Kategoriearchiv: Gerechtigkeit

Law and Order. Schnell fühlt man sich „über’s Ohr gehauen!“
Unser Rechtsempfinden ist subjektiv ……

BRD + Polen = Wirtschaftswunder

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„Die Welt“ berichtet heute von einem Wirtschaftsaufschwung in der EU, der von unserer BRD und Polen getragen und mit je 3,4% in ungeahnte Höhen gepuscht wird.

Soll ich da nicht jubeln?
Gibt es denn nicht Wunder an jeder Ecke?

Bankwunder:
Gerade erst gestern wurde uns Bürgern durch die SoFFin ein 40 Milliarden schwerer Meilenstein in der Rettungsgeschichte der Hypo-Real-Estate vor die Füße geworfen. Unser Parlament wurde nicht gefragt.
Meilensteine sind bekanntlich Begleiterscheinungen eines Weiterlesen →

Ich liebe meine freie BRD

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Vor einigen Jahren erhielten wir endlich durch den Euro die Freiheit des uneingeschränkten Zahlungsverkehrs in der EU.
Er wurde bald zum Teuro, aber wie uns immer wieder beteuert wird, ist das nur eine gefühlte Preiserhöhung, die mit der Realität in Europa nichts zu tun hat.

Dann wurde für uns das Ladenschlussgesetz für immer verabschiedet. Weil es so besser für uns Bürger ist und wir doch bis spät in den Abend hinein einkaufen und mehr von unserem Teuro ausgeben wollen. Auch wollten wir Verbraucher unbedingt mehr Arbeitsplätzte im Einzelhandel schaffen und somit Gutes tun.
Sagte man uns.
Inzwischen hat man uns beobachtet, unser Kaufverhalten ausgewertet und festgestellt, wir wollen Weiterlesen →

Unsere BRD in guten Händen

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10% der Bürger Deiner-Meiner-Unserer BRD besitzen mehr als
60% des Vermögens und erzielen mehr als
30% des Einkommens.

Ist das nicht schön klar und übersichtlich?
Eure Christa

Gott sei Dank – ich muss nichts zahlen

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Wir sollen hier ja möglichst das Gute über unsere BRD berichten.
Das ist nicht immer einfach oder besser ausgedrückt, es ist ziemlich schwierig. Wir sind so ans Meckern gewöhnt, dass wir bereits Augentrübungen für das Gute bekommen haben.

Heute ist etwas passiert, was ich unbedingt lobend erwähnen muss.
Es betrifft uns alle. Alle Deutschen. Alle Bewohner unserer BRD.

Das Haushaltsbegleitgesetz ist beschlossen worden.
Damit soll die Wirtschaftskrise oder besser, damit sollen deren Folgen überwunden werden. Also u.a. soll auch das – in Anführungsstrichen verschleuderte – Geld wieder erwirtschaftet werden, welches die Banken von uns Steuerzahlern erhalten haben, um aus dem Fiasko ihres Versagens heraus zu kommen und ihre Misswirtschaft im wesentlichen weiter und unverändert fortsetzen zu können.
Die Wirtschaft – damit sind im allgemeinen die Großbetriebe gemeint – Weiterlesen →

Ich fühle mich pudelwohl in unserer BRD, weil ….

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… ich hier frei und offen sagen darf was ich will
… auch andere (z.B. Herr Sarrazin oder dieser Blog und die Kommentatoren) dies ebenfalls dürfen
… weil ich hier nicht mit pauschalem Unrecht konfrontiert werde
… weil ich mich über die geheimen Wahlen ungehindert am politischen Leben beteiligen kann
… weil ich mich sogar selbst zur Wahl stellen (lassen) kann
… weil es sicherlich in Kürze, wie bereits in Hamburg passiert, mehr Bürgerentscheide geben wird
… weil ich in und nicht außerhalb der BRD und der EU leben und arbeiten darf
… weil ich nicht in Pakistan, Bangladesch, Iran, Irak, Libanon, Lybien, Venezuela, Russland, China, MyanMar (Burma), Tibet, ………… und mehr als hundert anderen dieser immer gleich gestricken Unrechtsstaaten oder demokratiefeindlichen Staaten leben muss
… weil ich meine Kinder hier demokratisch, gerecht und ohne staatliche Vorgaben erziehen darf
… weil endlich auch die Kirche(n) dem Staatsrecht und der ordentlichen Justiz unterstellt werden
… weil Politiker auch ohne Skandal spenden (z.B. Nieren)
… weil wir berechtigte Hoffnung haben dürfen, dass wir auch endlich einmal ein funktionierendes bürgerfreundliches, Verbraucherministerium haben werden (wir müssen uns nur selbst zur Wahl stellen und dürfen unsere Ziele auf dem Weg dahin nicht vergessen)
… weil …..

