Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

Ich habe gehört, dass ein von der Bundesversammlung gewählter Bundespräsident gar nicht zurücktreten kann, weil die „Väter“ der Verfassung unserer BRD so etwas gar nicht eingeplant bzw. vorgesehen haben.

Artikel 61 des Grundgesetzes besagt:
(1) Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen.
Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden.
Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten.

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Für mich sieht es aus bürgerlicher Sicht so aus, als könne ein Bundespräsident nur entfernt werden, wenn er ein dickes Ding gedreht hätte – wie oben also oder noch eins drehen würde oder wegen ordnungsgemäßem Ablauf seiner Amtszeit oder als letzte Chance, durch ein vorzeitiges „AusdemAmtscheiden“ durch Dahinscheiden.
Anders gar nicht.
Er kann zumindest aus eigener Initiative nicht „stiften“ gehen.

Ich bin kein Jurist und brauche selbst für alles einen Anwalt, aber könnte das  heißen, dass Herr Horst Köhler seine Amtszeit als Bundespräsident eigentlich niemals beendet hat und quasi noch im Amt ist? Was mich zu der Überlegung führen würde, ob Herr Christian Wulff jemals legal Bundespräsident geworden ist.

Ich höre mal lieber auf. Wer weiß wohin mich meine Gedanken noch führen.

Mit welchem Trick haben „die da oben“ in Berlin das Problem damals eigentlich gelöst?
Und wenn Herr Wulff ordnungsgemäß zum Bundespräsidenten gemacht wurde – wird wohl so sein – was sollen dann die Vorschläge, dass er zurücktreten solle?

Wie soll er das denn nun noch einmal hinkriegen?
Wenn es doch nur durch einen erneuten Verstoß gegen das Grundgesetz ginge?
Gilt denn das Grundgesetz für Herr Wulff auch nicht mehr?

Wenn er zurücktreten dürfte, dann nur, weil er niemals richtig unser Bundespräsident geworden ist.
Wenn das so wäre, wäre das vielleicht unser Glück.
Wer prüft das mal nach?

—————–

Siehe meinen Kommentar:
Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der “einschlägigen Internetliteratur” darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
Aber ich habe bei  :arrow: Alpmann-Schmidt  etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
:arrow:Der Rücktritt des Bundespräsidenten

 

5 Gedanken zu „Kann ein Bundespräsident zurücktreten?

  1. @Anonymus. Den Kommentar von 19:17h „link text“
    habe ich nicht verstanden. Den Sinn des Kommentars auch nicht. Du?

  2. Hallo Axel, die Frage hat mich beschäftigt, da das GG in den Artikeln 54ff nichts Konkretes dazu ausführt und in der „einschlägigen Internetliteratur“ darüber auch wirklich nicht viel Handfestes nachzulesen ist.
    Aber ich habe bei :arrow: Alpmann-Schmidt etwas zu Art. 54 GG gefunden. Das ist so deutlich und sehr gut verständlich geschrieben, dass es garantiert jedermann verstehen kann:
    :arrow: „Der Rücktritt des Bundespräsidenten“

  3. Natürlich kann er (von sich aus) zurücktreten! Auch Lübke hat vorzeitig das Handtuch geworfen. Dreimal dürfen Sie raten, wie viele Politiker, Wirtschaftsbosse Unternehmer oder hochgestellte Verwaltungsbeamte in der BRD „überleben“ würden, wenn man diese, zum Teil wohl auch sehr „parteilich“ bedingten harten Maßstäbe anlegen würde. Herr Wulff hat sicher nicht das Standing von Herrn von Weizäcker u.a. und sein Verhalten ist nicht vorbildhaft.
    Aber ist die BILD-Zeitung plötzlich zum Hort der Pressefreiheit avanciert? Haben wir eigentlich keine anderen Probleme in unserer Bananrepublik, die viel himmelschreiender sind?
    http://www.unserebrd.de/2012/01/04/unsere-brd-eine-verlogene-republik/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

:D :-) :( :o 8O :? 8) :lol: :x :P :oops: :cry: :evil: :twisted: :roll: :wink: :!: :?: :idea: :arrow: :| :mrgreen: