Auszug aus der 24.Sitzung des Deutschen Bundestages zum Thema „Hartz IV“

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Auszug aus dem vorläufigen Protokoll der
24. Sitzung des Deutschen Bundestages
vom 25. Februar 2010

Inhaltsverzeichnis:
Seite 01 ……………………………. Rede von Markus Kurth (Bündnis90/Die Grünen)
Seite 05 ……………………………. Rede von Karl Schiewerling (CDU/CSU)
Seite 09  …………………………… Redebeitrag von Anette Kramme (SPD)
Seite 11 ……………………………. Rede von Dr. Heinrich Kolb (FDP)
Seite 15 ……………………………  Redebeitrag von Klaus Ernst (Die Linke)
Seite 18 ……………………………  Rede von Paul Lehrieder (CDU/CSU)
Seite 23 ……………………………  Redebeitrag von Gabriele Hiller-Ohm (SPD)
Seite 24 ……………………………. Rede des Abgeordneten Dr. Guido Westerwelle (FDP)
Seite 31 ……………………………. Kurzintervention von Elke Ferner (SPD)
Seite 32 ……………………………  Erwiderung Dr. Guido Westerwelle
Seite 33 ……………………………  Rede von Katja Kipping (Die Linke)
Seite 36 ……………………………  Redebeitrag von Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU)
Seite 38 ……………………………  Rede von Angelika Krüger-Leißner (SPD)
Seite 40 ……………………………  Redebeitrag von Johannes Vogel (FDP)
Seite 42 ……………………………  Rede von Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen
Seite 47 ……………………………  Kurzintervention von Dagmar Enkelmann (Die Linke)
Seite 47 ……………………………  Erwiderung durch Dr. Ursula v.d. Leyen
Seite 48 ……………………………  Redebeitrag von Ernst Rossmann (SPD)
Seite 50 ……………………………  Rede von Peter Wichtel (CDU/CSU)

Klicken Sie hier  ➡ [ARCHIV – UNSERE BRD]  und informieren sie sich selbst. Ich habe das Teil-Protokoll als PDF-Dokument abgelegt.

Quelle:
Endgültiges Protokoll =
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17024.pdf

14% unserer Bevölkerung ist arm!

Red@14% unserer Bevölkerung ist arm!
Das sind sage und schreibe 11,5 Millionen Bürger unserer BRD.
Den Hauptgrund dafür sieht Dr. Joachim R. Frick (stellvertretender Leiter der Abtlg. Längsschnittstudie Soziooekonomisches Panel – SOEP – am DIW Berlin) in der Arbeitslosigkeit.
Besonders gefährdet sind alleinstehende Erwachsende, Haushalte mit Kindern, ganz besonderes Haushalte mit mehr als 3 Kindern.
Auch Alleinerziehende sind besonders von Armut bedroht.  
In 2008 betrug die Armutsschwelle für Alleinerziehende 1.203,00 Euro.

Der Wochen-Bericht 7/2010 des DIW  nimmt sich dieses Themas an. Lesen Sie den Titel „Weiterhin hohes Armutsrisiko in Deutschland: Kinder und junge Erwachsene sind besonders betroffen“.

Hier klicken und die PDF-Datei aufrufen.

Lesen Sie auch unbedingt den Schluss dieses Wochenberichts.
Auf Seite 24 erläutert uns Tilman Brück in klaren und verständlichen Worten warum die Wirtschaftskatstrophe in Griechenland gerade unsere BRD nicht kalt lassen sollte.
Und wenn Sie zwischen den Zeilen lesen, dann kommt Ihnen der Armutsbericht aktuell besonders bedrohlich vor.

Auf Seite 20 finden Statistiker hier auch eine grafische Darstellung der Arbeitslosendaten und des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit 1991.

Guten Morgen Herr Westerwelle, das mit der spätrömischen Dekadenz war nun aber Blödsinn in Reinkultur.

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Ich spüre es auch.  Es gibt in unserer BRD tatsächlich Dekadenz!
Die finden Sie in Berlin sicherlich ganz ausgeprägt vor.
Als ihm diese Passage einfiel muss Ihr Redenschreiber lebende Beispiele aus seiner näheren Umgebung direkt vor Augen gehabt haben.
Ich glaube jetzt zu verstehen, warum Sie sich lieber im Ausland aufhalten.

Ich finde Bürger unserer BRD natürlich auch komplett dekadent, die ihr hier im Land verdientes Geld unversteuert ins Ausland schleppen, um es komplett egoistisch dort vor unserer Gesellschaft und der für alle hier lebenden Deutschen geltenden Abgabenpflicht zu verstecken, um dadurch anstrengungslos ihren Wohlstand zu Lasten der anderen zu mehren.

