Wir in NRW – hello Jamaika, good bye Alfons?

Alfons Pieper, Rentner aus Bonn, der es nötig hat, krtische Kommentare auf seinem Blog „Wir in NRW“  zu löschen  hat ein Problem: ihm schwimmen die Felle weg!

Einzige Strategie des Mannes, dem unerfindlicherweise seriöse Kollegen ständig Raum in den Medien veschaffen um seine eindimensilonale Wahrheiten zu verbreiten, ist Frau Kraft nach vorne und Herrn Rüttgers zur Seite zu schubsen, mit welchen Mitteln auch immer.

Irgendwie scheint er zuviel Hasstabletten geschluckt zu haben, anders lassen sich diese beschränkten Blicke auf eine komplexe Realität nicht erklären. Vermutlich ein psychopathologisches Problem, das aber nicht weiter interessiert.

Uns interessiert, was dieser Mensch nun treibt, nachdem Frau Kraft (SPD) trotz allen Gesundbetens auf  „Wir in NRW“ doch nicht gewonnen hat. Ein hauchdünner Sieg zwar und Schwarz/Gelb abgewählt, aber Rüttgers ist nicht weg vom Fenster. Leider kam es erstens anders und zweitens als man dachte.

Das Spiel geht weiter, der Ball ist rund und das Ergebnis nach allen Seiten offen.

Das muss den Mann ( Pieper) schlichtweg verrückt machen, so verrückt, dass er nun sogar für eine Ampelkoalition bettelt. Alles, alles bloß keinen Rüttgers mehr!

Herr Pieper hält – und er möchte das wir das auch denken – die Karriere von Jürgen Rüttgers für beendet. Er hält sogar noch weiteres vorher Undenkbare für denkbar: eine Koalition von SPD, FDP und Grünen in NRW, so die Meldung auf Deutschlandradio Kultur vom 10.05.2010.

Potzdonnerwetter, wer wäre dennn darauf gekommen, nicht zu fassen! Und nun dieses Alternative, dieser Ausweg aus dem Tal der Tränen!

Pieper setzt sogar noch einen drauf, damit es auch alle wirklich verstehen: Die von den Parteien in Nordrhein-Westfalen angestrebten Mehrheiten werde es nicht geben. Ach was!?

Es reicht nicht für Schwarz-Gelb, es reicht nicht für Schwarz-Grün und es reicht nicht für Rot-Grün. Also muss man sich überlegen, was man machen will“, betonte Pieper. Natürlich gebe es auch die Möglichkeit, die Linken mit ins Boot zu holen, aber das wollten alle Beteiligten überhaupt nicht. Auch eine große Koalition halte er für unwahrscheinlich.

Die FDP möge sich bitte bewegen.  Es sei ein Fehler der Liberalen gewesen, sich so fest an die CDU zu binden. „Wenn es nicht reicht, was machen Sie dann? Gehen Sie in die Opposition und sind beleidigt? So wird doch keine Politik gemacht.“ (Ausschnitt aus Interview)

Einen Tag später folgt NRW SPD Vize Jochen Ott seinem Vordenker Pieper und erklärt im Deutschlandfunk: „Niemand kann sagen, was am Ende für eine Lösung herauskommt“.

Wieder so eine umwerfende Erkenntnis: eine Dreierkoalition (etwas anders scheint nicht zu gehen) ist doch nicht die Lösung, sondern nur eine von mehreren Möglichkeiten, welche die Lösung (na hoffentlich!) unserer Probleme bringen soll.

Jochen Spengler, vom Deutschlandfunk lässt uns mit dem Interview ahnen was wirklich los ist: die NRW – SPD ist im Koalitionsstress. „Die FDP solle sich bewegen“, echot Jochen Ott.

Das heißt  im Klartext: die SPD und die Grünen müssen sich bewegen, wenn sie an die Macht kommen wollen. Sie müssen mit dem kleinen ungeliebten Partner FDP koalieren, wenn sie den „abgewählten“ Wahlsieger nicht akzeptieren.

Damit fängt nun wieder der Zauberbesen des NRW Bloggers Pieper an zu laufen und macht etwas, was vorher undenkbar wäre.

Die FDP als möglichen Partner ernst nehmen, heißt a) das Geschwätz von gestern zu vergessen und b) die Büchse der Pandora zu öffnen, in der sich nicht nur eine Ampel, sondern auch eine Jamaikaflagge befindet!

