Kategoriearchiv: Politik

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Hartz IV im Detail (Referentenentwurf per 01.01.2011)

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Red@
Seit Monaten beherrscht das Thema „Hartz IV“ die Regierungsparteien, die Opposition und alle Medien.
Seit Jahren diskutieren auch wir über „Hartz IV“ und nur relativ wenige wissen um die Details.

Ich führe hier die Regelsätze und deren detaillierte, centgenaue Zusammensetzung auf.
Hierüber streiten die Bundestagsparteien derzeit.
Weitere Angaben zum Gesetzes- bzw. Referentenentwurf per 01.01.2011 können aus dem Wortlaut des 230-Seiten Dokuments entnommen werden. [Hier klicken].

Meine Auflistung der vielen, klitzekleinen Detailbeträge folgt nun hier:

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Bedingungsloses Grundeinkommen oder bedingungslose Grundsicherung

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logo f.Beitrag per Mail
Hallo meine-deine-unsere BRD, ich schick Euch wieder einen Beitrag von mir per Mail.

Das bedingungslose Grundeinkommen
oder anders formuliert,
die bedingungslose Grundsicherung.

Erst informieren, dann nachdenken, dann urteilen und d’rüber reden!

Das Für und Wider spaltet die Gesellschaft und wird an den Stammtischen unserer BRD vehement diskutiert.
Vor einigen Tagen sprach auch ich ohne besondere Vorbereitung und Absicht dieses Thema in einer Runde meiner Bekannten an ….. und schon ging es los.

Arbeitslose Arbeitsunwillige, Sozialterroristen, Schmarotzer, einer malocht und zwei andere lassen es sich gut gehen.
Ablehnung, Ablehnung, Ablehnung!
 Bereits nach kurzer Zeit gingen uns Luft und sachliche Argumente aus.

Wir bemerkten dies und erkannten auf einmal, dass wir uns mit dem Thema eigentlich gar nicht auskannten und nur schnell aus der Hüfte heraus reflexartig drauflos argumentierten, eigentlich fremde Meinungen vertraten, „knallfroschartig“ die Münder aufrissen und uns von anderen vorgeworfene Thesen gedankenlos aufgeschnappt und in die Diskussion eingebracht hatten. Diese nicht selbst durchdacht hatten (neudeutsch = nicht reflektiert hatten), offensichtlich anderen Meinungen folgten, diese zudem noch nicht einmal vollständig kannten, da uns, ganz ehrlich gesagt, die Erinnerung an die vollständigen Titel fehlte.
Wir erwischten uns nacheinander dabei, dass wir über Dinge redeten, die wir nicht verstanden hatten und Worte und Phrasen nachplapperten, die, wenn wir tief in uns hineinsahen, ganz und gar nicht unsere Worte und eigenen Gedanken waren.

Daher nehmen wir uns für 2011 ff vor, uns richtig zu informieren, bevor wir uns auf eine Diskussion einlassen und wir versprechen, vorher ehrlich zuzugeben, dass wir nur über unvollständige Informationen verfügen, da wir uns ja relativ unvorbereitet an diese Fragen heranwagen.

Ich danke ausdrücklich und aufrichtig allen hellen und klugen Köpfen meiner-deiner-unserer BRD, die sich die Zeit genommen haben und auch noch nehmen, sich für uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen, Argumente zu sammeln, vorzustellen, auszutauschen, die uns an ihrem Wissen teilhaben lassen und dadurch erlauben öffentlich (nicht irgendwo im Bierdunst irgendeines Stammtischs) ihre Meinung hören zu dürfen, um uns selbst ein Bild zu machen.

Das hat sicherlich auch etwas mit Bildung zu tun und die soll ja bekanntlich noch niemandem geschadet haben.
Ich stelle einige Personen und Infoportale, die sich zu diesem Thema äußern, vor:

1.
Am 14. Juli 2006 diskutierten an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main
Prof. Dr. Ulrich Oeverman (Soziologe, Frankfurt am Main)
Prof. Dr. Philippe Van Parijs (Philosoph, Louvain-Belgien)
Prof. Dr. Georg Vobruba (Soziologe, Leipzig)
Prof. Götz W. Werner (Unternehmer, Gründer der dm-Drogeriekette, Karlsruhe)
ca. 90 Minuten unter der Moderation von Dr. Axel Jansen
über Chancen, Risiken und Folgeprobleme.

