Kategoriearchiv: Politik

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10. Januar 2012 – Peer Steinbrück – Geburtstag

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Red@Peer Steinbrück, im Gespräch als SPD-Kanzlerkandidat, wird heute 65 Jahre alt.

Link zu Abgeordnetenwatch
Link zu Wikipedia
Link zur Steinbrück-Internetpräsentation
Link zur Peer Steinbrück-Website des Deutschen Bundestages

Aber kann er Kanzlerkandidat wirklich?
Kann er die SPD wieder an die Macht führen?
Ist er dazu mit 65 nicht zu alt?
Wir sollten uns von den im Netz angebotenen Steinbrück-Bildern nicht beeinflussen lassen. Deutlich zeigen die meisten eingestellten Darstellungen nicht sein wirkliches Alter sondern sind selbst älteren Datums.

Hatte er nicht geäußert, dass er sich nicht selbst ins Gespräch bringen, sondern abwarten wolle, dass er gerufen würde?
Hat aber wohl niemand gerufen. Oder?
Ich zumindest habe nichts gehört.
Da war der Vater aller Kanzler (Helmut Schmidt) doch gezwungen, selbst wieder einmal ins Ruder zu greifen, um den Kurs der SPD vorzugeben.

Die Ironie an der Geschichte ist, seit Herr Peer Steinbrück von Helmut Schmidt öffentlich als dessen „erste Wahl“ gekürt wurde, ist sein Stern innerhalb der SPD deutlich gesunken, dafür hat sich die Waage des bereits abgeschlagen gewähnten Konkurrenten  Frank-Walter Steinmeier  deutlich zu dessen Gunsten geneigt.
Freunde des SPD-Uraltkanzlers sind in der SPD offenbar nicht gut gelitten wie dieser sich das so gedacht hat und da passt die Annahme doch bestens, dass „der Wähler“ sich wohl eher weniger einen bereits 65-jährigen Besserwisser vom Stile „Schmidt“ als zukünftigen Kanzler wünscht.
Wo soll das hinführen?
Eine zweite Kanzlerschaft mit 69?
Das hat deutliche Ähnlichkeit mit dem Einstiegsalter für Praktikanten im chinesischen Politbüro.

Meine Meinung:
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einfach „Klima“

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Ein Beitrag von  Magda,  den sie mir telefonisch diktierte. Und den sie anhand meiner Rückmails dann erneut akribisch per Telefon editiert und durch immer neue Passagen ergänzt hat.
Spannend. Für diesen Blog ist das ein erstmals durchgeführtes Verfahren.
Ich darf verraten, dass Magda rüstige 83 Jahre alt ist und fleißig den PC ihrer Tochter nutzt, mit der sie in Charlottenburg einen gemeinsamen Haushalt führt. Sie freut sich sehr darüber, dass sie das neue Flach-TV-Gerät als großen Monitor verwenden kann, um darüber ihre Sehschwäche auszugleichen und das Internet als Informationsquelle nutzen zu können.
Ich kenne viele, die sich davon eine Scheibe abschneiden können.
Und nicht, dass jemand auf den Gedanken kommt, Magda hätte mich lange gebeten, dass ich für sie schreibe. Das ging zack-zack und ohne langes Federlesen war ich „der junge Mann“ und ihr williger Sekretär.
Daran bestand für Magda nie ein Zweifel.

Ihr Thema:

„Einfach Klima“

Klimaforscher sind nicht nur hinter unseren Autos und Heizungen her, sie sind auch den Aerosolen auf den Fersen. Das sind kleinste Staub- oder Wasserpartikel aus Dieselverbrennungs- und Industrieanlagen, die in der Atomsphäre umhergeweht werden und über der Arktis kondensierungsfähiger Feuchtigkeit  als Haltepunkte dienen.
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„Griechenland ist pleite“

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Endlich hat sich das bis in den IWF herumgesprochen.

Griechenlands Finanzen haben seit dem Zusammenbruch der helenischen Stadtstaaten in frührömischer Zeit zu keiner Zeit wirtschaftlich jemals etwas getaugt, taugen heute immer noch nichts und werden 100-prozentig niemals etwas taugen.
Daran ändert nichts und niemand etwas.
Nicht so ganz neu, muss wohl aber immer wieder einmal laut und deutlich gesagt werden.