Gleichzeitig offenbart sich die Gesamtproblematik: die SPD hat sich zu stark an die Grünen gebunden. Einen Beitrag zu dieser Haltung hat vermutlich Herr Pieper geleistet.

Da aus seinem Munde nichts Neues kommt („Fest steht: ohne die SPD geht gar nichts„), halten wir seine Blogger – Karriere für beendet und versuchen herauszufinden warum, bis auf wenige Hellseher (?) , niemand die bereits im Oktober 2009 diskutierte Jamaika – Option überprüft.

Vorteil 1: es gäbe ein stabileres Konstrukt im Bund und im Bundesrat, zu Zeiten in denen das Regieren und Entscheiden schwer genug ist, egal wer am Regierungs – Ruder steht.

Vorteil 2: nicht „der Wahnsinn, dass zwei Frauen dieses Land regieren“ (Kraft und Löhrmann von denen die eine unbedingt Ministerpräsdentin werden will)  und die Linke als drittes Rad am Wagen (das angeblich auch Sigmar Gabriel nicht will), bilden zwangsläufig die Essenz aus der vertrackten politischen Situation herauszukommen , sondern unter Umständen der Zwang dreier Andersdenkender,  sich aus eigener Schwäche in der Gemeinsamkeit stark machen zu müssen.

Diese Überlegungen kann man als Schwäche sehen (CDU klammert sich an Jamaika – Option) oder als schlüssiges Weiterdenken der Option, die von Pieper/Ott angestoßen wurden und die heute von NRW Intergrationsminister Armin Laschet (CDU) , konsequent zu Ende gedacht worden ist.

Der Ausgang der NRW Wahl zeigt, dass man in einer Demokratie „nie Türen zuschlagen sollte“ (Laschet).

Diese bisher mit 10% gehandelte Möglichkeiten für JAMAIKA ist nun immerhin diskutierfähig geworden.

Voraussetzung: die Basis der Grünen im Revier hört auf  ideologisch “ herumzupieperisieren“ und denkt mehr darüber nach, mit welcher pragmatischen Parteikonstellation die immer größer werdenden Probleme im Land, im Bund und in Europa angegangen werden könnten.  Eines haben die Grünen aber allen voraus: sie werden vermutlich „Dabei sein“ und das ist die Hauptsache…

„Nachschlag“ am 13. Mai 2010:

Es ist Himmelfahrt, ein Tag an dem Hannelore Kraft spüren dürfte, dass ihr „Wählerauftrag“ Ministerpräsidentin zu werden ein böses Ende nehmen könnte. Der Koalitionsdruck, der die SPD lähmt wird deutlich in Plasbergs gestriger Sendung „Hart aber Fair„, bei der scheinbar Loriot die Regie übernommen hatte.

Noch ein  Loriot – Kalauer kommt in den Sinn: „Die Ente bleibt draußen“ (aus der Koalitionsbadewanne).

Gemeint sind die Linken, vor denen auch Plasberg zu warnen scheint und die auch in Bonn wegen der Aktivitäten von Michael  Aggelidis, Rechtsanwalt und langjähriges Mitglied der SPD, argwöhnisch von der Lokalpresse beobachtet wird. Beobachtet wird ein Teil der Linken aber auch vom Verfassungsschutz, der man extremistische Positionen nachsagt.

Das alles  („Spiel nicht mit den linken Schmuddelkindern…“) macht nun aus dem Druck auf die FDP (Bitte, bitte bewegen!) in Richtung Ampel – Koalition , die heute von FDP – Fraktionschef Gerhard Papke rundweg abgelehnt wurde,  einen Druck auf die Grünen sich zu „Jamaika“ zu äußern.

Folgerichtig bringt parallel  dazu der stellvertretende CDU – Landesvorsitzende Oliver Wittke diese Option ins Spiel, die bisher von allen großen und kleinen SPD – Ideologen und Parteiabhängigen aus gutem Grund vergessen wurde:  mit einer Jamaika Koalition (Schwarz – Grün – Gelb), wäre die zunächst als Wahlgewinnerin gefeierte Hannelore Kraft (SPD) als zukünftige Ministerpräsidentin „abgewählt“.

An der SPD führt also trotz aller voreiliger Medienberichte und Unkenrufe ein Weg vorbei. Zwar hatte Özdemir und Trittin keinen Bock auf Jamaika, trotz Superman Usain Bolt und des schönen Recycling Wettkampfbelages aus Bad Berleburg („Berliner Blau aus NRW“) für das Stadion in Kingston.

