Ist die erzgrüne Jutta wieder da ??

Endlich kommt sie wieder aus Ihrer stillen Schmollecke heraus und zeigt uns, dass sie –  hoch intelligent und immer noch verflixt redegewandt – wie anno dunnemal den alten Kampfgeist in sich spürt.

Endlich sagt uns jemand, was von den Grünen zu halten ist.
Sie hat es schon einmal getan, aber das hatten wir längst vergessen oder seinerzeit vollkommen überhört.
Jetzt ist Tante Jutta in die Jahre gekommen und was sie sagt hat viel vom Schein der Weisheit.

Der Spiegel interviewte das Schlachtross der grünen Bewegung und ich möchte aus ganzem  Herzen sagen, es ist sehr, sehr traurig, dass sich diese scharfzüngige Ikone elementarer Bürgerrechte aus dem politischen Leben (aus dem aktiven politischen Leben) zurückgezogen hat.
Meine Frau Inge und ich haben dies stets bedauert und bedauern dies noch heute.
Frau Jutta Ditfurth hat zu keiner Zeit unsere Meinungen ganz und gar vertreten, aber wo wären wir heute, wenn es sie und die anderen leider auch verblassten Fundis (Fundamentalisten) nicht gegeben hätte.

IHR TRAUERN WIR WIRKLICH NACH.
Zu Ihrer Zeit wurde auf den überwiegend basisorientierten Parteitagen der Grünen noch gestrickt und inmitten der kämpferischen Diskutanten wurden Babys gestillt.
Etwas davon hatte noch der runde Tisch in der Endphase der DDR.
Ich will damit nur ein Bild der Zeit und des Aufbruchs wieder auferstehen lassen und nichts ins Lächerliche ziehen. Dazu waren die Akteuere viel zu ernsthaft, zu klug, zu gebildet und zu überzeugt.

Frau Ditfurth wäre heute z.B. eine ausgesprochen würdige Gegnerin des Pärchens Oskar Lafontaine + Sarah Wagenknecht und die Vorstands-Grünen hätten nichts mehr zu lachen, wenn die grüne Basis merken würde, was sich da gerade für eine Alternative auftut.
Nie wieder wurde in der Politik so „deutsch“ gesprochen, wie zu Zeiten als diese Jutta Ditfurth noch aktiv auf- und mitmischte.

Warum sollten wir nur dafür sein, dass Tilo Sarrazin eine neue Partei gründet?
Wie wäre es mit einer echt grünen Neugründung?
Noch in diesem Jahr – z.B. auf Landesebene?

Die Wähler für einen erfolgreichen Senkrechtstart hätte sie.
Da bin ich mir ganz sicher. 100%ig sicher.

Ich möchte ausdrücklich auf das Interview und die Buchvorstellung bei SPIEGEL-ONLINE hinweisen.
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Das wäre eine würdige Politikerin.
Die Durchschnittsintelligenz des Bundestags wäre von heute auf morgen um 25% höher.
Da bekäme so ich glatt noch einmal Lust aktiv in die Politik einzutreten.
Das hätte Streitkultur.
Und „hinten kämen“ auch verwertbare Ergebnisse heraus.
Kein geistiger Dünnschiss!

Jutta komm…….. rufen Hans und Inge aus Anklam!!
 
 
 

 

Die Mindestlohn-Tombola

Noch immmer gibt es keinen generellen Mindestlohn aber das Arbeitnehmerfreizügigkeitsgesetz öffnet unsere BRD ab Mai für die EU.

Peter Bofinger, Wirtschaftsweiser und Regierungsberater, ist der Meinung, das 5,00 Euro das Maximum sein müssen, weil höhere Löhne zwingend Arbeitsplätze kosten. 

Die Grünen haben sich auf 7,50 Euro eingeschworen,
die SPD fordert 8,50 Euro,
die Linke möchte 10,00 Euro durchsetzen,
die FDP will davon nichts wissen,  will alles dem freien  Spiel des Marktes überlassen und hält einen generellen Mindestlohn für ganz übles Teufelszeug, signalisiert jedoch, dass man über 6,97 Euro „reden“ kann, dem Mindestlohn der Briten. 
  

Dabei steht doch längst fest, dass nicht einmal ein Mindestlohn von 10,00 Euro ausreichen würde, um Altersarmut im Rentenalter zu verhindern.

