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Hartz IV im Detail (Referentenentwurf per 01.01.2011)

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Red@
Seit Monaten beherrscht das Thema „Hartz IV“ die Regierungsparteien, die Opposition und alle Medien.
Seit Jahren diskutieren auch wir über „Hartz IV“ und nur relativ wenige wissen um die Details.

Ich führe hier die Regelsätze und deren detaillierte, centgenaue Zusammensetzung auf.
Hierüber streiten die Bundestagsparteien derzeit.
Weitere Angaben zum Gesetzes- bzw. Referentenentwurf per 01.01.2011 können aus dem Wortlaut des 230-Seiten Dokuments entnommen werden. [Hier klicken].

Meine Auflistung der vielen, klitzekleinen Detailbeträge folgt nun hier:

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Bedingungsloses Grundeinkommen oder bedingungslose Grundsicherung

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Hallo meine-deine-unsere BRD, ich schick Euch wieder einen Beitrag von mir per Mail.

Das bedingungslose Grundeinkommen
oder anders formuliert,
die bedingungslose Grundsicherung.

Erst informieren, dann nachdenken, dann urteilen und d’rüber reden!

Das Für und Wider spaltet die Gesellschaft und wird an den Stammtischen unserer BRD vehement diskutiert.
Vor einigen Tagen sprach auch ich ohne besondere Vorbereitung und Absicht dieses Thema in einer Runde meiner Bekannten an ….. und schon ging es los.

Arbeitslose Arbeitsunwillige, Sozialterroristen, Schmarotzer, einer malocht und zwei andere lassen es sich gut gehen.
Ablehnung, Ablehnung, Ablehnung!
 Bereits nach kurzer Zeit gingen uns Luft und sachliche Argumente aus.

Wir bemerkten dies und erkannten auf einmal, dass wir uns mit dem Thema eigentlich gar nicht auskannten und nur schnell aus der Hüfte heraus reflexartig drauflos argumentierten, eigentlich fremde Meinungen vertraten, „knallfroschartig“ die Münder aufrissen und uns von anderen vorgeworfene Thesen gedankenlos aufgeschnappt und in die Diskussion eingebracht hatten. Diese nicht selbst durchdacht hatten (neudeutsch = nicht reflektiert hatten), offensichtlich anderen Meinungen folgten, diese zudem noch nicht einmal vollständig kannten, da uns, ganz ehrlich gesagt, die Erinnerung an die vollständigen Titel fehlte.
Wir erwischten uns nacheinander dabei, dass wir über Dinge redeten, die wir nicht verstanden hatten und Worte und Phrasen nachplapperten, die, wenn wir tief in uns hineinsahen, ganz und gar nicht unsere Worte und eigenen Gedanken waren.

Daher nehmen wir uns für 2011 ff vor, uns richtig zu informieren, bevor wir uns auf eine Diskussion einlassen und wir versprechen, vorher ehrlich zuzugeben, dass wir nur über unvollständige Informationen verfügen, da wir uns ja relativ unvorbereitet an diese Fragen heranwagen.

Ich danke ausdrücklich und aufrichtig allen hellen und klugen Köpfen meiner-deiner-unserer BRD, die sich die Zeit genommen haben und auch noch nehmen, sich für uns mit diesem Thema auseinanderzusetzen, Argumente zu sammeln, vorzustellen, auszutauschen, die uns an ihrem Wissen teilhaben lassen und dadurch erlauben öffentlich (nicht irgendwo im Bierdunst irgendeines Stammtischs) ihre Meinung hören zu dürfen, um uns selbst ein Bild zu machen.

Das hat sicherlich auch etwas mit Bildung zu tun und die soll ja bekanntlich noch niemandem geschadet haben.
Ich stelle einige Personen und Infoportale, die sich zu diesem Thema äußern, vor:

1.
Am 14. Juli 2006 diskutierten an der Goethe-Universität in Frankfurt/Main
Prof. Dr. Ulrich Oeverman (Soziologe, Frankfurt am Main)
Prof. Dr. Philippe Van Parijs (Philosoph, Louvain-Belgien)
Prof. Dr. Georg Vobruba (Soziologe, Leipzig)
Prof. Götz W. Werner (Unternehmer, Gründer der dm-Drogeriekette, Karlsruhe)
ca. 90 Minuten unter der Moderation von Dr. Axel Jansen
über Chancen, Risiken und Folgeprobleme.