Was auch immer zwischen den Verantwortlichen der EURO-Staaten zur Rettung dieses wirtschaftlichen „Zwergstaates“ ausbaldowert wird, jedem Beteiligten und jedem Einwohner der EU-Staaten ist doch wohl klar, dass alles für die Katz ist.
Und das wissen auch alle Griechen. Nicht nur die, die vom Ausland aus auf ihren maroden Halbinselstaat an den Gestaden des Mittelmeeres schauen.

griech.EuroDie Griechen würden gern auf Kosten anderer unter den Rettungsschirm fiskalischer Entwicklungshilfe der EU-Finanzminister schlüpfen, es sich dort behaglich einrichten, weiter so tun, als ob sie nicht wissen worum es eigentlich geht, anderen – möglichst dem Ausland – die Schuld am maroden Zustand ihrer sogar zur Landwirtschaft untauglichen Heimat zuweisen und alle Europäer, voran die Deutschen und die Franzosen, für diese „Schuld“ zahlen lassen, bis diese schwarz werden.
Was möglichst lange dauern mögen soll.
Die Griechen können mich ruhig auf die Liste der in ihrem Land unerwünschten Personen setzen, ich betrete Hellas garantiert nicht mehr und werde dort auf gar keinen Fall auch noch einen einzigen Euro nach Athen tragen.
Nicht einen einzigen.
Mir reicht es vollkommen, dass wir über Europa und unsere Regierung dort jede Menge unserer sauer verdienten Euros gelassen haben und noch lassen werden.
Aus meiner privaten Kasse kommt da nichts mehr zu.

Warum in Gottes Namen drehen wir den Geldhahn nicht einfach ab?
Wer Geld haben will, der muss klipp und klar die Bedingungen des Geldgebers erfüllen und wenn er das nicht kann oder will, dann ist eben Schluss.
Aus und vorbei!

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Landtag im Saarland ab 2012 (ohne Voodoo)

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Der Jamaika-Landtag im Saarland ist Geschichte.
So wird sich die Koalition und das politische Farbspiel wohl verändern:
(ohne gelb und ohne grün).
schwarz-grün-gelbe Voodoo-Regierung ist gescheitert

Landtag Saarland ab 2012

Red.: Wer so eine Grafik haben möchte – incl. der Basis-Excel-Tabelle – um sie zu verwenden, für eigene Arbeiten umzuwandeln – auch vollständig – udgl., der sollte uns einfach schreiben.

Akte Wulff

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Was nun Herr Wulff?

Bürger Christian Wulff hat sich auf die Menschrechte bezogen und diese auch für sich in seinem Job als unsere Bundespräsident gefordert, er besteht darauf, dass er seine reichen Unternehmer-Freunde wie früher besuchen darf, er kennt sie ja schließlich schon so lange. Er bereut auch diese lästige Kreditsache, die ja eigentlich gar keine ist und versichert im Fernsehen vor mir und weiteren Millionen von Zuschauern:

„Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen. Dann kann jede Bürgerin, jeder Bürger, jedes Details zu den Abläufen sehen und bewertet sie auch rechtlich. Und ich glaube nicht, dass es das oft in der Vergangenheit gegeben hat, und wenn es das in Zukunft immer gibt, wird es auch unsere Republik offenkundig auch zu mehr Transparenz positiv verändern.“

Das ganze Interview ist im Wortlaut und als Video bei SPIEGEL-ONLINE abrufbar (hier klicken)

Wo sind sie denn nun aber, diese 400 Fragen und die 400 Antworten darauf?
Irgendwie lief das Interview für mich so ab, als würden sie genau das veröffentlichen lassen.
Aber Sie halten sich wieder genau an den Wortlaut und veröffentlichen nicht das was man erwartet.
Das fand ich aber auch erst heraus, als ich die betreffende Stelle im Wortlaut nachgelesen habe.

Sie lassen nämlich dies veröffentlichen:

„Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen.…“

Also veröffentlichen Sie nicht das was ich erwarte, sondern „alles“!
Na gut, da habe ich sie wohl wieder einmal faslch verstanden.
Doch wo kann ich denn nun wenigstens dieses „alles“ finden und  durchlesen?
Ich bin doch eine Bürgerin, für die Sie das ja tun wollten.
Und das steht sogar in der schriftlichen Wiedergabe Ihres Interviews schwarz auf weiß.
Sie wollen, dass wir Bürgerinnen es „jede“ für sich lesen können.
Haben Sie bereits alles veröffentlichen lassen?
Wenn ja, dann wo?
Ich finde auch rein gar nichts?