8) Dies schreibt uns KIRA aus Retzow heute, wie auch schon früher,  per Mail  in den Blog (vielleicht führen wir ihre Liste ja über unsere Kommentare fort. Denn: „Bürger regieren Deutschland!“)
Kommentare für Kira sind erwünscht. Auch von ihr.

BRD = Bürger regieren Deutschland

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Wir haben diese COM- und DE-Domains eintragen lassen:

buerger-regieren-deutschland.de
bürger-regieren-deutschland.de
buergerregierendeutschland.de
bürgerregierendeutschland.de

und alles noch einmal in COM

Die Anfangsbuchstaben der einzelnen Worte ergeben leicht erkennbar: BRD.
Wir überlegen noch.
Vielleicht starten wir bald einen neuen Diskussions-Blog, in welchem Bürger meiner, deiner, unserer BRD ihre Vorstellungen über eine wirklich gerechte Bürgerpartei eintragen und zur Debatte stellen können.
Vielleicht kommt ja etwas dabei heraus.

Unser bürgerliches Recht – klipp und klar!

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§ 229 des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Selbsthilfe
Wer zum Zwecke der Selbsthilfe eine Sache wegnimmt, zerstört oder beschädigt oder wer zum Zwecke der Selbsthilfe einen Verpflichteten, welcher der Flucht verdächtig ist, festnimmt oder den Widerstand des Verpflichteten gegen eine Handlung, die dieser zu dulden verpflichtet ist, beseitigt, handelt nicht widerrechtlich, wenn obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen ist und ohne sofortiges Eingreifen die Gefahr besteht, dass die Verwirklichung des Anspruchs vereitelt oder wesentlich erschwert werde.
http://dejure.org/gesetze/BGB/229.html
Nach dem 5. oder 6. Durchlesen kommt langsam Sinn die Worte.

ABER !!!
Es gibt da noch den §231 des BGB, der uns Bürgern klare Grenzen und Folgen vermeintlich korrekter Selbsthilfe aufzeichnet.
http://dejure.org/gesetze/BGB/231.html
Da wird’s dann aber schon wieder heikel für den mutigen Bürger, der sich und andere selbst helfen möchte.

Anmerkung: Hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott.
Das gilt nicht, wenn die Sache vor einem Gericht landet.

Unsere BRD ist in der EU der größte Nettozahler ….

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Bürger's Beitrag…. und es ist Quatsch, wenn uns immer wieder „erzählt“ wird, wir bekämen trotzdem mehr aus den EU-Kassen zurück als wir einzahlen.

Die  Niederlande zahlen sogar einen noch höheren Pro-Kopf-Betrag als wir und  bekommen ebenfalls deutlich weniger zurück als sie zahlen.

Richtig abgesahnt haben die Griechen. Deren Überschuss (Differenz ihrer EU-Einnahmen aus den EU-Töpfen gegenüber ihren spärlichen griechischen Zahlungen) beträgt mehr als 6.000 Millionen Euro (oder in der heute gängigen Währungseinheit  6 Milliarden Euro = 6.000.000.000.). Mit zunehmender Tendenz. Spanien und Portugal haben auch ganz gut „zugegriffen“, sogar die ehedem so lautstark mit ihrem erfolgreichen Big Business prahlenden Iren haben von der permanenten Infusion der EU ganz prächtig gelebt; zumindest solange die Infusion ständig Nachschub in das Gebilde auf Luft lieferte.

Unsere lebensfrohen italienischen Nachbarn, die ebenfalls unter der Wirtschaftskrise leidenden sturen Briten, die den EURO immer noch ablehnen und auch unsere demokratischen französischen Freunde haben immer wieder „draufgezahlt“, um den Gedanken der EU aufrecht zu erhalten. Wie unsere BRD.
Wir zahlten gute 11 Milliarden mehr ein, als wir herausbekamen. Italien hat knapp 5 Milliarden, die Niederlande und die Franzosen jeweils beinahe 4,5 Milliarden und das englische Königreich hat fast 3 Milliarden berappt.
Aber das sind nicht alle, die draufgelegt haben.
Ebenfalls machten Schweden, Dänemark, Österreich und Finnland ein Minus. Sogar Zypern hat eine negative Bilanz und zahlte in die Gemeinschaftskasse reichlich ein, um damit die Nettoempfänger zu unterstützen.

