mehr demokratie wagen

es ist nicht richtig das man die aussage"mehr demokratie wagen" nur auf die bürgerbeteiligung beschränkt,die wahlverfahren müssen auch überprüft werden-das staatsoberhaupt wird gerade mal von einem promille der bevölkerung gewählt,dies ist eigentlich nichts anderes als wenn im mittelalter der könig von den rittern gewählt wurde-dieses wahlverfahren ist nichts anderes als eine scheinwahl-das die bevölkerung das staatsoberhaupt nicht selbst wählen kann ist eine beschneidung der demokratierechte,die parteien trauen der bevölkerung nur eingeschränkt die demokratie zu-ein staatsoberhaupt sollte von der bevölkerung gewählt werden und dann eine vermittlerrolle einnehmen-das die bundesrichter von den parteien benannt werden hinterlässt auch einen negativen  beigeschmack-da ich nie sicher sein kann,ob sie nach recht und gesetz urteilen oder durch die parteibrille-die bundesrichter sollten von einem richtergremium gewählt werden,so kann ich sicher sein das nicht nach parteipolitischen gesichtspunkte der bundesrichte urteilt-es sollte auch die möglichkeit für die bürger/innen geben einen menschen aus seinem amt abzuwählen-es soll dem menschen dadurch bewusst gemacht werden das er nicht alleine nur auf zeit gewählt wurde-der mensch muss auch in der zeit für die er gewählt wurde auch leistung zeigen-

Gedanken zu Bundespräsident Joachim Gauck und seinem Amt

der jetzige bundespräsident dürfte eigentlich diesen posten nicht begleiten, da er sich für einen eigenen staat aussprach – er ist gewählt worden, da er den politikern/innen vortäuschen konnte, dass er deutschland zu einem neuen glanz in europa verschaffen kann – es ist ihm aber noch nicht einmal gelungen die deutschen in ost und west näher zusammenzubringen, wie soll ihm dann dies mit europa gelingen – da ist es leichter in ferne länder auf staatskosten zu reisen und von dort andere menschen zurechtzustutzen – das ist die einfachste art von seiner person abzulenken und dabei bietet er keine lösung an – ich dachte ein bundespräsident ist in erster linie dafür da, um zwischen den menschen und der politik zu vermitteln, nur warum soll man vermitteln wenn man nicht von der bevölkerung gewählt wurde?
die wahl des bundespräsidenten versetzt mich in das mittelalter; auch dort wurde der könig von einigen rittern gewählt und dann der bevölkerung präsentiert – es ist einfach von der freiheit zu reden aber es ist schwierig sie umzusetzen; er hätte sonst schon einen vorschlag für eine direktwahl des bundespräsidenten gemacht-

geschrieben von frohhaalu

Crash-Couple Dieckmann (WCCB) und Wowereit (BER) – peinlich für Willy Brandt

Dieckmann und Wowereit auf der Herrentoilette

Achtung! Alle Bonner Berlinbesucher, auf der Flucht vor dem kommunalen WCCB-Desaster, die in Berlin-Tegel „not“-landen mussten, meiden Sie die Herrentoilette in der Ständigen Vertretung (StäV) am Schiffbauerdamm 8!

Die StäV ist für Rheinländer ein absolutes „Must“, aber unerwartet trifft man dort, zwar nur zweidimensional auf einer Fotofliese (s.o.): Bärbel Dieckmann und Klaus Wowereit  Das muss nicht sein!

Bisher waren die beiden SPD-Kommunalpolitiker gemeinsam nur bei Projekten für die Kleinen aufgefallen („Schneller mehr wissen“). Nach dem Bonner (WCCB) und dem Berliner (BER) können die beiden jetzt aber als ungekröntes Crash-Couple der SPD in Sachen Großprojekte-Flop gelten.

Wie hunderte von düpierten Geschäftsleuten und Mittelständlern (Vertragsklauseln verhindern Schadensersatz!), werden die beiden Wirtsleute Friedel Drautzburg und Harald Grunert, trotz deutlicher Nähe zur großen deutschen Volkspartei mit S, einen dicken Hals haben über den peinlichen Eröffnungsflop des „Modernsten Flughafen Europas„. Die Eule vom Schiffbauerdamm zeigt, was Sache ist: „Die haben wohl einen Vogel„. Die Eröffnung des StäV-Ablegers im Flughafen Schönefeld („Willy Brandt“) ist verschoben und soll „mit viel Hoffnung im August“ 2012 starten, hieß es zunächst. Das war gestern!

