Rekordinflation

:cool: Lt. europäischem Amt für Statistik beträgt die Inflation in der EURO-Zone im Juni 4%.
Erst 3,7% im Mai und jetzt dies!
Wir eilen von Rekord zu Rekord und auf dem direkten Weg in eine Anhebung der Zinsen.
Schuld sei der Rohölpreis!
Oder sind vielmehr die Spekulanten schuld, die den Rohölpreis auf Höchstpreise gejagt haben und immer weiter jagen?
Wer sind eigentlich diese Spekulanten? Sind etwa europäische Unternehmen und Banken oder gar Staats-, Bundes- und Landesbanken hieran beteiligt, um sich zu sanieren und die Verluste bei den Immobilienspekulationen auf diesem kalten Wege noch einmal auf den Steuerzahler abzuladen?
Warum stecken wir den im Gas-, Öl und Benzinpreis steckenden Steueranteil nicht zu 100% in den effektiven und tatsächlichen Auf- und Ausbau alternativer Energien und wirklich spürbare staatliche Zuschüsse zu Haussanierungen und Verkehrslenkung?
Was soll’s wenn wir mit dem Ätsch-Finger auf diejenigen zeigen, die sich diese Aufwendungen nicht leisten können. Was haben wir davon? Etwa einen zweiten preiswerten Immobilienmarkt?
Quatsch. Kaufen wir uns doch lieber fertig sanierte Häusle, handeln mit dem Verkäufer dessen Preis etwas herunter und sparen auf diesem Wege Zeit und Geld.  Statt solche Gebäude selbst sanieren zu lassen. Davon haben dann ggf. auch die Schnäppchenjäger etwas.
Es geht uns alle an. Vor allem die kommende Generation, welche voraussichtlich ab 2030/2050 überwiegend die aktive Gesellschaft stellen wird – unsere Knirpse von heute.
Das geht bekannterweise nicht von heute auf morgen. Fangen wir an!
Entlasten wir schnellstens diejenigen, die es bereits gepackt haben, ihr Haus in Watte zu packen und helfen denen deutlich, die es nun anpacken wollen.

Vereinbaren wir mit unserem Anwalt ein Erfolgshonorar

:cool: Endlich! Ich werde mir meinen Anwalt nur noch danach aussuchen, ob er bereit ist seine vollmundigen Zusagen, dass ich dank seiner Unterstützung mit einem positiven Prozessverlauf rechnen kann, durch eine wirtschaftliche Beteiligung am Ergebnis zu unterstreichen.

Ich sehe gar nicht mehr ein, dass ich auf Grund einer Gebührenverordnung, die sich dieser vermeintlich elitäre Berufsstand selbst gegeben hat und durch gute Lobbyarbeit und eine überproportionale Teilnahme dieser Berufskollegen im Bundestag auch manifestiert, immer der Gelackmeierte sein soll; egal ob der Anwalt seine Zulassung mit Prädikat oder mit Ach und Krach bekommen hat.
Klar bin ich der Grund für seine Inanspruchnahme, denn ohne mein Problem bräuchte ich ihn gar nicht. Doch ich muss die Möglichkeit eliminieren, dass der Anwalt mir in jedem Falle zu einem Prozess rät und danach sogar noch einen Vergleich unterstützt, damit seine Kasse stimmt.

Wenn dieses System nur bei großen und kleinen Anwaltskanzleien funktioniert, dann ist es doch gut. Dann nehme ich eben die. Wer sagt mir denn, dass gerade die mittelständische Anwaltskanzlei die bessere sein soll?

Zum Artikel des Spiegel-Online vom 28.06.2008 [hier klicken].

29.06.2008 – 21:54h – das Omen?

Europameisterschaft im Herrenfußball in Wien.
Deutschland gegen Spanien.
(Sylt gegen Mallorca)
Es steht 0:1
Gerade bekommt Klose einen Tritt in die cojones (cochones)!

Ich ziehe die Luft pfeifend durch die Zähne ein.
Puh!
Ist das ein Omen?
Was wird  „Frau Klose“ bloß sagen?

Unser Wohnort wirkt ausgestorben wie die Mondoberfläche.
Mitgefühl!
Kein Fahrzeug, kein Fußgänger, kein Laut.
Weder Hund noch Katze lassen sich blicken.

Siemens löscht Personal. Die nie endende Story!

SIEMENS plant nach Informationen der WELT in den nächsten zwei Jahren weltweit gut 17 000 Arbeitsplätze zu streichen.
In Deutschland sollen 6400 Jobs wegfallen.
Das Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 400 000 Mitarbeiter.

