Bürgerschaftswahl Hamburg 20.02.2011

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320.000 neue Arbeitsplätze in 2011

Red@
Der Bundestagsabgeordnete ➡ Thomas Strobl (CDU) sagte heute in der 90. Plenarsitzung 2011 im Bundestag voraus,
dass es in diesem Jahr 320.000 neue Arbeitsplätze geben wird

und diese überwiegend durch den Mittelstand geschaffen werden.

Auslands-CDs mit Adressen deutscher Steuerhinterzieher zeigen Wirkung

logo f.Beitrag per Mail
Im Dezember 2010 verabschiedete das schwarz-gelbe Kabinett eine Neuregelung zur zukünftigen Behandlung reuiger Steuersünder, die es vorziehen der Bestrafung eines ertappten Steuerstraftäters durch eine strafbefreiende Selbstanzeige zuvorzukommen.

„Mittelstand direkt“ berichtet darüber am 08.12.2010
(hier klicken)

Eigentlich war alles klar.

Doch seither hat sich die Ansicht der CDU-Experten noch einmal geändert und sie unterstützen ein strengeres Vorgehen. Sie wollen neben der nachzuzahlenden Steuer samt gesetzlicher Zuschläge und einem bisherigen Strafzins von 6% noch einen „Extrazinszuschlag“ von weiteren 5%.
Es könne schließlich nicht sein, dass ein Steuerhinterzieher dem gesetzestreuen Steuerbürger unserer BRD gleichgestellt würde und sei er plötzlich auch noch so einsichtig und demütig.

Ich kann die Forderung der CDU verstehen, sogar sehr gut.
Ich befürworte die Einführung einer solchen zusätzlichen Zinsbelastung ohne Abstriche.

ABER es gibt jemandes, der damit nicht einverstanden ist.
Raten Sie einmal wer das sein könnte?

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Mein Dank an Frau Merkel

userlogo ella
Hallo liebe Angela Merkel,
ich finde endlich einmal die Ruhe, mich persönlich an Sie zu wenden.
Sie kennen das ja, die verflixte Zeit, kaum hat man sie sich genommen, ist sie auch schon wieder fort.
Eine sehr, sehr flüchtige Angelegenheit ist diese Zeit. Ich spür es jeden Tag.
Vielleicht können wir darüber ja ein andermal reden.
Bei mir Garten?
Volksnah!
Wie wäre es z.B. mit einem Zeitministerium?
Ich muss mir „Momo“ noch einmal anschauen.

Zurück zu uns beiden.
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Die FDP hält Wort: „3,00 Euro mehr im Monat!“

Red@
Das hätte ich nicht für möglich gehalten.
Die Steuersenkungspartei „FDP“ hat Westerwelles machtvollen, ultimativen Forderungen noch im Ohr und startet die Initiative „Mehr Netto vom Brutto durch ein einfaches, verständliches Steuerrecht“.
Mit einem mächtigen, die Republik erschütternden Federstrich wurde die Werbungskostenpauschale der Arbeitnehmer von 920 Euro jährlich auf 1.000 Euro – auch jährlich – angehoben. Da dieser Betrag in die amtliche Lohnsteuertabelle eingearbeitet und durch den monatlichen Lohnsteuerabzug vom Lohn bereits berücksichtigt werden muss, wird diese Tabelle neu erstellt. Zusammen mit dem Monatslohn für Dezember 2011 werden dann die 80 Euro Erhöhung der Pauschale berücksichtigt und wer richtig viel Knete verdient und wer den Höchststeuersatz zahlt, der bekommt unglaubliche 36 Euro zurück (*1).
Das Steuergeschenk, das wir dank der Initiative der FDP erhalten, beläuft sich auf satte 3 Euro im Monat. Wie gesagt: „Für die Gutverdienenden!“. Normal- und Geringverdiener müssen sich entsprechend der Verdienstdifferenz natürlich mit etwas weniger oder ganz wenig zufriedengeben.
Da wir alle in einem Boot sitzen, soll es uns auch gemeinsam besser geben.
Ich bin vor Freude über dieses Ergebnis sprachlos!

Und dann der Knaller:
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Jahres-Polit-Barometer Jan.2010 – Jan.2011

userlogo christa
So hätten wir Bürger vor einem Jahr gewählt und so würden
wir heute wählen.
Diese Veränderungen sind für einige Damen und Herren
unangenehm, bleiben aber dennoch wahr.

                 

Partei(en)
Jan 10
Jan 11
+/-  








 

CDU
41%
36%
-5%  

SPD
28%
31%
3%  

B90/Grüne
11%
19%
8%  

Die Linke
9%
7%
-2%  

FDP
9%
3%
-6%  
                 

Ob die Verantwortlichen daraus etwas lernen oder sich
weiter die Augen zuhalten und hinter der Behauptung
verstecken, dass aus einer Umfrage keine Wahlaussage
hergeleitet werden könne?
Eure Christa

Bedingungsloses Grundeinkommen oder bedingungslose Grundsicherung

logo f.Beitrag per Mail
Hallo meine-deine-unsere BRD, ich schick Euch wieder einen Beitrag von mir per Mail.

Das bedingungslose Grundeinkommen
oder anders formuliert,
die bedingungslose Grundsicherung.

Erst informieren, dann nachdenken, dann urteilen und d’rüber reden!

Das Für und Wider spaltet die Gesellschaft und wird an den Stammtischen unserer BRD vehement diskutiert.
Vor einigen Tagen sprach auch ich ohne besondere Vorbereitung und Absicht dieses Thema in einer Runde meiner Bekannten an ….. und schon ging es los.

Arbeitslose Arbeitsunwillige, Sozialterroristen, Schmarotzer, einer malocht und zwei andere lassen es sich gut gehen.
Ablehnung, Ablehnung, Ablehnung!
Bereits nach kurzer Zeit gingen uns Luft und sachliche Argumente aus.

Wir bemerkten dies und erkannten auf einmal, dass wir uns mit dem Thema eigentlich gar nicht auskannten und nur schnell aus der Hüfte heraus reflexartig drauflos argumentierten, eigentlich fremde Meinungen vertraten, „knallfroschartig“ die Münder aufrissen und uns von anderen vorgeworfene Thesen gedankenlos aufgeschnappt und in die Diskussion eingebracht hatten. Diese nicht selbst durchdacht hatten (neudeutsch = nicht reflektiert hatten), offensichtlich anderen Meinungen folgten, diese zudem noch nicht einmal vollständig kannten, da uns, ganz ehrlich gesagt, die Erinnerung an die vollständigen Titel fehlte.
Wir erwischten uns nacheinander dabei, dass wir über Dinge redeten, die wir nicht verstanden hatten und Worte und Phrasen nachplapperten, die, wenn wir tief in uns hineinsahen, ganz und gar nicht unsere Worte und eigenen Gedanken waren.

Daher nehmen wir uns für 2011 ff vor, uns richtig zu informieren, bevor wir uns auf eine Diskussion einlassen und wir versprechen, vorher ehrlich zuzugeben, dass wir nur über unvollständige Informationen verfügen, da wir uns ja relativ unvorbereitet an diese Fragen heranwagen.

Ich danke ausdrücklich und aufrichtig allen hellen und klugen Köpfen meiner-deiner-unserer BRD, die sich die Zeit genommen haben und auch noch nehmen, sich für uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen, Argumente zu sammeln, vorzustellen, auszutauschen, die uns an ihrem Wissen teilhaben lassen und dadurch erlauben öffentlich (nicht irgendwo im Bierdunst irgendeines Stammtischs) ihre Meinung hören zu dürfen, um uns selbst ein Bild zu machen.

Das hat sicherlich auch etwas mit Bildung zu tun und die soll ja bekanntlich noch niemandem geschadet haben.
Ich stelle einige Personen und Infoportale, die sich zu diesem Thema äußern, vor:

1.
Am 14. Juli 2006 diskutierten an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main
Prof. Dr. Ulrich Oeverman (Soziologe, Frankfurt am Main)
Prof. Dr. Philippe Van Parijs (Philosoph, Louvain-Belgien)
Prof. Dr. Georg Vobruba (Soziologe, Leipzig)
Prof. Götz W. Werner (Unternehmer, Gründer der dm-Drogeriekette, Karlsruhe)
ca. 90 Minuten unter der Moderation von Dr. Axel Jansen
über Chancen, Risiken und Folgeprobleme.

Die gesamte Diskussion wurde aufgezeichnet und mehrfach veröffentlicht.
Von Manuel Franzmann (Sozialwissenschaftler) am 16.11.2009 bei Youtube.
Aber auch auf dem Server der Universitätsbibliothek der Goethe-Universität Frankfurt/Main liegen 2 Dateien in bester Videoqualität bereit.
Ebenso auf www.archive.org.
Alle Links und Download-Adressen sind ordentlich und übersichtlich auf der Website „Grundeinkommen als Antwort“ hinterlegt.
http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

2.
Stephan Kuehn, geboren 1979, Dipl.-Soziologe, Kommunalpolitiker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dresden kandidierte 2009 im Wahlkreis 161 für ein Amt im Bundestag und schlug mindestens 420,00 Euro bedingungslose Grundsicherung pro Person vor, um ein würdevolles Leben führen und für sein Alter vorsorgen zu können. Das Einkommens des Lebenspartners soll nicht (wie bei Hartz IV) angerechnet werden.
http://www.youtube.com/watch?v=fvppLPRfAiI&feature=related
3.
Sarah Wagenknecht (DIE LINKE) argumentiert für ein Einkommen durch eigene Arbeit, kämpft für eine Republik, in der ein Recht auf Arbeit besteht und spricht sich deshalb gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus.
http://www.youtube.com/watch?v=9qdyeEDxb7Q
Oder hier
http://www.youtube.com/watch?v=-V3GZWgiBwI

4.
Katja Kipping (DIE LINKE) ist dafür und nennt Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um dadurch eine lebenswerte Gesellschaft zu ermöglichen.
http://www.youtube.com/watch?v=ETGyemrobe8

5.
Hermann Blinkert von der CDU setzt sich ebenfalls für ein knappes Grundeinkommen ein, um die Bereitschaft Eigenverantwortung zu übernehmen zu erhöhen.
Wolfgang Strengmann-Kuhn denkt, dass ein Grundeinkommen den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert.
Werner Rätz von Attac schließt sich an.
http://www.youtube.com/watch?v=arzeDktBFAY&feature=related

6.
Tycho Pfäfflin(?), ein veritabler Bezieher von „Grundeinkommen“ (bislang ohne Jobangebot) kommt knapp 9 Minuten lang zu Wort, erklärt die (seine) Situation, rechtfertigt sich (diese), benennt seine (geistigen) Bedürfnisse, hofft auf eine generelle Einführung in Form einer sanften Revolution, stellt in den Raum, dass dazu vorher „Etwas passieren müsse“, gibt jedoch auf Rückfrage zu diesem „Etwas“ aber leider auch nur eine sehr kurze Antwort.
http://www.youtube.com/watch?v=DZF6lnJAxvk&feature=related

7.
Die in Berlin als Verein eingetragene „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BBG) erklärt ihr Anliegen auf einer eigenen Website
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/ und zeigt ein engagiertes und technisch gut gemachtes Filmessay „Grundeinkommen – Ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt zu diesem Thema unter:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/videos-grundeinkommen.htm
aber auch bei „Dailymotion“ ist es zu sehen und mit Download-Möglichkeit versehen
http://www.dailymotion.com/video/x6ycy9_grundeinkommen-ein-filmessay_news
(mit dem Mauszeiger auf Bildausschnitts des Videobeitrags gehen, dann oben rechts nachschauen).

Dieses professionelle Video ist wirklich sehenswert, um sich zu informieren, denn sogar Leute, die es „geschafft“ haben, sind nicht gegen sondern ausdrücklich für das bedingungslose Grundseinkommen.

Sollten wir uns womöglich erst einmal damit befassen, uns schlau(er) machen und vielleicht danach laut und öffentlich sagen, was wir davon halten?

Möglicherweise helfen uns auch die filmisch protokollierten Podiumsdiskussionen der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) mit Katja Kipping (Die Linke) bei der Meinungsbildung.

http://www.dailymotion.com/video/x6vyy3_podiumsgespach-das-bge-und-die-poli_news
oder
die Podiums- und Publikumsdiskussion „Erste internationale Woche des Grundeinkommens 2008“ mit Hermann Binkert (CDU, Staatssekretär des Freistaats Thüringen), Wolfgang Strengmann-Kuhn (Die Grünen, MdB), Werner Rätz (Attac) und Katja Kipping (Die Linke, MdB). Moderiert von Birgit Zenker und Günter Sölken.
http://www.dailymotion.com/video/x6su33_grundeinkommen-podiums-und-publikum_news

Ein Mailbeitrag von Konrad aus Hellwege


RED.:
Weitere Links und Vorschläge sammle ich hier:

Vortrag von Ralph Boes (BGE)
http://www.dailymotion.com/video/x69om5_bedingungsloses-grundeinkommen-vort_news

Susanne hat uns einen Link geschickt (1. Kommentar):
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Europa rutscht immer weiter nach rechts. Unsere BRD auch?

Bürger's BeitragIch will ja für unsere BRD nicht den Teufel an die Wand malen, aber die Wähler orientieren sich immer weiter zu den populären Parteien, welche Gerechtigkeit, Zukunft und Überleben mit wenigen, aber einfach formulierten, positiven Begriffen & unkompliziert und verständlich servierten Wahlaussagen an den Wähler auf der Straße bringen.

