Autorenarchiv: tabascoman

Über tabascoman

Ich habe viele Interessen und möchte eigentlich was anderes machen, als mich ausgerechnet über Politik aufzuregen. Aber die vielen Mängel der deutschen Politik ärgern mich. Bei der nächsten Wahl haben wir die Chance "einiges" zu verbessern.

zum Thema: Ausländer

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IMHO ist Flucht nur ein Mittel gegen eine „unliebsame Regierung. Das gilt wohl überall: in Syrien wie in Deutschland. Flucht stärkt nur die Diktatoren, sie haben dann weniger Widerstand und können noch freier ihre persönliche Bereicherung aber auch kriegerische Ziele durchsetzen. Dagegen ist natürlich bei einer Diktatur schwer anzukommen. Am ehesten vielleicht von aussen durch Streichung von Hilfsgeldern / Entwicklungshilfe, – aber von solchen Schritten z.B. gegenüber Syrien merke ich in D leider nix. Man könnte die Entwicklungshilfe für Syrien z.B. mit dem Argument kürzen, daß man jetzt ja dieses Geld für die Flüchtlinge braucht.

Um so wichtiger ist nächste Wahl bei uns. Was da die Parteien denken, braucht man kaum die Kandidaten zu fragen. Denn vor der Wahl wird praktisch alles schöngeredet, – und nach der Wahl wie selbstverständlich kein Versprechen gehalten. Viele Antworten sind auch schon längst gegeben. Am markantesten wohl von den Grünen hier:

http://www.dewion24.de/?page_id=3673

Eigentlich ist keine Partei mehr wählbar, weil keine die wirklichen Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertrittt. Und jede derzeit im Parlament vertretene Partei in der Vergangenheit sich zuviel Mist geleistet hat. Also neue Steuerlasten, Fehlentscheidungen, Lobbyeinfluss, Sonderrechte für Abgeordnete, Bürgerentmündigung, Bürokratieaufbau, usw.

Wir sind das Volk

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riefen die Demonstranten in Leipzig. Und brachten die regierende Geriatrie zur fast bedingungslosen Kapitulation. Nur die Alterversorgung der Führung mußte seitdem in westlicher Währung gezahlt werden.

Heute wird das gefeiert. Auch Frau Merkel, unserer frisch gewählten Kanzlerin, spricht in Leipzig über Freiheit und lobt diese über den grünen Klee.

Dabei sollte man sich mal fragen: was tat sie zur Wendezeit? Eingaben in Suchmaschinen fördern jedenfalls das hier zutage: Sie war damals absolut Linientreue FDJ-Funktionärin und die KAmpfreserve der DDR. Keine Spur von Widerstand gegen eine unmenschliche Diktatur.

Und sowas will heute unser Leitbild sein? Naja, jedes Volk hat die Regierung die es verdient.

Bürgerrechte stärken

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Ich möchte unsere BRD auf ein Bürger-Bemühen aufmerksam machen, welches es meiner Ansicht nach zu unterstützen gilt.

Bürger Manuel Bach aus Bonn lässt nichts unversucht.
Er will den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages davon überzeugen,  sich für ein Gesetz stark zu machen, welches die Bundestagsabgeordneten veranlassen soll, sich mehr mit dem Thema und der rechtlichen Grundlagen ihrer verabschiedeten Gesetze zu befassen und darüber im Auftrag des Wählers nach besten Wissen und Gewissen zu befinden.
Er will in unser aller Interesse bewirken, dass sie Gesetze nicht unter Fraktionszwang oder aus purer Nachlässigkeit durchwinken und aus Bequemlichkeit oder unter Missachtung des Wählerauftrags auf ein späteres Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) oder des Bundesgerichtshofs (BGH) warten, welches dann die Arbeit der Mitglieder des Bundestags (MdB) machen muss.

Ich unterstütze seine Bemühungen um die Petition.

Die Website, auf die ich aufmerksam machen möchte, ist hier zu finden:
www.verfassung-achten.de

Etliche Bürger machen bereits mit.
Ich möchte zu weiterer Beteiligung aufrufen.
Wie sagte Herr Westerwelle doch immer so treffend:
„Es geht nicht um mich, es geht um unser Land!“
Nehmen wir ihn beim Wort.
Er ist Anwalt und kennt sich aus. Vielleicht macht ja auch er mit!