Die Zahlen von 2008 zeigen deutlich wer zahlt und wer kassiert.
Das allein ist  gar nicht so furchtbar, denn derjenige, der mehr hat, muss auch mehr zahlen. Das ist in einer Gemeinschaft so. Das gilt sauch für den horizontalen Finanzausgleich der Bundesländer in unserer BRD.
Auch ist es so, dass die Guten noch einmal richtig in die Tasche kommen, um die weniger Guten und die gemeinsame Idee (Währung?)  zu retten.
Egal, ob es Sinn macht oder das Ende der Gemeinschaft (EU?) nur hinauszögert.

Furchtbar ist, dass die Nettoempfänger z.T. Bilanzen gefälscht haben, um überhaupt erst in den Kreis der EU-Partner zu gelangen und sich damit zu Nettoempfängern haben machen lassen.

Das ist in meinen Augen nichts anderes als Betrug.
Ganz schlicht und einfach!
Oder kennt jemand ein anderes Wort dafür?

Die Situation der zahlenden Länder wird in Zukunft keineswegs besser, da die notleidenden Länder zunehmen und die Kassen der besser verdienenden Staaten auch immer weniger Inhalt aufweisen.

Hören wir auf die Signale aus Berlin, wird uns klar, dass wir die anderen nicht hängen lassen dürfen aber für diese auch im eigenen Ländle mehr sparen müssen.
Der Begriff  „Steuersenkungen“ wird – wie erwartet – zurück ins Buch der “Unworte“ verfrachtet und die Partei, die uns diesen „Honig um’s Maul geschmiert hat“  wird sich mit handfesten Forderungen zurückhalten, um sich im Falle des Scheiterns nicht auch noch immer wieder an die leere Phrasendrescherei ihres Vorsitzenden erinnern lassen zu müssen.

Ich möchte die Vertreter dieser vorlauten Nischenpartei bitten, ihren Wahlslogan nach Brüssel zu tragen:

MEHR NETTO VOM BRUTTO

Ich würde allerdings die inzwischen länderübergreifend bis auf ewig und nun endgültig bis auf die Knochen blamierte FDP-EURO-Kennerin Silvana Koch-Mehrin aus dem EU-Parlament abberufen, der auch das verzweifelte „Beschwören“ einer – trotz katastrophaler Fehlers – an sich doch korrekten Ansicht und „richtigstellende Geschreibe“ auf der eigenen Website nicht mehr aus der Patsche hilft.
Schade um das Geld, welches wir für diese Quoten-Frau nach Brüssel überweisen, damit sie dort als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments entlohnt wird  (zu einem Fachressort reichte es offenbar nicht aus).
Sehr schade, dass sie durch ihren Aufenthalt direkt an der Erhöhung unseres Minusgeschäft teilnimmt.  Immerhin eine messbare Aktivität dieser Frau.

Mehr davon steht hier beim Centrum für Europäische Politik.

Wollen Sie sich einmal so richtig aufregen?
Lesen Sie den 8-Seiten-Bericht bei FOCUS:
„EURO-Krise: Wie schlecht es den Schuldensündern wirklich geht“
Ich garantiere Ihnen Schrecken und Aufregung pur!

Heutiges BGH-Urteil: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

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Red@
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Das hat der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.

Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel „Sommer unseres Lebens“. Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer Tauschbörse zum Herunterladen im Internet angeboten worden war. Der Beklagte war in der fraglichen Zeit jedoch in Urlaub. Die Klägerin begehrt vom Beklagten Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten.

Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen.

Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben, soweit das Berufungsgericht die Klage mit dem Unterlassungsantrag und mit dem Antrag auf Zahlung der Abmahnkosten abgewiesen hatte. Der BGH hat angenommen, dass eine Haftung des Beklagten als Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung nicht in Betracht kommt. Auch privaten Anschlussinhabern obliegt aber eine Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen vor der Gefahr geschützt ist, von unberechtigten Dritten zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen missbraucht zu werden. Dem privaten Betreiber eines WLAN-Netzes kann jedoch nicht zugemutet werden, ihre Netzwerksicherheit fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen und dafür entsprechende finanzielle Mittel aufzuwenden. Ihre Prüfpflicht bezieht sich daher auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.

Diese Pflicht hatte der Beklagte nach Auffassung des Bundesgerichtshofs verletzt. Er hatte es bei den werkseitigen Standardsicherheitseinstellungen des WLAN-Routers belassen und das Passwort nicht durch ein persönliches, ausreichend langes und sicheres Passwort ersetzt. Ein solcher Passwortschutz war auch für private WLAN-Nutzer bereits im Jahre 2006 üblich und zumutbar. Er lag im vitalen Eigeninteresse aller berechtigten Nutzer und war mit keinen Mehrkosten verbunden.

Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten (nach geltendem, im Streitfall aber noch nicht anwendbaren Recht fallen insofern maximal 100 € an). Diese Haftung besteht schon nach der ersten über seinen WLAN-Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung. Hingegen ist der Beklagte nicht zum Schadensersatz verpflichtet. Eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung hat der Bundesgerichtshof verneint, weil nicht der Beklagte den fraglichen Musiktitel im Internet zugänglich gemacht hat. Eine Haftung als Gehilfe bei der fremden Urheberrechtsverletzung hätte Vorsatz vorausgesetzt, an dem es im Streitfall fehlte.

Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens

OLG Frankfurt, Urteil vom 1. Juli 2008 – 11 U 52/07 (GRUR-RR 2008, 279) LG Frankfurt, Urteil vom 5. Oktober 2007 – 2/3 O 19/07

Karlsruhe, den 12. Mai 2010

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

➡ http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=51934&pos=0&anz=101

Ausbau der Hassmauer Arbeitgeber vs. Arbeitnehmer

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Einfach Unglaubliches geschieht in unserer BRD.
Da werden Mitarbeiter zu Hungerlöhnen beschäftigt und müssen als Aufstocker von der Allgemeinheit alimentiert werden. Beschäftigte werden mit Kameras, Mikrophonen und hauseigenen und betriebsfremden Detektiven überwacht. Personal wird wegen Betriebsschließung zu 100% entlassen – aber im neuen Geschäft auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu 50% des vorherigen Lohns vom selben Arbeitgeber wieder eingestellt.
Kassiererin muss wegen 1,13 Euro Pfandgeld gehen, Serviererin kriegt wegen einer Frikadelle die Kündigung, langjährige Arbeitnehmerin wird wegen des Verzehrs einer Maultausche auf die Straße gesetzt und jetzt stehen wieder die Gepflogenheiten eines maßlos engstirnigen Arbeitgebers und das minimale (zuzm Markstein hochgespielte) Fehlverhalten eines ehemaligen Arbeitnehmers vor dem Kadi.
Missbrauch einer Essensmarke im Wert von 80 Cent.
Schändlich!
!BILD sah zuerst auf den Teller – Lest es selbst!
Wieder wurde ein verantwortungsbewusster, gütiger Arbeitgeber tief in seinem Vertrauen an die Gerechtigkeit der Welt getroffen und seine väterliche Fürsorge gegenüber seinen Mitarbeitern schändlich verraten.
Ein Verbrechen!

Another Brick in the Wall !
Es entsteht eine neue Mauer in unserm Land.

Jeden Tag kommt ein weiterer Stein zu der Mauer hinzu, die beängstigend schnell zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmers aufgetürmt wird.
Es gab Zeiten, da packte ich mich mit beiden Händen an den Kopf, wenn ich die Forderungen der Gewerkschaften hörte und ich sagte voraus, dass diese Maßlosigkeit zu schwerwiegenden Konsequenzen für unsere BRD führen müsse.
So kam es!

Heute bekommen diejenigen, die die Gewerkschaften – inzwischen zum zahnlosen Tiger verkommen – eigentlich schützen sollte, jeden Tag einen Tritt in ihren Hintern und werden mit einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses und dem direkten Weg in HartzIV, die Hoffnungslosigkeit und die Altersarmut bedroht.

Ich konnte die Abwehr und die Reaktionen der Arbeitgeber auf ihre jahrelange Wehrlosigkeit wirklich gut verstehen und auch nachvollziehen.

Aber jetzt sollte wirklich Schluss damit sein.
Wer die Motivation der Mitarbeiter auf NULL bringen will und mit der Knechtschaft des Proletariats liebäugelt, der sollte sich dringend um einen Termin bei einem Star-Psychiater bemühen und hoffen, dass es nicht bereits zu spät ist.

Wir stecken bis über beide Ohren in realistischen Sorgen, sogar die Erde hat die Schnauze von uns voll, schüttelt sich und lässt ihre Vulkane rülpsen; die „Märkte“ ruinieren aus reiner Gier die Volkswirtschaften auf dem Globus und das erhitzte Klima lauert auf seine Chance uns endlich platt zu machen, ehe wir den blauen Planeten vollends zerstört habe (da hilft dann auch das Geld nicht mehr).
Zu all dem kommen nun auch noch Sozialisten, Kommunisten und Beton-Leninisten überall zu Wort.

Sollten wir nicht besser zusammenhalten, als immer wieder mit  Pippifax die Beziehungen der Menschen untereinander weiter zu ruinieren, bis eines Tages jeder für sich allein dasteht und einer nach dem anderen ohne Hilfe des ebenfalls selbstsüchtigen Nachbarn sang- und klanglos untergeht?

ARMES DEUTSCHLAND !