Siemens-Chef Peter Löscher  will Verwaltungskosten in Höhe von 1,2 Milliarden Euro einsparen.
Auch ist die Verkehrssparte „Mobility“ im Visier und muss nach der sie betreffenden Personalreduzierung die geforderte Umsatzrendite von fünf bis sieben Prozent erreichen, sonst droht ein Verkauf.
Aber auch die Tochtergesellschaft Siemens Industry Montage Services (Sims) will Siemens loswerden. Sims beschäftigt 1300 Mitarbeiter, größere Standorte sind unter anderem in Essen, Nürnberg und Stuttgart. Siemens plant, das Unternehmen an einen Mittelständler zu verkaufen.
Zum Artikel von Welt-Online [hier klicken]

:cool: Immer die gleiche Leier. Sie hängt mir aus den Ohren und dem Halse heraus.
Jeder neue Siemens-Chef hat erst einmal entlassen was das Zeug hält und die heute wieder aktuelle stereotype Begründung dafür galt auch damals jedes Mal. Gebracht hat es nix; statt dessen ging es von Affäre zu Affäre.
Mit Innovationen haben sie sich die Siemens-Chefs dabei eher zurückgehalten.
Sind die Shareholder denn kurzsichtig und finden für diesen krisen- und affärengeschüttelten Laden keinen kreativen, visionären Chef mit Ideen für morgen?
Doch schnelles Geld bingt guten Aktienkurs – auch für Herrn Löscher und sein Aktiendepot – und ehe auch er wieder ausgetauscht wird, muss er ja an seine Zukunft denken. Das erwarten seine Frau und seine Kinder von ihm als treusorgenden Familienvater natürlich. Dafür müssen die von Entlassung, Ausgliederung und  Verkauf (mit späterer Entlassung) betroffenen Familienväter doch Verständnis haben.

Man kann nur mit dem Kopf schütteln. Wie lange geht so etwas eigentlich gut?
Was ist mit der S.E.N-Sparte?  Schon aus dem Weg geräumt?
Wem imponiert überhaupt noch ein Chef, der Personalkonten ausradiert?

Armes Deutschland!
Ich behaupte: Selbst meine ostpreußisch, bäuerliche Großmutter hätte da mehr Ehrgeiz entwickelt und sich ganz sicher auch mehr Mühe gegeben. Aber sie war auch keine Shareholderin bei Siemens.

Urteil zu Time-Sharing

:cool: Sie kommen gerade von Teneriffa zurück und sind stolzer Besitzer einer „Time-Share“ Möglichkeit für den Rest Ihres Lebens.
Sie haben sich im Verkaufsgespräch vor Ort von den Vorteilen dieser Urlaubsart überzeugen lassen und sind von der langfristig hochwertigen Anlage Ihres Geldes überzeugt?
So, so! Sie lesen bestimmt den Timeshare-Guide http://www.timeshare-guide.com/mapale.html

Na ja, das klingt doch alles ganz toll.
Was müsste ich also tun, wenn ich eine solche „Geldanlage“, nachdem ich sie 10 Jahre genutzt habe, zum Einkaufspreis erfolgreich verkaufen wollte?
Gibt es dafür wirklich Käufer?

Oder wäre so ein Kauf vielleicht doch nicht so das Gelbe vom Ei gewesen?

Vorgestern hat die Pressestelle des Bundesgerichtshofes zum

Urteil des VIII. Zivilsenats vom 25.6.2008 – VIII ZR 103/07 – diese Mitteilung 121/2008 herausgegeben:

Urteil des VIII. Zivilsenats vom 25.6.2008 – VIII ZR 103/07 –


Widerruf eines als Haustürgeschäft geschlossenen Vertrages über „Ferien-Tauschwochen“ in einer Ferienanlage auf Teneriffa

Der Bundesgerichtshof hat im Anschluss an das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Oktober 2005 (Rs. C-73/04 – Klein/Rhodos Management Ltd.) die Frage präzisiert, wann eine „Miete von unbeweglichen Sachen“ im Sinne von Art. 22 Nr. 1 EuGVVO anzunehmen ist. Davon hing im vorliegenden Fall ab, ob die deutschen oder ausschließlich die spanischen Gerichte international für den Rechtsstreit zuständig sind.

Dem heute verkündeten Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die im Fürstentum Liechtenstein ansässige Klägerin verlangt von den Beklagten, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben, eine Vergütung aus einem Vertrag, der die „Überlassung von Ferien-Tauschwochen“ in einer Ferienanlage in Spanien zum Gegenstand hat. Die Beklagten wurden während ihres Urlaubs auf Teneriffa in der Fußgängerzone von Puerto de la Cruz angesprochen, Lose zu ziehen. Nachdem sich das gezogene Los als Gewinn herausgestellt hatte, wurde den Beklagten mitgeteilt, dass sie zum Aussuchen des Gewinns wenige Tage später zu einer Veranstaltung in eine näher bezeichnete Ferienanlage kommen sollten. Dort wurden die Beklagten am vereinbarten Tag, dem 26. September 2004, in einen Raum geführt, in dem sich Stühle und Tische befanden, aber keine Büroeinrichtung. Zwischen den Parteien ist streitig, ob an oder neben der Tür ein Schild angebracht war, wonach der Raum ein Geschäftsraum der Klägerin sei. Die Parteien vereinbarten ein Recht der Beklagten, jährlich zwei so genannte „Ferien-Tauschwochen“ in der Anlage zu verbringen. Der monatliche Gesamtpreis belief sich auf 83 ‚¬. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2004 widerriefen die Beklagten die Vereinbarung, ohne in der Anlage Urlaub gemacht zu haben.

Mit der Klage verlangt die Klägerin im Wesentlichen 996 ‚¬ (12 x 83 ‚¬) als Entgelt für das Jahr 2005. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung zurückgewiesen. Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die deutschen Gerichte international bereits deshalb zuständig sind, weil die Beklagten ihren Wohnsitz in Deutschland haben (Art. 2 Abs. 1 EuGVVO). Art. 22 Nr. 1 EuGVVO, wonach für Klagen, welche die Miete von unbeweglichen Sachen zum Gegenstand haben, ohne Rücksicht auf den Wohnsitz ausschließlich die Gerichte des Vertragsstaats zuständig sind, in dem die unbewegliche Sache belegen ist, greift nicht ein. Die Überlassung von zwei „Ferien-Tauschwochen“ ist nach der Gestaltung des hier in Rede stehenden Vertrags nicht als Miete einer unbeweglichen Sache im Sinne von Art. 22 Nr. 1 EuGVVO einzustufen. Den Schwerpunkt des Vertrags bildete nicht die Nutzung einer bestimmten Immobilie, sondern der Erwerb „tauschfähiger Urlaubswochen“.

Der von der Klägerin geltend gemachte Zahlungsanspruch steht ihr mit Rücksicht auf die Widerrufserklärung der Beklagten vom 7. Oktober 2004 nicht zu. Die Wirksamkeit des Widerrufs ist nach spanischem Recht zu beurteilen, dessen Anwendung die Parteien vereinbart haben. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei entschieden, dass hier das spanische Gesetz Nr. 26/1991 maßgeblich ist, welches den Zweck hat, die Richtlinie über Haustürgeschäfte (85/577/EWG) in das spanische Recht aufzunehmen. Das Berufungsgericht hat verfahrensfehlerfrei festgestellt (§ 293 ZPO), dass die vom spanischen Recht vorgesehenen Widerrufsvoraussetzungen gegeben sind. Unter anderem ist erforderlich, dass der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers geschlossen worden ist. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass sich es bei dem Raum, in dem die Beklagten den Vertrag unterzeichneten, vom äußeren Erscheinungsbild her durchaus um einen Aufenthaltsraum der Ferienanlage hätte handeln können. Die Beklagten hätten keinen Anlass gehabt, auf anders lautende Schilder zu achten.

Urteil vom 25. Juni 2008 – VIII ZR 103/07
AG Nordhausen – Urteil vom 29. März 2006 – 23 C 672/05
OLG Jena – Urteil vom 6. März 2007 – 5 U 442/06
Karlsruhe, den 25. Juni 2008
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

ELENA kommt

:cool: Eine Innovation aus dem Hause GLOS. Eine Idee, die es in sich hat. DEINE-MEINE-UNSERE BRD atmet auf und tief durch. Und dazu noch dieser unglaubliche, ja ungeheuere  Wettbewerbsvorteil für die Unternehmen, die durch ELENA schließlich 85 Millionen EURO einsparen werden (so das  Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Absatz „Vorteile“ im folgenden Text).
Wahnsinn! Da können sich die asiatischen Tigerstaaten aber mal warm anziehen. Und die Amis erst!
Na wartet nur! Deutschland ist im Kommen und mit solchen Meilenstein-Ideen zeigen wir, wer wirklich der wahre masterplayer auf dem global Erdball ist.
Durch wieviele Unternehmen muss ich die 85 Millionen eigentlich teilen oder muss ich durch die Anzahl der Arbeitnehmer – incl. Teilzeit, Bafög-Empfänger, HartzIV und, und …..  – teilen?
Ein neues formalisiertes Verfahren zur Vereinfachung der Bürokratie.
Mensch Glos, das haste gut gemacht.  Bist ein echter Bringer und der Bundespräsident bastelt sicherlich gerade das Bundesinnovativkreuz zusammen.
Und hier der Text aus der Nachrichtenküche des BMWI.
BMWI, das ist da wo der GLOS jetzt meistens arbeitet und sich für uns Bundesbürger den Kopf zermartert.