Die gesamte Diskussion wurde aufgezeichnet und mehrfach veröffentlicht.
Von Manuel Franzmann (Sozialwissenschaftler) am 16.11.2009 bei Youtube.
Aber auch auf dem Server der Universitätsbibliothek der Goethe-Universität Frankfurt/Main liegen 2 Dateien in bester Videoqualität bereit.
Ebenso auf www.archive.org.
Alle Links und Download-Adressen sind ordentlich und übersichtlich auf der Website „Grundeinkommen als Antwort“ hinterlegt.
http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

2.
Stephan Kuehn, geboren 1979, Dipl.-Soziologe, Kommunalpolitiker, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dresden kandidierte 2009 im Wahlkreis 161 für ein Amt im Bundestag und schlug mindestens 420,00 Euro bedingungslose Grundsicherung pro Person vor, um ein würdevolles Leben führen und für sein Alter vorsorgen zu können. Das Einkommens des Lebenspartners soll nicht (wie bei Hartz IV) angerechnet werden.
http://www.youtube.com/watch?v=fvppLPRfAiI&feature=related
3.
Sarah Wagenknecht (DIE LINKE) argumentiert für ein Einkommen durch eigene Arbeit, kämpft für eine Republik, in der ein Recht auf Arbeit besteht und spricht sich deshalb gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus.
http://www.youtube.com/watch?v=9qdyeEDxb7Q
Oder hier
http://www.youtube.com/watch?v=-V3GZWgiBwI

4.
Katja Kipping (DIE LINKE) ist dafür und nennt Voraussetzungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um dadurch eine lebenswerte Gesellschaft zu ermöglichen.
http://www.youtube.com/watch?v=ETGyemrobe8

5.
Hermann Blinkert von der CDU setzt sich ebenfalls für ein knappes Grundeinkommen ein, um die Bereitschaft Eigenverantwortung zu übernehmen zu erhöhen.
Wolfgang Strengmann-Kuhn denkt, dass ein Grundeinkommen den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert.
Werner Rätz von Attac schließt sich an.
http://www.youtube.com/watch?v=arzeDktBFAY&feature=related

6.
Tycho Pfäfflin(?), ein veritabler Bezieher von „Grundeinkommen“ (bislang ohne Jobangebot) kommt knapp 9 Minuten lang zu Wort, erklärt die (seine) Situation, rechtfertigt sich (diese), benennt seine (geistigen) Bedürfnisse, hofft auf eine generelle Einführung in Form einer sanften Revolution, stellt in den Raum, dass dazu vorher „Etwas passieren müsse“, gibt jedoch auf Rückfrage zu diesem „Etwas“ aber leider auch nur eine sehr kurze Antwort.
http://www.youtube.com/watch?v=DZF6lnJAxvk&feature=related

7.
Die in Berlin als Verein eingetragene „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BBG) erklärt ihr Anliegen auf einer eigenen Website
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/ und zeigt ein engagiertes und technisch gut gemachtes Filmessay „Grundeinkommen – Ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt zu diesem Thema unter:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/videos-grundeinkommen.htm
aber auch bei „Dailymotion“ ist es zu sehen und mit Download-Möglichkeit versehen
http://www.dailymotion.com/video/x6ycy9_grundeinkommen-ein-filmessay_news
(mit dem Mauszeiger auf Bildausschnitts des Videobeitrags gehen, dann oben rechts nachschauen).

Dieses professionelle Video ist wirklich sehenswert, um sich zu informieren, denn sogar Leute, die es „geschafft“ haben, sind nicht gegen sondern ausdrücklich für das bedingungslose Grundseinkommen.

Sollten wir uns womöglich erst einmal damit befassen, uns schlau(er) machen und vielleicht danach laut und öffentlich sagen, was wir davon halten?

