Hartz IV im Detail (Referentenentwurf per 01.01.2011)

Red@
Seit Monaten beherrscht das Thema „Hartz IV“ die Regierungsparteien, die Opposition und alle Medien.
Seit Jahren diskutieren auch wir über „Hartz IV“ und nur relativ wenige wissen um die Details.

Ich führe hier die Regelsätze und deren detaillierte, centgenaue Zusammensetzung auf.
Hierüber streiten die Bundestagsparteien derzeit.
Weitere Angaben zum Gesetzes- bzw. Referentenentwurf per 01.01.2011 können aus dem Wortlaut des 230-Seiten Dokuments entnommen werden. [Hier klicken].

Meine Auflistung der vielen, klitzekleinen Detailbeträge folgt nun hier:

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Bedingungsloses Grundeinkommen oder bedingungslose Grundsicherung

logo f.Beitrag per Mail
Hallo meine-deine-unsere BRD, ich schick Euch wieder einen Beitrag von mir per Mail.

Das bedingungslose Grundeinkommen
oder anders formuliert,
die bedingungslose Grundsicherung.

Erst informieren, dann nachdenken, dann urteilen und d’rüber reden!

Das Für und Wider spaltet die Gesellschaft und wird an den Stammtischen unserer BRD vehement diskutiert.
Vor einigen Tagen sprach auch ich ohne besondere Vorbereitung und Absicht dieses Thema in einer Runde meiner Bekannten an ….. und schon ging es los.

Arbeitslose Arbeitsunwillige, Sozialterroristen, Schmarotzer, einer malocht und zwei andere lassen es sich gut gehen.
Ablehnung, Ablehnung, Ablehnung!
Bereits nach kurzer Zeit gingen uns Luft und sachliche Argumente aus.

Wir bemerkten dies und erkannten auf einmal, dass wir uns mit dem Thema eigentlich gar nicht auskannten und nur schnell aus der Hüfte heraus reflexartig drauflos argumentierten, eigentlich fremde Meinungen vertraten, „knallfroschartig“ die Münder aufrissen und uns von anderen vorgeworfene Thesen gedankenlos aufgeschnappt und in die Diskussion eingebracht hatten. Diese nicht selbst durchdacht hatten (neudeutsch = nicht reflektiert hatten), offensichtlich anderen Meinungen folgten, diese zudem noch nicht einmal vollständig kannten, da uns, ganz ehrlich gesagt, die Erinnerung an die vollständigen Titel fehlte.
Wir erwischten uns nacheinander dabei, dass wir über Dinge redeten, die wir nicht verstanden hatten und Worte und Phrasen nachplapperten, die, wenn wir tief in uns hineinsahen, ganz und gar nicht unsere Worte und eigenen Gedanken waren.

Daher nehmen wir uns für 2011 ff vor, uns richtig zu informieren, bevor wir uns auf eine Diskussion einlassen und wir versprechen, vorher ehrlich zuzugeben, dass wir nur über unvollständige Informationen verfügen, da wir uns ja relativ unvorbereitet an diese Fragen heranwagen.

Ich danke ausdrücklich und aufrichtig allen hellen und klugen Köpfen meiner-deiner-unserer BRD, die sich die Zeit genommen haben und auch noch nehmen, sich für uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen, Argumente zu sammeln, vorzustellen, auszutauschen, die uns an ihrem Wissen teilhaben lassen und dadurch erlauben öffentlich (nicht irgendwo im Bierdunst irgendeines Stammtischs) ihre Meinung hören zu dürfen, um uns selbst ein Bild zu machen.

Das hat sicherlich auch etwas mit Bildung zu tun und die soll ja bekanntlich noch niemandem geschadet haben.
Ich stelle einige Personen und Infoportale, die sich zu diesem Thema äußern, vor:

1.
Am 14. Juli 2006 diskutierten an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main
Prof. Dr. Ulrich Oeverman (Soziologe, Frankfurt am Main)
Prof. Dr. Philippe Van Parijs (Philosoph, Louvain-Belgien)
Prof. Dr. Georg Vobruba (Soziologe, Leipzig)
Prof. Götz W. Werner (Unternehmer, Gründer der dm-Drogeriekette, Karlsruhe)
ca. 90 Minuten unter der Moderation von Dr. Axel Jansen
über Chancen, Risiken und Folgeprobleme.

