Hartz-Vierlinge kriegen KEINEN neuen Fernseher!

logo f.Beitrag per MailDas Bundessozialgericht hat entschieden, dass ein Hartz-4ler, der sich seine Wohnung neu einrichtet , keinen Anspruch auf einen Fernsehapparat hat.
Das gilt für Erstausstattungen, wird sicherlich aber auch mit demselben Wortlaut auf alle anderen Fälle angewandt.

Auch die Hartzer nach ALG2 müssen sich nun endgültig damit abfinden, dass ihre Wünsche nach Freizeit, Information und Unterhaltung aus dem Regelsatz zu bedienen sind. Der für die Wohnung geleistete staatliche Anteil zur Grundversorgung gilt für Leben, Wohnen, Ernährung und Schlafen.
So sagt es das Urteil unter dem Aktenzeichen B14AS75/10R.
Wer dennoch unbedingt einen TV-Apparat haben möchte oder will, der kann sich um ein Darlehn bemühen.
Ein Artikel per Mail von Katja aus Göttingen

Red.: „Ich enthalte mich da jeder Wertung und behalte ausnahmsweise meine Meinung einmal ganz für mich.“

ACHTUNG LEIHARBEITER: Verjährung droht

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Vorsorglicher Hinweis: Dies ist keine Rechtsberatung sondern lediglich ein guter Tipp.

Für alle Zeitarbeitsverträge ab dem 01.01.2004, in denen der „Arbeitgeber“ auf die Gültigkeit der Tarifverträge mit den CGZP hinweist, ist Eile geboten.
Die Arbeitnehmer sollten sich bei ihrem früheren Zeitarbeits-Arbeitsgeber melden und ihn davon unterrichten, dass sie Ansprüche auf Brutto-Lohnnachzahlung und auch auf Zahlung der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung stellen.
ACHTUNG: Die Verjährungsfrist läuft unerbittlich nach 3 Jahren aus.

Das Bundesarbeitsgericht hat in dieser Sache geurteilt.
ABER: Der Teufel steckt wie immer im Detail. Das Bundesarbeitsgericht hat nicht darüber geurteilt, ab wann diese Verjährungsfrist zu laufen beginnt.
Startet sie mit der falsch ausgestellten Lohnbescheinigung oder beginnt die Verjährung erst mit Rechtskraft des Urteils?

WAS TUN?
Machen Sie Ihre Ansprüche auf jeden Fall geltend.
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!

HILFE können Sie bei Ihrem Anwalt erhalten oder Sie rufen einfach einmal bei der Gewerkschaft ver.di an und fragen, ob die Ihnen helfen können. Ver.di hat für Leiharbeiter eine Hotline geschaltet: 0180-222 00 66 (Montag bis Freitag von 07:00 bis 20:00h und am Sonnabend von 09:00 bis 16:00h). Für einen Anruf aus dem Festnetz entstehen Ihnen Kosten in Höhe von 6 Cent pro Anruf. Wenn Sie mit Ihrem Handy über das mobile Funknetz anrufen, können bis zu 42 Cent in der Minute für Sie entstehen.
Wegen der Beiträge zur Rentenversicherung und einer möglichen Steigerung Ihrer Rentenansprüche können Sie sich bei der Deutschen Rentenversicherungsanstalt erkundigen.
Wenn ich mich nicht irre lautet deren Telefon-Nummer: 0800 – 10004888

Ist das AKW-Moratorium samt Ausstieg eine teure Falle?

Haben wir eine Regierung mit Sachverstand oder sehen wir gerade, wie uns eine von  Recht und Gesetz, Anstand und  Gewissen unberührte Regierung vollends in den Ruin treibt?

Wie kann eine bundesdeutsche Regierung, die sich Gesetze von regierungsfremden Juristen „außer Haus“ anfertigen und bis in die Details vorschreiben lässt, ein Moratorium erlassen, ohne vorher mit derartigen Juristen gesprochen und sich über die Folgen eines solchen Handelns erkundigt zu haben?

Werden wir etwa von unfähigen Politikern und nach deren Lust und Laune regiert?
Sind vielleicht alle unsere Gesetze (auch die HartzIV-Regularien) aus diesem Holze?
Alle angreifbar?
Alle großer Murks?
Oder haben die sich etwa erkundigt und es dennoch getan? Weiterlesen

Merkel und Westerwelle ziehen den Schwanz ein!