Die gesamte Diskussion wurde aufgezeichnet und mehrfach veröffentlicht.
Von Manuel Franzmann (Sozialwissenschaftler) am 16.11.2009 bei Youtube.
Aber auch auf dem Server der Universitätsbibliothek der Goethe-Universität Frankfurt/Main liegen 2 Dateien in bester Videoqualität bereit.
Ebenso auf www.archive.org.
Alle Links und Download-Adressen sind ordentlich und übersichtlich auf der Website „Grundeinkommen als Antwort“ hinterlegt.
http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

2.
Stephan Kuehn, geboren 1979, Dipl.-Soziologe, Kommunalpolitiker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dresden kandidierte 2009 im Wahlkreis 161 für ein Amt im Bundestag und schlug mindestens 420,00 Euro bedingungslose Grundsicherung pro Person vor, um ein würdevolles Leben führen und für sein Alter vorsorgen zu können. Das Einkommens des Lebenspartners soll nicht (wie bei Hartz IV) angerechnet werden.
http://www.youtube.com/watch?v=fvppLPRfAiI&feature=related
3.
Sarah Wagenknecht (DIE LINKE) argumentiert für ein Einkommen durch eigene Arbeit, kämpft für eine Republik, in der ein Recht auf Arbeit besteht und spricht sich deshalb gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus.
http://www.youtube.com/watch?v=9qdyeEDxb7Q
Oder hier
http://www.youtube.com/watch?v=-V3GZWgiBwI

4.
Katja Kipping (DIE LINKE) ist dafür und nennt Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um dadurch eine lebenswerte Gesellschaft zu ermöglichen.
http://www.youtube.com/watch?v=ETGyemrobe8

5.
Hermann Blinkert von der CDU setzt sich ebenfalls für ein knappes Grundeinkommen ein, um die Bereitschaft Eigenverantwortung zu übernehmen zu erhöhen.
Wolfgang Strengmann-Kuhn denkt, dass ein Grundeinkommen den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert.
Werner Rätz von Attac schließt sich an.
http://www.youtube.com/watch?v=arzeDktBFAY&feature=related

6.
Tycho Pfäfflin(?), ein veritabler Bezieher von „Grundeinkommen“ (bislang ohne Jobangebot) kommt knapp 9 Minuten lang zu Wort, erklärt die (seine) Situation, rechtfertigt sich (diese), benennt seine (geistigen) Bedürfnisse, hofft auf eine generelle Einführung in Form einer sanften Revolution, stellt in den Raum, dass dazu vorher „Etwas passieren müsse“, gibt jedoch auf Rückfrage zu diesem „Etwas“ aber leider auch nur eine sehr kurze Antwort.
http://www.youtube.com/watch?v=DZF6lnJAxvk&feature=related

7.
Die in Berlin als Verein eingetragene „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BBG) erklärt ihr Anliegen auf einer eigenen Website
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/ und zeigt ein engagiertes und technisch gut gemachtes Filmessay „Grundeinkommen – Ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt zu diesem Thema unter:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/videos-grundeinkommen.htm
aber auch bei „Dailymotion“ ist es zu sehen und mit Download-Möglichkeit versehen
http://www.dailymotion.com/video/x6ycy9_grundeinkommen-ein-filmessay_news
(mit dem Mauszeiger auf Bildausschnitts des Videobeitrags gehen, dann oben rechts nachschauen).

Dieses professionelle Video ist wirklich sehenswert, um sich zu informieren, denn sogar Leute, die es „geschafft“ haben, sind nicht gegen sondern ausdrücklich für das bedingungslose Grundseinkommen.