Aber immerhin, sogar der Discounter Lidl fordert einen Mindestlohn von 10,00 Euro.

Dr.Gregor Gysi zur Lage der Beschäftigen in unserer BRD

Red@
„22 Prozent der Beschäftigten in Deutschland arbeiten
im Niedriglohnsektor.

Rund die Hälfte der Neueinstellungen erfolgt befristeten Arbeitsverträgen.
Die Zahl der Aufstockerinnen und Aufstocker stieg um 100 000 auf 1,4 Millionen.
Unter den Aufstockern sind 92 000 Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter.“

Rede im Deutschen Bundestag am 11.02.2011 
 

Bundesverfassungsgericht, HartzIV-Regelsätze, unsere Regierung

Das Bundesverfassungsgericht forderte im Februar 2010 (vor mehr als 1 Jahr) vom Gesetzgeber, also von unserer Regierung bis 31.12.2010 eine korrekte Berechnung der HartzIV-Sätze.
Es sagte mit keinem Wort etwas über die Höhe der Regelleistungen oder verlautbarte etwas von 5 oder 11 Euo, um welche die Regelleistungen zu erhöhen wären.
Vielleicht sind es ja auch nur 200 Euro, die dabei insgesamt herauskommen, vielleicht aber auch 600.
Egal!
Was Recht ist muss Recht bleiben (oder werden!).
Dem Bundesverfassungsgericht ging bzw. geht es lediglich um Gerechtigkeit bei der Handhabung unserer verfassungsmäßigen Rechte.
Nicht mehr und nicht weniger.

Was die regierende schwarz-gelbe Koalition aber daraus unter der Federführung unserer Bundesmutter von der Leyen inzwischen gemacht, wie sie die gerichtlich angeordneten Berechnungen zeitlich verschleppt hat, dann schließlich unter höchster Eile in letzter Minute doch noch durchführen musste und wie sie jetzt der Opposition die Schuld für den Terminstress gibt, ist mehr als nur ein makabrer Witz.

Ich empfinde dies als eine Verhöhnung der Verfassung unserer BRD, unseres höchsten Gesetzes und als eine Demütigung unserer Bevölkerung.
Ich fühle wie wir von dieser Regierung unter der Federführung dieser Frau mit Füßen getreten werden und ich fühle mich dabei mies.

Ich bin weder Hartz IV-Empfänger noch rechne ich damit, dies jemals zu werden. Gerade als sogenannter „Besserverdiener“ verlange ich, dass Recht, Ordnung und über allem Menschlichkeit und Gerechtigkeit zu herrschen haben.

Besonders in einem Land wie unserem!

Als ich gestern REDs Zitate aus dem Plenarsaal las, in welchen wir von unseren eigenen Mitgliedern des Bundestages stolz als weltgrößte Wirtschaft bezeichnet wurden, kommt mir alles noch viel, viel abstruser vor.

Ich muss meiner Meinung Luft machen, wir leben schließlich nicht in einem Operettenstaat bzw. sollten wir unbedingt verhindern, zu einem solchen zu werden.

II. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
 
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass
die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene
und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf
Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.

Die Vorschriften bleiben bis zur Neuregelung, die der Gesetzgeber
bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiter anwendbar.
Der Gesetzgeber hat bei der Neuregelungauch einen Anspruch auf
Leistungen zur Sicherstellung einesunabweisbaren, laufenden, nicht
nur einmaligen, besonderen Bedarfs fürdie nach § 7 SGB II
Leistungsberechtigten vorzusehen, der bisher nicht von den Leistungen
nach §§ 20 ff. SGB II erfasst wird, zur Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums jedoch zwingendzu decken ist.

Bis zur Neuregelung durch den Gesetzgeber wird angeordnet, dass
dieser Anspruch nach Maßgabe der Urteilsgründe unmittelbar aus
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zu Lasten des
Bundes geltend gemacht werden kann.

Hier klicken und das vollständige Urteil lesen

 

Willi Brase (SPD) zur Qualifizierungsoffensive

Red@Bund und Länder sind in der Qualifizierungsoffensive für Deutschland die Verpflichtung eingegangen, die Zahl der jungen Erwachsenen ohne Berufsausbildung von 17 Prozent in 2008 auf 8,5 Prozent bis 2015 zu halbieren.

