„Lena Meyer-Landrut“ = Außenministerin unserer BRD

Wer hat mehr für unsere BRD geleistet?

Guido Westerwelle – unser Außenminister – oder Lena Meyer-Landrut – unsere singender Senkrechtstarterin?

Ich meine, diesmal dürfte unser Herr Guido vor Neid  GELB werden.
Nicht einmal in die Nähe dieses Ruhmes und der damit verbundenen langzeitlichen Erinnerung wird er jemals geraten.
Ihn wird man einfach vergessen, wenn nicht sogar übersehen.
Nicht einmal den Schatten von Lena Meyer-Landrut wird er jemals ankratzen – es sei denn er bräche einen Krieg vom Zaun.
Aber auch dafür ist er zu (vor)laut und zu zart.

Euer Rainhardt (Puchheim)

Thema des Tages

Ich kann es nicht glauben.
Unser Zweites Deutsches Fernsehen stellt das Thema des Tages vor.
„Wie werden wir beim Eurovision Song Contest 2010 in Oslo abschneiden?“
Eben erfahre ich aber auch, dass BP das Loch der Tiefsee-Erdölbohrung im Golf von Mexiko immer noch nicht schließen konnte und der Top-Kill-Versuch der letzten Nacht, es unter Hochdruck mit einer Mischung aus Dreck, Schlamm und Beton zu verschließen“, in die Hose gegangen“ sein soll und die Verantwortlichen ziemlich ratlos und immer noch nur voller Hoffnung sind.

Ist uns der Platz, den wir in Oslo „erträllern“ werden, wirklich wichtiger?
Ich mag nicht glauben, dass wir so oberflächlich sind.
Manuel aus Düren per Mail

 Teilen Sie unserer BRD Ihre Meinung mit

Ich möchte mich anschließen und auch die Oderflut zu einem weitaus wichtigeren Tagesthema als den Singsang in Oslo erklären.
Die Redaktion des  ZDF-Morgenmagazins sollte womöglich intensiver nachdenken wie sie Nachrichten über die Mattscheibe sendet.
Gestern um 09:00h waren lt. ZDF-Moderatorin zum Thema Oderflut alle Beteiligten,  z.B. der Bürgermeister von Frankfurt/Oder,  gespannt aber ohne größere Sorge.
Eine Stunde später sprach dieselbe ZDF-Moderatorin davon, dass die Bevölkerung an der Oder und speziell in Frankfurt/Oder in Panikstimmung wäre.
Wer soll diesen Nachrichten noch einen Inhalt zutrauen, wenn dann eine weitere Stunde später wieder alles in Ordnung war?
Manuel hat meiner Ansicht nach Recht.
Es geht darum, was von den Nachrichtenmachern zur Nachricht gemacht wird.
Wir müssen selbst entscheiden und können offenbar nicht einmal mehr den öffentlich- rechtlichen TV-Machern alles glauben.

Unsere BRD ist in der EU der größte Nettozahler ….

Bürger's Beitrag…. und es ist Quatsch, wenn uns immer wieder „erzählt“ wird, wir bekämen trotzdem mehr aus den EU-Kassen zurück als wir einzahlen.

Die  Niederlande zahlen sogar einen noch höheren Pro-Kopf-Betrag als wir und  bekommen ebenfalls deutlich weniger zurück als sie zahlen.

Richtig abgesahnt haben die Griechen. Deren Überschuss (Differenz ihrer EU-Einnahmen aus den EU-Töpfen gegenüber ihren spärlichen griechischen Zahlungen) beträgt mehr als 6.000 Millionen Euro (oder in der heute gängigen Währungseinheit  6 Milliarden Euro = 6.000.000.000.). Mit zunehmender Tendenz. Spanien und Portugal haben auch ganz gut „zugegriffen“, sogar die ehedem so lautstark mit ihrem erfolgreichen Big Business prahlenden Iren haben von der permanenten Infusion der EU ganz prächtig gelebt; zumindest solange die Infusion ständig Nachschub in das Gebilde auf Luft lieferte.

Unsere lebensfrohen italienischen Nachbarn, die ebenfalls unter der Wirtschaftskrise leidenden sturen Briten, die den EURO immer noch ablehnen und auch unsere demokratischen französischen Freunde haben immer wieder „draufgezahlt“, um den Gedanken der EU aufrecht zu erhalten. Wie unsere BRD.
Wir zahlten gute 11 Milliarden mehr ein, als wir herausbekamen. Italien hat knapp 5 Milliarden, die Niederlande und die Franzosen jeweils beinahe 4,5 Milliarden und das englische Königreich hat fast 3 Milliarden berappt.
Aber das sind nicht alle, die draufgelegt haben.
Ebenfalls machten Schweden, Dänemark, Österreich und Finnland ein Minus. Sogar Zypern hat eine negative Bilanz und zahlte in die Gemeinschaftskasse reichlich ein, um damit die Nettoempfänger zu unterstützen.