Sollten wir uns womöglich erst einmal damit befassen, uns schlau(er) machen und vielleicht danach laut und öffentlich sagen, was wir davon halten?

Möglicherweise helfen uns auch die filmisch protokollierten Podiumsdiskussionen der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) mit Katja Kipping (Die Linke) bei der Meinungsbildung.

http://www.dailymotion.com/video/x6vyy3_podiumsgespach-das-bge-und-die-poli_news
oder
die Podiums- und Publikumsdiskussion „Erste internationale Woche des Grundeinkommens 2008“ mit Hermann Binkert (CDU, Staatssekretär des Freistaats Thüringen), Wolfgang Strengmann-Kuhn (Die Grünen, MdB), Werner Rätz (Attac) und Katja Kipping (Die Linke, MdB). Moderiert von Birgit Zenker und Günter Sölken.
http://www.dailymotion.com/video/x6su33_grundeinkommen-podiums-und-publikum_news

Ein Mailbeitrag von Konrad aus Hellwege


RED.:
Weitere Links und Vorschläge sammle ich hier:

Vortrag von Ralph Boes (BGE)
http://www.dailymotion.com/video/x69om5_bedingungsloses-grundeinkommen-vort_news

Susanne hat uns einen Link geschickt (1. Kommentar):
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Ich wollt ich wäre ein Huhn!

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Ich wollt ich wär ein Huhn!

Ein alter, aber längst überlebter Traum, der sich inzwischen zum wahren Albtraum entwickelt hat und in Hühnerkreisen sogar zum totsicheren Kurzzeitjob verkommen ist.

Eier am Fließband zu legen, niemals einen Hahn auch nur von weitem zu sehen zu bekommen und nach kurzer Zeit, wenn das Federkleid nach Dunkelhaft und Nikotinbehandlung total im Eimer ist, die Legegeschwindigkeit sichtlich abnimmt, abserviert zu werden, dass ist heutzutage das echte, traurige, kurzzeitige Hühnerleben.

Und jetzt schon wieder die Spitze der Geschmacklosigkeit:

Dioxin im Eigelb!

Das Chirurgie-Portal schreibt am 09.03.2005 über Dioxin im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf Viktor Juschtschenko (ukrainischer Präsident), dass es sich bei Dioxinen um stark giftige organische Substanzen handelt, die zum Beispiel bei der Verbrennung von Kohlenstoff, Chlor- oder anderen Halogenverbindungen entstehen und erinnert in diesem Zusammenhang an die traurige Katastrophe von Soveso (-> Link zu Wikipedia), wodurch Dioxin 1976 zu traurigem Ruhm und in den Erinnerungsbereich jeden Verbraucherkopfs gelangte.

Das Webportal „Uni-Protokolle“ veröffentlich dazu einen sehr interessanten und anschaulichen Aufsatz des Instituts für Toxikologie der Uni Tübingen von Prof. Karl Walter Bock, der inzwischen zum Ehrenmitglied der European Society of Biochemical Pharmacology gewählt wurde.

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Rede unserer Nr. 1 zum Jahreswechsel 2010 / 2011

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Red@

Unsere Kanzlerin, die Lichtgestalt deutscher Politik und ewiges Denkmal europäischer Stabilität  sprach zu uns zum Jahreswechsel 2010 auf 2011:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

lassen Sie mich ganz offen sein:

Als ich vor einem Jahr genau hier saß und zu Ihnen sprach, da habe ich bei aller Zuversicht durchaus auch mit gemischten Gefühlen in die Zukunft geschaut, denn unser Land steckte tief in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es war die schwerste Krise seit über 60 Jahren. Doch trotz aller berechtigten Sorgen – es wurde ein gutes Jahr für Deutschland.

Und über eines vor allem können wir uns freuen: Noch nie hatten im geeinten Deutschland mehr Menschen Arbeit als heute. Die Zahl der Arbeitslosen ist die niedrigste seit fast 20 Jahren.

Deutschland hat die Krise wie kaum ein anderes Land gemeistert. Was wir uns vorgenommen hatten, das haben wir auch geschafft: Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen.

Und das ist vor allem Ihr Verdienst, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Deutschland ist so erfolgreich, weil Sie Tag für Tag Ihre Arbeit machen. Sie sind frühmorgens auf den Beinen. Sie arbeiten im Schichtdienst, an Sonn- und Feiertagen. Sie kümmern sich um Aufträge und um Ihre Mitarbeiter. Sie meistern Ihren Alltag, wie schwer er oft auch sein mag.

Gemeinsam haben wir Enormes geleistet. Wir haben erfahren, was möglich ist. Das ist wichtig, denn wir Deutschen sind uns unserer Stärken selbst nicht immer bewusst. Unsere Fußball-Nationalmannschaft hat in Südafrika ganz wunderbar genau die Tugenden gezeigt, die uns stark machen: Fleiß und Disziplin, Ideenreichtum und Technik auf höchstem Niveau.

Nur ein Wort noch zum Fußball: Wenn nächstes Jahr die Frauen-WM in Deutschland stattfindet, dann will unsere Mannschaft zum dritten Mal den Titel holen. Mit unserer Unterstützung kann sie es wirklich schaffen, ich jedenfalls freue mich schon auf das Eröffnungsspiel in Berlin. Aber bei aller Zuversicht: Unsere Stärken werden wir auch in Zukunft beweisen müssen und zwar nicht nur im Fußball.

Europa steht in diesen Monaten inmitten einer großen Bewährungsprobe. Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung. Wir Europäer – wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit.

Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands. Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen.

Wir Deutsche nehmen unsere Verantwortung wahr, auch wenn sie manchmal sehr schwer ist. Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mussten in diesem Jahr den Tod von neun Kameraden verkraften. Auch wenn kein Wort von mir das Leid der Familien und Freunde der Gefallenen tatsächlich mildern kann, will ich von Herzen sagen: Ich vergesse sie nicht. Auch die körperlich und seelisch Verwundeten vergesse ich nicht. Ich hoffe so sehr, dass sie rasch wieder gesund werden können.

Die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan haben mir erzählt, dass viele Menschen, auch ganz unbekannte, ihnen zu Weihnachten Briefe und Päckchen geschickt haben. Sie haben mich ausdrücklich darum gebeten, Ihnen dafür zu danken. Das tue ich hiermit sehr, sehr gerne.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, so wie wir mit Hoffnung in die Zukunft blicken, so tun das auch die Menschen in anderen Teilen der Welt. Auch sie haben Vorstellungen davon, wie sich ihr Land entwickeln soll. Damit fordern sie auch uns Deutsche heraus, nicht stehen zu bleiben.

Die christlich-liberale Bundesregierung setzt deshalb alles daran, im kommenden Jahr wichtige Etappenziele zu erreichen.

Das wohl Wichtigste: Noch mehr Menschen sollen Arbeit bekommen können. Auch werden wir unsere Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen. Wir wollen unser Gesundheits- und Pflegesystem weiter verbessern, damit auch in Zukunft jeder Mensch die Gesundheitsversorgung und Pflege bekommt, die er braucht.

Wir wollen den Zusammenhalt in unserem Land stärken, gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren.

Wir nehmen den Begriff von der Bildungsrepublik Deutschland ernst: So schaffen wir viele neue Studienplätze und wir führen Bildungsgutscheine ein für Kinder, die bisher zu oft am Rande standen.

Wir gehen den Weg zur modernsten Energieversorgung der Welt, die Klima und Umwelt schont und bezahlbar ist.

Wir vollenden den Wandel der Bundeswehr zu kleineren und flexiblen Streitkräften, indem wir die Wehrpflicht durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzen. Dem Zivildienst wird ein Freiwilligendienst folgen. Das alles ist ein Einschnitt, ich weiß. Aber es ist auch eine Chance für unser Land, denn wir brauchen die Solidarität von allen von Mensch zu Mensch. Sie kann nie allein vom Staat geleistet werden. Ich danke den vielen Menschen in unserem Land, jungen wie alten, die wie selbstverständlich und oft unbemerkt anderen Menschen helfen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das alles ist Deutschland, unser Deutschland im 21. Jahrhundert. Das alles trägt zu Zusammenhalt und Wohlergehen bei. Denn Wohlergehen und Wohlstand, das heißt nicht nur „mehr haben“, sondern auch „besser leben“. Dafür brauchen wir Sie: die Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt’s nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen.