Kabinett beschließt elektronischen Einkommensnachweis

Datum: 25.6.2008

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz) beschlossen. Damit ist die Grundlage für einen substanziellen Fortschritt beim Bürokratieabbau gelegt und ein wichtiger Schritt hin zu mehr Innovation in Deutschland getan.

Derzeit müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Behörden Papierbescheinigungen vom Arbeitgeber vorlegen, wenn sie (Sozial-)Leistungen beantragen. Beim Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld oder Wohngeld entfällt dies ab dem 01.01.2012. Die Papierbescheinigungen werden durch ein formalisiertes elektronisches Verfahren ersetzt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, betont: „Das ELENA-Verfahren ändert nichts an den Ansprüchen der Bürger, sondern zielt darauf, bestehende Möglichkeiten der Kommunikation besser zu verknüpfen. Der Gesetzentwurf zeigt eindrucksvoll, dass neue Technologien auch wesentlich zum Bürokratieabbau beitragen können. Alleine durch ELENA können wir die Unternehmen um mehr als 85 Mio. ¤ im Jahr entlasten.“

Die Arbeitgeber werden künftig nicht mehr schriftlich Bescheinigungen ausstellen, sondern monatlich Einkommensdaten an eine zentrale Speicherstelle melden. Aus dieser zentralen Speicherstelle rufen die jeweils berechtigten Behörden bei Bedarf die Daten ab und berechnen auf ihrer Grundlage die Leistungen. Ein Datenabruf ist nur unter aktiver Mitwirkung des Bürgers möglich. Ohne seine Zustimmung kann ein Zugriff auf seine Daten nicht stattfinden. Als Schlüssel für die Daten dient eine Signatur, die beispielsweise auf jeder modernen Bankkarte oder dem digitalen Personalausweis aufgebracht werden kann. Auch die Zugangsberechtigung des Beschäftigten der Verwaltung erfolgt mittels Signaturkarte, so dass eine „doppelte“ Prüfung der Berechtigung zum Datenabruf stattfindet und nur in dieser Kombination der Datenabruf möglich ist.

Bundesminister Glos: „Mit der qualifizierten Signaturkarte nutzen wir ein System, das bedeutend für die Entwicklung der neuen Kommunikationstechniken ist. Die Signaturkarten bieten den Bürgerinnen und Bürgern beispielsweise die Möglichkeit, sich im Internet auszuweisen sowie auf elektronischem Wege rechtssicher zu unterschreiben. Davon profitiert der Verbraucher, der elektronische Handel und die Dienstleistungswirtschaft.“

Für die Einrichtung und den Betrieb der zentralen Speicherstelle und der dazugehörigen Verfahrensstellen wird der Bund eine Vorfinanzierung in Höhe von rund 55 Mio. ¤ übernehmen. Sollten Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer bei Antragstellung über keine qualifizierte Signatur verfügen, sieht das Gesetz ausdrücklich einen Anspruch auf Erstattung der angemessenen Kosten für das qualifizierte Zertifikat vor.

Der Gesetzentwurf sieht zunächst die Umsetzung von sechs Bescheinigungen aus dem Bereich Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld vor. Ziel der Bundesregierung ist es, das Verfahren schrittweise auszubauen und ab 01.01.2015 alle weiteren Auskünfte, Bescheinigungen und Nachweise nach dem Sozialgesetzbuch in das Verfahren mit einzubeziehen.

Fakten zum ELENA-Verfahren

  • Um was geht es?
    Informationen zum Einkommen sind Voraussetzung zur Leistungsberechnung in unserem Sozialsystem.
    Bisher geschieht dies in Papierform, d.h. der Arbeitgeber füllt für seine Arbeitnehmerin / seinen Arbeitnehmer ein Formular aus, welches diese(r) der zuständigen Behörde übergibt. Das ELENA-Verfahren regelt die Frage, wie die beim Arbeitgeber in elektronischer Form vorliegenden Entgeltdaten der Arbeitnehmer möglichst einfach und schnell zu der jeweils berechtigten Behörde gelangen, welche diese elektronisch verarbeitet.
  • Zielsetzung:
    Das Verfahren verfolgt zwei Ziele. Es geht um Bürokratieabbau und um Innovationen. Bürokratieabbau wird erreicht durch eine Beschleunigung der Verfahren, die zu einer Kostenentlastung der Unternehmen von mehr als 85 Mio. ¤ pro Jahr führt. Innovationen werden erreicht durch die breite Anwendung von qualifizierten Signaturkarten, welche die Rechtssicherheit im Bereich der elektronischen Kommunikation sicherstellen.
  • Ausgestaltung des Verfahrens:
    Die Arbeitgeber übermitteln jeden Monat einen gesetzlich festgelegten Datensatz an eine speichernde Stelle. Bei dieser Stelle werden die Daten in verschlüsselter Form gespeichert. Dieser Datensatz enthält die notwendigen Angaben für die jeweilige Leistungsberechnung. Nur wenn der Bürger seine Daten freigibt, können diese entschlüsselt und abgerufen werden. Nur zur Datenfreigabe wird eine Signaturkarte benötigt.
  • Datenschutz:
    Für das ELENA-Verfahren gelten die Bestimmungen zum Sozialdatenschutz des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches und weitere im Gesetz festgelegte Schutzrechte. Die Daten in der Zentralen Speicherstelle werden nach der Übermittlung durch den Arbeitgeber sofort geprüft, zweifach verschlüsselt und danach gespeichert. Eine Entschlüsselung ist nur im Rahmen eines konkreten, durch den Teilnehmer legitimierten Abrufs möglich. Ein direkter Zugriff auf die Datenbank ist weder für interne Mitarbeiter noch für Hacker möglich, da die Speicherung der Daten und deren Verschlüsselung in unterschiedlichen Verantwortlichkeiten liegt (System der Gewaltenteilung).
    Ein weiterer Vorteil des ELENA-Verfahrens ist darin zu sehen, dass zukünftig der Arbeitgeber keine Kenntnis darüber erlangt, ob sein Arbeitnehmer einen Antrag auf eine Sozialleistung stellt.
  • Signaturkarte:
    Die Signaturkarte dient nicht zur Datenspeicherung. Im ELENA-Verfahren kommt in keinem Fall eine inhaltliche Information auf die Signaturkarte. Die Besonderheit besteht eben darin, die für sich nichts sagende Identitätsnummer des Zertifkates als „Türschlüssel“ zu den Daten des Teilnehmers zu nutzen.
    Die Kosten des qualifizierten Zertifikates liegen nach Aussage der Wirtschaft zukünftig bei rund 10,- ¤ für 3 Jahre. Genutzt werden alle Karten, auf die eine qualifizierte Signatur aufgebracht (aufgeladen) werden können. Dies sind der digitale Personalausweis, die Bankkarte, aber auch die Gesundheitskarte.
    Auf Antrag werden den Bürgern die Kosten für das Zertifikat erstattet, so dass sichergestellt ist, dass jeder seinen Anspruch auf eine Sozialleistung verwirklichen kann.Die große Anzahl von qualifizierten Zertifikaten wird dazu führen, dass weitere Anwendungsbereiche erschlossen werden. Gerade die Rechtssicherheit der qualifizierten Signatur wird zu einer Stärkung von Handel- und Dienstleistung im Internet beitragen.
  • Zeitrahmen:
    Der Aufbau der Infrastruktur soll im Jahre 2009 abgeschlossen sein, so dass die Arbeitgeber ab 01.01.2010 Meldungen für die Arbeitnehmer übermitteln können. Zum 01.01.2012 wird das ELENA-Verfahren dann in der Praxis angewendet werden.
    Gleichzeitig soll bis zum Jahre 2015 geprüft werden, ob alle Bescheinigungen des Sozialrechts in das Verfahren eingebunden werden können.
  • Vorteile:
    Die Bürger profitieren durch schnellere und diskretere Abwicklung von Sozialleistungsverfahren. Die Arbeitgeber werden von mehr als 85 Mio. ¤ Bürokratiekosten entlastet, ihre Wettbewerbsfähigkeit steigt. Die Sozialbehörden können Anträge durchgängig elektronisch effizient bearbeiten und Übertragungsfehler vermeiden. Dienstleistungswirtschaft wie Verbraucher gewinnen durch Innovation in der Kommunikationstechnik infolge der weiten Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur.

Wir sind das Volk !!!!!

:cool: Erst setzt die Mittelstandsbank IKB mal eben so mehrere Milliarden der Steuerzahler in den Sand.
Und was jetzt?