Vor Weihnachten 2012 kann keiner, nicht einmal der Hauptstadtbürgermeister Klaus Wowereit, sagen ob die derzeit geplante Eröffnung im März 2013 stattfinden wird!

„Open End“ auch beim Wahnsinns-Projekt des World(!)ConferenceCenterBonn, das die Steuerzahler der Ex-BundesstadtOberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann zu verdanken haben.

Bonns oberster „Skandalentsorger“ OB Jürgen Nimptsch (SPD) möchte das zwar nicht wahrhaben, doch heute genau wie Ende 2011 ist noch nicht einmal klar, was da am Ufer des Rheins gebaut wurde.

Inzwischen überschlagen sich in Berlin die Hiobsbotschaften. Weil die urplötzliche „Terminverlagerung“ Berlin-Tegel als „Knuddelairport der kurzen Wege“ besonders hart trifft, bleibt wohl nicht anderes übrig, als Flüge umzuleiten. Leipzig freut sich bereits über diese unverhoffte Umwegrendite und die Anwohner im ehemaligen britischen Sektor Berlins müssen mit einem gelockerten Nachtflugverbot rechnen.

Selbst Technikfirmen wie Siemens können keine genauen Angaben zu Ursachen der Verschiebung und zur weiteren Terminplanung geben! Doch damit nicht genug. Dem Hauptstadtcarrier Air-Berlin drohen wirtschaftliche Turbulenzen und der Lufthansa finanzielle Luftlöcher.

Damit erfüllt sich, in Form einer griechischen Tragödie der Untergang des Doppelmottos der StäV-Wirte: „Vom Wessi lernen, heißt siegen lernen“ und „Es hätt noch immer jot jegange„. Nichts ist gut gegangen, im Gegenteil. Neben den zusätzlichen Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler wird die deutsche Hauptstadt zum Gespött und selbst die taz sieht bereits Wowereit fliegen, zumal es kurz zuvor  bei Wowi „gewulfft“ haben soll.

Teil der massiven Kritik, der sich Berlins „Regierender“ und BER-Aufsichtsratchef  nun stellen muss, ist die Erkenntnis, dass gewählte und selbsternannte kommunale Spitzenpolitiker weder die Zeit noch die Erfahrung (und damit auch nicht das Handwerkszeug) haben einen Posten im Aufsichtsrat auszuüben.

Ist das Kind in den Brunnen gefallen, rollen Köpfe auf der unteren Ebene und die Verantwortung, mit der man bzw. frau vorher medienwirksam kokettiert hat, wird wie klebriges Pech weitergereicht.
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2 Wulff-Tagebücher?

Red@Es rauscht im Blätterwald. Alle sind ganz aufgeregt.
Ein Knüller auf dem deutschen Büchermarkt bahnt sich an.

Der Kurzzeit- und jetzt ehemalige Bundespräsident hat uns etwas zu berichten!

Ich reibe mir verwundert die Augen:
Christian Wilhelm Walter Wulff plant ein Buch über sich. Ein weiteres Buch.
Nach seinem literarischen Hit „Besser die Wahrheit“ aus 2007 nun die totale Enthüllung pur?
Der Titel: „1x Bundespräsident und zurück„?
Wulff einmal offen und ehrlich?
Wulff einmal gerade heraus?
Wulff einmal einfach und ohne Hintertüren?
Wulff aus dem Nähkästchen des Schlosses Bellevue?
Wulff privat und ohne Versteckspiel?
Wulffs Bilderbuch über eine Bilderbuchkarriere?
Ein Karriereleitfaden?
Die Memoiren vielleicht?

