vor, wie sich ein Staatsoberhaupt selbst unglaubwürdig macht und dabei zum Gespött der Bürger werden kann.
Mir scheint, er experimentiert im Selbstversuch, wie sich ein Bundespräsident selbst demontiert.

So etwas hatten wir bislang noch nicht in unserer BRD.
Aber irgendwann musste ja auch dies einmal passieren.

Die Testdemokraten in den arabischen Ländern, aber auch die griechischen „Level 1 Demokraten“ und besonders die gerade entmachteten ungarischen „Noch-Demokraten“ sollten sich das genau ansehen.

Auch wenn wir manchmal an ihr zweifeln; so funktioniert Demokratie.
Sie existiert, solange Bürger etwas zu melden haben, sich öffentlich mitteilen können und sich trauen etwas zu sagen. Solange sie sicher vor staatlichen Repressalien sein können und persönlichen Weisungen aus der Politik nicht folgen müssen.
Sie funktioniert, solange freie Journalisten, was für Beweggründe sie auch immer antreiben mögen, sich in aller Öffentlichkeit stark machen.
So lange sind wir Bürger sicher, dass wir uns eine eigene Meinung bilden können.

Bundespräsident Christian Wulff bekommt Demokratie im Moment in aller Ausführlichkeit am eigenen Leibe mit.
Dabei kann er noch froh sein, dass er nicht den Ehrgeiz hatte einen Doktor zu machen.
Den hätten sich die auf Doktortitel spezialisierten Bürger inzwischen längst vorgenommen und bis in die letzte Ecke ausgeleuchtet.

Machen wir das Beste aus unserem Präsidenten.
Als schlechtes Beispiel und Mahnung für alle Amtsnachfolger dient er mir bereits jetzt.
Etwas hat er inzwischen also bereits erreicht.
Etwas von ihm bleibt. Etwas, an das man sich erinnern wird, wenn man später einmal auf ihn zu sprechen kommt.
Etwas, was bereits den Weg ins „Wikipedia“ gefunden hat und dort für immer bleiben wird.

„Superstar Johannes Heesters“ alias Graf Danilo hört auf

Bürger's BeitragIch glaube, er hat mich mein ganzes Leben begleitet, meine Großtante mochte ihn, und ich habe manchmal darüber nachgedacht, ob mich dieses biologische Ausnahmetalent noch überleben würde.
Seit ich seine Karriere „begleite“, stelle ich fest, dass ihn auch immer mehr andere Künstler nachmachen. Da gibt es Rocklegenden auf den Bühnen, die seine kleinen Brüder sein könnten, da staunt man mit offenem Munde und ich fürchte, „Danilo“ war nicht der Einzige, der sich bis zum letzten Atemzug auf die Bühne schleppt oder dorthin hingetragen werden muss.
Bis zur allerletzten Sekunde war er eine bekannte Nummer im Showbiz.
Leider wurde er ja in den letzten Jahren wohl mehr belächelt als bewundert und immer öfter Ziel eines nicht mehr zu überhörenden Spotts.
Schade, dass sein Management ihm das nicht so rüberbringen konnte. Er hätte seinen Bühnenabschied ein paar Mal wiederholen, immer wieder feiern und das Ansteigen der Verkaufszahlen seiner neu aufgelegten CDs noch freudig miterleben können.

Aber wie so ein erfahrener Entertainer seine Auftritte gekonnt glanzvoll in Szene zu setzen gewohnt ist, hat er sich für seinen letzten Vorhang den Tag des Jahres ausgesucht, an dem die Christen sich den ganzen Tag mit Besinnlichkeit und, ganz sein Ding, mit Singsang befassen, den Heiligabend.
Ein super Typ, dieser Johannes.

Und dann noch das Unerwartete in seinem letzten Drehbuch:
Hunderte Bürger  sollen die Behörden angerufen haben, um auf eine seltsame Himmelserscheinung aufmerksam zu machen.
Zwecks Info hier einfach mal draufklicken

Das hat es noch nie gegeben. Noch nicht einmal wenn ein Papst abberufen wurde.
Das muss erst einmal einer toppen und ich behaupte, auch das macht ihm keiner nach.
Eine Frage konnte ich mir nicht beantworten: Welche Behörden konnten angerufen werden? Wer sind diese Behörden, die man am Heiligabend anrufen kann. „Die Behörden“ bedeutet, dass es da eine Auswahl zwischen mehreren gegeben haben muss. Das kläre ich aber ein anderes Mal.“

Meinungen zu Graf Danilos letztem Tag:

1. Ich vermute, dass Petrus ein Feuerwerk über die Erde schickte, um die armen Seele zu begrüßen.

2. Mein Nachbar, ein Holländer der zweiten Generation, machte die Bemerkung, dass das nur ein Warnschuss des Himmels sein könne: „Bis hierhin und nicht weiter!“

3. Meine Schwiegertochter sagte hierzu, sie sei irrtumsfrei davon überzeugt, es könne nur eine himmlische Leuchtrakete sein, um der schon auf Erden verwirrten Seele des Johannes die Richtung zum Himmel zu zeigen. Ehe diese noch einige Jahrhunderte hier herumgeistern müsse.

