Ich habe Annemarys und Veras Beitrag gelesen und er hat mich an das offizielle Protokoll (PDF) einer Bundestagssitzung vom 07.11.2003 erinnert, welches mich damals ziemlich gewundert und später erschüttert hat.
Gerade habe ich es gefunden.
Hier klicken: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/15/15073.pdf
Auf Seite 6330 ruft Bundestagsvizepräsidentin Dr. Antje Vollmer mit folgenden Worten die Tagespunkte 19a und 19b auf.
19a:
„Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Modernisierung des Investmentwesens und
zur Besteuerung von Investmentvermögen
(Investmentmodernisierungsgesetz)
– Drucksachen 15/1553, 15/1671 –
……….Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts
19b:
des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktionen der SPD und des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Finanzplatz Deutschland weiter fördern
– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Michael
Meister, Heinz Seiffert, Leo Dautzenberg, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der CDU/
CSU
Förderung des Finanzplatzes Deutschland
– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann
Otto Solms, Hans-Joachim Otto (Frankfurt),
Dr. Andreas Pinkwart, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP
Finanzplatz Frankfurt stärken
– Drucksachen 15/930, 15/748, 15/369, 15/1296 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Lothar Binding (Heidelberg)
Leo Dautzenberg
Interfraktionell ist für die Aussprache eine halbe
Stunde vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch.
Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. ………….
Und von da an geht es dann los.
Wurde mein ehemaliger Arbeitsplatz in der sogenannten „Automobilzuliefererindustrie“ auf dieser Grundlage so hochgradig gefährdet, dass „Abwrackprämien in Höhe von 5 Milliarden Euro“ erforderlich wurden, um diesen Wahnsinn aus dem „Investitionsförderungsgesetz“ wieder auszugleichen?
Ich gebe „ Annemary und ihrer Freundin Vera“ durchaus recht.
Das Gesetz haben sogenannte „Externe“ geschaffen.
Externe, die sogar aus der „Bankenwelt“ abkommandiert wurden, um dem „Gesetzgeber“ bei der Formulierung dieses Gesetzes vorbehaltlos und selbstlos, unparteiisch und ausschließlich im Interesse unserer BRD zu unterstützen.
Die Externen hatten natürlich nicht die Interessen ihrer Arbeitgeber und deren Kunden im Kopf.
NEIN, wie denn auch?
Diese Interessen gab es damals nicht, denn vorher war ihnen dieser Sektor der „Festplatte“ gelöscht worden. Derartige Interessen haben die Externen auch heute nicht.
Nach getaner Arbeit gingen die Externen wieder zurück zu ihrem alten Arbeitgeber und ließen eine Rücksicherung ihrer früheren und zwischenzeitlich ausgeblendeten Firmeninteressen vornehmen.
So funktioniert das.
Will mir da vielleicht jemand unterjubeln, dass dies nicht im Sinne unseres Volkes und unseres Landes geschehen ist und immer wieder geschieht?
Bei uns werden die Bürger nämlich von allerhöchster Stelle durch ihre frei gewählten Volksvertrteter vor Unsinn und Unbill geschützt.
Basta!
Wo sind die Verantwortlichen von damals?
sind sie vielleicht noch im Bundestag und schmieden an den Rettungsplänen, um uns neuen Unsinn ums Maul zu schmieren?
Wieder mit Hilfe von außen?
Weil unsere Volksvertreter evtl. einfach nicht schlau genug dafür sind, sich aber trotzdem an Dinge heranwagen, die sie einfach nicht verstehen und deren Folgen sie deshalb weder ahnen noch ansatzweise vorhersehen können?
Wie sollen WIR das dann verstehen?
Wurden Firmen u. Arbeitsplätze so simpel vernichtet?
Mussten wir deshalb die externen Banker mit unseren Steuergeldern retten?
Unfassbar!
Oder?
Jenny fragt: