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Hannelore Kraft – ohne “Pommes-Schranke” machtlos?

Am Sonntag bleibt die Küche kalt – Currywurst zum Muttertag!

NRW-Wahlanalyse und vorsichtiger Ausblick: “The Day-After the Gefühlswahl

Das war hundsgemein: Norbert Röttgen der CDU-Mann war “zu weit weg vom Volk” und hatte keine Currywurst-Plakate zum Kleben, wie Innenmninister Ralf Jäger (SPD). Das scheint “den Unterschied gemacht zu haben”. Gerade bei Wahlen ist es doch wie im Drogeriemarkt. Wo alle, mehr oder weniger, das Gleiche verkaufen - “die Nivea-Creme ist bei uns die gleiche“ -, liege der Erfolg bei den Verkäufern. „Deshalb steht auf unserer Arbeitskleidung hinten drauf: Wir machen den Unterschied“, so Götz W. Werner Chef des “DM-Kuschelkonzers”, der allerdings keine Geschäftsbeziehungen zur  NRW-”Kuschelministerpräsidentin” (Zitat des ZDF-Chefs Peter Frey) unterhält.

Gemein war auch die Frage von Frank Plasberg an Frau Löhrmann, die ein paar Minuspunkte eingefahren hatte, wegen “Konturlosigkeit” in der Minderheitsregierung: Ob man sich über einen so eindeutigen Sieg überhaupt freuen könne, wenn der Gegner sich selbst dermaßen demontiert habe. Frau Löhrmann ruderte verbal herum und meinte, das zu beantworten, sei Sache der CDU.

Offenbar nicht nur. Denn die C-Frage ging um. Hatte die minderheitsregierende SPD-Ministerpräsidentin die “der SPD wieder Bodenhaftung schenke” (Metapher von Peter Frey) noch etwas anderes eingesetzt um zu siegen?

Verdanken Sie Ihren Wahlsieg auch der Currywurst?“, fragte Tom Buhrow in einem Kurzinterview einer Kurzausgabe der „Tagesthemen“ vor Günther Jauchs Talkshow gestern Abend die Wahlsiegerin.

Die behauptete den “Menschen in den Mittelpunkt” zu stellen und das zu halten “Was wir vorher versprochen haben” (Was war das gleich nochmal…. na, egal, Sieg ist Sieg!).

Sich “Kümmern um die Currywurst” , eine Art “depolitisierendes Umsorgen“,  scheint also eine nicht geringe Rolle gespielt zu haben.

Vielleicht haben die Kinder des Ruhrgebietes mit dem Damendoppel Hannelore und Sylvia nur sich selbst gewählt? Muttertagsmäßig Hannelore Kraft als “Queen of the Hearts“, als volksnahe “Schrankenwärterin” Rot-Weiß. Was von kompetenter Seite zunächst als Werbeflop eingeschätzt wurde, war vielleicht genau richtig: das 60 Prozent Wählerpotential in NRW für “Pommes-Schranke” galt es abzuholen, das war der “Trick” der SPD!

Die CDU hat aber einen anderen Grund für das Debakel ausgemacht, das Norbert Röttgen zum Rücktritt veranlasste: er hätte sich deutlicher für Düsseldorf entscheiden sollen. Aber ist das alles?

Sicher nicht. An was es Herrn Röttgen – und manch anderem Politiker in der BananenRepublikDeutschland (BRD) – mangelt, sieht man nicht nur an den Wahlkampf-Flops, sondern an “FDP-Wunderheiler” Christian Lindner: es ist die Überzeugungskraft, das: “Ich stehe für etwas Bestimmtes, was die ältere Generation gerne an Politikern wie Adenauer, Brandt, Wehner, Schmidt,  Heinemann, Baum und  Hamm-Brücher festmacht. Notfalls stand man auch für durchgängige Schlitzohrigkeit, wie Franz-Josef Strauß.

Immerhin hatte der im Bundestag die Staatsverschuldung “erklärt”, sehr zur Freude von Helmut Schmidt. Auf so etwas wartet man heute vergeblich. Man/frau setzt lieber auf die bewährte SPD-Strategie schwadroniert über Bildung und Kindergartenplätze und gibt mit beiden Händen das Geld anderer Leute aus, auch in der Krise.

Damit stehen Kraft+Borjans in Opposition zum Borussengeschäftsführer Watzke: “Man darf nur das Geld ausgeben, das man einnimmt. Das habe ich von meinen Eltern gelernt”.

Von seinen Eltern nichts gelernt hat Frankreichs Ministerpräsident Hollande und wird deshalb solidarisch von Sigmar Gabriel unterstützt. Der hatte wohl Unheil ahnend, seine eigenen schlechten Umfragewerte (8%) als Kanzlerkandidat mit einem Sieger an seiner Seite verbessern wollen.

Wer mit Volks- oder Betriebswirtschaftlern Skat gespielt hat, bekommt beiläufig mit, dass das Modell des “guten, schuldenfreien Familienvaters” natürlich nicht für komplexe Zusammenhänge greift. Die Eurokasse ist in einer globalen Welt nicht mit einem Familiengehaltskonto gleichzusetzen.

Dümmliche Gegensatzpaare, wie sie so gerne von einer großen sozialen Volkspartei gepflegt werden, bringen vielleicht Stimmen, sonst aber wenig. Sehr schön beschreibt “Der Tagesspiegel” in: Wachstum ist nicht wählbar” worum es geht:

“Die naheliegende Antwort wäre, dass die Regierungen beides leisten müssen: weitersparen und Wachstum schaffen. Doch die Wahrheit ist, dass die meisten mit dem Sparen noch gar nicht angefangen haben. Die Schuldenbremse in Deutschland, der Fiskalpakt in Europa sind nicht eingelöste Versprechen. Wenn überhaupt, dann geht es nicht darum, weiterzusparen, sondern damit loszulegen”.

Hannelore Kraft (SPD) und Frau Löhrmann (Die Grünen) werden das wie der Sozialist Francois Hollande verinnerlichen müssen. Immerhin: Frau Kraft hat schon damit angefangen. Ein Freud`scher Versprecher am Wahlabend “on TV” brachte es an den Tag: “Wir (Rot-Grün) haben hart gearbeitet und waren bereit die wirtschaftlichen Probleme lösen zu WOLLEN“.

Mit Christian Lindner in NRW, vielleicht bald auch als FDP-Bundesvize und als “blau-gelber Barney Stinson” gefeiert,  könnte sich das eindimensionale Herumhantieren mit komplexen Problemen zum Besseren wenden: kein plattes “Mehr Netto vom Brutto”, keine “Currywurst ist SPD”- Lösungvorschläge sind angesagt, zumal diese Mitmachdummheiten als Perversion “politischer Teilhabe” auch nach hinten losgehen können: SPD ist mir Wurst!

Dazu muss aber der Wähler noch etwas mehr mitmachen als bisher! Beliebtes Zitat von Politkern, denen das Stimmvieh die geliehene Macht vorenthalten hat, ist: “Der Wähler hat unsere Absicht nicht verstanden”, oder falls sich das Stimmvieh an den “richtigen” Trog gestellt hat:Wir sind die Größten“.

Auch am gestrigen Wahlabend wurden lt. Wirtschaftswoche  “jahrzehntealte Prinzipien beherzigt. Die Gäste beantworten Fragen allenfalls selektiv, um mehr Zeit für aktuelle mission statements zu haben (beziehungsweise hat  SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gleich in der ersten Frage den Halbsatz mit den Schulden nicht verstanden)”, wie man sieht: “dumb business as usual”.

Bei aller uneingeschränkten Gratulation für Hannelore Kraft, die trotz noch nicht eindeutig geklärter Vorwürfe in Sachen “Wir in NRW” bei der CDU viele Wähler einkassierte, liegt es nun an ihrer Koalition  zu beweisen, dass der (angeblich) ironische Versprecher, des rhetorisch nicht so tierisch sattelfesten Ex- Landesparteichef Norbert Röttgen sich nicht bewahrheitet: “Bedauerlicherweise entscheiden die Wähler“.

Wer an irrationale Instinkte appelliert (Erst kommen die Pommes dann die Moral), oder beiläufig “de-monstranz-tiv” den Glauben einsetzt,  um an die Macht zu gelangen und nicht den Kopf sondern primär den Bauch bei Wahlen adressiert, trägt mit dazu bei, dass der Unterschied zwischen Wahllokal und Frittenbude immer kleiner wird.

Last not least ist es eine Frage des Stils wie man mit Verlierern umgeht. Norbert Röttgen konnte gar nicht anders, als seinen Mega-Flop zuzugeben. Kritik an Frau Kraft hatte sich die CDU inklusive der Kanzlerin (notgedrungen) erspart. Anders die “vergnatzte” SPD-Generalsekretärin Nahles, die in 2008  den “Bayern die Lederhosen ausziehen wollte“. Sie konnte nicht anders, als zwanghaft mit Billardkugel Norbert über die Bande zu spielen um bei Angela einzulochen: krachende Überheblichkeit “as it´s best”.  Die Bundes-SPD benötigt keinen Rückenwind, sondern ein Segel!

In der Hoffnung, dass künftig Wahllokal und Frittenbude nicht verwechselt werden, warten wir darauf, dass sich die demonstrative Standfestigkeit von Christian Lindner auch inhaltlich manifestiert und die Piraten ganz schnell lernen, welche Macken in der BRD (= BanenRepubl….) zu beseitigen sind. Man ist offenbar auf einem guten Weg.

Für die SPD geht die Arbeit nun erst richtig los: denn Krafts Erfolg könnte Merkels Glück sein, titelt Die ZEIT Online noch am Wahlabend:

“Von den rund 39 gewonnenen Prozent ist die SPD auf Bundesebene Lichtjahre entfernt. Worin also soll das “klare Signal nach Berlin” bestehen, das Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ausgemacht haben will? Die SPD bräuchte erstmal eine Idee – oder einen Kopf.

Doch ist der Kurs der Bundes-SPD immer noch erratisch, mal staatstragend merkelhaft, mal aufmüpfig hollandeesk. Die SPD ist noch immer eine zutiefst ratlose Partei, anhaltend zerstritten über die Rente mit 67 und Hartz IV. Weshalb 52 Prozent der potenziellen SPD-Wähler nicht genau wissen, wofür ihre Partei eigentlich steht”.

Ehrlich gesagt, ich weiß es auch nicht, nicht zuletzt deswegen: NRW-Wahl: SPD-Moral im Eimer?

 

Hier geht es weiter mit Frank Plasberg heute auf ARD um 21:00:

 

Currywurst Rot-Grün – was passiert, wenn Wähler mit dem Bauch entscheiden

Kein Bock auf Sparen, eine Prise Bodenständigkeit und Slogans wie „Currywurst ist SPD“ – in NRW findet Rot-Grün ein Rezept zum Sieg! Funktioniert das auch bundesweit? Und fehlt Kanzlerin Merkel bald die Mehrheit?

 

Griechenland hatte die Wahl. Wirklich?

In Griechenland, der Mutter der kreativen Bilanzierung und permanenten Finanznot, gab es einen Tag, dem man in Ermangelung einer passenderen Bezeichnung den Titel „Wahltag“ gab.

Das soll uns Europäern suggerieren, dass das Volk der Griechen sich frei entscheiden könnte, wen es gern als Vertreter seiner Interessen im Parlament an dem entscheidenden Schaltern sitzen sehen würde.

Denken wir aber einmal nach: Ausgerechnet in dem Land, in dem die Demokratie erfunden worden sein soll, haben sich Bürger u. Bürgerinnen daran gewöhnt, dass für sie gedacht und entscheiden wird. Für dieses passive Verhalten hat der Staat  oder zumindest der Teil des Volkes, der sich Staatsrepräsentanten nennen ließ, seine Bürger mit Geld, Geschenken, Vorteilen und einem bequemen Lebensstil  verwöhnt. So dermaßen verwöhnt, dass Urlauber und Besucher dieses Mittelmeerlandes jahrzehntelang vor Ort mit eigenen Augen sehen konnten, wie das Land der Helenen immer mehr herunterkam und in Armut und Dreck erstickte.
Ich weiß wovon ich schreibe!

Heute jammern die Leute in Griechenland allerorten über diesen Istzustand und tun tatsächlich so, als wären sie daran unbeteiligt gewesen. Ganz vollkommen unbeteiligt. Als wäre alles hinter ihrem Rücken und ohne ihr Zutun geschehen.