Die Zahlen von 2008 zeigen deutlich wer zahlt und wer kassiert.
Das allein ist  gar nicht so furchtbar, denn derjenige, der mehr hat, muss auch mehr zahlen. Das ist in einer Gemeinschaft so. Das gilt sauch für den horizontalen Finanzausgleich der Bundesländer in unserer BRD.
Auch ist es so, dass die Guten noch einmal richtig in die Tasche kommen, um die weniger Guten und die gemeinsame Idee (Währung?)  zu retten.
Egal, ob es Sinn macht oder das Ende der Gemeinschaft (EU?) nur hinauszögert.

Furchtbar ist, dass die Nettoempfänger z.T. Bilanzen gefälscht haben, um überhaupt erst in den Kreis der EU-Partner zu gelangen und sich damit zu Nettoempfängern haben machen lassen.

Das ist in meinen Augen nichts anderes als Betrug.
Ganz schlicht und einfach!
Oder kennt jemand ein anderes Wort dafür?

Die Situation der zahlenden Länder wird in Zukunft keineswegs besser, da die notleidenden Länder zunehmen und die Kassen der besser verdienenden Staaten auch immer weniger Inhalt aufweisen.

Hören wir auf die Signale aus Berlin, wird uns klar, dass wir die anderen nicht hängen lassen dürfen aber für diese auch im eigenen Ländle mehr sparen müssen.
Der Begriff  „Steuersenkungen“ wird – wie erwartet – zurück ins Buch der “Unworte“ verfrachtet und die Partei, die uns diesen „Honig um’s Maul geschmiert hat“  wird sich mit handfesten Forderungen zurückhalten, um sich im Falle des Scheiterns nicht auch noch immer wieder an die leere Phrasendrescherei ihres Vorsitzenden erinnern lassen zu müssen.

Ich möchte die Vertreter dieser vorlauten Nischenpartei bitten, ihren Wahlslogan nach Brüssel zu tragen:

MEHR NETTO VOM BRUTTO

Ich würde allerdings die inzwischen länderübergreifend bis auf ewig und nun endgültig bis auf die Knochen blamierte FDP-EURO-Kennerin Silvana Koch-Mehrin aus dem EU-Parlament abberufen, der auch das verzweifelte „Beschwören“ einer – trotz katastrophaler Fehlers – an sich doch korrekten Ansicht und „richtigstellende Geschreibe“ auf der eigenen Website nicht mehr aus der Patsche hilft.
Schade um das Geld, welches wir für diese Quoten-Frau nach Brüssel überweisen, damit sie dort als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments entlohnt wird  (zu einem Fachressort reichte es offenbar nicht aus).
Sehr schade, dass sie durch ihren Aufenthalt direkt an der Erhöhung unseres Minusgeschäft teilnimmt.  Immerhin eine messbare Aktivität dieser Frau.

Mehr davon steht hier beim Centrum für Europäische Politik.

Wollen Sie sich einmal so richtig aufregen?
Lesen Sie den 8-Seiten-Bericht bei FOCUS:
EURO-Krise: Wie schlecht es den Schuldensündern wirklich geht
Ich garantiere Ihnen Schrecken und Aufregung pur!

Verhinderungspflege – Ein Tatsachenbericht (Teil 3)

Was hat sich getan?
Inzwischen hat die Verhinderungspflegerin die ersten 3 Rechnungen bei der Pflegekasse eingereicht und berechnet für die Pflege meiner Mutter 42,40 Euro für jeden 6-Stunden-Pflegetag. Das Geld wurde ihr ausgezahlt.

Ich zahle dafür, wie bereits berichtet, zusätzlich die 25% pauschale Lohnsteuer auf die Nettolohnsumme und die darauf anfallende Kirchensteuer (5% von den 25%, also 1,25% der Nettolohnsumme) ebenfalls.

Ich berichtete der Pflegekasse dies noch einmal und fragte nach, ob der Nettolohn und die pauschale Lohnsteuer nicht den Gesamtlohn darstellen, vergleichbar mit dem Bruttolohn einer angestellten Pflegekraft und ob deshalb nicht auch die Lohnsteuer (auf Antrag) erstattungsfähig wäre.

Die Ablehnung der Pflegekasse überrascht nach all dem Vorherigen nicht mehr wirklich.

Ich erhielt die Auskunft, dass es den Pflegezuschuss für die Verhinderungspflege in Höhe von 1.510,00 EURO zweimal (2x) gibt.
Erfreulich für diejenigen, die pflegen:
Einmal die Verhinderungspflege für bis zu 28 Tage, die zu weniger als 8 Stunden täglich ausgeübt wird
und zusätzlich
die Verhinderungspflege, die an bis zu 28 Tagen zu mehr als 8 Stunden täglich stattfindet (also z.B. für eine Urlaubsvertretung).
Wobei der erste und der letzte Tag eines Urlaubs als eine Verhinderungspflege mit weniger als 8 Stunden angesehen und auf die erste Variante der Verhinderungspflege, nicht auf diese zweiten 28 Tage, angerechnet wird.

Doch nur eine Variante kann in Anspruch genommen werden. Allerdings ist eine Kombination dieser verschiedenen Varianten drin. Beispiel: 14 Tage Urlaub (12x mehr als 8 Stunden + 2 x weniger als 8 Stunden) und dazu 14 verschiedene oder einzelne Tage mit weniger als 8 Stunden Verhinderungspflege.
Warum diese Trennung, wenn es zwar 2 Varianten gibt, aber nur jeweils 1 in Anspruch genommen werden kann und die 28 Fördertage nicht überschritten werden können?
Richtig schlau wurde ich auch in dieser Sache nicht.

Verhinderungspflege „aber richtig“ ist gar nicht so einfach.

Red.: Attila hat noch einen 4. Teil geschrieben:
http://www.unserebrd.de/2010/10/08/verhinderungspflege-ein-tatsachenbericht-teil-4-neu/

 

Das pralle Leben machte am Sonntag Visite in Halingen

Janina (17) war am Wochenende aus reinem Zufall im Märkischen Kreis, im Amt Menden, im Kreis Iserlohn in Halingen (NRW) und hat als GastUser am örtlichen Schützenfest teilgenommen.
Davon hat sogar „Der Westen“ Notiz genommen, etwas geschrieben [ hier ] und unter dem Titel „Großer Festumzug in Halingen“ sagenhafte 43 Bilder von Tobias Schad veröffentlicht.

Janina fragt, ob dies nicht einen Hinweis in „unserer BRD“ wert ist.
Das ist es Janina.
Sie sendet uns diesen Link, den wir ohne sie sicherlich nicht gefunden hätten:
http://www.derwesten.de/staedte/menden/Grosser-Festzug-in-Halingen-id2990456.html

Wir lieben positive Nachrichten, nette Gesichter und sympathische Menschen.
Schreckensmeldungen haben wir hier wahrlich genug.

Vielen Dank liebe Janina.
Deine-Meine-Unsere BRD freut sich sehr über Deinen Beitrag.

2010 – Das Jahr der biologischen Vielfalt

Gerade lese ich, dass wir das Jahr der biologischen Vielfalt begehen.
War das nicht 2006 schon einmal?
http://www.n-tv.de/wissen/dossier/Artensterben-haelt-unvermindert-an-article671146.html

Dabei gehen mir augenblicklich die Ölkatastrophen durch den Kopf ….
Italien = http://www.tagesschau.de/ausland/umweltkatastropheitalien104.html
Golf von Mexiko = http://www.stern.de/panorama/oelpest-im-golf-von-mexiko-bp-scheitert-mit-neuem-absaug-versuch-1566781.html
Ostsee = http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,126007,00.html
Spanien 2002 = http://www.shortnews.de/id/425658/Oelpest-Spanien-Wetterlage-verhindert-Einsatz-von-Spezialschiffen
Spanien 2003 = http://www.wiwo.de/unternehmen-maerkte/spanien-droht-eine-neue-oelpest-312818/
Spanien 2007 = http://www.spanien-bilder.com/spanien_nachrichten_details.php?id=1955
Spanien 2009 = http://www.saz-aktuell.com/newsdetail~key~13548.htm
Frankreich 1999 = http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1999/1230/none/0051/index.html
Frankreich 2000 = http://videoportal.sf.tv/video?id=b760a9f3-e78e-40b0-89e5-65bdbeba368b
Frankreich 2009 = http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/814598/Frankreich-Oel-verseucht-Naturreservat#/beitrag/video/814598/Frankreich-Oel-verseucht-Naturreservat
Norwegen 2007 = http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,459573,00.html
Norwegen 2009 = http://de.wikinews.org/wiki/%C3%96lpest_in_Norwegen_nach_Frachtschiffsungl%C3%BCcken
Nordsee 2007 = http://www.greenpeace.de/themen/oel/nachrichten/artikel/oelpest_in_der_nordsee/

….  und die absolute Unfähigkeit der Verantwortlichen die Sicherheit von Ölplattformen, -lagern oder Pipelines zu gewährleisten und mit den daraus entstehenden Folgen für die Vielfalt der Lebewesen (uns eingeschlossen) umzugehen.
Es wird nicht lange dauern, dann haben wir auch diese, durch Chemie zerkleinerten, Ölrückstände auf unseren Tellern.
Echt lecker. Vor allen Dingen so gesund und nahrhaft!
Irgendwie haben wir uns inzwischen wohl daran gewöhnt und würden es am faden Geschmack merken, wenn Chemie und Ölrückstände plötzlich fehlen würden.

Das Jahr der biologischen Vielfalt hat noch mehr spannende Meldungen für uns.
Von uns nur wenig bemerkt geschieht ungeheueres. Die Bienenvölker sterben mal wieder oder immer noch wie die Fliegen!
Die Fruchtfolge der Nutzpflanzen ist bedroht.
Haben wir sie endlich endgültig mit unserer Chemie totgespritzt? 
2006 = http://www.bild.de/BTO/news/aktuell/2006/04/30/honigbienen-sterben/honigbienen-aussterben.html
2007 = http://www.sueddeutsche.de/wissen/570/326434/text/
Sterben die Bienen aus, haben wir noch 4 Jahre zu leben. Dann ist Schluss.
http://www.das-weisse-pferd.com/03_07/bienensterben.html
2010 = http://www.sueddeutsche.de/wissen/503/508646/text/

Aber damit nicht genug.
Zum gerechten Ausgleich der Insektenvielfalt sind die Maikäfer wieder einmal auf dem Sprung, uns das Leben schwer zu machen und haben vielleicht die egoistische Absicht, uns womöglich den Rest an Nahrungsgrundlage wegzufressen.
http://www.n-tv.de/wissen/dossier/Milliarden-Maikaefer-schwaermen-aus-article863484.html
Maikäfer flieg!
Vater ist im Krieg, Mutter ist in Pommerland, Pommerland ist abgebrandt. Maikäfer flieg!
So hat meine Großmutter ihn besungen, ihn diesen Unholt, während sie meinen Kinderwagen schaukelte.

Aber wir haben heutzutage ja Gottlob unsere Wunderwaffen gegen den ungezügelten Naturterror, die Talibans der Tiere.
Wir haben „Insektizide“!
Die werden’s für uns richten!
Da können wir  ja dann alle vollkommen beruhigt sein. Auch hier wird es uns die Chemie besorgen.
Nichts ist mehr so wie früher, als die Dorfjugend anstand, um Kartoffelkäfer von den Pflanzen abzusammeln.
Das war früher.
So etwa 1955 oder 1960?
Auf jeden Fall war das das Mittelalter.

Warum wenden wir die effektiven Insektizide nicht auch auf die Heuschrecken im der Wirtschaft an?
Da darf man das nicht? Das ist verboten, weil es Chemie ist?
Ach, ja, da ist es ja ungesund. Stimmt!
Ich beginne den Unterschied zu verstehen.
Artenvielfalt heißt das Thema dieses Jahres.
Capito!

Irgendwie habe ich das Gefühl,  wir sind im Krieg.
Gegen die Weltmeere, gegen die Erde, gegen die Natur, gegen die Tiere, gegen die Wirtschaft, diese wieder gegen uns, die Sparer. Wir alle im Moment gegen die mittelosen Mittelmeerstaaten, morgen gegen den Islam, übermorgen wieder gegen Afrika oder Asien und dann ziehen die Heuschrecken über uns her und fressen unser Erspartes. Die Erde wölbt sich und platzt auf, will uns endlich loswerden.
Verständlich.
Und wir sitzen mitten drin, staunen ungläubig, lassen die das oben alles machen, geben unsere Rechte klaglos ab,  machen uns selbst wehrlos,  jammern und sind fassungslos.

Was ist das für eine komische Welt!?

Alles dreht sich um den EURO und meine Lebenslust verringert sich von Tag zu Tag

userlogo ella
Ich lese seit Tagen: „Das könnte knapp werden!“
Langsam glaube ich es auch.

Sollten wir nicht auch etwas kürzer treten?
Rund um uns herum ziehen düstere Wolken auf,  der Rettungsschirm zeigt sich nicht groß genug, unsere Nachbarschaft beginnt zu sparen und der Bevölkerung das Geld für den Konsum zu entziehen, durch höhere Steuern und Abgaben.
Das könnte wirklich knapp werden.
Wovon sollen die Europäer denn dann noch einkaufen gehen, Mehrwertsteuern zahlen, den Händlern Umsatz bescheren, den diese dringend für die Begleichung ihrer Rechnungen und die Bezahlung der Löhne benötigen?
Irgend etwas geht da, scheint es, gründlich schief, so die Meinung aller Wirtschaftsweisen.
Da geht etwas gerade sogar voll ins Leibchen, so meine Meinung.

Bis vorgestern habe ich überall gehört, die EU-Staaten hätten kein neues Geld gedruckt.
Vorgestern sagt auf Phoenix ein Wirtschaftler aus der ARD-Redaktion, die Keller der Regierungen sind prall gefüllt mit frisch gedruckter Währung.
Dann sage ich mir wieder: „Diese muss ja auch binnen weniger Stunden raus in den Wirtschaftskreislauf, wenn die Staatsbürgschaften fällig würden. Also muss sie ja bereits gedruckt. Oder?“
Staaten untereinander können sich mit weiteren Bürgschaftsversprechen beruhigen, die Bevölkerung aber hat die Nase von leeren Versprechungen gestrichen voll und will Bargeld sehen, weil der Metzger um die Ecke seine Ware auch nicht mehr auf „Anschreiben“ herausgibt. Denn er rechnet ebenfalls mit dem Verfall der Währung und er will das Geld deshalb lieber heute als morgen.  Er rechnet also mit Preisverfall, mit Inflation!
Ist das so richtig?
Oder versteckt seine bereits zu festen Preisen eingekaufte Dosenwurst bis die Preise ins astronomische gestiegen sind. Das wäre eine Erklärung für die klassische Flucht in die Sachwerte.

Um das Volk bei Laune und den Konsum in Fahrt zu behalten, braucht es Geld. Durch eine Erhöhung der Geldmenge bei stagnierendem oder gar abnehmendem Warenangebot beginnt aber die Inflation. So soll es nach dem Krieg gewesen sein, haben mir meine Eltern immer berichtet.
1 Billion Reichsmark für ein Laib Brot.
Statt Geld waren Zigaretten damals die Währung der Bevölkerung.
Meine Eltern haben sich von diesem Erlebnis niemals erholt und als Kind konnte ich in den Fünfzigern im „Kinderladen“ meiner großen Schwester mit derartigen Scheinen, die wir von unseren Eltern in ziemlich großen Mengen zum Spielen bekamen,  noch „die Einkäufe“ bezahlen.
Das ist „Schwarzmalerei“  sagt mein Mann. 
Aber was wäre denn nach einem Staatsbankrott?

Macht der Staat es aber anders herum und reduziert durch höhere Steuern das verfügbare Geld der Bürger oder dessen (unsere) Kaufkraft kann genau das Gegenteil geschehen. Die Bürger können sich nichts mehr leisten, versuchen schwarz arbeiten zu gehen, um Steuerabgaben  zu sparen, vermindern weiter die Steuereinnahmen und wenden sich vom versagenden Sozialgefüge des Staates einfach ab.
Das gilt allgemein als das Gegenteil von Inflation und ist wohl ebenso furchtbar.

Aber dafür haben wir ja unsere Regierungen, deren schlaue Köpfe und hellwacher Verstand jetzt gefragt sind.
Hoffen wir, dass wir uns da nicht vertan haben.

Vermutlich wäre es klüger und vorausschauender gewesen, wenn wir bereits früher unsere klügsten Köpfe nach Brüssel geschickt hätten, statt z.B. Frau Koch-Merin und ihresgleichen. Wir hätten bestimmt bereits eu-weit eine einheitliche Währungs- und Wirtschaftspolitik.  Aber das hätte bedeutet, dass Politiker aller Länder noch mehr Macht und Kompetenz abgeben müssten.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass einer unserer Politiker dazu bereit ist oder gewesen wäre.
In anderen Staaten sitzen wie deren Zwillinge ebensolche Politiker.
So ein Vorhaben ist wohl schwer umsetzbar in einer Welt, in der sich jeder nur für seine möglichst steile Karriere interessiert,  für schlauer als sein Gegenüber und all die anderen für Hinterwäldler hält.

Ich habe allein heute folgende Nachrichten gefunden, keine hat mich beruhigt – im Gegenteil – und ich beginne einmal mit:

Weiterlesen

Wir in NRW – hello Jamaika, good bye Alfons?

Alfons Pieper, Rentner aus Bonn, der es nötig hat, krtische Kommentare auf seinem Blog „Wir in NRW“  zu löschen  hat ein Problem: ihm schwimmen die Felle weg!

Einzige Strategie des Mannes, dem unerfindlicherweise seriöse Kollegen ständig Raum in den Medien veschaffen um seine eindimensilonale Wahrheiten zu verbreiten, ist Frau Kraft nach vorne und Herrn Rüttgers zur Seite zu schubsen, mit welchen Mitteln auch immer.

Irgendwie scheint er zuviel Hasstabletten geschluckt zu haben, anders lassen sich diese beschränkten Blicke auf eine komplexe Realität nicht erklären. Vermutlich ein psychopathologisches Problem, das aber nicht weiter interessiert.

Uns interessiert, was dieser Mensch nun treibt, nachdem Frau Kraft (SPD) trotz allen Gesundbetens auf  „Wir in NRW“ doch nicht gewonnen hat. Ein hauchdünner Sieg zwar und Schwarz/Gelb abgewählt, aber Rüttgers ist nicht weg vom Fenster. Leider kam es erstens anders und zweitens als man dachte.

Das Spiel geht weiter, der Ball ist rund und das Ergebnis nach allen Seiten offen.

Das muss den Mann ( Pieper) schlichtweg verrückt machen, so verrückt, dass er nun sogar für eine Ampelkoalition bettelt. Alles, alles bloß keinen Rüttgers mehr!

Herr Pieper hält – und er möchte das wir das auch denken – die Karriere von Jürgen Rüttgers für beendet. Er hält sogar noch weiteres vorher Undenkbare für denkbar: eine Koalition von SPD, FDP und Grünen in NRW, so die Meldung auf Deutschlandradio Kultur vom 10.05.2010.

Potzdonnerwetter, wer wäre dennn darauf gekommen, nicht zu fassen! Und nun dieses Alternative, dieser Ausweg aus dem Tal der Tränen!

Pieper setzt sogar noch einen drauf, damit es auch alle wirklich verstehen: Die von den Parteien in Nordrhein-Westfalen angestrebten Mehrheiten werde es nicht geben. Ach was!?

Es reicht nicht für Schwarz-Gelb, es reicht nicht für Schwarz-Grün und es reicht nicht für Rot-Grün. Also muss man sich überlegen, was man machen will“, betonte Pieper. Natürlich gebe es auch die Möglichkeit, die Linken mit ins Boot zu holen, aber das wollten alle Beteiligten überhaupt nicht. Auch eine große Koalition halte er für unwahrscheinlich.

Die FDP möge sich bitte bewegen.  Es sei ein Fehler der Liberalen gewesen, sich so fest an die CDU zu binden. „Wenn es nicht reicht, was machen Sie dann? Gehen Sie in die Opposition und sind beleidigt? So wird doch keine Politik gemacht.“ (Ausschnitt aus Interview)

Einen Tag später folgt NRW SPD Vize Jochen Ott seinem Vordenker Pieper und erklärt im Deutschlandfunk: „Niemand kann sagen, was am Ende für eine Lösung herauskommt“.