Wir haben in Deutschland mittlerweile – das ist durch mehrere Studien belegt – über 2 Millionen junge Erwachsene im Alter von 25 bis 35 Jahren ohne Berufsabschluss.

Wir haben junge Männer und junge Frauen mit Migrationshintergrund – 38 Prozent der Männer, 40 Prozent der Frauen -, die keine Ausbildung haben.

Das sind Millionen von Menschen!

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hat jedoch den Rechtsanspruch darauf, einen Hauptschulabschluss nachholen zu können, gestrichen. Sie hat den Eingliederungstitel um 2 Milliarden Euro gekürzt. Und das trifft natürlich auch junge Leute.
Stattdessen wird über Zuwanderung ausländischer Fachkräfte diskutiert.

Millionen junger Erwachsener ohne Berufsabschluss,
und dann wollen wir noch welche hereinholen!

Das ist der falsche Weg.

Die Arbeit in Deutschland muss mit denen gemacht werden,
die hier in Deutschland leben.

So argumentiert ➡ Willi Brase (SPD) für seine Partei vor den Mitgliedern des Deutschen Bundestags.
Das hört sich doch gut an. Oder?

SPD für vernünftigen Mindestlohn

Red@
AuchWilli Brase von der SPD und Mitglied des Deutschen Bundestages tritt für einen vernünftigen Mindestlohn und eine vernünftige Regelungen in der Leiharbeit ein:

„Wenn über Leiharbeit und über den Niedriglohnsektor diskutiert wird, muss man einmal zur Kenntnis nehmen, dass wir jährlich über

11 Milliarden Euro

aus öffentlichen Kassen, Staatsgeld, aufwenden, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die für wenig Geld arbeiten müssen, eine Aufstockung zuzahlen.

Dieses Geld auszugeben, ist überflüssig.“

Endlich geschafft: „Mehr Netto vom Brutto!“

Red@

„Das Statistische Bundesamt hat gerade festgestellt, dass die Nettolöhne so stark steigen wie seit 17 Jahren nicht mehr.

Das ist ein Erfolg, den WIR erreicht haben.

Dies sagte Birgit Homburger (FDP) gestern für jederman laut und vernehmlich und für das Protokoll vor dem Deutschen Bundestag.

Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Red@
In Schweden 22,9 Prozent,
in Frankreich knapp 25 Prozent,
in Griechenland 33,4 Prozent,
und in Spanien 43,6 Prozent.

Das war eine Auswahl der krassesten Fälle.

Nur in drei europäischen Ländern, der Schweiz, den Niederlanden und Deutschland, bewegt sich die Jugendarbeitslosigkeit im einstelligen Bereich.

Baden-Württemberg meldet 2,7 Prozent
und damit
die niedrigste Jugendarbeitslosigkeitsquote
in ganz Europa.

Sagt Thomas Strobl (CDU), MdB.
➡ Quelle

Arbeitslosenzahlen Januar 2011

 Teilen Sie unserer BRD Ihre Meinung mit
Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen veröffentlicht.
Zur Arbeitslosenstatisitk für Jan. 2011 usw. [ hier klicken].

Seite 74 Eckwerte „unsere BRD“ insgesamt
Seite 75 „unsere BRD“ WEST
Seite 76 „unsere BRD“ OST
Seite 78 „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte“
Seite 79+80 „Kurzarbeit“
Seite 81 „Arbeitslose: Bestand und Quoten seit 2007“
Sie finden in diesem Monatsbericht natürlich auch jede Menge weitere Informationen.

Die nachfolgenden Grafiken der Bundesanstalt für Arbeit geben detaillierte Auskunft: Weiterlesen

Mein Dank an Frau Merkel

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Hallo liebe Angela Merkel,
ich finde endlich einmal die Ruhe, mich persönlich an Sie zu wenden.
Sie kennen das ja, die verflixte Zeit, kaum hat man sie sich genommen, ist sie auch schon wieder fort.
Eine sehr, sehr flüchtige Angelegenheit ist diese Zeit. Ich spür es jeden Tag.
Vielleicht können wir darüber ja ein andermal reden.
Bei mir Garten?
Volksnah!
Wie wäre es z.B. mit einem Zeitministerium?
Ich muss mir „Momo“ noch einmal anschauen.

Zurück zu uns beiden.
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