Noch mehr Geld für Bonn

Bonn war Bundeshauptstadt. Heute ist Bonn nur noch Bundesstadt. Dieser bisher in Deutschland unbekannte Titel wurde im Bonn/Berlin-Beschluß des Deutschen Bundestages vom 29. Juni 1991 erfunden, wohl als eines der vielen Trostpflaster dafür, dass Bonn nicht mehr Regierungs- und Parlamentssitz sein durfte.

Aber Bonn lebt in der Vorstellung seiner Lokalpolitiker immer noch in der Vergangenheit als Bundeshauptstadt und wird dabei vom Bund in einer manchmal unfassbaren Art unterstützt. Bonn ist völlig überschuldet, schrammt hart am Nothaushalt vorbei aber man fühlt sich als Weltstadt, eben als Bundestadt, deren Gößenwahn von den Bürgerinnen und Bürgern der restlichen Bundesrepublik über Steuergelder finanziert werden muss. Es gibt dafür viele Beispiele, über die noch zu berichten sein wird. Heute soll hier nur von einem aktuellen Beispiel berichtet werden, dem Zuschuss von 3,5 Millionen für einen Erweiterungsbau des Macke-Hauses in Bonn.

Der Maler August Macke, geboren 1987 im Sauerland, gefallen 1914 im Ersten Weltkrieg an der Westfront, zog im Jahre 1900 mit Familie nach Bonn und lebte dort, allerdings unterbrochen von Umzügen (Düsseldorf, Tegernsee) und zahlreichen Reisen (Berlin, Paris, Italien) bis zu seinem Tode. Ende des Jahres 1910 konnte in einem seiner Schwiegermutter gehörenden Haus in Bonn ein Atelier für Macke eingerichtet werden. Die drei Jahre bis zu seinem Tode war Mackes produktivste Zeit. 1991 wurde in diesem Haus das Macke-Museum eingerichtet.

Dagegen ist nichts zu sagen. Warum soll in Bonn nicht ein Museum unterhalten werden, in dem das Leben und die Werke eines bedeutenden Malers gewürdigt werden, der einige Jahre in Bonn gelebt und geschaffen hat ? Aber nach Auffassung der Bonner Stadtväter genügt ein einfaches Museum nicht den Bonner Ansprüchen und der Bonner Weltgeltung. Das Macke Haus soll also um einen hochmodernen Anbau mit einer drei Etagen hohen Glasfront erweitert werden. Aber woher will der hoch verschuldete Stadt Bonn das Geld nehmen ? Hier tritt natürlich der ebenfalls hoch verschuldete Bund ein. Der Bund stellt der Stadt Bonn 3,5 Millionen Euro für den Erweitungsbau des Macke-Hauses zur Verfügung. Die Initiative für den Bonner Geldsegen kam vom Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), Bonner Bundestagsabgeordneter, der bereits 2010 einen Zuschuss des Bundes in Höhe von 500.000 € für Sanierung und Umbau des Macke-Hauses in die Wege leitete.

Wie bereits gesagt, leidet die Stadt Bonn unter ihrer hohen Verschuldung, zurückzuführen auf eine größenwahnsinnige Finanzpolitik in den letzten 20 Jahren. Man fühlte sich immer noch als Bundeshauptstadt. Aber Geld wurde nur für Prunk-, Pracht- und Protz-Objekte ausgegeben. Die Bonner Schulen sind zum Teil in einem erbarmungswürdigen Zustand. Die Sportvereine sollen Nutzungsgebühren für Turnhallen und Sportplätze zahlen. Schwimmbäder werden geschlossen. Es muss, so heißt es in der Bonner Stadtverwaltung, Geld gespart werden. Aber gespart wird nur bei den Bedürfnissen der kleinen Leuten. Für die sogenannte „Hochkultur“ steht immer genügend Geld zur Verfügung. Und im Bedarfsfalle springt immer der Bund ein. Für eine geplantes Festspielhaus (Gesamtfinanzierung noch völlig unklar) will der Bund nach Aussage des Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber 39 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Warum ist völlig unklar.