4. Robert, ein ehrlicher Freund unserer Familie, verweist auf den Stern von Bethlehem und sinniert, dass dieser damals den Christen ankündigte, der Herr der Christenheit sein geboren, um uns zu bekehren, unsere Seelen vor der Verderbtheit zu retten und uns zu erlösen.

Am Heiligen Abend nun, als der Stern nun über Heesters Deutschland seine Runde machte, soll den Menschen diesmal gar nichts sondern ausschließlich dem Himmel kundgetan werden, dass der Heiland nun seine eigene Seele retten wolle und wieder zurückkäme. Er hätte von der erfolglosen Arbeit hier auf Erden sein „burnout“ und wäre reif für eine Kur.

5. Pascal, eine Bedienung in meinem Lieblingslokal, schwört, dass die leuchtende Erscheinung, die ja dann in 3 Teile zerplatzt sein soll, nur die Seele des Verstorbenen Superstars selbst gewesen kann. Denn wenn man seine Strahlkraft über die vergangenen Jahrzehnte addieren würde, käme dabei eine Leuchtkraft dabei zusammen, die schon „aus reiner Kapazität“ platzen müsse, um nicht zukünftig auch in der Bibel genannt zu werden.

Was immer es auch war und ob es einen Zusammenhang gibt, es hat verflixt gut gepasst und deshalb ein letztes  allgemeinverständliches Wort in meinem reinstem Deutsch an den Verblichenen:

„Hey Alter, das war ein verteufelt cooler Abgang.
Echt Hammer!
Gib mir dein Geheimnis preis.“

(Autor: Joey, Gera)

 

Wer / was ist eigentlich schlimmer?

Red@

Margot Käßmann, die schwer angetrunkene Bischöfin, die sehr fix und in schlichter Würde zurückgetreten ist?
Lesen Sie nach beim STERN

Oder Patrick Döring, frisch erkorener Generalsekretär der FDP, mit einem ebenfalls bewiesenen Makel – der wirtschaftlich schädigenden Fahrerflucht – von dem er so gar nichts mitbekommen haben will, für den er inzwischen aber 200 Euro als Schadenersatz berappt haben soll?
Lesen Sie nach beim SPIEGEL

Frau Käsmanns Vergehen war eine Straftat.
Lesen Sie nach bei 123recht.net

Das Handeln des Herrn Patrick Döring ist ebenfalls eine Straftat?
Lesen Sie nach bei 123recht.net

Wer ist besser dran?
Bei wem von den beiden sollte ein Auge zugedrückt werden?
Oder, anders gefragt, weil bei K.M. ein Zudrücken eines Auges nicht mehr hilft, sollte P.D. besser wegkommen als M.K.?

Weil: Wichtiger Mann, Politiker, Unternehmer, FDP, Zukunft der BRD, der EU, der Welt, der Märkte und ….. na ja auch das Netto der Bürger nätürlich nicht zu vergessen.
Und ER wird ja schließlich noch dringend gebraucht, um   Weiterlesen

Hans Eichel will mehr fürs Alter

Red@
Unser EX-Finanzminister  Hans Eichel,  das ist der SPD-Minister, der jede Quartalsmeldung zur Konjunkturlage zum Anlass nahm, um den Aufschwung für unsere BRD optimistisch zu bewerten und die noch fiktiven Mehreinnahmen auch gleich ausgab, um dann später festzustellen, dass die von ihm vorhergesagten Wirtschaftsdaten doch nicht zuträfen, also dieser ehemalige Mitarbeiter des ADE-Kanzlers Schröder, will mehr Pension für’s wohlige Alter.
Jetzt  kriegt  er eine karge Minister-Pension von 7100 Euro.

Monatlich!

Es soll Bürger unserer BRD geben, die bekommen das nicht einmal im Jahr, trotzdem behaupten diese, sie hätten dafür länger arbeiten müssen, als er.
Die müssen sich irren. Die sind doch einfach nur undankbar.

Weiterlesen

Schon mal etwas von „Merkozy“ gehört?

Bürger's BeitragWieder einmal etwas aus meiner Kladde:

Angela Merkel und Nicola Sarkozy werden von Großbritannien sehr argwöhnisch als eine homogene Einheit betrachtet.
Die deutsch-französische Krisenehe hat dort auch bereits einen eigenen Familiennamen erhalten:

  Merkozy

Das hört sich lustig an, ist aber garantiert eine erstzunehmende Sache.
Die Briten bezeichnen den um seine politische Zukunft ringenden Franzosen Sakozy als den Pudel seiner Herrin Merkel.
Andere Europäer haben scheints inzwischen langsam die Nase von deren Rolle und Führungsanspruch voll und Bürger fürchten sich immer mehr davor, dass letztlich die Demokratie auf der Strecke bleibt.
Zurecht?