Red@Ich kann nicht anders, ich schäme mich.

Da bombt Herr Wüstensohn Gaddafi samt seiner Söhne sein Volk zu Boden und deren Städte in Schutt und Asche, sie verlangen vom Westen sogar eine Entschuldigung und drohen damit im Mittelmeer Schiffe zu beschießen.

Aber unser Außenminister, von Frau Bundeskanzlerin geschickt, hat nichts besseres zu tun, als sich bei der Entscheidung, ob wir mithelfen das libysche Volk vor Massenmördern zu schützen, vor einer eindeutigen Antwort zu drücken.
Nicht ja, nicht nein.

Unsere Regierungsverantwortlichen haben sich schlicht und einfach gedrückt.

Und mit einer unvergleichlichen Arroganz redet der Bundesaußenminister vor dem Bundestag davon, dass die anderen Staaten dafür Verständnis hätten und ihm (ihm!!!!!! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!) Respekt für diese klare Haltung gezollt hätten.

Klare Haltung.
Respekt.
Sagt mal, leidet dieser Mann unter Realitätsverlust? Weiterlesen

Gaddafi ist bereit UNS zu verzeihen!

Red@Der libysche Diktator zeigte sich … gnädig, aber streng. „Falls der Westen zu mir kommt und sich für seine Fehler entschuldigt, können wir die guten Beziehungen und die Zusammenarbeit im Erdöl-Geschäft wieder aufnehmen“, sagte Gaddafi in einem Interview, das der englischsprachige TV-Sender Russia Today ausstrahlte. Zu der „Entschuldigung“ gehöre auch die Aufhebung der jüngsten UN-Sanktionen gegen Libyen. Russland, China und Indien würden aber nunmehr bei Ölgeschäften bevorzugt. „Wir trauen dem Westen nicht mehr“, sagte Gaddafi.

Das Gaggafi-Statement – zitiert auf N24 – ist so einmalig, dass wir es unverändert  übernommen haben und hier mit dem Hinweis auf dem kompletten Artikel wiedergeben [hier klicken].

Na SUPER ! China baut ohne Ende neue AKWs

Red@Verstehen die Chinesen tatsächlich mehr von AKWs als der Rest der Welt?
Sind chinesische AKWs sicherer als die der restlichen Welt; speziell der asiatischen Welt?
Oder ist den Chinesen der Rest der Welt einfach nur genauso egal, wie sie sich selbst?

Zeit-Online + Spiegel-Online melden gerade einmal wieder, dass der Volkskongress Chinas den Bau von 28 neuen Atomkraftwerken mit einer Gesamtleistung von 40 Gigawatt beschlossen hat.
Aktuell sind 13 AKWs in Betrieb, die zusammen eine Kapazität von knapp 11 Gigawatt ins Netz einspeisen.
Das wären dann zusammen  schon einmal schlappe 51 Gigawatt.

Aber was ist mit dem Beschluss des letzten Volkskongresses aus 2006?
Dort wurde nämlich seinerzeit beschlossen, dass „in den kommenden 15 Jahren“  32 Atomkraftwerke errichtet werden sollen. So lautete die Nachricht von Shen Wenquan, dem Vizepräsidenten der staatlichen Nukelarbehörde in 2006.
Dabei wäre noch zu bedenken, dass 2006 gerade erst einmal 8 AKWs in China Energie produzierten.

Jetzt rechnen wir einmal zusammen Weiterlesen

Röttgen: „Keine Gefahr für Deutschland!“

Red@Freitag, 11.03.2011 … Nach dem Erdbeben und dem Tsunami in Japan sieht Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen: „Keine Gefahr für Deutschland“.
Link: www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47086.php

Beim Aufruf der Veröffentlichung des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird jedoch für diesen Link folgende irritierende Meldung ausgegeben:
„Die von Ihnen gewählte Seite gibt es nicht, ist nicht mehr erreichbar oder es besteht keine Zugangsberechtigung.“
Will das Bundesministerium die Aussage seines Ministers so dann doch lieber nicht stehen lassen?

Aber es gibt ja den Cache und da ist aktuell noch folgendes zu lesen:
Stand: 11.03.2011
Röttgen: „Keine Gefahr für Deutschland“
Nach dem Erdbeben und dem Tsunami in Japan sieht Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen trotz der Schwierigkeiten bei drei japanischen Kernkraftwerken keine Gefahren für Deutschland.
Die Entfernung von Japan nach Deutschland sei zu weit, sagte Röttgen bei einer Pressekonferenz am Freitagabend in Bonn. Im Bundesumweltministerium in Bonn wurde ein Krisenstab eingerichtet, der das Geschehen in Japan ständig verfolgt.
Bundesumweltminister Röttgen: „Es handelt sich um eine außerordentliche Gefahrenlage und es kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ausgeschlossen werden, dass es bei den japanischen Kernkraftwerken zum Äußersten kommt. Ich bin überzeugt, dass die Japaner alles tun werden, um einen Atomunfall zu verhindern. Sie sind dazu auch gut in der Lage“.
Röttgen drückte den Japanern seine Anteilnahme für die Opfer nach dem Erdbeben aus. Ausdrücklich versicherte er, dass Deutschland zu jeder Hilfe bereit sei, um Gefahren bei den japanischen Kernkraftwerken auszuschließen.“

Dieser Link zum Cache wird erfahrungsgemäß bald „verschwinden“ ist aber für Sie über die nachstehende Verlinkung bestimmt noch einige Zeit erreichbar: Weiterlesen

Auch in unserer BRD sind Erdbeben der Klasse 6 möglich

Red@WELT-ONLINE schrieb am 06.04.2009:
Zwar liegt Deutschland auf einer festen Erdplatte (tektonische Platte), aber rings herum knirscht es und schiebt es sich hin und her.  Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass es auch bei uns bis zur Klasse 6 der Richterskala wackeln kann.
Besonders gefährdet sind die „Niederrheinische Bucht“, die „Schwäbische Alb“ und der „Rheingraben“.

Ich verweise an dieser Stelle noch einmal auf den U-Bahnbau in Köln und den unteririschen Bahnhof in Stuttgart.
Beide Bauwerke haben es mit sehr kritischen Bodenverhältnissen und erheblichem Wasserdruck zu tun.

Interessant ist die Übersichtskarte der Bewegungen der tektonischen Platten, welche WELT-ONLINE ebenfalls veröffentlicht (Stand Mitte 2009).
Hier können wir erkennen, welche Platten sich von einander wegbewegen und welche dadurch zwangsläufig aufeinander zu.

Folgen wir den Angaben des Artikels, sind wir ziemlich sicher, es gibt aber keine Garantie, dass die Spannungen an den Rändern der von uns bewohnten Platte nicht doch zu Verwerfungen führen, die auch uns erreichen könnten.

Fazit: Wir sind mittelbar aus dem Untergrund nicht gefährdet.
Für uns gilt daher vielmehr: „Alles Gute kommt von oben“

Den Artikel „Auch Deutschland drohen starke Beben“ erreichen Sie, wenn Sie hier klicken.

KTvuz Guttenberg will Memoiren schreiben

Red@Gleich nach dem großen Zapfenstreich, der ihn aus den Diensten des deutschen Volkes und aus den bindenden Verpflichtungen eines Geheimnisträgers entlassen hat, verkündet uns der Geliebte des deutschen Volkes seinen nächsten Schritt.
Er geht noch nicht (gleich) nach Amerika.
Das kann er seinen Mannen offenbar nicht antun. Zuerst muss er noch ein Buch schreiben. Und etwas anhimmeln lassen will er sich auch noch.

Wieder ein Buch. Aber diesmal ein richtig spannendes, eines auf das die Welt nun wirklich gierig wartet: Seine Memoiren!
Sagenhaft, was dieser Mann alles bereits auf den Weg und erfolgreich zu Ende gebracht hat.
Immer wieder wurde auf seine Lebensleistung (oder waren es mehrere, zusammen also Lebensleistungen?) hingewiesen und wer es nicht sofort kapierte, wurde nahezu mit der Nase drauf gestoßen.
So ein außergewöhnliches Format schreit förmlich danach, zu Papier gebracht zu werden.
Wenn daraus man nicht lieber gleich ein Film, Quatsch eine Serie (Reich, schön, adelig!) gemacht werden sollte.

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