Möglicherweise helfen uns auch die filmisch protokollierten Podiumsdiskussionen der „Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) mit Katja Kipping (Die Linke) bei der Meinungsbildung.

http://www.dailymotion.com/video/x6vyy3_podiumsgespach-das-bge-und-die-poli_news
oder
die Podiums- und Publikumsdiskussion „Erste internationale Woche des Grundeinkommens 2008“ mit Hermann Binkert (CDU, Staatssekretär des Freistaats Thüringen), Wolfgang Strengmann-Kuhn (Die Grünen, MdB), Werner Rätz (Attac) und Katja Kipping (Die Linke, MdB). Moderiert von Birgit Zenker und Günter Sölken.
http://www.dailymotion.com/video/x6su33_grundeinkommen-podiums-und-publikum_news

Ein Mailbeitrag von Konrad aus Hellwege


RED.:
Weitere Links und Vorschläge sammle ich hier:

Vortrag von Ralph Boes (BGE)
http://www.dailymotion.com/video/x69om5_bedingungsloses-grundeinkommen-vort_news

Susanne hat uns einen Link geschickt (1. Kommentar):
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Rede unserer Nr. 1 zum Jahreswechsel 2010 / 2011

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Red@

Unsere Kanzlerin, die Lichtgestalt deutscher Politik und ewiges Denkmal europäischer Stabilität  sprach zu uns zum Jahreswechsel 2010 auf 2011:

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

lassen Sie mich ganz offen sein:

Als ich vor einem Jahr genau hier saß und zu Ihnen sprach, da habe ich bei aller Zuversicht durchaus auch mit gemischten Gefühlen in die Zukunft geschaut, denn unser Land steckte tief in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es war die schwerste Krise seit über 60 Jahren. Doch trotz aller berechtigten Sorgen – es wurde ein gutes Jahr für Deutschland.

Und über eines vor allem können wir uns freuen: Noch nie hatten im geeinten Deutschland mehr Menschen Arbeit als heute. Die Zahl der Arbeitslosen ist die niedrigste seit fast 20 Jahren.

Deutschland hat die Krise wie kaum ein anderes Land gemeistert. Was wir uns vorgenommen hatten, das haben wir auch geschafft: Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen.

Und das ist vor allem Ihr Verdienst, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Deutschland ist so erfolgreich, weil Sie Tag für Tag Ihre Arbeit machen. Sie sind frühmorgens auf den Beinen. Sie arbeiten im Schichtdienst, an Sonn- und Feiertagen. Sie kümmern sich um Aufträge und um Ihre Mitarbeiter. Sie meistern Ihren Alltag, wie schwer er oft auch sein mag.

Gemeinsam haben wir Enormes geleistet. Wir haben erfahren, was möglich ist. Das ist wichtig, denn wir Deutschen sind uns unserer Stärken selbst nicht immer bewusst. Unsere Fußball-Nationalmannschaft hat in Südafrika ganz wunderbar genau die Tugenden gezeigt, die uns stark machen: Fleiß und Disziplin, Ideenreichtum und Technik auf höchstem Niveau.

Nur ein Wort noch zum Fußball: Wenn nächstes Jahr die Frauen-WM in Deutschland stattfindet, dann will unsere Mannschaft zum dritten Mal den Titel holen. Mit unserer Unterstützung kann sie es wirklich schaffen, ich jedenfalls freue mich schon auf das Eröffnungsspiel in Berlin. Aber bei aller Zuversicht: Unsere Stärken werden wir auch in Zukunft beweisen müssen und zwar nicht nur im Fußball.

Europa steht in diesen Monaten inmitten einer großen Bewährungsprobe. Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung. Wir Europäer – wir sind zu unserem Glück vereint. Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit.

Der Euro ist die Grundlage unseres Wohlstands. Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen.

Wir Deutsche nehmen unsere Verantwortung wahr, auch wenn sie manchmal sehr schwer ist. Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mussten in diesem Jahr den Tod von neun Kameraden verkraften. Auch wenn kein Wort von mir das Leid der Familien und Freunde der Gefallenen tatsächlich mildern kann, will ich von Herzen sagen: Ich vergesse sie nicht. Auch die körperlich und seelisch Verwundeten vergesse ich nicht. Ich hoffe so sehr, dass sie rasch wieder gesund werden können.

Die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan haben mir erzählt, dass viele Menschen, auch ganz unbekannte, ihnen zu Weihnachten Briefe und Päckchen geschickt haben. Sie haben mich ausdrücklich darum gebeten, Ihnen dafür zu danken. Das tue ich hiermit sehr, sehr gerne.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, so wie wir mit Hoffnung in die Zukunft blicken, so tun das auch die Menschen in anderen Teilen der Welt. Auch sie haben Vorstellungen davon, wie sich ihr Land entwickeln soll. Damit fordern sie auch uns Deutsche heraus, nicht stehen zu bleiben.

Die christlich-liberale Bundesregierung setzt deshalb alles daran, im kommenden Jahr wichtige Etappenziele zu erreichen.

Das wohl Wichtigste: Noch mehr Menschen sollen Arbeit bekommen können. Auch werden wir unsere Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen. Wir wollen unser Gesundheits- und Pflegesystem weiter verbessern, damit auch in Zukunft jeder Mensch die Gesundheitsversorgung und Pflege bekommt, die er braucht.

Wir wollen den Zusammenhalt in unserem Land stärken, gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren.

Wir nehmen den Begriff von der Bildungsrepublik Deutschland ernst: So schaffen wir viele neue Studienplätze und wir führen Bildungsgutscheine ein für Kinder, die bisher zu oft am Rande standen.

Wir gehen den Weg zur modernsten Energieversorgung der Welt, die Klima und Umwelt schont und bezahlbar ist.

Wir vollenden den Wandel der Bundeswehr zu kleineren und flexiblen Streitkräften, indem wir die Wehrpflicht durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzen. Dem Zivildienst wird ein Freiwilligendienst folgen. Das alles ist ein Einschnitt, ich weiß. Aber es ist auch eine Chance für unser Land, denn wir brauchen die Solidarität von allen von Mensch zu Mensch. Sie kann nie allein vom Staat geleistet werden. Ich danke den vielen Menschen in unserem Land, jungen wie alten, die wie selbstverständlich und oft unbemerkt anderen Menschen helfen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das alles ist Deutschland, unser Deutschland im 21. Jahrhundert. Das alles trägt zu Zusammenhalt und Wohlergehen bei. Denn Wohlergehen und Wohlstand, das heißt nicht nur „mehr haben“, sondern auch „besser leben“. Dafür brauchen wir Sie: die Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt’s nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen.

Der Philosoph Karl Popper hat gesagt: „Die Zukunft ist weit offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen.“ Lassen Sie uns in diesem Sinne mit Ideen, mit Neugier, mit Leidenschaft und mit dem Blick für den Nächsten die Lösung neuer Aufgaben anpacken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für 2011 Gesundheit, Kraft, Zufriedenheit und Gottes Segen.“

Weniger als 3 Millionen

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Wenn Frau Ursula von der Leyen Recht behält, dann wird noch in diesem Monat die 3-Millionen-Grenze der Arbeitslosen unterschritten. Und nicht zu knapp. So der O-Ton aus dem Munde der Ministerin für Arbeit und Soziales.

Die Wirtschaft erholt sich offenbar so heftig, dass der Mangel an Fachkräften dramatische Folgen annehmen wird und ohne Arbeitnehmer-Zuzug aus dem Ausland nicht zu beheben sein soll.

Unternehmer, Wirtschaftspolitiker, Bosse, Industrielle und Präsidenten aller möglichen Arbeitgebervereinigungen und –vertretungen blasen gemeinschaftlich die gleiche Tonleiter: „Allein durch die heute noch Arbeitslosen, die älteren Arbeitnehmer (die Ü50iger), die noch nicht Ausgebildeten, die noch Studierenden und die sich noch in Ausbildung befindlichen kann der Mangel an Fachkräften nicht ausgeglichen werden“.
Weiter heißt es: „Kommen keine Fachkräfte aus dem Ausland in unser Land, muss der Mangel an Fachkräften von den bereits Beschäftigten über eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit ausgeglichen werden.“ Von einer Wochenarbeitszeit bis zu 48 Stunden wird bereits fabuliert.

Frau von der Leyen verbreitet sogar die Hoffnung, dass der Aufschwung alle Schichten der Gesellschaft erreichen werde. Insbesondere die Arbeitslosen und unter ihnen auch ganz sicher die Älteren. Die über 50-jährigen und auch die Frauen. Sogar die Ostdeutschen sollen Hoffnung schöpfen können, denn die 3-Millionen-Grenze würde dauerhaft unterschritten. Auch in saisonal schlechteren Zeiten, wie z.B. im Winter.

Ja, ja, das leidige Wachstum.
Entweder es bleibt aus und die Arbeitnehmer werden lästig
oder
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In 10 Jahren bin ich ein gesuchter Mann

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Sven  (aus ?) verfasste für uns heute dieses Mail:
N24 schreibt mir heute etwas von der Seele.
Im Beitrag „Kampf um Arbeitskräfte beginnt“ wird uns Arbeitnehmern bereits nach 2010 der Start in eine glänzende Zukunft prophezeit.
Ganz und gar herrlich was ich da lese.
Schade, dass ich bereits heute 59 Jahre alt bin.

Bislang 260 Millionen für Pakistan

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200 Millionen haben die Bürger unserer BRD bislang aus privater Tasche für die Opfer der Flutkatastrophe gespendet. Unsere Regierung hat aus unseren Steuermitteln noch einmal 60 Millionen draufgelegt.
Das macht summa summarum

260.000.000 Euro.

Für mich ist das viel. Für Pakistan und die Pakistani ist das gar nichts. Für ein reiches Land wie unsere BRD, wenn ich unsere astronomische Staatsverschuldung, die höher ist als die Pakistans, ausblende, sind das „peanuts“!

Erinnern wir uns:
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Europa rutscht immer weiter nach rechts. Unsere BRD auch?

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Bürger's BeitragIch will ja für unsere BRD nicht den Teufel an die Wand malen, aber die Wähler orientieren sich immer weiter zu den populären Parteien, welche Gerechtigkeit, Zukunft und Überleben mit wenigen, aber einfach formulierten, positiven Begriffen & unkompliziert und verständlich servierten Wahlaussagen an den Wähler auf der Straße bringen.

Rot-grün hat unser Land nicht so erfolgreich regiert, wie die Damen und Herren es versprochen und sich vorgestellt haben. Weiterlesen →

56.856 Euro hat ein Deutscher im Durchschnitt auf der hohen Kante

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Das ist leider nur Platz 16 der reichsten Länder und damit sogar noch unter dem Durchschnitt ( 61.940 Euro) der europäischen Industriestaaten.
Huch!

🙄 Der Zahlmeister der EU ist nicht gleichzeitig auch Vermögensprimus!? 😯

Wie macht Ihr Deutschen das dann bloß?
Woher nehmt Ihr das viele Geld für die anderen EU-Staaten und wieso werft Ihr Euer Geld Weiterlesen →

BRD + Polen = Wirtschaftswunder

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„Die Welt“ berichtet heute von einem Wirtschaftsaufschwung in der EU, der von unserer BRD und Polen getragen und mit je 3,4% in ungeahnte Höhen gepuscht wird.

Soll ich da nicht jubeln?
Gibt es denn nicht Wunder an jeder Ecke?

Bankwunder:
Gerade erst gestern wurde uns Bürgern durch die SoFFin ein 40 Milliarden schwerer Meilenstein in der Rettungsgeschichte der Hypo-Real-Estate vor die Füße geworfen. Unser Parlament wurde nicht gefragt.
Meilensteine sind bekanntlich Begleiterscheinungen eines Weiterlesen →

Unsere BRD in guten Händen

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10% der Bürger Deiner-Meiner-Unserer BRD besitzen mehr als
60% des Vermögens und erzielen mehr als
30% des Einkommens.

Ist das nicht schön klar und übersichtlich?
Eure Christa