Wieder so eine umwerfende Erkenntnis: eine Dreierkoalition (etwas anders scheint nicht zu gehen) ist doch nicht die Lösung, sondern nur eine von mehreren Möglichkeiten, welche die Lösung (na hoffentlich!) unserer Probleme bringen soll.

Jochen Spengler, vom Deutschlandfunk lässt uns mit dem Interview ahnen was wirklich los ist: die NRW – SPD ist im Koalitionsstress. „Die FDP solle sich bewegen“, echot Jochen Ott.

Das heißt  im Klartext: die SPD und die Grünen müssen sich bewegen, wenn sie an die Macht kommen wollen. Sie müssen mit dem kleinen ungeliebten Partner FDP koalieren, wenn sie den „abgewählten“ Wahlsieger nicht akzeptieren.

Damit fängt nun wieder der Zauberbesen des NRW Bloggers Pieper an zu laufen und macht etwas, was vorher undenkbar wäre.

Die FDP als möglichen Partner ernst nehmen, heißt a) das Geschwätz von gestern zu vergessen und b) die Büchse der Pandora zu öffnen, in der sich nicht nur eine Ampel, sondern auch eine Jamaikaflagge befindet!

Gleichzeitig offenbart sich die Gesamtproblematik: die SPD hat sich zu stark an die Grünen gebunden. Einen Beitrag zu dieser Haltung hat vermutlich Herr Pieper geleistet.

Da aus seinem Munde nichts Neues kommt („Fest steht: ohne die SPD geht gar nichts„), halten wir seine Blogger – Karriere für beendet und versuchen herauszufinden warum, bis auf wenige Hellseher (?) , niemand die bereits im Oktober 2009 diskutierte Jamaika – Option überprüft.

Vorteil 1: es gäbe ein stabileres Konstrukt im Bund und im Bundesrat, zu Zeiten in denen das Regieren und Entscheiden schwer genug ist, egal wer am Regierungs – Ruder steht.

Vorteil 2: nicht „der Wahnsinn, dass zwei Frauen dieses Land regieren“ (Kraft und Löhrmann von denen die eine unbedingt Ministerpräsdentin werden will)  und die Linke als drittes Rad am Wagen (das angeblich auch Sigmar Gabriel nicht will), bilden zwangsläufig die Essenz aus der vertrackten politischen Situation herauszukommen , sondern unter Umständen der Zwang dreier Andersdenkender,  sich aus eigener Schwäche in der Gemeinsamkeit stark machen zu müssen.

Diese Überlegungen kann man als Schwäche sehen (CDU klammert sich an Jamaika – Option) oder als schlüssiges Weiterdenken der Option, die von Pieper/Ott angestoßen wurden und die heute von NRW Intergrationsminister Armin Laschet (CDU) , konsequent zu Ende gedacht worden ist.

Der Ausgang der NRW Wahl zeigt, dass man in einer Demokratie „nie Türen zuschlagen sollte“ (Laschet).

Diese bisher mit 10% gehandelte Möglichkeiten für JAMAIKA ist nun immerhin diskutierfähig geworden.

Voraussetzung: die Basis der Grünen im Revier hört auf  ideologisch “ herumzupieperisieren“ und denkt mehr darüber nach, mit welcher pragmatischen Parteikonstellation die immer größer werdenden Probleme im Land, im Bund und in Europa angegangen werden könnten.  Eines haben die Grünen aber allen voraus: sie werden vermutlich „Dabei sein“ und das ist die Hauptsache…

„Nachschlag“ am 13. Mai 2010:

Es ist Himmelfahrt, ein Tag an dem Hannelore Kraft spüren dürfte, dass ihr „Wählerauftrag“ Ministerpräsidentin zu werden ein böses Ende nehmen könnte. Der Koalitionsdruck, der die SPD lähmt wird deutlich in Plasbergs gestriger Sendung „Hart aber Fair„, bei der scheinbar Loriot die Regie übernommen hatte.

Noch ein  Loriot – Kalauer kommt in den Sinn: „Die Ente bleibt draußen“ (aus der Koalitionsbadewanne).

Gemeint sind die Linken, vor denen auch Plasberg zu warnen scheint und die auch in Bonn wegen der Aktivitäten von Michael  Aggelidis, Rechtsanwalt und langjähriges Mitglied der SPD, argwöhnisch von der Lokalpresse beobachtet wird. Beobachtet wird ein Teil der Linken aber auch vom Verfassungsschutz, der man extremistische Positionen nachsagt.

Das alles  („Spiel nicht mit den linken Schmuddelkindern…“) macht nun aus dem Druck auf die FDP (Bitte, bitte bewegen!) in Richtung Ampel – Koalition , die heute von FDP – Fraktionschef Gerhard Papke rundweg abgelehnt wurde,  einen Druck auf die Grünen sich zu „Jamaika“ zu äußern.

Folgerichtig bringt parallel  dazu der stellvertretende CDU – Landesvorsitzende Oliver Wittke diese Option ins Spiel, die bisher von allen großen und kleinen SPD – Ideologen und Parteiabhängigen aus gutem Grund vergessen wurde:  mit einer Jamaika Koalition (Schwarz – Grün – Gelb), wäre die zunächst als Wahlgewinnerin gefeierte Hannelore Kraft (SPD) als zukünftige Ministerpräsidentin „abgewählt“.

An der SPD führt also trotz aller voreiliger Medienberichte und Unkenrufe ein Weg vorbei. Zwar hatte Özdemir und Trittin keinen Bock auf Jamaika, trotz Superman Usain Bolt und des schönen Recycling Wettkampfbelages aus Bad Berleburg („Berliner Blau aus NRW“) für das Stadion in Kingston.

Der Widerstand der Grünenpolitiker gegen Jamaika wurde allerdings vor der Wahl artikuliert, zu einer Zeit, als man noch nicht ahnte, dass der Kopf rund zu sein hat, damit das Denken die Richtung wechseln kann.

Diesen Gedanken  formulierte 1922 Francis Picabia, dem er Zeit seines Lebens folgte. Picabia (1879-1953): Maler, Schriftsteller, Filmemacher und Provokateur, war eine der schillernsten und einflussreichsten Figuren der Klassischen Moderne und des Surrelismus.

Die momentane „surrealistische“ Situation in NRW drückt einem noch ein anderes Bild in den Kopf. Sollten nicht alle Politiker wie der „Akt“ von Marcel Duchamp “ eine Treppe hinabsteigend“ von ihren Wahlkampf – Postamenten runterkommen um eine stabile Regierung zu bilden.

Scheinbar geschieht das bereits , Grünen Partei – Chef Özdemir hatte im Oktober 2009 als Jamaika im Saarland aufgelegt wurde, bereits einen „runden Kopf“. Heute  hat er bereits gewackelt, hoffentlich ist das Himmelfahrtskommando für die Frontfrauen von Grün und Rot bald vorbei, denn so grausig scheint es im Saarland nicht zuzugehen.


Nachtrag am 16.Mai 2010

FDP sagt: nix Ampel aber auch nix Jamaika!
Ampel an, Ampel aus, sagt die Presse dazu und befindet, dass  die FDP sich womöglich selbst abschalte. Der Oberkurzschlusselektrikermeister sei auch schon gefunden, der „realitätsferne“ Herr Westerwelle.

Der agierte zuvor  in der UN – Stadt Bonn (nomen est omen?) auch nicht so ganz den Umständen entsprechend beim Super – Bauskandal World Conference Center. Dort spielte er lediglich mit den Verbalmuskeln trallala. Schaulaufen (Kür) ist eben etwas anderes als Problemlösung (Pflicht). Nicht bemerkt wurde in seinem Umfeld, dass es sich bei dem  grauhharigen Mann mit dem crew – cut, der Anfang Oktober 2009 bei der Ortsbesichtigung ständig dazwischenquatschte,  um einen etwas zwielichten Berater handelte, der im März 2010 festgesetzt wurde. Diese Panne hätte nicht passieren dürfen, denn Christoph P. war schon lange zuvor am 26. Juli 2009 in einem Kommentar als merkwürdiger Doppelberater zweier Investoren „geortet“ worden, von denen, der eine, SMI Hyundai, lediglich ein Projektentwickler ohne Penunzen war.

Das musste Frau Dieckmann, Ex- OB und Ex – SPD Präsidiumsmitglied gewusst, aber dem Rat keinen reinen Wein eingeschenkt haben.

Der Schein trügt zwar oft, aber das früh genug herauszufinden gelingt nicht jedem. Das gilt für viele BewohnerInnen der sogenannten Bundesstadt, aber auch für den derzeitigen Außenminister, der sein Bonner Rencontre mit Man Ki Kim, dem WCCB – Pseudoinvestor, der inzwischen mit internationalem Haftbefehl gesucht wird, sicher gerne löschen würde.

Die SPD scheint nach dem Pyrrhussieg handlungsunfähig und Herr Pinkwart (FDP und Frau Löhrmann (Die Grünen) eieren herum. „Kraftprotzend beide„, sagt Gerhard Baum im Interview und schlägt vor, auch über Jamaika nachzudenken. Die Zeit für Koalitionsspielchen seien vorbei, bei einem 5 – Parteien – System ist das „Verschanzen in Lagern“ kontraproduktiv.

Mittlerweile erinnern wir uns wieder an die Neoliberalismus Debatte vom Januar 2010 aus der Sicht von Gerhart Baum (FDP)  und das Interview im März 2010 mit Heinz Bierbaum (Die Linke) über die „Jamaikakorruption“ der Grünen.

Wir erkennen, dass Wählen schlimmer als Lottospielen ist und schalten unseren Compi ab, nicht ohne vorher gelesen zu haben, warum der saarländische FDP-Generalsekretär Jorgo Chatzimarkakis (doch bitte wohl kein Grieche?!) für Jamaika in NRW votiert.

Die Attacke Sigmar Gabriels vom „Geheimplan der FDP“ zeigt, dass er auch nicht auf den Kopf gefallen ist. Man erkennt, dass die FDP mit ihrer „Verweigerungshaltung“ gewollt oder ungewollt Politik macht:  die SPD muss nun erklären, wie sie damit umgeht, dass der linke Freiraum, den sie selbst durch den Ruck zu Mitte geschaffen hat, von anderen besetzt wurde. Bei dieser Form des Abzugsschachs nützt es nichts,  wenn Andrea Nahles rummosert,  in der Presse die FDP als Undemokraten bezeichnet und auf dem Kirchentag in München, wie peinlich, mit einer persönlichen Genesisinterpretation Westerwelles „spätrömische Dekadenz“ (aha!) gleich mitzuverwerten.

Die SPD hat jetzt vor Rot – Rot – Grün Angst, denn sie will sich nicht vor der nächsten Bundestagswahl zum Steigbügelhalter von  „Undemokraten“ brandmarken lassen.

Was lernen wir daraus: Politik funktioniert wie ein Flipperautomat und Koalitionsversprechen sind bullshit. Hinterher „geben sich die Freunde die Kugel“. Hoffentlich WIRD ALLES GUT trotz Kirchentag!

Heutiges BGH-Urteil: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

Red@
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Das hat der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.

Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel „Sommer unseres Lebens“. Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer Tauschbörse zum Herunterladen im Internet angeboten worden war. Der Beklagte war in der fraglichen Zeit jedoch in Urlaub. Die Klägerin begehrt vom Beklagten Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten.

Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen.

Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben, soweit das Berufungsgericht die Klage mit dem Unterlassungsantrag und mit dem Antrag auf Zahlung der Abmahnkosten abgewiesen hatte. Der BGH hat angenommen, dass eine Haftung des Beklagten als Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung nicht in Betracht kommt. Auch privaten Anschlussinhabern obliegt aber eine Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen vor der Gefahr geschützt ist, von unberechtigten Dritten zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen missbraucht zu werden. Dem privaten Betreiber eines WLAN-Netzes kann jedoch nicht zugemutet werden, ihre Netzwerksicherheit fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen und dafür entsprechende finanzielle Mittel aufzuwenden. Ihre Prüfpflicht bezieht sich daher auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.

Diese Pflicht hatte der Beklagte nach Auffassung des Bundesgerichtshofs verletzt. Er hatte es bei den werkseitigen Standardsicherheitseinstellungen des WLAN-Routers belassen und das Passwort nicht durch ein persönliches, ausreichend langes und sicheres Passwort ersetzt. Ein solcher Passwortschutz war auch für private WLAN-Nutzer bereits im Jahre 2006 üblich und zumutbar. Er lag im vitalen Eigeninteresse aller berechtigten Nutzer und war mit keinen Mehrkosten verbunden.

Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten (nach geltendem, im Streitfall aber noch nicht anwendbaren Recht fallen insofern maximal 100 € an). Diese Haftung besteht schon nach der ersten über seinen WLAN-Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung. Hingegen ist der Beklagte nicht zum Schadensersatz verpflichtet. Eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung hat der Bundesgerichtshof verneint, weil nicht der Beklagte den fraglichen Musiktitel im Internet zugänglich gemacht hat. Eine Haftung als Gehilfe bei der fremden Urheberrechtsverletzung hätte Vorsatz vorausgesetzt, an dem es im Streitfall fehlte.

Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens

OLG Frankfurt, Urteil vom 1. Juli 2008 – 11 U 52/07 (GRUR-RR 2008, 279) LG Frankfurt, Urteil vom 5. Oktober 2007 – 2/3 O 19/07

Karlsruhe, den 12. Mai 2010

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

:arrow: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2010&Sort=3&nr=51934&pos=0&anz=101

BRD, Griechenland, Europa, „Globo“ und Ratschläge ohne / bis zum Ende

Red@
Heute bekommt Griechenland die erste EU-Knete-Infusion.
5,5 Milliarden sollen es sein.
Bemerkenswert, dass ich nicht einmal mehr bei diesen Summen grübele, wie viel das eigentlich ist.
Zehntausend Euro sind gar nichts mehr , hunderttausend Euro locken keinen Hund hinterm Ofen hervor, bei Millionenbeträgen zuckt keine Augenbraue, selbst der Begriff Milliarden (Mehrzahl) gehört heute bereits zum alltäglichen Sprachgebrauch, ja nicht einmal die Billion an Staatsverschuldung schafft Unruhe.
Was ist eigentlich passiert?
Vor wenigen Stunden erst gingen, wahrscheinlich  auf Grund eines Computerfehlers, die Börse und weltweit alle Aktienvermögen in die Knie. Klar waren alle überrascht, als der Wert binnen Stunden um 20% sank, aber Panik kam nicht mehr auf.
Wir sind insgesamt erheblich ruhiger geworden und wenn wir’s mal bei Licht betrachten, sind wir eigentlich gar nicht einmal so furchtbar weit weg von den griechischen zahlen und wir sollten uns damit befassen, dass auch bei uns mehr als nur die Gürtel enger geschnallt werden müssen.
Warten wir die kommenden Wochen ab.
Wir werden feststellen dass Griechenland nicht nur gestern und heute pleite ist, wir werden bitter erfahren müssen, dass Griechenland auch morgen noch pleite ist und es auch über übermorgen hinaus noch bleiben wird.
Wie sagte es gestern der junge Wirtschaftswissenschaftler Prof. Hans-Joachim Voth auf 3SAT so treffend, die Griechen waren in den letzten 180 Jahren mehr als 90 Jahre immer mit dem Geld knapp und die restlichen 90 Jahre waren sie pleite.

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