Ist :arrow: Herr C. Maschmeyer der Selfmade-Verleger oder trägt er die Kosten, ohne dass jemand etwas davon weiß?
Gibt es schon ein Drehbuch und sind die Filmrechte schon verkauft?
Spielt :arrow: Frau Ferres die durchsetzungsstarke Präsidentengattin?
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Unser armer Ex arbeitet an seiner EURO- Zukunft

Red@

Les’ ich richtig?
Ich reibe mir verwundert die Augen.
Da schreibt die  Berliner Morgenpost,  dass unser zurückgetretener 1,5-Jahres-Bundespräsident Herr Christian Wulff (ich kürze das mit CW ab) wünscht, so behandelt zu werden, wie seine Vorgänger.
Sicherlich meint er mit „Vorgänger“ die Staatsmänner, die ihre Amtszeit regulär und in allen Ehren über die Runden gebracht haben. Oder zumindest eine davon wenigstens ganz.
Aber er mit seiner abgebrochenen Präsidentenlehre hat doch eigentlich keinen Vorgänger. Er ist doch ein Unikat. Oder irre ich mich? So einen Vorgang hatten wir doch noch gar nicht. Und sich damit in eine Reihe mit erfolgreichen Bundespräsidenten zu stellen, dass finde ich dann doch schon etwas happig.
Diese dann auch noch als Vorgänger heran zu ziehen hat meiner Meinung nach etwas von …..
….. na ja, ich weiß nicht.
Ich will mir mal die Zunge lieber nicht schon am Ende des ersten Absatzes verbrennen.

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Unser armer Ex

Red@

Hausdurchsuchung zum Abendessen bei Familie Wulff in Großburgwedel

Wen es noch interessiert, was aus unserem ehemaligen Bundespräsidenten, der während seiner Praktikantenzeit aus dem Amt entweichen musste, geworden ist, der kann gerade vernehmen, dass bei ihm der Staatsanwalt angeklopft und gefragt hat, ob’s gerade recht sei, bei einem gemeinsamen. lecker Abendessen gleich mal eine Hausbegehung mit Aktendurchsicht zu erledigen.

Offenkundig müssen noch einige Details mit Dokumenten oder Dateien unterlegt werden und die eine oder andere Frage, die bei den 400 öffentlich gewordenen Antworten nicht so klar abgehandelt wurde, kann parallel zur gleichzeitigen Durchsuchung der Schrankwäsche gleich mal so, von Jurist zu Jurist, bei einer Scheibe Brot mit deftiger Salami gestellt werden und Herr Wulff kann taktisch lückenlos, wie es seine Art ist, eine öffentliche und im Internet nachlesbare Antwort seiner Anwälte ankündigen. Wenn diese sich von allen Betroffenen von ihrem Schweigegelübte haben entbinden lassen.

Was gibt es sonst noch oder was schreibt die Presse so?

Frau Bettina Wulff hatte während der Zeit der Heimsuchung das Haus verlassen.
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Wird mir gerade einer vorgegauckelt?

Wo immer ich hinhöre und hinsehe, wird der protestantische Gottesmann und ehemalige Prediger Joachim Gauck als unser zukünftiger Bundespräsident gehandelt.
Alle Bundesparteien, die Linken ausgenommen, überbieten sich geradezu mit Huldigungen und sind voller Hinweise, dass sie das ja schon immer so gewollt hätten.
Seine Bestimmung zum ersten Mann unserer BRD durch die Bundesversammlung steht quasi unumstößlich fest.

Ist das aber wirklich eine demokratische Wahl, wenn durch die Bundesversammlung gar keine echte Auswahl stattfindet, weil sie doch tatsächlich gar keine Wahl hat?

Und wer wählt eigentlich die nicht im Bundestag vertretene Hälfte der Bundesversammlung?

Dazu lohnt sich ein Blick auf die Website „Wahlrecht“ und den Beitrag  „Zusammensetzung der 15. Bundesversammlung“.
Ich kann hieran erkennen, dass die Zusammenstellung der Bundesversammlung längst begonnen hat.
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Rücktrittsrede Bundespräsident Christian Wulff – 17.02.2012

Red@„Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
gern habe ich die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und mich mit ganzer Kraft dem Amt gewidmet.
Es war mir ein Herzensanliegen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken.
Alle sollen sich zugehörig fühlen, die hier bei uns in Deutschland leben, ein Ausbildung machen, studieren und arbeiten, ganz gleich welche Wurzeln sie haben.
Wir gestalten unsere Zukunft gemeinsam.

Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft am besten entfalten und einen guten Beitrag zur europäischen Einigung leisten kann, wenn die Integration auch nach innen gelingt.
Unser Land, die Bundesrepublik Deutschland braucht einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt diesen und anderen nationalen, sowie den gewaltigen internationalen Herausforderungen widmen kann.

Einen Präsidenten, der vom Vertrauen, nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird.

Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen und damit meine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt sind.

Aus diesem Grunde wird es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen wie es notwendig ist.
Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen.

Bundesratspräsident Horst Seehofer wird die Vertretung übernehmen, Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf der so wichtigen Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtextremistischer Gewalt am Donnerstag der kommenden Woche sprechen.

Was die anstehende rechtliche Klärung angeht, bin ich davon überzeugt, dass sie zu einer vollständigen Entlastung führen wird.

Ich habe in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt mich verhalten.
Ich habe Fehler gemacht, aber ich war immer aufrichtig.

Die Berichterstattungen, die wir in den vergangenen zwei Monaten erlebt haben, haben meine Frau und mich verletzt.
Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für unser Land engagieren.
Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundespräsidialamt und allen anderen Behörden, die ich als exzellente Teams erlebt habe.
Ich danke meiner Familie.
Vor allem danke ich meiner Frau, die ich als eine überzeugende Repräsentantin eines menschlichen und eines modernen Deutschland wahrgenommen habe.
Sie hat mir immer, gerade auch in den vergangenen Monaten, und auch den Kindern, starken Rückhalt gegeben.

Ich wünsche unserem Land von ganzem Herzen eine politische Kultur, in der die Menschen die Demokratie als unendlich wertvoll erkennen und sich vor allem, das ist mir das Wichtigste, gerne für die Demokratie engagiert einsetzen.

Und ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, denen ich mich vor allem verantwortlich fühle, eine gute Zukunft und schließe sie alle dabei ausdrücklich mit ein.

Vielen Dank.“

Red: Die Rede dauerte 3 Minuten 46 Sekunden

Doch keine lebenslange Pension für Chr. Wulff? Warum nicht?

Red@Auf seiner Website bezweifelt N24, dass Herr Christian Wulff (unser amtierenden Bundespräsident) seinen „Ehrensold“ von 199.000 Euro bekäme, wenn er denn zurückträte.

Der Titel des Beitrags lautet Wulff bekommt wohl kein Ehrensold

Als ich das las, war ich sofort gespannt.
Ist es jetzt raus?
Geht er?
Ist er gegangen worden?
Geht es ihm wie dem erfolglosen Trainer eines Bundesligavereins?
Gleiches Recht für alle?

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Klage gegen Bild – war Wulff nicht das Problem, sondern die Medien?

Medienfuchs Harald Schmidt blieb trotz der üblichen Ulkerei in der „Wulff-Affäre“gelassen. Der Bundespräsident  solle die Sache aussitzen, bis die nächste Sau durchs Dorf getrieben würde.

Ironisch aber wahr, die „Sau“ ist nun die BILD-Zeitung selber und der Treiber der ehemalige „KZ-Trawniki“ John Demjanjuk, der in Bad Feilnbach in Bayern, in einem Senioren- und Pflegeheim als Staatenloser auf die Revision seines Urteils des Landgerichts München II wartet.

Im Juli 2011 war ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet worden, wegen seiner möglichen Mitwirkung im KZ Sobibor und Flossenbürg und Mitte des Monats Januar 2012 hatte die USA dem gebürtigen Ukrainer die Einreise verweigert.

Der sich von Bild-Digital verfolgt Geglaubte hat scheinbar Langeweile, oder ist er etwa gar im Recht?

Nach Insiderinformation soll er sich Demjamjuk im Heim nach seiner Ankunft wundersam schnell von seiner Krankenliege erhoben haben, auf der in den Münchner Gerichtssaal gehievt worden war. Nun greift er Bild an: Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Solange jemand nicht verurteilt ist, gilt im Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Das steht nicht nur in der UN Menschenrechtscharta , sondern ist auch Teil  der europäischen Menschrechtskonvention. Hat BILD sich zu weit vorgewagt?

Bundespräsident Christian Wulff hat die Medien mit seinem Lavieren erst soweit gebracht, lautet eine Version, die immer wieder zu hören ist. Ist man aber nicht auch sehr großzügig mit der Unschuldsvermutung umgegangen?

Das meinte sehr deutlich Stern Journalist Hans Ulrich Jörges, dem nicht nur der unanständige Angriff gegen das angeblich unseriöse Vorleben der Bundespräsidentengattin gegen den Strich ging.

Fast die gesamte Presse, so sein mit Verve vorgetragenes Statement in der Maischberger-Sendung „Ein Wulff im Schafspelz„, sei brav durch den „Feuerreif der Bildzeitung“ gesprungen. Viel zu wenig sei auf den „Veröffentlichungsmechanismus“ des Boulevardblattes geachtet worden.