Alles geht den vorhergesagten Gang: Der Steuern zahlende Bürger kommt für die Zeche auf und berappt über die KfW den Schaden.
Wie das geht? Es heißt, Geld muss eingespart werden (75 Millionen p.a). Dafür sind die üblichen Opfer zu bringen. Steuern zahlende Mitarbeiter müssen sich solidarisch zeigen und „gehen“, auch wenn Kündigungen „nach Möglichkeit“ vermieden werden sollen.
Alles Klar?!
Ich stelle mir immer häufiger die Frage: Wem gehört eigentlich dieses Land?
Wann sind wir reif für „Wir sind das Volk“?

Ist Ihr Schuldner ins Ausland abgehauen?

Bundestag bereitet Weg für effektiven Rechtsschutz in Europa

Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zu besseren Durchsetzung von Forderungen innerhalb der Europäischen Union verabschiedet. Mit dem „Gesetz zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung“ werden die deutschen Ausführungsbestimmungen für zwei EG-Verordnungen geschaffen – der Verordnung zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens und der Verordnung zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen.

„Es reicht nicht, nur den Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt zu vereinfachen. Wir müssen dafür sorgen, dass Bürger und Unternehmen auch tatsächlich zu ihrem Recht kommen, wenn sie in Europa unternehmerisch oder als Privatperson aktiv sind. Bislang konnten sprachliche Barrieren und die Unkenntnis der fremden Rechtsordnung Einzelne von der gerichtlichen Durchsetzung ihrer berechtigten Forderungen abhalten. Das wollen wir ändern. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr werden für bestimmte Ansprüche europaweit einheitliche gerichtliche Verfahren geschaffen, die diese Hürden abbauen. Die neuen Verfahren werden als Alternative zu den nationalen Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt“, erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Zu den Regelungen im Einzelnen:

1. Europäisches Mahnverfahren

Das Europäische Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 bietet einem Gläubiger die Möglichkeit, schnell und kostengünstig einen Titel zu bekommen, wenn der Schuldner die Forderung voraussichtlich nicht bestreiten wird. Anwendbar ist die Verordnung bei Geldforderungen. Es muss außerdem ein grenzüberschreitender Fall vorliegen, d. h. die Parteien müssen grundsätzlich in verschiedenen Mitgliedstaaten ansässig sein.

Beispiel: Eine Studentin bestellt von München aus über das Internet bei einem Computerhändler in London ein Notebook. Bei der ersten Nutzung stellt sich heraus, dass der Prozessor langsamer ist, als im Internet angepriesen. Die Studentin widerruft sogleich den Kaufvertrag und sendet das Notebook nach London zurück. Trotz mehrerer Aufforderungen erstattet der Händler ihr den im Voraus gezahlten Kaufpreis nicht zurück.

Künftig kann die Studentin nach dem Europäischen Mahnverfahren vorgehen und auf einem Standardformular beim zuständigen englischen Gericht den Erlass eines Zahlungsbefehls beantragen. Das ist eine große Erleichterung, denn die Studentin kann ein europaweit einheitliches und einfaches Verfahren wählen und muss nicht nach der jeweiligen einzelstaatlichen Verfahrensordnung vorgehen. Das Formular des Europäischen Mahnverfahrens ist anwenderfreundlich gestaltet: Viele Angaben erfolgen durch das Eintragen von Code-Nummern. Dadurch werden sprachliche Schwierigkeiten beim Ausfüllen weitgehend vermieden. Ist der Antrag der Studentin im Ausgangsfall nicht offensichtlich unbegründet, erlässt das Gericht den Zahlungsbefehl. Diesen Zahlungstitel stellt das Gericht dem Antragsgegner – hier dem Computerhändler – zu. Er hat dann die Möglichkeit, den Zahlungsbefehl entweder zu akzeptieren oder Einspruch einzulegen.

Legt der Computerhändler innerhalb von 30 Tagen keinen Einspruch ein, erklärt das Gericht den Zahlungsbefehl automatisch für vollstreckbar. Die Studentin kann den Zahlungstitel dann in jedem EU-Mitgliedstaat zwangsweise durchsetzen. Im Fall eines Einspruchs des Computerhändlers beginnt ein gewöhnlicher Zivilprozess. Die Studentin müsste dann genau begründen und notfalls beweisen, warum sie ihr Geld zurück möchte.

Der Antragsgegner hat also – anders als im deutschen Mahnverfahren – grundsätzlich nur eine Chance, Einwendungen gegen den Zahlungsbefehl zu erheben (sogenanntes einstufiges Verfahren). Die Bundesregierung hat sich bei den Verhandlungen innerhalb der EU erfolgreich dafür eingesetzt, den Antragsgegner ausreichend zu schützen. Dieser Schutz wird u. a. dadurch erreicht, dass das Europäische Mahnverfahren grundsätzlich bei dem Gericht stattfindet, in dessen Bezirk der Antragsgegner seinen Aufenthalt hat. Das bedeutet: Wer in Deutschland wohnt, muss nicht befürchten, mit einem Zahlungsbefehl eines ausländischen Gerichts konfrontiert zu werden.

2. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen

Die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 schafft ein einheitliches europäisches Zivilverfahren, das vor den Gerichten der Mitgliedstaten der EU – mit Ausnahme Dänemarks – Anwendung findet. Forderungen bis 2.000 Euro können damit leichter durchgesetzt werden. Die Verordnung gilt – wie das Europäische Mahnverfahren – nur für grenzüberschreitende Fälle.

Beispiel: Peter Müller aus Deutschland hat während seines Urlaubs in Spanien einen Verkehrsunfall mit dem dort lebenden José Sánchez. Seine Werkstatt schätzt die Reparaturkosten am Auto von Peter Müller auf 1.500 Euro.

Wenn José Sánchez die Zahlung von 1.500 Euro endgültig verweigert, kann Peter Müller seinen Anspruch auf Ersatz der Reparaturkosten in Zukunft vor dem zuständigen spanischen Gericht nach den neuen europäischen Regeln durchsetzen. Das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen ist einfach, effizient und kostengünstig. Für die Verfahrenseinleitung durch den Kläger und die Erwiderung des Beklagten stehen standardisierte Formulare zur Verfügung. Ausfüllhinweise erleichtern die Nutzung in der Praxis. Weder Peter Müller noch José Sánchez müssen sich durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Das Verfahren wird grundsätzlich schriftlich geführt. Eine mündliche Verhandlung findet nur statt, wenn das Gericht sie für notwendig erachtet. Dadurch werden Reisekosten der Parteien vermieden.

3. Regelungen des heute beschlossenen Gesetzes

Das heute vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz enthält die erforderlichen nationalen Durchführungsvorschriften für die genannten EG-Verordnungen. Diese Verordnungen gelten zwar unmittelbar. An einigen Stellen verweisen sie aber ausdrücklich auf das nationale Recht oder geben dem nationalen Gesetzgeber Spielraum. Diese Schnittstellen füllt das Gesetz aus.

In Deutschland wird für die Bearbeitung von Anträgen im Europäischen Mahnverfahren allein das Amtsgericht Berlin-Wedding zuständig sein, soweit es nicht um arbeitsrechtliche Ansprüche geht. Diese mit dem Land Berlin und den übrigen Bundesländern abgestimmte Zuständigkeitskonzentration erspart den Ländern doppelte Arbeit bei der Entwicklung der technischen Voraussetzungen für die Bearbeitung der Mahnanträge und der Schulung des Personals. Die Zuständigkeitskonzentration erleichtert es dem Antragsteller – der in der Regel im EU-Ausland ansässig ist – außerdem erheblich, seinen Antrag beim zuständigen Gericht einzureichen.

Anträge im Europäischen Mahnverfahren sollen so weit wie möglich automatisiert bearbeitet werden, soweit es sich nicht um arbeitsrechtliche Ansprüche handelt. Das Land Berlin schafft derzeit in einem gemeinsamen Pilotprojekt mit der österreichischen Justizverwaltung die dafür erforderlichen technischen Voraussetzungen. Bis dahin sind Anträge in Papierform einzureichen. Die verbindliche Einführung der maschinellen Bearbeitung wird durch eine Verordnung des Landes Berlin erfolgen.

Zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen enthält das heute verabschiedete Gesetz einige Anpassungen und Klarstellungen sowohl für das Verfahren bis zum Urteil als auch für die Zwangsvollstreckung. Sie betreffen insbesondere die Regelungen über die Beweisaufnahme und zum Gang des Verfahrens. Die Durchführung des Verfahrens wird dadurch in der deutschen Gerichtspraxis noch anwenderfreundlicher. Zugleich wird die Geltendmachung grenzüberschreitender Forderungen bis 2.000 Euro nach dem europäischen Verfahren in den deutschen Zivilprozess eingebettet.

Neben den Ausführungsvorschriften für das Europäische Mahnverfahren und das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen enthält das neue Gesetz einige zivilprozessuale Bestimmungen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Zustellungen in EU-Mitgliedstaaten und Nicht-Mitgliedstaaten. Außerdem wird die bundesweite Tätigkeit von Dolmetschern und Übersetzern erleichtert: Sind sie in einem Bundesland allgemein beeidigt bzw. ermächtigt worden, können sie sich künftig vor allen Gerichten des Bundes und der Länder hierauf berufen.

Die Ausführungsbestimmungen werden zeitgleich mit den jeweiligen EU-Verordnungen in Kraft treten. Das Europäische Mahnverfahren gilt ab dem 12. Dezember 2008, das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen ab dem 1. Januar 2009.

Lt. Mailnachricht des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Justiz vom 20.06.2008
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Verfügen Sie über eine wichtige Nachricht, die unserer BRD mitgeteilt werden sollte?
Tragen Sie diese bitte gleich hier ein oder senden Sie sie Ihr Mail einfach an tipp@unserebrd.de.

Wer beherrscht eigentlich IHREN PC?

:cool: Während Sie dieses lesen sollten Sie einmal nachdenken, ob sich nicht bereits ein Zombie über Ihren PC hergemacht und ihn unter seine Gewalt gebracht haben könnte.
Hört sich nicht gut und auch irgendwie unwahrscheinlich an, nicht wahr?
Was halten Sie dann von dieser Meldung der Zeitschrift PC-Welt vom 15.03.2008:

Im vergangenen Jahr sind die Schäden durch das Ausspähen von privaten Kontodaten im Internet drastisch angestiegen. Das sagte Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ……. Der gesamte Bereich der Internet-Kriminalität werde in den nächsten Jahren weiter rasant wachsen, davon geht Ziercke aus. „Nach Schätzungen sind heute mehr als 750.000 Computer in Deutschland mit Schadprogrammen infiziert, etwa 150.000 Rechner werden von Kriminellen unbemerkt ferngesteuert“, erklärt er. Diese Zahlen lassen in etwa erahnen, wie groß das Schadenspotenzial sei…….“

Je Einzelfall lagen die Schäden 2007 bei etwa 4.200 bekannten Pishingfällen im Durchschnitt um etwa 4.500 Euro. In 2006 waren es noch 3.500 Pishingfälle und ein Durchschnittsschaden von etwa 2.500 Euro.

Der Wikipedia-Bericht über die KEYLOGGER ist für mich Feld-, Wald- und Wiesen-PC’ler auch nicht zu verachten.
Aber das ist noch nicht alles. Da war doch noch etwas, was der Herr Zierke mit Computern, Trojanern und dergleichen zu tun hatte.
Ich habe den Bericht noch vor meinen Augen. Heise online betitelte ihn „Bundestrojaner“ heißt jetzt angeblich Remote Forensic….

Tja, wer ist eigentlich der nachhaltig Schlimmere?

Sommeranfang

:cool: Wer hat ihn noch gespürt?
Heute um 01:59 Uhr MESZ (Mitteleuropäischesommerzeit) ließ der Kalender endlich den Sommer 2008 zu uns.
Die Meteorologen sind zwar der Meinung, der Sommeranfang wäre früher gewesen, nämlich am 01. Juni. Aber ich kann mich daran so gar nicht recht an diesen Sommeranfang erinnern.
Aber was soll es, früher gab es nur einen Sommeranfang und gut wars.

Heute kommt vielleicht sigar noch der gefühlte Sommeranfang hinzu.
Sind die individuellen Gefühle des Einzelnen oder ist der statistische Durchschnittsdeutsche der ausschlaggebende „Fühler“?
Für mich war am 05.05. der gefühlte Sommeranfang (hier bei mir zu Hause und für meinen ganz privaten Sommer), als ich nämlich damit begann unsere Dach-Terrasse zu renovieren. Pünktlich mit Arbeitsbeginn brannte die Sonne gnadenlos auf mich mit mehr als 55° Celsius in der Sonne hernieder.
Wenige Tage zersägte und zerhackte ich dann noch etwa 15 Festmeter Stammholz zu Kaminscheiten, stapelte diese auf und pflanzte im Garten noch einige zu groß gewachsene Büsche um.
Auch da brannte Tag für Tag die Luft und brachte mich insbesondere in der Arbeitsschutzkleidung beim Sägen in arge Not.
Der 18-bar-Gartenschlauch wurde durch das in ihm permanent kochende Wasser stellenweise schon richtig „dicke“, wie eine sich häutende Python und drohte zu „explodieren“.
Kaum war ich mit allem fertig und hatte das letzte Scheit Kaminholz sicher im „Schauer“ hörte die gnadenlose Hitze schlagartig auf, es regnete und die Temperatur sank auf 16° – 22° Celsius (im Schatten).
Ich hatte dieses Jahr also bereits 3 x Sommeranfang.
Einmal geht noch. Aber dann muss Schluss damit sein.