Viele der Betroffenen demonstrieren deswegen aus tiefster Überzeugung und einige total Abgefahrene werfen tatsächlich mit Brandbomben. Wohl, um den Rest ihres Ansehens auch noch zu verrichten.

Verantwortung übernehmen will niemand.
Schuld war eben mal so die Regierung und waren an vorderster Stelle die Umstände.
Ich deute das so:
Unschuldig waren die, die gewählt waren und Schuld waren die wahre Demokratie und die bekiffenden Nebel aus Delphi..

Nun gehen die Griechen heute zur Wahl und wählen aus dem vielfältigen Angebot die neuen Heilsverkünder. Die, die ihnen versprechen, dass es so weitergehen könnte.
Weiter so, mit vollen Zuschüssen aus Europa und Verweigerung der Rückzahlung aller Schulden und aller diesbezüglicher Versprechen von gestern.
Kann man das den Griechen übel nehmen?

Ob mit Zinsverpflichtung für Ihre Staatsschuldverschreibungen oder ob ohne Zinsen. Den Griechen kann man nicht helfen.

So hart die Wahrheit ist, so leid mir der einzelne Bürger in seiner individuellen Situation tut.
Griechenland ist nicht zu retten und ist es nicht wert mit einem solchen Aufwand gerettet zu werden.
Wer hierzulande seine Verpflichtungen nicht erfüllen mag, statt dessen aber immer weiter Unterstützung vom Staat verlangt, der erhält in unserer BRD nicht einmal mehr Hartz IV.

Jetzt rennt das almosengewohnte Volk hinter neuen Politstars her.
Die versprechen Ihnen schon wieder Geld ohne Arbeit.
Und morgen kommen andere Rattenfänger.
Ändern wird sich dort auf gar keinen Fall etwas.
Griechenland muss ganz sicher noch 2 Generation Wirklichkeit nachholen.
Vorher ist mit diesem Landstrich rein gar nichts anzufangen.
Griechenland ist nicht europäische Union, Griechenland ist ein klassisches Objekt für das Ministerium für Entwicklungshilfe.
Nicht Herr Finanzminister Schäuble sollte zuständig sein, sondern Herr Niebel, unser oberster Entwicklungshelfer.

Ich bin tieftraurig, aber das ist nun einmal die harte Wahrheit.
Eine Wahrheit, die uns auch noch bevorsteht, wenn sich in der europäischen Staatsverwaltungs- und Schuldenbewältigungspolitik nicht rasant etwas ändert.

NRW-Wahl: SPD-Moral im Eimer?

NRW im Herzen, Macht im Blick und die Moral in der Tonne?

Passt scho! Sagt der Bayer. Fast eine Punktlandung vom anderen “Stern” : Wir-in-NRW,  der Blog von Alfons Pieper aus Bonn, wo sich inzwischen Rechte und Salafisten auf die Jacke hauen, gerät unter Verdacht für Hannelore Kraft und die SPD den unseriösen Büchsenspanner gemacht zu haben, um die Regierung von Jürgen Rüttgers zu kippen.

Das perfide Strickmuster dieses Blogs war so auffällig, dass seinerzeit auch auf uBRD Gegenwehr  durch einen entsprechenden Beitrag angezeigt war.

Kassierten Blogger Belohnung für Wahlkampfhilfe” titelt das Magazin von der Waterkant. Bewahrheiten sich die Rechercheergebnisse, dann wäre das ein Desaster für die graphisch bearbeitete Landesmutti, deren “Herz für NRW” am Mutter- und Wahltag in Rhythmusstörungen verfallen könnte.

Gerade rollt die Pressekonferenz beim “Stern” ab. Der wollen wir nicht vorgreifen und fragen uns als Bewohner der BananenRepublikDeutschland (BRD) ob die Politiker noch alle Tassen im Schrank haben.