Der Widerstand der Grünenpolitiker gegen Jamaika wurde allerdings vor der Wahl artikuliert, zu einer Zeit, als man noch nicht ahnte, dass der Kopf rund zu sein hat, damit das Denken die Richtung wechseln kann.

Diesen Gedanken  formulierte 1922 Francis Picabia, dem er Zeit seines Lebens folgte. Picabia (1879-1953): Maler, Schriftsteller, Filmemacher und Provokateur, war eine der schillernsten und einflussreichsten Figuren der Klassischen Moderne und des Surrelismus.

Die momentane „surrealistische“ Situation in NRW drückt einem noch ein anderes Bild in den Kopf. Sollten nicht alle Politiker wie der „Akt“ von Marcel Duchamp “ eine Treppe hinabsteigend“ von ihren Wahlkampf – Postamenten runterkommen um eine stabile Regierung zu bilden.

Scheinbar geschieht das bereits , Grünen Partei – Chef Özdemir hatte im Oktober 2009 als Jamaika im Saarland aufgelegt wurde, bereits einen „runden Kopf“. Heute  hat er bereits gewackelt, hoffentlich ist das Himmelfahrtskommando für die Frontfrauen von Grün und Rot bald vorbei, denn so grausig scheint es im Saarland nicht zuzugehen.


Nachtrag am 16.Mai 2010

FDP sagt: nix Ampel aber auch nix Jamaika!
Ampel an, Ampel aus, sagt die Presse dazu und befindet, dass  die FDP sich womöglich selbst abschalte. Der Oberkurzschlusselektrikermeister sei auch schon gefunden, der „realitätsferne“ Herr Westerwelle.

Der agierte zuvor  in der UN – Stadt Bonn (nomen est omen?) auch nicht so ganz den Umständen entsprechend beim Super – Bauskandal World Conference Center. Dort spielte er lediglich mit den Verbalmuskeln trallala. Schaulaufen (Kür) ist eben etwas anderes als Problemlösung (Pflicht). Nicht bemerkt wurde in seinem Umfeld, dass es sich bei dem  grauhharigen Mann mit dem crew – cut, der Anfang Oktober 2009 bei der Ortsbesichtigung ständig dazwischenquatschte,  um einen etwas zwielichten Berater handelte, der im März 2010 festgesetzt wurde. Diese Panne hätte nicht passieren dürfen, denn Christoph P. war schon lange zuvor am 26. Juli 2009 in einem Kommentar als merkwürdiger Doppelberater zweier Investoren „geortet“ worden, von denen, der eine, SMI Hyundai, lediglich ein Projektentwickler ohne Penunzen war.

Das musste Frau Dieckmann, Ex- OB und Ex – SPD Präsidiumsmitglied gewusst, aber dem Rat keinen reinen Wein eingeschenkt haben.

Der Schein trügt zwar oft, aber das früh genug herauszufinden gelingt nicht jedem. Das gilt für viele BewohnerInnen der sogenannten Bundesstadt, aber auch für den derzeitigen Außenminister, der sein Bonner Rencontre mit Man Ki Kim, dem WCCB – Pseudoinvestor, der inzwischen mit internationalem Haftbefehl gesucht wird, sicher gerne löschen würde.

Die SPD scheint nach dem Pyrrhussieg handlungsunfähig und Herr Pinkwart (FDP und Frau Löhrmann (Die Grünen) eieren herum. „Kraftprotzend beide„, sagt Gerhard Baum im Interview und schlägt vor, auch über Jamaika nachzudenken. Die Zeit für Koalitionsspielchen seien vorbei, bei einem 5 – Parteien – System ist das „Verschanzen in Lagern“ kontraproduktiv.

Mittlerweile erinnern wir uns wieder an die Neoliberalismus Debatte vom Januar 2010 aus der Sicht von Gerhart Baum (FDP)  und das Interview im März 2010 mit Heinz Bierbaum (Die Linke) über die „Jamaikakorruption“ der Grünen.

Wir erkennen, dass Wählen schlimmer als Lottospielen ist und schalten unseren Compi ab, nicht ohne vorher gelesen zu haben, warum der saarländische FDP-Generalsekretär Jorgo Chatzimarkakis (doch bitte wohl kein Grieche?!) für Jamaika in NRW votiert.

Die Attacke Sigmar Gabriels vom „Geheimplan der FDP“ zeigt, dass er auch nicht auf den Kopf gefallen ist. Man erkennt, dass die FDP mit ihrer „Verweigerungshaltung“ gewollt oder ungewollt Politik macht:  die SPD muss nun erklären, wie sie damit umgeht, dass der linke Freiraum, den sie selbst durch den Ruck zu Mitte geschaffen hat, von anderen besetzt wurde. Bei dieser Form des Abzugsschachs nützt es nichts,  wenn Andrea Nahles rummosert,  in der Presse die FDP als Undemokraten bezeichnet und auf dem Kirchentag in München, wie peinlich, mit einer persönlichen Genesisinterpretation Westerwelles „spätrömische Dekadenz“ (aha!) gleich mitzuverwerten.

Die SPD hat jetzt vor Rot – Rot – Grün Angst, denn sie will sich nicht vor der nächsten Bundestagswahl zum Steigbügelhalter von  „Undemokraten“ brandmarken lassen.

Was lernen wir daraus: Politik funktioniert wie ein Flipperautomat und Koalitionsversprechen sind bullshit. Hinterher „geben sich die Freunde die Kugel“. Hoffentlich WIRD ALLES GUT trotz Kirchentag!

6 Gedanken zu „Wir in NRW – hello Jamaika, good bye Alfons?

  1. Man darf nicht über die Maßen schadenfroh sein, wenn eine Partei oder eine Koalition bei ihren Anstrengungen an der Macht zu bleiben Schiffbruch erleidet. Extremfälle regeln sich manchmal wie von selbst. Leider oft zu Lasten des Steuerzahlers.
    Der Durchsetzungswille und das Gestaltenwollen, sogar über geltendes Recht hinweg, hat mit dem Super – Gau des „World – Conference Centers“ von Bärbel Dieckmann der Bonner SPD ein Debakel beschert.
    In der Bundesstadt funktioniert im Übrigen die Zusammenarbeit von Schwarz – Grün extrem gut. Diese Ratskoalition hat die Aufgabe den WCCB – Scherbenhaufen zu kitten und muss deshalb den SPD – OB Jürgen Nimptsch an die kuze Leine nehmen.
    Der arbeitet als „Verweser“ der größten Bonner Infrastrukturleiche recht kontraproduktiv und gerät immer mehr in die Kritik und auf Schleuderkurs.

    Nun knallt auch in NRW bei Frau Kraft und Frau Löhrmann die Sicherung raus.
    Zum ersten Mal hat ein Verfassungsgerichtshof den Vollzug des Nachtragshaushaltsgesetzes 2010 untersagt. Noch ist unklar wie groß der Imageschaden und die Reparatur sein werden, aber eine Koalition auf Biegen und Brechen ist wie ein vollgesogenes Floß: man steht, geht nicht unter, aber trotzdem reicht einem das Wasser bis zum Hals…

  2. Ich denke, dass die Grünen mit Frau Löhrmann in sich gehen sollten. Es geht doch nicht um Teufel (FDP) oder Beelzebub (Die Linke), sondern um ein grundsätzliches Verständnis von Koalitionsbildung in einer Demokratie.
    Mir hat überhaupt nicht gefallen, dass die SPD sofort Blockadepolitik im Bundesrat angekündigt hat.
    Man kann nicht der FDP Verweigerung vorwerfen, wenn man selbst nur machtpolitisch denkt und handelt.
    Es gibt genügend Kommunen in denen Schwarz – Grün funktioniert!

  3. Wer gestern Plasbergs „Hart aber Fair“ gesehen hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass die Damen Kraft und Löhrmann ein Problem haben: das ist die Linke als möglicher Koalitionspartner und deren nicht eindeutige Abgrenzung, die auch in Bonn Wellen schlägt:

    http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10490&detailid=735935

    Nach meiner Meinung wäre es für Kraft/Löhrmann (Rot – Rot – Grün) notfalls tragbar einen Koalitionspartner zu haben, der auch zwei oder drei Extremdenkenker in seinen Reihen hat, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

    Nicht vorstellbar jedoch ist es eine irrationale Gruppierung im Boot zu haben in einer globalen Krisenphase, in der es nicht nur auf jeden intelligenten Arbeiter, sondern auch auf jeden verantwortungsvollen Arbeiterführer ankommt!

    Von beiden kann eine Demokratie nicht genug haben!

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