Der unglückliche, zu späte Entschluss eines bald vergessenen Herrn Papandreou, in seinem Land Demokratie zu üben, ging auf jeden Fall voll in die griechische Hose.
Nicht zuletzt, weil Merkozy sich ob dieser fixen Idee mit dem Finger an die Stirn tippten und P’s verzweifelten Versuch, den griechischen Weg bei der Bewältigung der EURO-Krise vor aller Welt doch noch irgendwie demokratisch anzustreichen, im Keim abwürgten und P. samt dessen Politkarriere gleich mit.

Ganz egal wie man es sieht, sehen möchte oder sehen soll.
Ganz gleich wie es in der Zukunft ausgehen mag.

Den EU-Demokraten wurde hier klar ihre Grenzen gezeigt.
Der eine oder andere ‚lupenreine Demokrat‘ im wilden Osten wird es wohlwollend zur Kenntnis genommen haben.

Bürger 001

50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen

Red@ In seiner Festrede im Auswärtigen Amt zum Jubiläumsdatum des Anwerbeabkommens sprach der Türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan:

„…Deutschland ist für die Türken keine fremde Heimat mehr.
Es ist so, dass beide Länder, beide Nationen durch die Geschichte zueinander geführt wurden. D.h., wir gehören zusammen ….
Wir sind zusammen, möchte ich auf deutsch sagen.

Ich möchte um Entschuldigung bitten, weil mein deutsch nicht sehr gut ist.
Ich denke, dass es keinem gebührt „raus!“ gesagt zu bekommen. Die Türken wären die letzten, denen man sagen sollte „ihr solltet raus gehen!“ und ich möchte darüber hinaus noch folgendes sagen: Die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union – wir erhoffen uns, ich sage dies im Namen meines Volkes als den Wunsch meines Volkes, dass es Deutschland sein sollte, welches die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union am stärksten vertritt.

Wir unterstützen bedingungslos die Integration.
Wir möchten, dass die Türken deutsch lernen und sehr gut, in bester Weise deutsch sprechen. Das unterstützen wir von ganzem Herzen. Wir unterstützen und fördern den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit  und wir sind sehr dafür und appellieren dafür, dass die türkischstämmigen Deutschen die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben und

ich lade alle deutschen Staatsbürger ein,
die türkische Staatsbürgerschaft zu erwerben.

Und ich möchte zuletzt auch noch einmal wiederholen: Jedes Jahr kommen an die 4 Millionen Deutsche in die Türkei, als Touristen und das ist für uns ein Grund, um stolz zu sein. Und das zeigt, wie sehr unsere Völker zusammengewachsen sind und welche zentrale Rolle Deutschland zukommt.
Und gerade im Hinblick auf unsere Hoffnungen in die Zukunft gibt uns das Mut, ermutigt uns.
Wir sind zusammen wiederhole ich auf deutsch.
Wir gehören zusammen.
Vielen Dank.“

 

Die Linke + Bockmist = Führungsanspruch

Bürger's BeitragWenn die Führung angegriffen wird, dann braucht die Führung –  und das sage ich als jemand, der seit Jahrzehnten Führungsämter innehat – die Unterstützung der gesamten Partei, auch wenn sie Fehler macht.“
Lafontaine, Parteitag Erfurt, 21.-23.10.2011

Echt gut. Nicht wahr?

Ich übersetze Euch einmal das was ich vom linken Mantra verstanden habe:
Hey Ihr Trollos!
Was ich Euch als alter Hase heute mal unterjubeln muss:
Wenn der Bock Bockmist baut, denkt ja nicht daran ihn darauf anzusprechen oder an Kritik. Macht ihn statt dessen lieber zum Gärtner.

Viele Grüße von der roten Front
Euer Bürger 001

 

Sahra Wagenknecht und der Parteitag in Erfurt

Red@ Der Parteitag „Die Linke“ in Erfurt bringt „Sahra Wagenknecht“ und „Ralph-Thomas Niemeyer“ in unserer Statistik aktuell auf Platz 1.
Etwa ein Drittel aller Besucher suchen seit Freitag  diese Begriffe und lesen u.a. Attilas Artikel vom 02.10.2009:   „Wer ist Sahra Wagenknecht wirklich?“
Ggf. folgen sie auch den Links von Karin und Pauline –  in den Kommentaren zu Attilas Artikel.

Gaddafi ist bereit UNS zu verzeihen!

Red@Der libysche Diktator zeigte sich … gnädig, aber streng. „Falls der Westen zu mir kommt und sich für seine Fehler entschuldigt, können wir die guten Beziehungen und die Zusammenarbeit im Erdöl-Geschäft wieder aufnehmen“, sagte Gaddafi in einem Interview, das der englischsprachige TV-Sender Russia Today ausstrahlte. Zu der „Entschuldigung“ gehöre auch die Aufhebung der jüngsten UN-Sanktionen gegen Libyen. Russland, China und Indien würden aber nunmehr bei Ölgeschäften bevorzugt. „Wir trauen dem Westen nicht mehr“, sagte Gaddafi.

Das Gaggafi-Statement – zitiert auf N24 – ist so einmalig, dass wir es unverändert  übernommen haben und hier mit dem Hinweis auf dem kompletten Artikel wiedergeben [hier klicken].