Man muss sich fragen, warum gibt es keine Zuschüsse vom Bund für die Sanierung von Schulen, für Sportstätten, für Kleinkunst sondern nur für die angeblich Hochkultur ? Dabei gibt es noch Städte, Gelsenkirchen sei hier nur als Beispiel genannt, denen es ohne eigenes Verschulden noch viel schlechter geht als Bonn. Aber bekommen die Geld vom Bund ? Nicht einen Cent ! Bürgerinnen und Bürger können sich nur noch wundern und empören. Warum wird Bonn gegenüber anderen Städten vom Bund finanziell in einer auffälligen Weise bevorzugt ? Und warum wird nur Geld zur Verfügung gestellt für Projekte, die an den Bedürfnissen der einfachen Bürgerinnen und Bürger völlig vorbei gehen ? Hat Bonn wirklich – wie die Bonner Stadtväter meinen – einen Anspruch auf eine „Rendite“ für seine Vergangenheit ? Und das zu Lasten der Steuerzahler der ganzen Bundesrepublik ?

Nur die wenigsten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wissen, wieviele Milliarden zu welchen Zwecken wegen des Umzuges nach Berlin nach Bonn geflossen sind und noch fließen. Darüber soll hier in Zukunft berichtet werden.

Keine Karriere ohne Job

Etwa 8% der Jungens und rund 5% der Mädels verließen 2011 die Hauptschule ohne Abschluss.
Pressemitteilung Statistisches Bundesamt „Schulabgänger 2010“ ]
Hinter diesen traurigen Zahlen des allgemeinbildenden Schulwesens verbergen sich etwa 53.000 junge Menschen, ihre Träume, Pläne, Irrtümer, Niederlagen und für die meisten von íhnen eine Zukunft ohne Karrierechance.

Viel wird herumgedeutelt inwieweit Religion, Muttersprachler, Fremdsprachler oder Lehrer daran beteiligt sind.
Pressemitteilung Statistisches Bundesamt „Schulabschluss…“ ]

 

Red.: Hi Eloise, ich habe die Links gekürzt, ohne die Verweisung zu verändern.

Bankenkontrolle durch Testkunden

Red@
Die gute Idee unserer Verbraucherministerin Aigner:
Testkunden sollen die Banker kontrollieren, ob deren Kundenberatung rechtlich einwandfrei durchgeführt wird und ob gesetzliche und freiwillige Qualitätsstandards eingehalten werden.

Die Realität:
Kein Geld!
Weder im laufenden, noch im kommenden Jahr sind Gelder aus dem Bundeshaushalt für den Einsatz von Testkunden zum Schutz der Verbraucher zu bekommen.
Die aktuell verplanbaren deutschen Euros sind bereits vollständig vergeben.
Auch die strudelnden Steuereinnahmen und die sogar für den Finanzminister unerwartet hohen Steuermehreinnahmen scheinen beim Erstellen der Haushaltspläne 2012 und 2013 von den Etatverantwortlichen bereis in voller Höhe vorhergesehen und vorsorglich bereits verbindlich ausgegeben worden zu sein.

Griechische Mehrwertsteuer

Wenn ich richtig informiert bin, kommt heute Griechenlands Ministerpräsident Samaras zur Kanzlerin geflogen und wird versuchen, sie zu überzeugen, ihm mehr Zeit + Geld zu geben, um seine aufmüpfigen Landsleute nochmal und nochmal und noch einmal daran zu erinnern, dass ihnen Reformen bevorstehen.

Bundeskanzlerin Merkel zeigt ihm vor unserer aller Augen die kalte Schulter.
Doch wir Bürger wissen, dass er weiß, dass sie weiß, dass seine Rechnung unterm Strich aufgehen wird.
Griechenland ist einfach zu teuer, um es sausen zu lassen.

Samaras muss sich vor allen Leuten für einen kurzen Moment in die Ecke stellen und sich offentlich schämen, danach darf er auf Kosten der anderen EU-Partner weiter als Vollmitglied der EU teilhaben und Beschlüsse, wie z.B. eine EU-Verfassung boykottieren.

