Archiv der Kategorie: Promis

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Welt-Online-Fragen-Katalog an BP Wulff

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1

Red@Nun ist ein Teil veröffentlicht.
Das wollte DIE WELT von unserem und über unseren Bundespräsidenten und dessen Tun und Lassen wissen

➡ Klickst Du hier!

 

Antworten der BW-Bank vom 16.12.2011
Antworten des RA Gernot Lehr vom 17.12.2011
Antworten der BW-Bank vom 20.12.2011
sowie eine Stellungnahme der BW-Bank
Liste einige nicht ausführlich bzw. richtig beantworteter Fragen
Antworten des RA Gernot Lehr vom 20.12.2011
weitere Antworten des RA Gernot Lehr zu den Antworten vom 20.12.2011
Fragen der WELT am 22.12.2011
Antworten des RA Gernot Lehr vom 23.12.2011
Antworten des RA Gernot Lehr vom 02.01.2012
Fragen zur Mailbox am 02.01.2012
Fragen an die BW-Bank am 03.01.2012
– Antwort der BW-Bank hierzu
weitere Antworten der BW-Bank am 04.01.2012
Fragen an die BW-Bank am 05.01.2012
– Antwort der BW-Bank hierzu
Fragen an die BW-Bank am 09.01.2012
– Antwort der BW-Bank hierzu
Antwort von RA Lehr am 10.01.2012

Alles dreht sich darum., dass Herr Christian Wulff unser Bundespräsident und davor als Ministerpräsident irgendwie materielle oder imaterielle Vorteile  erhalten und Anspruch genommen hat und was er durfte und was nicht.
Und es dreht sich darum, ob er dafür ggf. Vorteile gewährt hat oder ggf. zukünftig gewähren hätte können.
Es dreht sich um Macht, Machtmissbrauch, Geld und geldwerten Vorteil, Vertrauen und das Ansehen unserer BRD.

Wo wir doch so pingelig auf’s Geld achten,
hätte ich auch eine Frage:
Auf welche Höhe werden sich die vom Steuerzahler
zu tragenden Kosten dieser Affäre belaufen?
Wer zahlt eigentlich den Anwalt des Bundespräsidenten?
Wer trägt die für uns unsichtbaren
Büro- und Nebenkosten dieser Affäre?
Etwa wir?

Ihr dürft über den Bundespräsidenten nicht alles sagen

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Bürger's BeitragUS-Immobilien-Krise , Lehman Brothers, AIG-Versicherung, IKB-Affäre, Hypo-Real-Estate, Finanzkrise, Aktienkrise, Vertrauenskrise, Mittelmeerkrise, Europakrise, Eurokrise, Altersarmut, Riester-Rente, Europa-Rat, Bankenkrise EFSF, ESF, ESM, Rettungsschirm, anonyme Bundesbank-Schecks, Präsidentenkrise, Staatskrise, Leerverkäufe, Derivate, nominaler Zinssatz, volatile Anlagen und rollierende Zinssätze, 400 Fragen, 1 Antwort.
Das sind für mich genau genommen böhmische Dörfer

Aber hier in der Bundes-Prügelknaben-Geschichte kann ich mitreden. Glaube ich.
Aus dem Bauch raus kann ich meine Volksmeinung verkünden.
Jeden Tag neu.

Bürger beachtet die Grenzen der „freien“ Meinungsäußerung, wenn ihr etwas über den aktuellen Bundespräsidenten verlautbaren lasst.
Das kann nämlich durchaus in die Hose gehen.
In Eure!

Bitte erst lesen und dann abmeckern

Piratenpartei für Wulffs Rücktritt wegen Vorteilsnahme

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Red@Der stellvertretende Vitalienbruder Bernd Schlömer, selbst bekennender Beamter, sprach sich heute auf der Pressekonferenz „Piratenpartei – Jahresausblick 2012“ in seiner Eigenschaft als „Wulffbeauftragter“ der Partei dafür aus, dass Bundespräsident Wulff seinen Hut nimmt:

„… wenn Sie, tarifbeschäftigte Beamte oder Soldaten, die für dieses staatliche Gemeinwesen arbeiten, mit einem Tatvorwurf konfrontieren, wie er derzeit an den Bundespräsidenten herangetragen wird, dann werden sie mit schärfsten Sanktionen belegt.
Unabhängig von der Frage inwieweit Fragen beantwortet werden oder inwieweit Mitschnitte von Mailboxen veröffentlicht werden, ist die Piratenpartei Deutschland dafür, dass der Bundespräsident Wulff sein Amt niederlegen sollte.
Ich sag das in aller Deutlichkeit auch vor dem Hintergrund, dass wir in Deutschland hunderttausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben, die bei gleichen Vorwürfen, und wir sollten einmal die Richtlinien zur Korruptionsprävention der Länder und des Bundes anschauen, die bei gleichen Vorwürfen nicht mehr weiter tätig sein können.
Das ist unabhängig davon, ob das Amt beschädigt wird.
Ich sehe persönlich ein Stück weit den Vorwurf der Vorteilsnahme als verwirklicht.“

Bundespräsident Wulff ist einer von uns

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logo f.Beitrag per MailDazu stehe ich.
Er ist erst im 3. Anlauf Ministerpräsident von Niedersachsen geworden, er wurde erst im 3. Wahlgang Bundespräsident und benimmt sich im Moment wie eine 3. Wahl.

Wollen wir so einen Bundespräsidenten?
Die Hälfte unserer Bürger sagt JA.
Sind das die, die Herrn von und zu Guttenberg die Doktorarbeit verziehen haben?

Die andere Hälfte sagt NEIN.
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10. Januar 2012 – Peer Steinbrück – Geburtstag

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Red@Peer Steinbrück, im Gespräch als SPD-Kanzlerkandidat, wird heute 65 Jahre alt.

Link zu Abgeordnetenwatch
Link zu Wikipedia
Link zur Steinbrück-Internetpräsentation
Link zur Peer Steinbrück-Website des Deutschen Bundestages

Aber kann er Kanzlerkandidat wirklich?
Kann er die SPD wieder an die Macht führen?
Ist er dazu mit 65 nicht zu alt?
Wir sollten uns von den im Netz angebotenen Steinbrück-Bildern nicht beeinflussen lassen. Deutlich zeigen die meisten eingestellten Darstellungen nicht sein wirkliches Alter sondern sind selbst älteren Datums.

Hatte er nicht geäußert, dass er sich nicht selbst ins Gespräch bringen, sondern abwarten wolle, dass er gerufen würde?
Hat aber wohl niemand gerufen. Oder?
Ich zumindest habe nichts gehört.
Da war der Vater aller Kanzler (Helmut Schmidt) doch gezwungen, selbst wieder einmal ins Ruder zu greifen, um den Kurs der SPD vorzugeben.

Die Ironie an der Geschichte ist, seit Herr Peer Steinbrück von Helmut Schmidt öffentlich als dessen „erste Wahl“ gekürt wurde, ist sein Stern innerhalb der SPD deutlich gesunken, dafür hat sich die Waage des bereits abgeschlagen gewähnten Konkurrenten  Frank-Walter Steinmeier  deutlich zu dessen Gunsten geneigt.
Freunde des SPD-Uraltkanzlers sind in der SPD offenbar nicht gut gelitten wie dieser sich das so gedacht hat und da passt die Annahme doch bestens, dass „der Wähler“ sich wohl eher weniger einen bereits 65-jährigen Besserwisser vom Stile „Schmidt“ als zukünftigen Kanzler wünscht.
Wo soll das hinführen?
Eine zweite Kanzlerschaft mit 69?
Das hat deutliche Ähnlichkeit mit dem Einstiegsalter für Praktikanten im chinesischen Politbüro.

Meine Meinung:
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Was wird eigentlich aus Wulffs Immobilie?

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1

Die Grünen im unserem Landtag in Niedersachen wollen sich mit den Erklärungen unseres ehemaligem Ministerpräsidenten nicht zufriedengeben.
Sie spüren, da ist noch etwas und sie suchen die Stelle, an welcher sie bohren müssen.
Was geschieht, wenn sie diese nicht nur finden, sondern das Gefundene ausbeuten und gegen unseren Bundespräsidenten verwenden?
Welt Online veröffentlicht heute um 18 Uhr einen Artikel, in welchem die Grünen weitere 100 Fragen zur Kreditaffäre stellen (hier klicken und den Artikel lesen ) und eine härtere Gangart ankündigen.
Sie schließen nicht einmal aus, dass es letztlich dazu kommen könne, dass er seine „lebenslange Präsidenten-Apanage“ in Höhe von 200.000 Euro (heute und plus Nebenleistungen) verliert.
Stellen wir uns das einmal bildlich vor.
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Akte Wulff

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Was nun Herr Wulff?

Bürger Christian Wulff hat sich auf die Menschrechte bezogen und diese auch für sich in seinem Job als unsere Bundespräsident gefordert, er besteht darauf, dass er seine reichen Unternehmer-Freunde wie früher besuchen darf, er kennt sie ja schließlich schon so lange. Er bereut auch diese lästige Kreditsache, die ja eigentlich gar keine ist und versichert im Fernsehen vor mir und weiteren Millionen von Zuschauern:

„Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen. Dann kann jede Bürgerin, jeder Bürger, jedes Details zu den Abläufen sehen und bewertet sie auch rechtlich. Und ich glaube nicht, dass es das oft in der Vergangenheit gegeben hat, und wenn es das in Zukunft immer gibt, wird es auch unsere Republik offenkundig auch zu mehr Transparenz positiv verändern.“

Das ganze Interview ist im Wortlaut und als Video bei SPIEGEL-ONLINE abrufbar (hier klicken)

Wo sind sie denn nun aber, diese 400 Fragen und die 400 Antworten darauf?
Irgendwie lief das Interview für mich so ab, als würden sie genau das veröffentlichen lassen.
Aber Sie halten sich wieder genau an den Wortlaut und veröffentlichen nicht das was man erwartet.
Das fand ich aber auch erst heraus, als ich die betreffende Stelle im Wortlaut nachgelesen habe.

Sie lassen nämlich dies veröffentlichen:

„Morgen früh werden meine Anwälte alles ins Internet einstellen.…“

Also veröffentlichen Sie nicht das was ich erwarte, sondern „alles“!
Na gut, da habe ich sie wohl wieder einmal faslch verstanden.
Doch wo kann ich denn nun wenigstens dieses „alles“ finden und  durchlesen?
Ich bin doch eine Bürgerin, für die Sie das ja tun wollten.
Und das steht sogar in der schriftlichen Wiedergabe Ihres Interviews schwarz auf weiß.
Sie wollen, dass wir Bürgerinnen es „jede“ für sich lesen können.
Haben Sie bereits alles veröffentlichen lassen?
Wenn ja, dann wo?
Ich finde auch rein gar nichts?

Ist die Veröffentlichung des Wulff-Papiers
etwa am Bundes-Trojaner  gescheitert?

Habe ich den vielleicht bereits auf meinem PC und er lässt mich Ihre Antworten nicht lesen?

An wen muss ich mich wenden, wenn ich diese 1 Frage stellen möchte?

Offensichtlich habe ich dies Problem nicht allein.

Wer kann mir helfen,
wenn Herr Wulff
mir nicht antwortet?

 

...

Wir haben’s endlich gefunden!
Einfach auf die nächste Zeile klicken.
Zusam­menfassende Stellungnahme zu den Medienanfragen an Christian Wulff

Kommt die FDP tatsächlich wieder auf die Beine?

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userlogo ellaFDP-Generalsekretär  Patrick Döring  soll ja ein „Raufbold“ sein (hier klicken und selbst lesen),
aber wenn er weiter solche Reden führt, wie heute auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen FDP, dann kann ich das sehr gut vertragen und muss den Liberalen für diese Wahl gratulieren.
Ich bin, war und werde wohl nie FDP, aber deshalb bin ich ja nicht taub und dement.
Dieser junge Mann hat mehr Feuer im kleinen Finger, als die ganze Partei im Hintern.
Er wird mit seiner Art ganz sicher neue Anhänger und Mitglieder für die FDP beschaffen und ich hoffe, dass wir mit seiner Unterstützung in der Politik wieder Tempo und klare Abgrenzungen spüren können.
Diesem jungen Mann sage ich eine steile Karriere voraus und wenn dabei mal ein Spiegel zu Bruch geht, sei’s drum. Hauptsache er hat mehr Kreuz als andere Leuchtfeuer unserer Republikt, geht zukünftig nicht drüber weg und steht dafür sofort und nicht erst auf Anfrage gerade.

Ich bin eigentlich eher ein wenig nach links gestrickt, richtig rot kommt aber nur als Schimmer durch, hoffe dennoch sehr, dass die FDP nicht untergeht und wir zukünftig nicht nur Seeräuber im Praktikantenstadium als Alternative zu den etablierten Parteien wählen müssten.
Mal schauen, ob die FDP nach diesem Treffen wieder eine gerade Furchte pflügt.
Meinen Segen hat sie.
Ganz ohne die FDP ist Politik in unserer BRD nicht gar so richtig denkbar.

Eure Ella

Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

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Ich habe gehört, dass ein von der Bundesversammlung gewählter Bundespräsident gar nicht zurücktreten kann, weil die „Väter“ der Verfassung unserer BRD so etwas gar nicht eingeplant bzw. vorgesehen haben.