Der Philosoph Karl Popper hat gesagt: „Die Zukunft ist weit offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen.“ Lassen Sie uns in diesem Sinne mit Ideen, mit Neugier, mit Leidenschaft und mit dem Blick für den Nächsten die Lösung neuer Aufgaben anpacken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für 2011 Gesundheit, Kraft, Zufriedenheit und Gottes Segen.“

Bei uns konnte jeder sagen was er wollte ….. schön war die Zeit

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Red@
Hier meine Ansichten zum und Absichten wegen des Jugendmedienstaatsvertrag(s).

Trotzdem habe ich mich am Ende anders entschieden (ggf. vorläufig) und die Begründung dafür habe ich in den Kommentaren zu diesem Beitrag dokumentiert:

Er soll kommen, der Jugendmedienstaatsvertrag (auch hier bei Heise steht’s).

Angekündigt ist er ja bereits seit längerem.
Was kann ICH tun?
Protestieren? JA !
Will ich das aber auch?
Mich wegen der Blog-Inhalte und der dazu passenden Klassifizierung des Jugendschutzes, welcher sie unterliegen sollen, einmal, mehrmalig, täglich mit Abmahnanwälten herumbalgen?

NEE!

Ich habe für meine private Zeit noch die Wahl zwischen etlichen anderen Verwendungsmöglichkeiten.
Ich bin doch nicht „Adolf in seinem Bonker!“

Mein Protest:
Ich werde mein Wahlkreuz zukünftig nur noch bei der Partei machen, die diesen Unsinn verspricht wieder abzuschaffen. Egal wie sie sich nennt (Seeräuber, Vitalienbrüder, Freibeuter, Störtebeker’s).
Die Gelben kommen für mich allerdings erst in Betracht, wenn sie sich von allen Inkompetenten getrennt haben. Schwarz und alle Roten sind durch und die Grünen „Mitmacher“ aus NRW, die dieses Gesetz nicht verhindert haben, sind auch nur „schlappe Säcke, die an den Futtertrog wollen!“

Es reicht!

„Deine – Meine- Unsere BRD“

schaltet sich am 24.12.2010 AB

und geht in die Diaspora.

Erst werden die Online-Archive der TV-Anstalten leergefegt, jetzt sind alle Blogs dran, nicht nur die kritischen. Dann folgen alle Websites, nicht nur die lästigen.
Dieses Land reguliert sich zu Tode, und kümmert sich tatsächlich auf jedem Nebenschauplatz  um die Rettung der Welt.
Muss die Welt unbedingt am deutschen Wesen genesen?

Ich frage mich, ob die Website www.bundestag.de auch diesem Gesetz unterworfen wird und wann sich die Abmahnanwälte für die ersten Websites der Abgeordneten aus Bundestag, Landesparlamenten und kommunalen Ebenen interessieren?
Wann wird www.berlin.de abgemahnt?

Einige Webseitenbetreiber wollen Widerstand bis zum letzten Atemzug leisten.
Ach gottchen, so wichtig sind wir Blogger nun aber auch nicht, dass wir am Ende noch Schnappatmung bekommen.

Oder wir könnten wie Wikileaks auf einen Server im Ausland gehen.
Wikileaks Aushängeschild Assange ist im Augenblick das aktuelle Ziel der Hatz.
Was schrieben US-Diplomaten?
Die russische Regierung sei korrupt?
Schade, dass wir nicht mehr alle der 250.000 Seiten zu Gesicht bekommen werden, denn ich wette darauf mein Gehirn, dass genau in diesem Stapel eine ähnliche Seite über Mitglieder der schwarz-gelben Regierung und ihrer verwerflichen Lobbyverbindungen zu finden sein wird.

Aber darüber werde ich garantiert nicht mehr schreiben, da ich ja dafür nicht einmal ansatzweise die Klassifizierung nach dem Jugendmedienstaatsvertrag erkennen kann. Im Reichstagsgebäude werde ich diese auch auf keinen Fall in Erfahrung bringen können, die bekommen ja nicht einmal den Bildungsauftrag geregelt und auf einen unverbindlichen Tipp aus dem Internet möchte ich mich lieber nicht verlassen. Auf einen generellen Vorschlag aus dem Justizministerium aber auch nicht. Auf gar keinen Fall,  denn da sitzen Leute, die den Abmahnanwälten in der Vergangenheit bereits beim Widerrufsrecht erfolgreich in die Hände gespielt haben.
Lobby paradox!

Vor so viel fürsorglicher Fachkompetenz kapituliere ich lieber!
Ist besser für meinen Blutdruck.

Also Tschüß dann.
Auf diesem Blog wird ab jetzt nichts Neues mehr veröffentlicht.

Hier ist noch etwas zu lesen:
http://dasgelbeforum.de.org/board_entry.php?id=194158&page=0&order=time&category=0

und hier:
http://koehntopp.de/

Geißler schlichtet Stuttgart 21 in Grund und Boden.

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Red@
Ist Heiner Geißler ein alter Mann, der sich geschmeichelt fühlt, weil ihn die S21-Kontrahenten zum Schlichter berufen haben?
Seine Parteikollegen hatten garantiert die Hoffnung, dass der vom Leben gebeugte Politiker macht, wohin der „Stallgeruch“ ihn leiten müsse.

Wußten sie nicht, dass dieser Geißler um Galaxien cleverer ist als alle jene, die ihn riefen?

Ich setze einmal folgende These in die Welt:

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In Hamburg werfen die grünen Fischköppe mal eben das Handtuch.

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Das war ja man gerade mal etwas mehr als ein „Quicky“ (auch Kwicki). Nach 2 ½ Jahren schwarz-grüner Ehe geht Vater Ole mal zum Zigarettenholen aus dem Haus, kommt und kommt nicht wieder und lässt seine frisch Angetraute und die hanseatische Brut im Stich. Er sei total kaputt, die Luft wäre raus, er müsse sich revitalisieren. Armer Ole.
So ist das nach zuviel olé olé nach der Arbeit.
Der Lotse ging müde von Bord.
Dabei soll er vor der Hochzeitsnacht noch unverbrüchliche schwarz-grüne Treue bis zum Schluss geschworen haben. Richtig geschworen soll er haben. Zumindest haben immergrüne Ohren das so gehört.
Versprochen, aber dann eben doch gebrochen.
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USA – unsere BRD – Wikileaks und 250.000 neue Dokumente

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userlogo ella
Wen stört es eigentlich wirklich, wie unsere Politiker von den amerikanischen Verbündeten gesehen werden?
Offenbar nervt es ganz allein unsere Politiker!
Meine Freunde nicht, meine Nachbarn nicht, meinen Mann nicht.
Mich überhaupt  nicht!
Denn meine Meinung zu Politikern steht fest und daran ändern die durch „Mr. Wikileaks“ veröffentlichten mehr als 250.000 Dokumente bestimmt auch nichts.
Kann mir einmal jemand erklären, wie ich die Dokumente alle lesen könnte und warum ich dies überhaupt tun sollte?

Meine Ansichten zu den Ex-US-Präsidenten G.W.Bush u. Clinton, zum Irak-Krieg und die junge Frau Lewinski, über die Herren Schäuble, Westerwelle, G.Schröder, Müntefering, Clement, Stoiber, F.J.Strauß, Missfelder, über Frau Merkel, die Hypo-Real-Estate, die Lehman-Brothers, über Politiker, Banker, Berater und Versicherungsvertreter, die Umwelt, das Klima und den täglichen Wetterbericht stehen fest und jedermann kann sie erfahren.
Daran ist rein gar nichts geheim.
Bestimmt bin ich nicht in allen Fragen des täglichen Lebens so richtig sattelfest und ich breche auch öfter einmal (zu) vorschnell den Stab, aber das tun ja andere Menschen nachweislich auch (siehe Wikileaks). Deshalb werden (sind) Sie aber nicht weniger angesehen.