Erwiesen ist: zunächst hat sich niemand bei BILD durch den Anruf von Wulff auf die Mailbox geschädigt gefühlt, erst als  zwei seriöse Zeitungen, von BILD unterrichtet, mit dem „Skandal“ vorpreschten, verlor BILD die vornehme „Zurückhaltungsstarre“ und legte nach um die „Pressefreiheit“ zu verteidigen.

Den Rest kennt man: ein Dreh- und Schleifverfahren der Medien, unterstützt vom JeKaMi des enthusiasmierten Internetgemeinde und das Hineinleuchten in die hintersten Winkel ob nicht doch noch ein kriminelles Oktoberfest-Freibier zu finden wäre, das man Wulff, respektive seiner „Beschützerin“ Angela Merkel über das Beinkleid kippen könnte.

Ein weiteres Verdienst von Jörges, der Hinweis auf die „Hannover – Connection“ , ein „Verein, der auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vereinnahmte.

Erhellend war sein Hinweis, dass die Recherche zunächst in Richtung Carsten Maschmeyer ging. Man mutmaßte zunächst der Privatkredit an Wulff sein von dem umstrittenen Selfmademan gekommen, leider war der aber nur von Frau Geerkens!

Obwohl Wullf nun „Unterstützung“ gegen ein womöglich vorschnelles Aburteilen der Medien (die Guttenberg-Jagd lässt grüßen!) aus einer völlig falschen Ecke bekommt, ist die Sachlage aus zweierlei Gesichtspunkten BRD-weit äußerst interessant:

a) der Demjanjuk-Fall ist juristisches Neuland, weil bisher „kollektiv“ und nicht, wie üblich,  nach erwiesener Einzeltat ein Urteil gesprochen wurde und

b) darf man jemanden bereits tendenziell vorverurteilen, oder ihn, tricky-tricky, verbal in die Nähe einer faktischen Straftat rücken?

Bei Guttenberg war das der Fall. Von Lüge und Betrug im strafrechtlichen Sinne war ständig die Rede, obwohl für Kundige bereits recht früh klar war, dass höchstens eine zivilrechtliche Urheberrechtsverletzung zu Grunde liegen könnte. Zum Schluss war es nicht nicht einmal das, aber der Mann war fertig!

Wiederholung bei Christian Wulff: heimlich still und leise tauchte in den Medien der Begriff  der  „Vorteilsnahme“ auf,  dessen genaue Herleitung gar nicht so einfach ist. Laut Wikipedia ist es wohl eine umgangssprachliche Wortverkürzung oder ein Synonym  von „Vorteilsannahme“ einem eindeutig definierten Straftatbestand , wenn Amtsträger etwas zu Unrecht annehmen und womöglich Dritten Schaden zugefügt wird.

Dieses Hackebeil – alle wissen was ich meine, ich will mich aber strafrechtlich nicht so genau festlegen – benutzte sowohl der „Wulff-Beauftragte der Piratenpartei, Bernd Schlömer, als auch Hans Herbert von Arnim, entpflichteter Professor der Verwaltungshochschule in Speyer, ein nicht immer ganz unumstrittenen Staatsrechtler. Das „Unwort“ dient ihm als Instrument, dem Bundespräsidentin zu raten er solle sich selbst anzeigen!

So blöd kann doch nicht einmal ein Bundespräsdident sein!

Herr von Arnim taucht dann – beobachtet man die Mimik der Maischberger-Gäste wohl nicht zum Ergötzen aller – als „Special-Guest“ per Zuschaltung aus dem OFF auf und versteigt sich in Direktiven an die Staatsanwälte und die sie gängelnden Justizminister.

„Eindeutig“ sei hier was überschritten, bis hin zur Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten reicht sein Petitum, was auch dankbar mit Hilfe der Presse durchgereicht wird.

Währenddessen winken die Ermittlungsbehöden ab, die CDU erklärt die Immunitätsaufhebung für dummes Gerede und schon gibt es ein „Komplott„: Staatsanwälte verschonen Wulff!

Der hat inzwischen, wenn auch spät, seine Hausarbeiten gemacht und man fragt sich, wer hier langsam aber sicher durchdreht und ob das alles in dieser BananenRepublikDeutschland Sinn macht, was man so vorgesetzt bekommt.

Eine Frage die es wert ist, näher untersucht zu werden…