Artikel 61 des Grundgesetzes besagt:
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen.
Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden.
Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Für mich sieht es aus bürgerlicher Sicht so aus, als könne ein Bundespräsident nur entfernt werden, wenn er ein dickes Ding gedreht hätte – wie oben also oder noch eins drehen würde oder wegen ordnungsgemäßem Ablauf seiner Amtszeit oder als letzte Chance, durch ein vorzeitiges „AusdemAmtscheiden“ durch Dahinscheiden.
Anders gar nicht.
Er kann zumindest aus eigener Initiative nicht „stiften“ gehen.

Ich bin kein Jurist und brauche selbst für alles einen Anwalt, aber könnte das  heißen, dass Herr Horst Köhler seine Amtszeit als Bundespräsident eigentlich niemals beendet hat und quasi noch im Amt ist? Was mich zu der Überlegung führen würde, ob Herr Christian Wulff jemals legal Bundespräsident geworden ist.

Ich höre mal lieber auf. Wer weiß wohin mich meine Gedanken noch führen.

Mit welchem Trick haben „die da oben“ in Berlin das Problem damals eigentlich gelöst?
Und wenn Herr Wulff ordnungsgemäß zum Bundespräsidenten gemacht wurde – wird wohl so sein – was sollen dann die Vorschläge, dass er zurücktreten solle?

Wie soll er das denn nun noch einmal hinkriegen?
Wenn es doch nur durch einen erneuten Verstoß gegen das Grundgesetz ginge?
Gilt denn das Grundgesetz für Herr Wulff auch nicht mehr?

Wenn er zurücktreten dürfte, dann nur, weil er niemals richtig unser Bundespräsident geworden ist.
Wenn das so wäre, wäre das vielleicht unser Glück.
Wer prüft das mal nach?

—————–

Siehe meinen Kommentar:
Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der “einschlägigen Internetliteratur” darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
Aber ich habe bei  ➡ Alpmann-Schmidt  etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
➡ “Der Rücktritt des Bundespräsidenten”

 

Ist Christian Wulff ein beispielhafter Bundespräsident ?

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Red@Unsere letzten beiden Bundespräsidenten sind Männer, die aller Welt die wahre Bedeutung des Amtes und die Funktion der Demokratie unserer BRD anschaulich vor Augen führen.

Horst Köhler, der erste Bundespräsident, der nicht direkt aus der Politik ins Amt kam und der unter anderem zurücktrat, um auch uns zu zeigen, wo die Grenze erreicht ist, an der ein Staatsoberhaupt bevormundet werden soll.

Sein Nachfolger Christan Wulff führt der Welt nun das krasse Gegenteil vor.

Vollkommen unerwartet zeigt er mir, was ein Bundespräsident sich nicht herausnehmen darf und wo auch für ihn „Schluss mit lustig“ sein muss.
Kundig und still führt er mir zielgerichtet vor, wie sich ein Staatsoberhaupt selbst unglaubwürdig macht und dabei zum Gespött der Bürger werden kann.
Mir scheint, er experimentiert im Selbstversuch, wie sich ein Bundespräsident selbst demontiert.

So etwas hatten wir bislang noch nicht in unserer BRD.
Aber irgendwann musste ja auch dies einmal passieren.

Die Testdemokraten in den arabischen Ländern, aber auch die griechischen „Level 1 Demokraten“ und besonders die gerade entmachteten ungarischen „Noch-Demokraten“ sollten sich das genau ansehen.

Auch wenn wir manchmal an ihr zweifeln; so funktioniert Demokratie.
Sie existiert, solange Bürger etwas zu melden haben, sich öffentlich mitteilen können und sich trauen etwas zu sagen. Solange sie sicher vor staatlichen Repressalien sein können und persönlichen Weisungen aus der Politik nicht folgen müssen.
Sie funktioniert, solange freie Journalisten, was für Beweggründe sie auch immer antreiben mögen, sich in aller Öffentlichkeit stark machen.
So lange sind wir Bürger sicher, dass wir uns eine eigene Meinung bilden können.

Bundespräsident Christian Wulff bekommt Demokratie im Moment in aller Ausführlichkeit am eigenen Leibe mit.
Dabei kann er noch froh sein, dass er nicht den Ehrgeiz hatte einen Doktor zu machen.
Den hätten sich die auf Doktortitel spezialisierten Bürger inzwischen längst vorgenommen und bis in die letzte Ecke ausgeleuchtet.

Machen wir das Beste aus unserem Präsidenten.
Als schlechtes Beispiel und Mahnung für alle Amtsnachfolger dient er mir bereits jetzt.
Etwas hat er inzwischen also bereits erreicht.
Etwas von ihm bleibt. Etwas, an das man sich erinnern wird, wenn man später einmal auf ihn zu sprechen kommt.
Etwas, was bereits den Weg ins „Wikipedia“ gefunden hat und dort für immer bleiben wird.