Ist die Veröffentlichung des Wulff-Papiers
etwa am Bundes-Trojaner  gescheitert?

Habe ich den vielleicht bereits auf meinem PC und er lässt mich Ihre Antworten nicht lesen?

An wen muss ich mich wenden, wenn ich diese 1 Frage stellen möchte?

Offensichtlich habe ich dies Problem nicht allein.

Wer kann mir helfen,
wenn Herr Wulff
mir nicht antwortet?

 

...

Wir haben’s endlich gefunden!
Einfach auf die nächste Zeile klicken.
Zusam­menfassende Stellungnahme zu den Medienanfragen an Christian Wulff

FDP fliegt aus Regierung

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Red@ 06.01.2012 – 14:45h
Soeben verkündet Frau Minsterpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Platzen der Landesregierung im Saarland, weil mit der FDP nichts mehr zu machen ist.
Macht die Radios und TV-Geräte an.
Gleich tickert es auf allen Sendern.

Ellas Politstar Patrick Döring hat ab sofort alle Hände voll zu tun.
Ist das der Faktencheck?

Kommt die FDP tatsächlich wieder auf die Beine?

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userlogo ellaFDP-Generalsekretär  Patrick Döring  soll ja ein „Raufbold“ sein (hier klicken und selbst lesen),
aber wenn er weiter solche Reden führt, wie heute auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen FDP, dann kann ich das sehr gut vertragen und muss den Liberalen für diese Wahl gratulieren.
Ich bin, war und werde wohl nie FDP, aber deshalb bin ich ja nicht taub und dement.
Dieser junge Mann hat mehr Feuer im kleinen Finger, als die ganze Partei im Hintern.
Er wird mit seiner Art ganz sicher neue Anhänger und Mitglieder für die FDP beschaffen und ich hoffe, dass wir mit seiner Unterstützung in der Politik wieder Tempo und klare Abgrenzungen spüren können.
Diesem jungen Mann sage ich eine steile Karriere voraus und wenn dabei mal ein Spiegel zu Bruch geht, sei’s drum. Hauptsache er hat mehr Kreuz als andere Leuchtfeuer unserer Republikt, geht zukünftig nicht drüber weg und steht dafür sofort und nicht erst auf Anfrage gerade.

Ich bin eigentlich eher ein wenig nach links gestrickt, richtig rot kommt aber nur als Schimmer durch, hoffe dennoch sehr, dass die FDP nicht untergeht und wir zukünftig nicht nur Seeräuber im Praktikantenstadium als Alternative zu den etablierten Parteien wählen müssten.
Mal schauen, ob die FDP nach diesem Treffen wieder eine gerade Furchte pflügt.
Meinen Segen hat sie.
Ganz ohne die FDP ist Politik in unserer BRD nicht gar so richtig denkbar.

Eure Ella

Wir sind das beliebteste Volk der Welt – dank der FDP

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userlogo ella Ich habe gerade mein Fernsehgerät an und höre, dass unser Minister für Entwicklungshilfe Dirk Niebel auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart zu den Parteimitgliedern der FDP spricht.
Ich habe seinen Worten mit großer Freude gelauscht, als er eben um 11.30 Uhr sagte, dass wir augenblicklich das beliebteste Volk der Welt sind.
Das tut meiner Seele gut.

Er nennt folgende Gründe:

1. Dies wäre so, weil die FDP an der Regierung beteiligt ist
2. Dies träfe auch deshalb zu, weil Guido Westerwelle das Außenministerium leitet und in aller Welt positiv für unser Land auftritt.

Ein Arbeitskollege meiner Nachbarin war erst vor wenigen Wochen auf urlaub in Griechenland. Er will dort aber mitbekommen haben, dass die dort lebende einheimische Bevölkerung eher sauer auf uns und unsere Regierung, unser bestimmendes Euro-Diktat sind und von uns erwarten, dass wir umfangreich und zügig helfen, vor allen Dingen bedingungslos, statt von Griechenland ständig Selbsthilfe zu erwarten.