Rot-grün hat unser Land nicht so erfolgreich regiert, wie die Damen und Herren es versprochen und sich vorgestellt haben. Weiterlesen

Echt geil …….

Ich komme grad aus der Schweiz und hab mir dort am Bahnhof noch den BLICK gekauft.
Als ich die Zeitung im Abteil las, hab ich gedacht es haut mich um.

Unser amtierender, allwissender Vorzeige-Welt-Außenminister heiratet seinen Eventmanager, der ihn bereits seit vielen Jahren begleitet  und über alle Backen strahlend outet er sich in die ganze Welt. Dass es jetzt auch der letzte Beduine, Massei, Eskimo, brasilianische Urwaldindianer kapiert hat. Bis ins letzte pakistanische, afghanische Bergdorf, in die pfurztrockene Sahara bis runter ins scheiß stürmische Feuerland.

Köstlich und noch nicht einmal eine Ente.
Das nenne ich mal Politik zum Anfassen!
Ein echter Volltreffer. Für uns und unsere BRD.
Meine Fresse, was sind wir doch weltoffen und tolerant.
Ich bin voller Stolz. Ehrlich und ohne Quatsch!

Morgen treffe ich in unserem Quartier meine Freunde.
Das wird ein Tag. Ungefähr 1/3 sind Moslems. Alle verschiedener Coleur, aber in einigen Punkten sind sich meine islamistischen Freunde einig!
Unser Guido ist nicht erst seit gestern einer jener Punkte.
Aber morgen ist  „Guido Außenminister“ unser Held.
Versprochen!

Zählt das dann, wenn meine befreundeten Moslems mit der Mehrheit der deutschen Eingeborenen einer Meinung sind, als ein positiver Mosaikstein günstig zu ihren Integrationsbemühungen?
Oder müssen sie ihre Begeisterung erst in deutscher Sprache ausdrücken können?

Ab morgen kann Herr Westerwelle dann auf seinen Auslandsbesuchen seine Frau ….. oder anders herum …. egal!?
Auf die Pressemeldungen bin ich mal gespannt und auf das tolerante Rumgesülze.
Aber viel mehr würde mich Volkes Meinung in Europa und der Welt interessieren und die Klosprüche in den Berliner und Bonner Diskotheken.
Schade, dass ich nicht jeminitisch sprechen oder morgen in Moskau frühstücken kann.
Zu schade.
Ich könnte mich in den A….. beißen.

Puh!
:mrgreen: Ab sofort sammle ich Witze und Karrikaturen über Deutschland.

 


Red.:  Hi Timo, wir haben alle ziemlich große Augen bekommen.
Habe einige Deiner Redewendungen etwas „geglättet“. Hoffe Du bis einverstanden.

Wird unsere BRD in aller Welt tatsächlich richtig „vertreten“?

Lasse, Klosterbeuren

Gerade habe ich im Spiegel-Online den Artikel über Dubai „Öffentlicher Kuss bringt Paar ins Gefängnis“ gelesen und bin überrascht, ja empört, wie hinterwäldlerisch dort heutzutage noch geurteilt wird.

Die Begriffe „Arabische Staaten, Sex und fremde Gesetze“ erinnern ich mich an eine Talkrunde – ich glaube sie war im ARD – in der von den meisten Teilnehmern die Ansicht vertreten wurde, dass ein homosexueller Außenminister für das Ansehen unserer BRD nicht abträglich wäre, weil wir ja in einer offenen und toleranten Welt leben.
Das Gegenargument, diese Toleranz würde sich wohl eher auf Europa beschränken und Homosexualität sicherlich nicht die Zustimmung der gesamten Welt finden, auch nicht auf politischer Ebene, wurde als unzutreffend abgetan.

Also gab ich in meine „Internet-Suchmaschine“ die Suchbegriffe „Dubai Homosexualität“ ein, um zu prüfen, welche der vorgenannten Ansichten in einem Land mit derart prüden Gesetzen der Realität entspricht.
Den Suchbegriff „Dubai“ habe ich später noch mehrfach durch andere Einträge ersetzt.
Die „Treffer“ überraschten mich sehr.
Natürlich auch das eigentlich erwartete Fundstück, dass in Dubai die Homosexualität streng verboten sei, als ein schlimmes Verbrechen angesehen und entsprechend der Scharia mit Haft und Auspeitschen bestraft würde.
http://alsharq.de/ (Link: http://www.alsharq.de/2006/02/vereinigte-arabische-emirate-5-jahre.html) berichtet, dass 2 Saudis wegen ihrer Homosexualität zu 2 Jahren Haft und 2000 Peitschenhieben verurteilt wurden.

Im Iran soll darauf sogar die Todesstrafe stehen.

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