Da wird ständig nach Macht und Einfluss gegiert und Mafia gespielt, aber weil man weder so professionell wie diese italienische Institution ist, noch den eigenen Gesetzen gehorcht, geht das immer wieder schief. Hier einige Beispiele:

1. Hannelore Kraft

Die derzeitige Ministerpräsidentin fand sich mit den SPD-Parteifreunden Gisela Walsken und Innenminister Ralf Jäger zur Abwahlparty von OB Sauerland (CDU) ein. Das war reichlich herzlos, aus zwei Gründen:

a) neben dem Versagen der Stadt Duisburg vertreten durch das Amt des Oberbürgermeisters waren auch Polizei, Feuerwehr und andere Organisationen, also auch das Innenministerium, mit dem Großevent überfordert, von den Organisatoren ganz zu schweigen. Innenminister Jäger (SPD), der ca. zwei Wochen vor dem Love-Parade-Desaster ins Amt gelangte, ist ebensowenig wie Oberbürgermeister Sauerland (CDU) persönlich verantwortlich zu machen, auch wenn aus “Pietätsgründen” im Ministerium das eine oder andere verschwand.

b) genau das wurde aber propagiert und die Kräfte um Frau Kraft schienen da nicht untätig. Gemäß Gemeindeordnung NRW ist “Der Oberbürgermeister” nicht die Person, sondern zunächst die Behörde, worauf sich der Duisburger Ex-OB auch berufen hatte. Adolf Sauerland wurde deswegen diffamiert und gemobbt. Er wolle keine Verantwortung übernehmen und würde die Schuld auf andere abwälzen, so hieß es.

Nun stellt sich heraus: gegen den Duisburger Ex-OB wird “zunächst” nicht strafrechtlich ermittelt, sondern gegen die Mitarbeiter der Stadt, gegen den Veranstalter und die Polizei!

Natürlich auch nicht gegen “Kooperationspartner” Fritz Pleitgen, er war aber immerhin so ehrlich zuzugeben, dass alle die Love-Parade befürwortet hatten, aber, so wird inzwischen erkannt: “Es sei offenbar nicht gewollt gewesen, die Planungen für das Techno-Event kritisch zu prüfen”.

Das führt uns schnurstracks zu

2. Bärbel Dieckmann

In der Amtszeit der Bonner Ex-OB wurde ebenfalls etwas nicht kritisch überprüft, absichtlich, wie sich nun herausstellt: das Monster-Skandalprojekt WCCB (“Bärbel Dieckmanns Baby”), das nun mit der Nr. 76 der Millionenfalle im Bonner Generalanzeiger die amtierende Präsidentin der Welthungerhilfe und das ehemaliges Mitglied des SPD Präsidiums ziemlich alt aussehen lässt.

Und das, obwohl das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren gegen Bärbel Dieckmann inzwischen eingestellt wurde. Damit ist sie zunächst aus dem Schneider, aber nicht unschuldig, wie ihr Anwalt aus Frankfurt blauaügig behauptet. Das Verfahren wurde aus Mangel an Beweisen nach § 170 StPO Abs. 2 eingestellt und kann jederzeit wieder aufgenommen werden, falls jemand aus dem “Omerta“-Verbund der Verwaltungsmitarbeiter ausbricht und aussagt, oder belastende Papiere auftauchen sollten.

Bisher wurde kräftig geschwiegen , zurzeit sieht es aber aus, als wenn die Verteidigungsfront ins Wanken geraten würden. Arno Hübner (CDU), ehemaliger Stadtdirektor unter Bärbel Dieckmann, verheddert sich vor Gericht in Widersprüche, was die Information von Rat und Bevölkerung anbelangt. Das stimmt aber keinen froh, denn der Riesenschuldenberg wird täglich größer.

Frau Dieckmann, inzwischen im Strafprozess von den Kölner Verteidigern des “Investors” Man Ki Kim als “Phantom der Akten” tituliert, hat aber mit dem WCCB nicht nur eine gigantische Haushaltsleiche hinterlassen, sondern auch mit der Verschleppung der unliebsamen Fakten dafür gesorgt, dass nach Ablehnung des vom Rat geforderten Rücktritts, SPD-Mann

3. Jürgen Nimptsch

in einer Art Wahlmogelei ins Amt gehievt werden konnte. Der droht als ehemaliger Rektor eines Beueler Gymnasiums am WCCB-Megaskandal zu scheitern. Zwar führt er als Profi-Laienschauspieler und Mottosänger stets einen freundlichen Augenaufschlag im Schilde, aber die Zeit spielt gegen ihn.

Wegen der großen Verschleierung beim WCCB kann sich der Bonner SPD-OB nicht ins volle Licht der Aufklärung wagen und muss im Halbdunkel agieren.  Mal wird das Rechnungsprüfungsamt gemaßregelt, mal der Rat mit schlitzohrigen Vorschlägen verärgert.

Ein weiterer Klopper für den OB stellt der fristlos entlassene “Lügengebäudemanager” Friedhelm Naujoks (SPD) dar. Der hätte nach Ansicht von Verwaltunggsrechtlern längst wegen der strafbewehrten Vorgänge zum WCCB per Verdachtskündigung hinausgeworfen werden müssen, aber Jürgen Nimptsch stellte sich bis zuletzt mit allerlei Verwaltungstricksereien vor den Parteifreund

4. Friedhelm Naujoks

Zum Schluß hat es dann aber doch noch gereicht. Legionellen, so könnte man ironisch feststellen, haben dem “skrupellosen” Verwaltungsmann den Garaus gemacht. Der Einsatz von illegalen Desinfektionsanlagen mit Multi-Schadstoffaktor, vorab ohne Vergabevefahren beauftragt, war einfach zuviel…

Zwar wurden ähnlich wie bei Parteifreundin Dieckmann, die ihn aus Bielefeld nach Bonn lobte, zwei Verfahren gegen Naujoks mit Hilfe eine gnädigen Oberstaatsanwalts nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt, beim WCCB-Skandal bleibt er jedoch im Visier des Bonner Chefermittlers Fred Apostel.

Friedhelm Naujoks, einst als “Turm in der Schlacht” um die Macht angesehen und nun zum SPD-Parteiballast mutiert, bedroht mit seinen immensen Kollateralschäden aber auch

5. Gisela Walsken

Regierungspräsidentin in Köln. Die ergeht sich wie der Bonner OB Jürgen Nimptsch auch mal in Presseschelte gegen die “Verdachtsjournalisten” des Bonner GA, allerdings nur mündlich. Das ist ziemlich dumm, denn wer mit einer dsyfunktionalen Verwaltung im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinchen werfen.

Frau Walsken hat nämlich als ehemalige Ruhr-Tour Honorarkraft ein dreifaches Problem

a) ignoriert ihre Obere Bauaufsicht, teils aus Dummheit, teils aus Faulheit und teils aus mangelnder Fachkenntnis den Auladeckenskandal im Konrad-Adenauer-Gymnasium in Bonn-Bad Godesberg. Der diesbezügliche Schriftverkehr lässt keine andere Wertung zu.

In ca. 12 m Höhe hängt dort eine tonnenschwere, nicht herstellerkonforme Decke, ohne jegliche bauaufsichtliche Zulassung, ohne Prüfzeugnis und ohne ausreichenden Brandschutz an Schrauben deren Tragkraft und Zulassung lediglich durch Fotos der Schraubenkartons testiert sind! Das ging ein Jahr lang gut, bis die vereidigten Sachverständigen der Staatsanwaltschaft Bonn nachwiesen, dass die Schrauben z.T.  gefälscht sind.

Immerhin existiert neben sechs Negativ-Gutachten zur Standsicherheit eine eindeutige Stellungnahme des Fachreferats für Bauphysik des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW: für die inhomogene Pfuschdecke, total verfummelt durch eine Betrügerfirma und einen ehemaligen Auftragnehmer des famosen Gebäudemanagers Naujoks aus Herne,  kann durch Versuche keine verlässliche technische Beurteilungsgrundlage geschaffen werden!

Damit ist die Decke als sog. “ungeregeltes Bauprodukt” nach den §§ 19 bis 28 der Bauordnung NRW nicht verkehrssicher, egal wie viel an Bürger-Desinformation die Verwaltungsmitarbeiter auf der städtischen Homepage anhäufen mögen. Erklärlich ist das schon, denn den SGB-Mitarbeitern droht wegen bereits erwiesener Baugefährdung und Strafvereitelung bis zu 5 Jahren Haft!

b) verweigert sie bisher die Mitarbeit Ex-OB Bärbel Dieckmann wegen des Organisationsversagens beim WCCB einer disziplinarrechtlichen Prüfung zu unterziehen. Das findet der BBB-Vorsitzende Berhard Wimmer, ein gestandener Verwaltungsmann, gar nicht lustig.

Ironischerweise wirkt das Hinausschlawinern aus der strafrechtlichen Verantwortung beim WCCB eine Art Abzugsschach im disziplinarrechtlichen Bereich: das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Je mehr Bärbel Dieckmann, die “Ikone des Bonner Strukturwandels” nichts gewusst haben will und je weniger irgendeine Akte aufzutreiben ist, desto größer wird ihre Verantwortung für den Schlamp- und Mogelladen im Bonner Stadthaus. Das ging offenbar so weit, dass nun Frau Dieckmann zum eigenen Nutzen das Kündigungsschreiben ihrer WCCB-Projektkoordinatorin ändern ließ. Das nennt man Fürsorgepflicht gegenüber Untergebenen!

c) versucht die Kölner Regierungspräsidentin und ihre Stellvertreterin Ulrike Schwarz (SPD) sich mit Pfeifen im Walde. Angeblich, so die Behörde, müsse nichts von den bewilligten Landesmitteln (ca. 25 Mio. Euro) zurückbezahlt werden. Die hatten sich Genosse Friedhelm Naujoks und sein Adlatus Detmar Kühl durch Fälschung von Testaten “erschlichen”, behauptet Oberstaatsanwalt Fred Apostel.

Immerhin gibt es noch Landesrechnungshöfe und ein Verwaltungsverfahrensgesetz, nach dem zu Unrecht bewilligtes Geld der Steuerzahler zurückgegeben werden muss, egal wie gut es die ins Amt der WHH-Präsidentin geflüchtete Bonner SPD-Gallionsfigur auch gemeint haben mag!

Vielleicht kennt Gisela Walsken das Verwaltungsvefahrensgesetz gar nicht. Vielleicht kennen das auch Politiker anderer Parteien nicht, oder haben es vergessen, was darauf hindeutet, dass mit diesem Parteiunfug, dem Besetzen von Verwaltungsposten durch macht- und karrieregierige Politiker endlich aufgeräumt werden muss…

Das Problem, das hier mit den beiden Bonner Gymnasiallehrern Dieckmann und Nimptsch besonders krass am Beispiel der SPD aufscheint, konturiert ein Auszug aus dem Beitrag der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) “Gemeinde und kommunale Selbstverwaltung

” Der hohe Zeitaufwand für Ratsmitglieder hat zusammen mit anderen Faktoren, wie der Abkömmlichkeit, wiederum Folgen für den Prozess der Kandidatenauswahl, so dass z.B. bestimmte Berufsgruppen (insbesondere der öffentliche Dienst) stark überrepräsentiert sind. Neben der Professionalisierung der Führungsgruppe im Rat kann auch die parteipolitische “Durchdringung” der Verwaltung (spezielle Informationskanäle neben der formalen Verwaltungshierarchie) als politischer Steuerungsversuch interpretiert werden, allerdings mit Folgen für die Verwaltungseffizienz und die Einheitlichkeit der Verwaltungsführung. Mit “Klüngel, Cliquen und Karrieren” sind die negativen Aspekte einer solchen langjährigen Entwicklung wortgewaltig und medienträchtig aufgespießt worden (Scheuch 1992).”

Was hier für Kommunen beschrieben wird, die Gefahr einer Herrschaft der Bürokratie, gilt analog für die übergeordneten Verwaltungsapparate der Länder.

Niemand neidet der Regierungsvizepräsidentin Schwarz politwirksame Auftritte mit Ausländern die sich über die behördlichen Aufgaben der Wasserwirtschaft informieren. Besser wäre es allerdings, man hätte sich die Zeit genommen den “Bonner TrinkwasserpanscherNaujoks oberaufsichtlich auszubremsen.

Und Regierungspräsidentin Walsken, inzwischen fit in Sachen Stöpselziehen an Talsperren, sollte nicht den Einsturz des Kölner Stadtarchivs vergessen. Es gab Indizien, “dass die Bauaufsicht in der Waidmarkt-Grube total versagt hat. Die damals zuständigen Mitarbeiter der Kölner Verkehrs- Betriebe (KVB) sind seit dem Einsturz krank geschrieben.”