Sollte man Griechenland unter diesen Umständen nicht zum vorrangigen Arbeitsgebiet von Herrn Niebel machen?
Was spräche dagegen, dass Herr Westerwelle öffentlich in Athen, z.B. auf einem zentralen Marktplatz, ein gutes Wort für uns einlegt?
Dort sollte er ganz schnell hin.

Eure Ella

Wiederauferstehung am 05.01.2012

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Als ich diese Meldung vernahm war ich wirklich besorgt!

Bürger's BeitragWiederauferstehung. Hier bei uns!?
Mein erster Gedanke: „Undenkbar!“

So etwas passiert ja, wie wir alle wissen, auch nicht alle Tage.
Aber seit gestern kennen wir nun möglicherweise die Zeitabstände zwischen den Wiederholungen in etwa. Knapp so um die zirka alle 2000 Jahre kommt es ggf. evtl. womöglich zu einer beweis- und belastbaren Wiederauferstehung.

So ein Wunder war ja auch ganz, ganz dringend nötig, wenn denn dieses Jahr die Welt ersatzlos untergehen sollte.
Bloß nicht!
Wer hätte die Kompetenz, über uns das jüngste Gericht zu halten?
Da wären wir aber ganz schön in die Bredouille geraten.
Doch dank der Wiederauferstehung ist diese Frage ist nun zufriedenstellend geklärt.
Und es ähnelt sich mit seinerzeit. Wie damals in Golgatha kommt es auch diesmal ohne große Vorankündigung zu einer Wiederauferstehung ganz im Stillen, die sich (auch wie seinerzeit) erst nach ihrem unauffälligen Stattfinden als eine solche zu erkennen gibt.

Jetzt sind Sie sicher gespannt, wer und was das wieder auferstanden oder besser wiederauferstanden ist.

Halten Sie sich fest, verharren Sie mit leuchtenden Augen erwartungsvoll in spiritistischer Verzückung und lesen Sie den Bericht im „Hamburger Abendblatt“ vom 05.01.2012 um 13:55h mitteleuropäischer Zeit.
„Auferstehung der FDP beginnt hier und heute“

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Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

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Ich habe gehört, dass ein von der Bundesversammlung gewählter Bundespräsident gar nicht zurücktreten kann, weil die „Väter“ der Verfassung unserer BRD so etwas gar nicht eingeplant bzw. vorgesehen haben.

Artikel 61 des Grundgesetzes besagt:
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen.
Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden.
Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Für mich sieht es aus bürgerlicher Sicht so aus, als könne ein Bundespräsident nur entfernt werden, wenn er ein dickes Ding gedreht hätte – wie oben also oder noch eins drehen würde oder wegen ordnungsgemäßem Ablauf seiner Amtszeit oder als letzte Chance, durch ein vorzeitiges „AusdemAmtscheiden“ durch Dahinscheiden.
Anders gar nicht.
Er kann zumindest aus eigener Initiative nicht „stiften“ gehen.

Ich bin kein Jurist und brauche selbst für alles einen Anwalt, aber könnte das  heißen, dass Herr Horst Köhler seine Amtszeit als Bundespräsident eigentlich niemals beendet hat und quasi noch im Amt ist? Was mich zu der Überlegung führen würde, ob Herr Christian Wulff jemals legal Bundespräsident geworden ist.

Ich höre mal lieber auf. Wer weiß wohin mich meine Gedanken noch führen.

Mit welchem Trick haben „die da oben“ in Berlin das Problem damals eigentlich gelöst?
Und wenn Herr Wulff ordnungsgemäß zum Bundespräsidenten gemacht wurde – wird wohl so sein – was sollen dann die Vorschläge, dass er zurücktreten solle?

Wie soll er das denn nun noch einmal hinkriegen?
Wenn es doch nur durch einen erneuten Verstoß gegen das Grundgesetz ginge?
Gilt denn das Grundgesetz für Herr Wulff auch nicht mehr?

Wenn er zurücktreten dürfte, dann nur, weil er niemals richtig unser Bundespräsident geworden ist.
Wenn das so wäre, wäre das vielleicht unser Glück.
Wer prüft das mal nach?

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Siehe meinen Kommentar:
Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der “einschlägigen Internetliteratur” darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
Aber ich habe bei  ➡ Alpmann-Schmidt  etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
➡ “Der Rücktritt des Bundespräsidenten”