Dumm an der neusten Wikileaks-Affäre ist eigentlich nur, Weiterlesen →

Weniger als 3 Millionen

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Wenn Frau Ursula von der Leyen Recht behält, dann wird noch in diesem Monat die 3-Millionen-Grenze der Arbeitslosen unterschritten. Und nicht zu knapp. So der O-Ton aus dem Munde der Ministerin für Arbeit und Soziales.

Die Wirtschaft erholt sich offenbar so heftig, dass der Mangel an Fachkräften dramatische Folgen annehmen wird und ohne Arbeitnehmer-Zuzug aus dem Ausland nicht zu beheben sein soll.

Unternehmer, Wirtschaftspolitiker, Bosse, Industrielle und Präsidenten aller möglichen Arbeitgebervereinigungen und –vertretungen blasen gemeinschaftlich die gleiche Tonleiter: „Allein durch die heute noch Arbeitslosen, die älteren Arbeitnehmer (die Ü50iger), die noch nicht Ausgebildeten, die noch Studierenden und die sich noch in Ausbildung befindlichen kann der Mangel an Fachkräften nicht ausgeglichen werden“.
Weiter heißt es: „Kommen keine Fachkräfte aus dem Ausland in unser Land, muss der Mangel an Fachkräften von den bereits Beschäftigten über eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit ausgeglichen werden.“ Von einer Wochenarbeitszeit bis zu 48 Stunden wird bereits fabuliert.

Frau von der Leyen verbreitet sogar die Hoffnung, dass der Aufschwung alle Schichten der Gesellschaft erreichen werde. Insbesondere die Arbeitslosen und unter ihnen auch ganz sicher die Älteren. Die über 50-jährigen und auch die Frauen. Sogar die Ostdeutschen sollen Hoffnung schöpfen können, denn die 3-Millionen-Grenze würde dauerhaft unterschritten. Auch in saisonal schlechteren Zeiten, wie z.B. im Winter.

Ja, ja, das leidige Wachstum.
Entweder es bleibt aus und die Arbeitnehmer werden lästig
oder
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+ 5 Euro

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Das Bundesverfassungsgericht brachte die HartzIV-Krise nach Berlin.
Es verlangte eine Neuberechnung der HartzIV-Sätze.
Noch in diesem Jahr sollte sie erledigt werden.

Vor Wochen sprach die Ministerin mit den 7 eigenen Kindern davon, dass möglicherweise so etwa, aber nicht ganz, 20 Euro draufgelegt werden könnten. Vorgestern reduzierte sie den Betrag öffentlich auf etwa 10 Euro und heute spendiert ihr Ministerium den HartzIV-Empfängern satte 5 Euro.
Und, dies, so heißt es von höchster Stelle, sei mehr als nur ausgewogen. Gemeint ist damit, dass es sogar mehr als nobel sei, denn eigentlich müssten die HartzIV-Sätze gesenkt werden, wenn man sich strikt nach den statistischen Vorgaben, welche die Regierung herangezogen hat, richten würde.

Das wäre ja dann für alle HartzIV-Empfänger fast nach hinten losgegangen und so gesehen können sie froh sein, dass sie sich eigentlich immer auf das große Herz der Regierung und der Echt-Mutter-Ministerin Frau von der Leyen verlassen können.
Die Letztere hat sich heldenhaft schützend vor die Hartzler gestellt, Schaden von ihnen abgewiesen und dabei noch das maßgebende Lohnabstandsgebot eingehalten. Welches Land hat schon so eine lebendige Jeanne d’Arc der Arbeiter und Hilfebedürftigen?  
Das muss ihr mal jemand nachmachen.

Wann bekommen wir zum LohnABSTANDsgebot das LohnANSTANDsgebot?

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