Die gesamte Diskussion wurde aufgezeichnet und mehrfach veröffentlicht.
Von Manuel Franzmann (Sozialwissenschaftler) am 16.11.2009 bei Youtube.
Aber auch auf dem Server der Universitätsbibliothek der Goethe-Universität Frankfurt/Main liegen 2 Dateien in bester Videoqualität bereit.
Ebenso auf www.archive.org.
Alle Links und Download-Adressen sind ordentlich und übersichtlich auf der Website „Grundeinkommen als Antwort“ hinterlegt.
http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

2.
Stephan Kuehn, geboren 1979, Dipl.-Soziologe, Kommunalpolitiker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dresden kandidierte 2009 im Wahlkreis 161 für ein Amt im Bundestag und schlug mindestens 420,00 Euro bedingungslose Grundsicherung pro Person vor, um ein würdevolles Leben führen und für sein Alter vorsorgen zu können. Das Einkommens des Lebenspartners soll nicht (wie bei Hartz IV) angerechnet werden.
http://www.youtube.com/watch?v=fvppLPRfAiI&feature=related
3.
Sarah Wagenknecht (DIE LINKE) argumentiert für ein Einkommen durch eigene Arbeit, kämpft für eine Republik, in der ein Recht auf Arbeit besteht und spricht sich deshalb gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus.
http://www.youtube.com/watch?v=9qdyeEDxb7Q
Oder hier
http://www.youtube.com/watch?v=-V3GZWgiBwI

4.
Katja Kipping (DIE LINKE) ist dafür und nennt Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um dadurch eine lebenswerte Gesellschaft zu ermöglichen.
http://www.youtube.com/watch?v=ETGyemrobe8

5.
Hermann Blinkert von der CDU setzt sich ebenfalls für ein knappes Grundeinkommen ein, um die Bereitschaft Eigenverantwortung zu übernehmen zu erhöhen.
Wolfgang Strengmann-Kuhn denkt, dass ein Grundeinkommen den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert.
Werner Rätz von Attac schließt sich an.
http://www.youtube.com/watch?v=arzeDktBFAY&feature=related

6.
Tycho Pfäfflin(?), ein veritabler Bezieher von „Grundeinkommen“ (bislang ohne Jobangebot) kommt knapp 9 Minuten lang zu Wort, erklärt die (seine) Situation, rechtfertigt sich (diese), benennt seine (geistigen) Bedürfnisse, hofft auf eine generelle Einführung in Form einer sanften Revolution, stellt in den Raum, dass dazu vorher „Etwas passieren müsse“, gibt jedoch auf Rückfrage zu diesem „Etwas“ aber leider auch nur eine sehr kurze Antwort.
http://www.youtube.com/watch?v=DZF6lnJAxvk&feature=related

7.
Die in Berlin als Verein eingetragene „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BBG) erklärt ihr Anliegen auf einer eigenen Website
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/ und zeigt ein engagiertes und technisch gut gemachtes Filmessay „Grundeinkommen – Ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt zu diesem Thema unter:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/videos-grundeinkommen.htm
aber auch bei „Dailymotion“ ist es zu sehen und mit Download-Möglichkeit versehen
http://www.dailymotion.com/video/x6ycy9_grundeinkommen-ein-filmessay_news
(mit dem Mauszeiger auf Bildausschnitts des Videobeitrags gehen, dann oben rechts nachschauen).

Dieses professionelle Video ist wirklich sehenswert, um sich zu informieren, denn sogar Leute, die es „geschafft“ haben, sind nicht gegen sondern ausdrücklich für das bedingungslose Grundseinkommen.

Sollten wir uns womöglich erst einmal damit befassen, uns schlau(er) machen und vielleicht danach laut und öffentlich sagen, was wir davon halten?

Möglicherweise helfen uns auch die filmisch protokollierten Podiumsdiskussionen der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) mit Katja Kipping (Die Linke) bei der Meinungsbildung.

http://www.dailymotion.com/video/x6vyy3_podiumsgespach-das-bge-und-die-poli_news
oder
die Podiums- und Publikumsdiskussion „Erste internationale Woche des Grundeinkommens 2008“ mit Hermann Binkert (CDU, Staatssekretär des Freistaats Thüringen), Wolfgang Strengmann-Kuhn (Die Grünen, MdB), Werner Rätz (Attac) und Katja Kipping (Die Linke, MdB). Moderiert von Birgit Zenker und Günter Sölken.
http://www.dailymotion.com/video/x6su33_grundeinkommen-podiums-und-publikum_news

Ein Mailbeitrag von Konrad aus Hellwege


RED.:
Weitere Links und Vorschläge sammle ich hier:

Vortrag von Ralph Boes (BGE)
http://www.dailymotion.com/video/x69om5_bedingungsloses-grundeinkommen-vort_news

Susanne hat uns einen Link geschickt (1. Kommentar):
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Weniger als 3 Millionen

logo f.Beitrag per Mail
Wenn Frau Ursula von der Leyen Recht behält, dann wird noch in diesem Monat die 3-Millionen-Grenze der Arbeitslosen unterschritten. Und nicht zu knapp. So der O-Ton aus dem Munde der Ministerin für Arbeit und Soziales.

Die Wirtschaft erholt sich offenbar so heftig, dass der Mangel an Fachkräften dramatische Folgen annehmen wird und ohne Arbeitnehmer-Zuzug aus dem Ausland nicht zu beheben sein soll.

Unternehmer, Wirtschaftspolitiker, Bosse, Industrielle und Präsidenten aller möglichen Arbeitgebervereinigungen und –vertretungen blasen gemeinschaftlich die gleiche Tonleiter: „Allein durch die heute noch Arbeitslosen, die älteren Arbeitnehmer (die Ü50iger), die noch nicht Ausgebildeten, die noch Studierenden und die sich noch in Ausbildung befindlichen kann der Mangel an Fachkräften nicht ausgeglichen werden“.
Weiter heißt es: „Kommen keine Fachkräfte aus dem Ausland in unser Land, muss der Mangel an Fachkräften von den bereits Beschäftigten über eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit ausgeglichen werden.“ Von einer Wochenarbeitszeit bis zu 48 Stunden wird bereits fabuliert.

Frau von der Leyen verbreitet sogar die Hoffnung, dass der Aufschwung alle Schichten der Gesellschaft erreichen werde. Insbesondere die Arbeitslosen und unter ihnen auch ganz sicher die Älteren. Die über 50-jährigen und auch die Frauen. Sogar die Ostdeutschen sollen Hoffnung schöpfen können, denn die 3-Millionen-Grenze würde dauerhaft unterschritten. Auch in saisonal schlechteren Zeiten, wie z.B. im Winter.

Ja, ja, das leidige Wachstum.
Entweder es bleibt aus und die Arbeitnehmer werden lästig
oder
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Verhinderungspflege – ein Tatsachenbericht (Teil 4 + NEU)

Endlich!
Es hat sich etwas getan und ich habe es heute aus purem Zufall gehört.
Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat eine interne Anweisung der Knappschaft-Bahn-See am 14.06.2010 endlich neu geregelt, dass die Verhinderungspflege nun auch als Minijob abgewickelt werden kann.
Informiert werden die Pflegebedürftigen und deren meist familiäre Pfleger darüber aber wohl nicht.
Ist diese Personengruppe aus dem Visier der Entscheider bereits endgültig gestrichen?
Traurig.

Nähere Informationen gibt die Minijobzentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.
Das Service-Center in Cottbus ist unter der Ruf-Nummer 0355 2902-70799 und die Internetseite der Minijob-Zentrale ist über den Link:
http://www.minijob-zentrale.de erreichbar.

+ 5 Euro

Das Bundesverfassungsgericht brachte die HartzIV-Krise nach Berlin.
Es verlangte eine Neuberechnung der HartzIV-Sätze.
Noch in diesem Jahr sollte sie erledigt werden.

Vor Wochen sprach die Ministerin mit den 7 eigenen Kindern davon, dass möglicherweise so etwa, aber nicht ganz, 20 Euro draufgelegt werden könnten. Vorgestern reduzierte sie den Betrag öffentlich auf etwa 10 Euro und heute spendiert ihr Ministerium den HartzIV-Empfängern satte 5 Euro.
Und, dies, so heißt es von höchster Stelle, sei mehr als nur ausgewogen. Gemeint ist damit, dass es sogar mehr als nobel sei, denn eigentlich müssten die HartzIV-Sätze gesenkt werden, wenn man sich strikt nach den statistischen Vorgaben, welche die Regierung herangezogen hat, richten würde.

Das wäre ja dann für alle HartzIV-Empfänger fast nach hinten losgegangen und so gesehen können sie froh sein, dass sie sich eigentlich immer auf das große Herz der Regierung und der Echt-Mutter-Ministerin Frau von der Leyen verlassen können.
Die Letztere hat sich heldenhaft schützend vor die Hartzler gestellt, Schaden von ihnen abgewiesen und dabei noch das maßgebende Lohnabstandsgebot eingehalten. Welches Land hat schon so eine lebendige Jeanne d’Arc der Arbeiter und Hilfebedürftigen?  
Das muss ihr mal jemand nachmachen.

Wann bekommen wir zum LohnABSTANDsgebot das LohnANSTANDsgebot?