Ich finde es außerdem zutiefst unsensibel, eben dekadent, dass sich Politiker nicht im geringsten genieren und sich für die Interessen ausgerechnet solcher Betrüger mit dem Vorwand, das Recht „des Einzelnen“ (des Betrügers?) schützen zu wollen, dafür einzusetzen, dass deren Daten und Straftaten nicht bekannt werden, diese dadurch ihre Steuern nicht nachzahlen müssen und zudem nicht einmal bestraft werden sollen. Das heißt, dass der anstrengungslose Steuerbetrug von höchster Stelle gedeckt und Straftaten verschleiert bleiben sollen. Finden Sie nicht auch, dass der Begriff Dekadenz hier gut platziert wäre?
Das ist in meinen Augen eine zutiefst verachtenswerte Dekadenz der vermögenden Bürgerklasse und jener von ihr gesponserten Politiker.

Seit den unvergesslichen Zeiten unseres Exkanzlers Schröder Weiterlesen

HartzIV nicht verfassungsgemäß! Urteil salomonisch oder unverständliches Orakel aus Delphi?

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Dass das HartzIV-Gesetz gegen die Verfassung verstößt, dass haben viele geahnt, dass es in vieler Hinsicht die Menschenwürde verletzt, dass haben die meisten gewußt, insbesondere unschuldig Betroffene, die chancenlos bei der ARGE ein- und ausgehen.

Das Urteil macht deutlich wie es in unserer BRD aussieht.
Wer keinen Job mehr hat ist damit auch kein Leistungsträger mehr und wertlos. Kommt er dann auch noch in die HartzIV-Mühle ist er sehr nachteilig betroffen und trägt damit den Stempel, dass er  zum „Prekariat“ gehöre, welches den verbliebenen, meist selbsternannten „Leistungsträgern“ unangenehm ist, weil er ihnen auf der Tasche liegt, sie aber zeitgleich auf eine mögliche eigene Zukunft hinweist und sei es nur als Arbeitsloser 55-jähriger, der auf die späte Rente warten muss. 
Wer will schon seine eigene elende Zukunft vor Augen haben?
Nein! Bloß nicht! Lieber einen Vorhang drüber legen. Die Realität holt einen schon früh genug ein!!

Dieses Urteil macht auch deutlich, wer sich als Leistungsträger betrachtet.
Weiterlesen

Arbeitslosenzahlen Januar 2010

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Seite 53 „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte“
Seite 54+55 „Kurzarbeit“
Seite 56-58 „Arbeitslose: Bestand und Quoten seit 2006“
Sie finden in diesem interessanten Monatsbericht natürlich auch jede Menge weitere Informationen.

Die nachfolgenden Grafiken der Bundesanstalt für Arbeit geben detaillierte Auskunft: Weiterlesen

Arbeitslosenzahlen Dezember 2009

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Seite 75/76 „Kurzarbeit“
Seite 77-79  „Arbeitslose: Bestand und Quoten seit 2006“
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Arbeitslosenzahlen November 2009

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Leistungsgesellschaft

Was empfinden wohl die ehemaligen Hertianer, wenn sie an die ehemaligen Konkurrenten bei Quelle denken?
Wie denken die Ouelle-Leute über das Schicksal der Opelaner?
Wie viel Mitgefühl haben die ehemaligen und noch tätigen Mitarbeiter von ATU (Unger), Henniges oder Stankiewicz?
Sind die Bediensteten bei Scheffler und Conti in Gedanken auf der Seite der um Job und Existenz kämpfenden Gewerkschaftsgenossen?
Verschwenden die Malocher von Thyssen-Krupp echtes Mitleid an die Opelaner, wenn sie an ihre eigene bevorstehende neue Entlassungswelle  denken?

Begleiten die guten Wünsche der Bandarbeiter von Mercedes, BMW und VW die Schicksale der Bandarbeiter bei GM wirklich?

Gibt des Mitleid, echte Kollegialität und verlässliche, solidarische Hilfe untereinander?
Oder ist das Gerede vom Schulterschluss und gemeinsamem Widerstand nur Parole der Gewerkschaften, die es aber schon lange besser wissen?

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Arbeitslosenzahlen Oktober 2009

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SPD wird nicht klüger

Heute fand die Präsidiumssitzung der SPD statt, um durch Olaf Scholz als Leiter der Antragskommission den für Mitte November geplanten Parteitag vorzubereiten, die Partei auf Sigmar Gabriel und Andrea Nahles einzuschwören und diese wählen zu lassen.

Sammeln und fordern wird da bestimmt auch zum Thema werden.

Im Anschluss daran trat ein wohl gelaunter Generalsekretär Hubertus Heil vor die Journalisten und gab u.a. zum Besten: Weiterlesen