Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

Ich habe gehört, dass ein von der Bundesversammlung gewählter Bundespräsident gar nicht zurücktreten kann, weil die „Väter“ der Verfassung unserer BRD so etwas gar nicht eingeplant bzw. vorgesehen haben.

Artikel 61 des Grundgesetzes besagt:
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen.
Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden.
Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Für mich sieht es aus bürgerlicher Sicht so aus, als könne ein Bundespräsident nur entfernt werden, wenn er ein dickes Ding gedreht hätte – wie oben also oder noch eins drehen würde oder wegen ordnungsgemäßem Ablauf seiner Amtszeit oder als letzte Chance, durch ein vorzeitiges „AusdemAmtscheiden“ durch Dahinscheiden.
Anders gar nicht.
Er kann zumindest aus eigener Initiative nicht „stiften“ gehen.

Ich bin kein Jurist und brauche selbst für alles einen Anwalt, aber könnte das  heißen, dass Herr Horst Köhler seine Amtszeit als Bundespräsident eigentlich niemals beendet hat und quasi noch im Amt ist? Was mich zu der Überlegung führen würde, ob Herr Christian Wulff jemals legal Bundespräsident geworden ist.

Ich höre mal lieber auf. Wer weiß wohin mich meine Gedanken noch führen.

Mit welchem Trick haben „die da oben“ in Berlin das Problem damals eigentlich gelöst?
Und wenn Herr Wulff ordnungsgemäß zum Bundespräsidenten gemacht wurde – wird wohl so sein – was sollen dann die Vorschläge, dass er zurücktreten solle?

Wie soll er das denn nun noch einmal hinkriegen?
Wenn es doch nur durch einen erneuten Verstoß gegen das Grundgesetz ginge?
Gilt denn das Grundgesetz für Herr Wulff auch nicht mehr?

Wenn er zurücktreten dürfte, dann nur, weil er niemals richtig unser Bundespräsident geworden ist.
Wenn das so wäre, wäre das vielleicht unser Glück.
Wer prüft das mal nach?

—————–

Siehe meinen Kommentar:
Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der “einschlägigen Internetliteratur” darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
Aber ich habe bei  :arrow: Alpmann-Schmidt  etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
:arrow:Der Rücktritt des Bundespräsidenten

 

Oh mein Gott, auch Silvester waren wir unbeschreiblich gut !

Völker der Welt, schaut auf  meine Stadt.
Schaut auf Berlin!
Unsere Silvesterdaten vom 31.12.2010:
Mehr als 1 Million Besucher am bzw. rund um das Brandenburger Tor,
120.000 Raketen u. Böller wurden in die Luft geschossen,
lediglich 550 Polizisten waren erforderlich, um den  Besucherverkehr zu lenken.
Keine Verletzten, keine Scherereien, nur ein paar Suffköppe, die sich die Birne eingestoßen haben oder denen auf dem Nachhauseweg versehentlich auf die Finger getreten wurde.

Eine fette Feier.
Ich fand es „schnaffte“, dass der Mann, dessen Song die Wiedervereinigung erst möglich gemacht hat, der unverbesserliche David Hasselhoff, wieder einen seiner, im übrigen sehr gelenkigen, „Looking-for-freedom-Auftritt“ hingelegt hat.
Berlin braucht solche Männer.
Unbedingt!
Leider ist bei den Massenveranstaltungen in meiner und Eurer Bundeshauptstadt die Toilettenfrage wie immer ein komplett ungelöstes, vielleicht auch unlösbares Problem.
Ehe man ein freies Dixi fand, brauchte man es eigentlich schon gar nicht mehr.
Und die Freunde und Freundinnen waren danach in dem Getümmel auch nicht wieder zu auszumachen.
Der  Rückweg zu den feiernden Genossen wäre vielleicht  leichter zu realisieren gewesen, hätte ich auf dem Hinweg ein Wollknäuel abgewickelt.
Da sollte ich eigentlich dran denken können.
Uraltes Verfahren. Sogar erfolgreich getestet und der breiten Bevölkerung schon lange vor der ersten Silvesterfeier bekannt gegeben.

„Berlin, angesagteste City in Europa“

Sagenhaft, aber es muss wohl stimmen, denn dies sagte heute niemand anderer als der unnachahmliche Sylvester Stallon. Und „Rambo“ muss es wissen. Der ist schließlich in der Welt weit rumgekommen.
Gerade heute stellte er in der Bundeshauptstadt seinen neusten Film vor und versuchte sich mit diesem Statement in die Herzen der Leinwandenthusiasten zu charmen.
Egal.
Das nette Kompliment haben wir Berliner auf jeden Fall dankend angenommen und als Ur-Berliner kann ich es nur bestätigen.

Axel, Berlin

Berlin eilt siegessicher von Pleite .. zu Pleite .. zu Pleite .. zu Pleite .. zu ……

Herr Wowereit,
was haben Sie sich gedacht, als Sie die Leichtathletikweltmeisterschaft nach Berlin holten und Eintrittspreise ab 23 Euro festlegten?
War Ihnen nicht klar, dass das zu teuer ist und konnten Sie sich nicht selbst einmal und bürgernah vorher erkundigen, ob die Berliner überhaupt Lust auf so eine authistische Veranstaltung haben?

Lieber Herr Wowereit, das Ding ging bereits lautstark nach hinten los und voll in die Hose.

Kaum Besucher, geringe Einnahmen und dann Ihr absolut cooler Spruch, Sie wollen die Spiele zum wirtschaftlichen Erfolg führen und deshalb die Eintrittspreise nicht herabsetzen.

Ja, hat man so etwas schon einmal gehört?
Wer hat Ihnen denn das ins Ohr geflüstert?
Hallo!?
Weiterlesen

Berlin ist total pleite! Sehe ich es auch locker u. sportlich?

Mir gehen folgende Gedanken nicht aus dem Kopf:

Meine Firme, die Spiele herstellt, wäre auf Jahrzehnte unrettbar und in zig-facher Millionenhöhe überschuldet, ich hätte privat dafür gebürgt und sogar meine Frau und meine beiden gerade volljährigen Kinder hätte ich mit jeweils gut 18-tausend Euro über deren Köpfe hinweg in meine Misere mit hineingezogen.
Ich könnte z.B. deren Ausbildungsversicherung verjubelt haben.
Jetzt könnte ich annehmen, um den Schein zu wahren und so zu tun, als ob ich keine Probleme hätte, sollte ich den Parkplatz meiner Firma umgestalten, sollte Musikgruppen bestellen, volksfestartige Veranstaltungen organisieren, Werbung in Funk-,  Fernsehen und Internet schalten und mindestens 14 Tage lang „die Sau rauslassen“.
Alles für den guten Ruf und im Interesse meiner Firma und der Mitarbeiter, die im weiteren Sinne für diese Handlung natürlich mit aufkommen müssen, denn Sie sind es die ggf. ihren Job verlieren oder auf Gehalt verzichten müssen, damit die Kosten wieder reinkommen.
Gefragt habe ich sie natürlich nicht.
Warum denn auch?!

Finden Sie das gerecht?

Was sagen Sie dann dazu, dass in einer absolut pleite gegangenen und vollkommen herunter gewirtschafteten Stadt, die sage und schreibe 60 Milliarden Schulden hat, für einen Aufwand von 20 lächerlichen Millionen (verlogen gering geschätzt und positiv ins rechte Licht gerückt) die Weltmeisterschaft der Leichtathleten stattfindet?
Obwohl nicht einmal mehr die „Stadtbahn“ fahren darf, weil es schon lange keine Kohle mehr für die Mindestwartung der Fahrzeuge gibt und aus reinem Geldmangel Leib und Leben von Millionen von Fahrgästen leichtfertig aufs Spiel gesetzt wurde.

Ist eigentlich alles nur noch ein Spiel?
Finden Sie das nicht auch vollkommen beknackt, wie unser aller Geld zum Fenster hinaus geworfen und vollkommen vernichtet wird?

Wehe Sie beziehen „Stütze“, weil der Chef Ihrer Firma sich auf Rat seines Bankers bei den Lehmann Brüdern verzockt hat und eben dieser Banker ihm heute keine Kohle mehr leiht, weil er ja nicht mehr kreditwürdig ist und Sie nun aus deisem Grunde entlassen musste.
Ihr Vermögen würde ganz hart und unerbittlich aufgerechnet, nix ist mit Spielen und Vergnügen.

Vergessen wir nicht die segensreichen Ideen unseres ehemaligen Volksberaters und Finanzberliners Sarrazin für Hartz IV – Bezieher, die in Berlin leben und durch ihre Wünsche und Bedürfnisse dem Ideal-Berliner (Wowereit?) zur Last fallen.

Und das ist gut so?

Womöglich arbeiten ausgerechnet die aber eines Tages wieder und zahlen Ihre Schulden an die Gesellschaft zurück. Frank Walter Steinmeier schwärmt gerade von der Vollbeschäftigung !
Zahlt eigentlich auch ein Berliner Senator für den Schaden den er angerichtet hat, als er sich bereicherte und Berlin an den Bettelstab brachte?

60 Milliarden Schulden aber bei jeder Feier mit von der Partie

Berlin – das Hauptstadtwunder
Einwohner rund 3,4 Millionen Einwohner
Arbeitslose rund 240.000 (Mai 09) = 16,5%
Arbeitslosigkeit in unserer BRD = 9,2%
Die Bundeshauptstadt hat 60 Milliarden Schulden (pro Kopf etwa 18.000 Euro).
Das entspricht in etwa dem Bundesdurchschnitt von 19.283 Euro
(gerade heute vom Bund der Steuerzahler e.V. errechnet), ist aber zusätzlich.
# http://www.steuerzahler.de/webcom/show_softlink.php/_c-33/i.html
Rund 20% der bis 65-jährigen erhalten Hartz-IV (beinahe jeder 5. Berliner).

Das Finanzministerium sagt uns durch die Blume, dass unsere BRD quasi pleite ist.
Wir hätten in der Vergangenheit zu sehr auf Export gesetzt,  der nun durch die Wirtschaftskrise nicht mehr existiert.
Hat Berlin vielleicht auch zu sehr auf Export gesetzt?

Oder hat Berlin eine unvergleichlich bessere Zukunft als der Rest der Republik, denn warum findet in dieser finanziell total fertigen Stadt die  12. IAAF Leichtathletik-Weltmeisterschaft  für geschätzte  20 Millionen Euro  statt?
Etwa um für sich und das alles überragende Konzept aus der Diepgen-Aera zu werben?
Die Kosten sind veröffentlichungsgerecht optimistisch geschätzt.
Man kennt das ja. Hinterher fragt doch sowieso niemand mehr. Und außerdem, was sind den schon ein paar Milliönchen mehr oder weniger für eine Stadt dieses Kalibers?
Über eine Weltstadt, die einer Bundesregierung Unterkunft gewährt, sollte man nicht so kleinlich denken.

Sparen?!?!
Ja wofür denn in Gottes Namen?

Schulden!?!?
Das war und ist uns Berlinern doch immer noch vollkommen schnuppe.
Wir wollen die Pro-Kopf-Verschuldung doch auch gar nicht reduzieren.
Wozu denn auch?
Erst haben wir vom Westen gelebt und jetzt leben wir eben auf Pump.
Und das ist gut so!
Der Schuldenberg war immer schon ein guter Schutz – er hat sogar die Russen aus der Stadt herausgehalten.
Und wenn es eng wird, kann der Westen doch wieder die Rosinenbomber losschicken.
Den passenden Flughafen dafür bauen wir gerade in Schönefeld. Auf Pump natürlich,  mit EU-Geldern, überdimensioniert und mit einer extra fürs Volk geschriebenen, positiv optimierten Zukunftsprognose.
Läuft doch!

Diese Stadt darf nicht untergehen!
Nicht wahr Herr Reuter?

Kann sie ja auch gar nicht mehr.
Wer soll denn dann die Zeche zahlen?
Doch nicht etwa die Verursacher ?
Nein. Wohl eher meine zukünftigen Kinder.

Axel.
„Ich bin ein Berliner“.

Neuigkeiten vom Flughafen Schönefeld (BBI)

BBI = Berlin Brandenburg International, so heißt aktuell der neue Hauptstadtflughafen unserer BRD in Schönefeld (Berlin).
Hier geht volles Rohr die Post ab!
Lesen Sie die unglaubliche Erfolgsgeschichte der Gemeinde Schönefeld und der größten Baustelle Ostdeutschlands im Naumburger Tageblatt.
Mein Link-Tipp „hier klicken
Ich schrieb bereits am 29.02. über „40-tausend Jobs durch BBI
Der Link dazu lautete: http://www.unserebrd.de/2009/02/28/40-tausend-jobs-durch-bbi/
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40-tausend Jobs durch BBI

Jobmaschine Berlin-BrandenburgInternational.
40.000 Jobs sollen durch den Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) entstehen, der mit einem Gesamtbauvolumen von rund 3 Milliarden Euro in Schönefeld für 360.000 Flüge und zunächst 25.000.000 Passagiere pro Jahr aus dem Boden gestampft wird und im November 2011 eröffnet werden soll.

Säxies, ThüThüs, McPomms auf nach Berlin.
Vor Euch liegt jede Menge Arbeit direkt auf der Straße. Da ist für jeden was drin.

Kommt zu uns in meine-deine-unsere Hauptstadt !

:D Dies ist mein Tipp für Euch. Hört sich doch toll an. Oder?
Macht mit bei uns. Besucht mich mal.
Axel aus Berlin.
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1 EURO Jobs (1EJ) = Platz 1 der ARGE-Beliebheitsskala

[ Die SUEDDEUTSCHE.DE schreibt ] … Seit die frühere rot-grüne Regierung die Arbeitsmarktreformen eingeführt hat, sind die Ein-Euro-Jobs zum dominierenden Instrument der Arbeitsagenturen geworden….
:!:Axel aus Berlin“: Ich finde diesen Artikel bemerkenswert.
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