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Bislang 260 Millionen für Pakistan

200 Millionen haben die Bürger unserer BRD bislang aus privater Tasche für die Opfer der Flutkatastrophe gespendet. Unsere Regierung hat aus unseren Steuermitteln noch einmal 60 Millionen draufgelegt.
Das macht summa summarum

260.000.000 Euro.

Für mich ist das viel. Für Pakistan und die Pakistani ist das gar nichts. Für ein reiches Land wie unsere BRD, wenn ich unsere astronomische Staatsverschuldung, die höher ist als die Pakistans, ausblende, sind das „peanuts“!

Erinnern wir uns:
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Europa rutscht immer weiter nach rechts. Unsere BRD auch?

Bürger's BeitragIch will ja für unsere BRD nicht den Teufel an die Wand malen, aber die Wähler orientieren sich immer weiter zu den populären Parteien, welche Gerechtigkeit, Zukunft und Überleben mit wenigen, aber einfach formulierten, positiven Begriffen & unkompliziert und verständlich servierten Wahlaussagen an den Wähler auf der Straße bringen.

Rot-grün hat unser Land nicht so erfolgreich regiert, wie die Damen und Herren es versprochen und sich vorgestellt haben. Weiterlesen

34 Kinder (Rekord in unserer BRD?)

Frau Elisabeth Stenmans (60 Jahre), Tochter eines Fabrikanten, hat 32 Kinder aus 4 Kontinenten adoptiert und bietet ihnen zusammen mit ihren 2 eigenen Kindern ein Zuhause.

Lesen Sie dies besser selbst im Artikel des Johannes Mager bei der Kölnischen Rundschau vom 22.03.2010 (hier klicken) oder informieren Sie sich bei Wolfgang Rau umfassend im Kölner Stadt-Anzeiger vom 08.08.08 (hier klicken).

Ich habe erst heute von dieser unglaublichen Frau gehört und muss Ihnen sofort davon berichten!
Ist sie nicht bewundernswert?  Und könnte Sie nicht den meisten unserer TV- und Polit-Promis als Vorbild für Einsatzwillen, Verantwortungsbewußtsein und Selbstlosigkeit dienen?

Gegen den steigenden Brotpreis

userlogo ellaSo nicht meine Herren Spekulanten!
So nicht!

Eben erfahre ich von Gitti (ebenfalls Userin), die Spätnachrichten berichteten, die Weizenpreise würden um bis zu 200% steigen (Roggen ebenfalls).
So die neuste Nachricht des Verbandes der Großbäckereien.
D.h. Weizenmehl klettert von  1 Euro auf 3 Euro.
Beachtlich!

Offizielle Erklärung: Schuld sei die schlechte Ernte in Russland  (bewirkte bekanntlich 50% Preissteigerung) und der darauf von Putin befohlene Exportstopp für Getreide. Putins Brotindustrie kauft bereits teuren Weizen in Polen ein, um die russische Bevölkerung bei Laune zu halten.
Weitaus mehr erhöhe sich der Weizenpreis jedoch durch Zocker, die mit Grundnahrungsmitteln an der Börse spekulierten.
Aber wie geht das?
Die Spekulanten kaufen z.B. 7% der Welternte auf (vielleicht schaffen sie auch einmal 10%).
Wie kommen dadurch 200% Preiserhöhung zustande?

Da stimmt doch etwas nicht. Oder?
Den Reibach machen also offensichtlich andere !!!!!

Jetzt aber die gute Nachricht:
„Ich
mach da nicht mit und backe ab sofort selbst!“ Weiterlesen

Gott sei Dank – ich muss nichts zahlen

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Wir sollen hier ja möglichst das Gute über unsere BRD berichten.
Das ist nicht immer einfach oder besser ausgedrückt, es ist ziemlich schwierig. Wir sind so ans Meckern gewöhnt, dass wir bereits Augentrübungen für das Gute bekommen haben.

Heute ist etwas passiert, was ich unbedingt lobend erwähnen muss.
Es betrifft uns alle. Alle Deutschen. Alle Bewohner unserer BRD.

Das Haushaltsbegleitgesetz ist beschlossen worden.
Damit soll die Wirtschaftskrise oder besser, damit sollen deren Folgen überwunden werden. Also u.a. soll auch das – in Anführungsstrichen verschleuderte – Geld wieder erwirtschaftet werden, welches die Banken von uns Steuerzahlern erhalten haben, um aus dem Fiasko ihres Versagens heraus zu kommen und ihre Misswirtschaft im wesentlichen weiter und unverändert fortsetzen zu können.
Die Wirtschaft – damit sind im allgemeinen die Großbetriebe gemeint – Weiterlesen