 Und alle schauen zu!

Ich komme gerade aus dem Urlaub zurück. Dieses Jahr war ich in Spanien. Die spanische Mittelmeerküste existiert durch Tourismus.
Dort konnte ich konkret erlebt, dass es mit der Steuermoral der Spanier nicht weit her ist.
Was der Tourist an die spanische Gastronomie zahlt, geht zweifelsohne zum überwiegenden Teil ohne Umwege über die Geschäftsbücher direkt in die Taschen der Geschäftsleute.

2010 und 2011 verbrachte ich meinen Urlaub in Griechenland.
Dort war ebenso. Aber dort war die Methode irgendwie selbstverständlicher.
Ich würde sagen, dass es dort noch unverblümter abläuft.

Da ich in diesen Ländern als Tourist und Gast natürlich  stets mindestens den vollen Preis zu zahlen habe, auch die darin enthaltene Mehrwertsteuer, bereichert sich der mediterrane Unternehmer rücksichtslos am Volksvermögen seines Landes und betrügt nicht nur seine Staatskasse, sondern auch seine Mitbürger.
Die Lebenslüge, die dahinter steht, lautet, dass der Staat mit dem Geld verschwenderisch umgeht und es deshalb beim Gastwirt besser aufgehoben ist.
Auch die darin enthaltene und von der Leistung des Wirtes vollkommen losgelöst zu betrachtende Mehrwertsteuer, die sozusagen fremdes Geld ist.

Das ist Inkasso-Diebstahl.
Ist uns das eigentlich klar?

Wer jemandem bei Betrug und Diebstahl, beides basiert immer auf Vorsatz, hilft macht sich mitschuldig. Auch wenn die Hilfe fahrlässig ist.

Oder sehe ich das falsch?

Mein Name ist Alfred, ich bin 57 Jahre alt und wohne an der Nordseeküste in Leer (Ostfriedland).
Ich habe einen Verkaufsstand auf diversen norddeutschen Wochenmärkten und weiß ganz genau wovon ich hier schreibe.

Finsternis über SOVELLO

Und wieder soll China einem deutschen Solar-Unternehmen den Hals umgedreht, es zur Aufgabe gezwungen und die Arbeiter und Angestellten nach Hause geschickt haben?

Seit Mai 2012 sind alle staatlichen Subventionen abkassiert, „verbrannt“ oder verbraten,  je nachdem von welcher Warte man es sehen will, neue sind leider vorerst nicht in Sicht, weder aus Sachsen-Anhalt noch aus der Bundeskasse. Da ist es für alle Beteiligten besser, man macht erst einmal auf „Standby“ und schickt die Mitarbeiter auf Kosten der Steuerzahler in Hartz4, ehe auch die allerletzten Subventionsgelder für nutzlose Löhne aus der Kasse abgeflossen sind, diese danach für die Vorstandsmitglieder zu leer ist und deren Verbleiben im Unternehmen unentgeltlich erfolgen müsste.

Na, das wäre ja wirklich eine tolldreiste Nummer: Ein Geschäftsführer oder Vorstand müsste kostenlos, womöglich sogar auf eigene Kosten ins Sovello-Hauptquartier fahren, um dort etwas für die marode Firma zu tun.
Nee nä!.
Geht doch wohl gar nicht.

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1.684 Jahre Karzer

Red@2011 hatten die Steuerfahnder gut zu tun.
35.592 Fälle galt es zu bearbeiten.
Steuerhinterzieher erhielten Freiheitsstrafen in einer Gesamthöhe von 1.684 Jahren.
Das ist ziemlich viel.
Teilt man diese Zahl allerdings durch die 16.119 damit verbundenen Strafverfahren, so entfällt in 2011 auf jedes einzelne lediglich ein Strafmaß von 0,1 Jahr.
In etwa kommen dabei 1 Monat und 6 Tage heraus.
Das ernüchtert dann doch etwas.
Doch es gab ja zusätztlich auch Strafen, Bußen und andere Beträge, die mit Geld bezahlt werden mussten.
Auf diesem Wege kamen knapp 72 Millionen Euro zusammen.
Das entspricht dann 4.467 Euro je Strafverfahren.
Auch nicht so richtig dolle, aber die dadurch insgesamt erbeuteten 2,228 Milliarden Steuern waren doch allerhand und statistisch entfielen auf jeden Ermittlungsfall immerhin 61.811 Euro.
Das hört sich schon ganz überzeugend an.
Den dicksten Anteil daran hatte die Umsatzsteuer mit 984 Millionen, gefolgt von der Einkommensteuer mit 791 Millionen und der Gewerbesteuer mit 108 Millionen.

Dies sind Daten aus dem gerade veröffentlichten Monatsbericht unseres Bundesministerium der Finanzen.
[ ➡ Hier nachzulesen ]

„Wieviel Jahre Gesamtstrafe kämen wohl zusammen, wenn die Steuerfahnder Griechenlands, Italiens, Spaniens und z.B. Belgiens so arbeiten würden, wie die Steuerfahnder unserer BRD?“
Stellt sich diese Frage nur mir?

ACHTUNG: „Finger weg!“

Bürger's BeitragAchtung!
Wenn Sie so ein Mail erhalten, tun Sie nichts von dem, was da geschrieben ist:
Sie begehen garantiert  Geldwäsche  und werden  Steuern hinterziehen, aber was noch viel schlimmer ist:
S i e    w e r d e n    w o m ö g l i c h    b e t r o g e n  !

 

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Red.: Wir können uns „Bürgerin Sabrina von der Insel Föhr“ nur anschließen.
Auch wir bekommen seit heute diese Mails von unterschiedlichen Absendern und werden den „Teufel tun“ uns darum zu kümmern. Offenbar gibt es die iskan-group.com aber auch gar nicht, zumindest zeigt der Brwoser unter dieser Web-Adresse kein Ergebnis..
Alles nur ein „Fake“?

Daten-CDs + Steuerhinterziehung

Ich bin für Ankauf aller Daten-CDs über Steuerhinterzieher
Red@

Finanzminister Schäuble ist strikt gegen Aufkauf der CDs mit Daten der Steuerhinterzieher durch den Finanzminister unseres Bundeslandes NRW, obwohl Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof darin keinen Verstoß erkennen können.

Was haben Herr Schäuble und seine Schweizer Verhandlungspartner neben dem ab 2013 geltenden Abkommen über Steuersünder wohl noch verabredet und in nicht öffentlichen Protokollen niedergeschrieben?

Die Webseite „Steuerrecht und Steuerstrafrecht“ gibt zum Abkommen und zum Straftatbestand Auskunft..
[ ➡ Link: ]

Auch die Internetseite der Steuerberater Miesner habe ich gelesen und finde, dass sie sich zur Erklärung der anstehenden Fragen gut eignet, auch wenn sich das Design nicht auf den ersten Blick an den gewöhnlichen Bürger richtet, sondern diejenigen, die Rat benötigen, Handlungsalternativen abwägen möchten und günstige Varianten vorgeschlagen haben möchten.
[ ➡ Link ]

Wem aus Wirtschaft und Politik könnten die aufgekauften CDs eigentlich so schaden, dass Herr Schäuble seine Meinung zur Verfolgung von Steuerhinterziehern von 2008 bis heute um 180 Grad geändert hat?
Weiterlesen

αεροδρόμιο
(ist griechisch und heißt „Flughafen“)

Red@Endlose Katastrophe in Berlin-Brandenburg.

1. Der mehrfach verschobene neue Eröffnungstermin des Flughafens ist nicht zu halten
2. Das vom Politikern angeschobene Bauprojekt offenbart endlich die innige Verwandtschaft zu anderen öffentlichen Bauvorhaben z.B. Hamburger Philharmonie. Ebenfalls von prestigesüchtigen Politikern in die Welt gesetzt.
3. Das Geld ist so gut wie weg und es wird auf gar keinen Fall ausreichen.
Wie in bisher allen von Politikern angeschobenen Projekten.
Es gibt überhaupt gar kein öffentliches Projekt, bei welchem die im voraus öffentlich verkündeten Baukosten jemals ausgereicht hätten
4. Die Banken wollen ohne Sicherheiten kein Geld mehr herausrücken. Sicherheiten gibt es im hoffnungslos überschuldeten Berlin und verarmten Brandenburg aber nicht. Der Staat muss helfen, der Steuerzahler muss ran und die Karre wieder aus dem Dreck ziehen.
5. Der Hauptstadtflughafen hat bereits heute internationales Format:

unbezahlbar
+ kein Fertigstellungstermin ist Sicht
+ Schallschutz vergessen
+ Feuerschutz / Entrauchung / Entlüftung erbärmlich
+ verwaltet wie die EURO-Zone
+ niemand ist oder fühlt sich verantwortlich
+ Schuld ist ebenfalls niemand
+ von Ratingagenturen zu bewerten mit DDD-
+ Gewinnprivatisierung
+ Verlustsozialisierung
+ ein typisches Fass ohne Boden
——————————————–
= ?

Na liebe Kinder, wie nennen wir so ein Land?

Ja, richtig: Weiterlesen

Änderungen in
„Deine-Meine-Unsere BRD“

Red@In den letzten Wochen haben wir  in
diesem Blog einige Änderungen
durchgeführt (wir sind fast fertig):

 

1. Das Layout wurde auf den neusten Stand gebracht (neuste Version)

Deshalb sind z.Zeit noch nicht wieder alle Titelbilder aktiv, da ihre Größe einzeln angepasste werden muss.
Deshalb haben wir im Moment auch noch nicht die Anzeige der Tags (Schlagworte), Kategorien zu jedem einzelnen Artikel wieder aktiviert.
Das gilt auch für die Angabe über die Anzahl der Kommentare zu jedem einzelnen Artikel.
Der frühere Zustand wird aber in den kommenden Tagen wieder hergestellt.
Versprochen!

2. Datenschutz = IP-Sperre

WORDPRESS sendet einem Autoren zu jedem Kommentar, der auf dessen Artikel abgegeben wurde, eine Kopie des Textes. Sendet aber gleichzeitig auch die IP des Kommentierenden mit.
Wir halten das nicht für richtig und haben daher etwas dagegen unternommen.
Unsere aktuell neuste Sperre ist die bislang effektivste:
Wir lassen jede IP vor der Kommentar-Veröffentlichung automatisch in einen „Text“ verändern und niemand erfährt die korrekte IP.
Auch der Admin dieses Blogs erfährt sie nicht.
Kommentatoren bleiben anonym.

3. Sicherheit = Login-Sperre

Immer wieder und immer öfter versuchen unfreundlich gesinnte Fremde Blogs zu entern (feindliche Übernahme) und zu missbrauchen. Auch uns geht das so.
Dies geschieht überwiegend durch automatisierte Verfahren, die wie „Schnellfeuergewehre“ auf den Login einwirken und  User-/Passwortkombinationen „abfeuern“, um möglichst einen hochrangigen Autoren mit möglichst vielen Rechten „zu knacken“.
Wir haben jetzt eine zusätzliche Sperre eingeführt, die nur noch 3 Fehlversuche zulässt, den Eindringling dann für längere Zeit aussperrt und den Admin über den Versuch informiert.
Hat ein echter Autor seine Zugangsdaten vergessen kann er sich das Passwort jederzeit an seine persönliche eMail-Adresse zusenden lassen.
Wir hoffen sehr, dass er seinen Mail-Account ausreichend geschützt hat und nicht zulässt, dass der unfreundliche Eindringling die Zugangsdaten über einen heimischen Autoren-PC erfährt.
Dagegen können wir nicht viel tun.
Aber wir stellen sicher fest, wenn ein Autor unerwartet und entgegen seiner bisherigen Artikel gegen die Blog-Regeln abweicht. Wir werden dann die LOGIN-Daten von hier aus abschalten und deratige Artikel auf den Entwurfstatus zurücksetzen, um sie dem richtigen Autoren zur Bestätigung vorzulegen.