Wichtige Protokolle  beim U-Bahn-Bauvorhaben in Köln waren falsch. Alle Unterlagen, die beim Skandalprojekt Auladecke in Bonn Bad-Godesberg zur Verfügung stehen sind noch falscher bzw. womöglich gefälscht.

Es handelt sich offenbar um ein Riesen-Betrugsmanöver des städtischen Eigenbetriebs SGB, bei dem unvollständige und getürkte Akten, eine davon nicht unterzeichnet von einem toten Abteilungsleiter des Bauordnungsamtes, den städtischen Gremien untergejubelt wurden.

Wer immer bei der NRW-Wahl als Sieger hervorgeht, die Obere Bauaufsicht der Bezirksregierung Köln sollte sich schleunigst um diese Sauerei kümmern: falsche Schrauben kennen keine Parteizugehörigket …!

Ergänzt am 10.05.2012

Inzwischen ist der Kampf um die “Wahrheit” entbrannt: “Kraft unter Druck” titelt die Berliner Morgenpost, angeblich alles o.k. behauptet Krafts Regierungssprecher Breustedt auf “WELT ONLINE:

“Demnach sind an den Inhaber der Düsseldorfer Agentur Steinkuehler seit 2010 Aufträge für Broschüren und andere Öffentlichkeitsinitiativen des Familienministeriums im Wert von 300.000 Euro erteilt worden. Davon seien Aufträge für 80.000 Euro abgearbeitet worden. “Für alle Publikationen hat es ordnungsgemäße Vergabeverfahren beziehungsweise öffentliche Aufträge gegeben”, sagte Breustedt. “In allen Verfahren erhielt das beste und wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag.”

Auch bei den illegalen Desinfektionsanlagen und bei der verpfuschten Brandschutzdecke in Bonn handelt es sich  natürlich um das beste und wirtschaftlichste Angebot, keine Frage. Stellt sich das Gegenteil heraus, geht die Verwaltung großzügig darüber hinweg: es sind ja nur Steuergelder!

Weder die Pfusch-am-Bau Montage- und Sanitärfirma Michael Seiler aus Silbitz, noch der “Gefälligkeitsgutacher” Dr.Ing. Knobloch aus Herne und schon gar nicht die unredlich agierende Firma  eco-tron aus Celle wurden bisher vom Städtischen Gebäudemanagement in Regress genommen, die Stadt Bonn hat´s ja…und dann regen wir uns über Griechenland auf.

Dort nimmt man es mit den Gesetzen auch nicht so genau, wie in NRW, wo Haushaltmanagerin Hannelore nun durch das “KRAFTGATE” hindurch muss, das meint zumindest The European.

Aus aktuellem Anlass: stern-Investigativ lädt nach: Wer hat an der Uhr gedreht? Nicht auszudenken, wenn das so weiter geht! Hat Hannelore vielleicht noch ein zinsgünstiges Darlehen von der West-LB erhalten? Ist denn nichts mehr sicher vor diesen Pressefritzen???

Nun wird es spannend: Die Landesregierung NRW erwirkt eine “Einstweilige Verfügung ” gegen den Stern. Das heißt zunächst gar nichts, denn der kann Widerspruch einlegen. Ist das Rechtsmittel zu Unrecht eingesetzt worden, droht sogar Schadensersatz!

Mag sein, dass der Stern zu viel Gras zu schnell wachsen hört.
Aber das Schaubild erinnert die leidgeprüften Bonner Steuerzahler irgendwie an diese Graphik!

Ergänzung am 11.05.2012

Inzwischen ist einiges passiert : Hannelore Kraft will auf Nummer sicher gehen: jede Stimme zählt. Die CDU macht Druck wegen der Wir-in-NRW Affäre durch eine Anfrage. Die Antwort kommt sagt Pressesprecher Breustedt, wahrscheinlich, so auch der Brauch in Bonn unter Bärbel Dieckmann erst nach der Wahl. Dann aber hoffentlich, anders als in Bonn, richtig, WDR-Kamera läuft!

“Vom Stern hieß es in einer ersten Reaktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt: “Wir bleiben bei unserer Darstellung und sehen der weiteren juristischen Auseinandersetzung gelassen entgegen”, was auch “Vortragsredner mult.” Peer Steinbrück nicht gefallen dürfte.

Innenminister Jäger verteilt indessen Currywurst-Plakate um von seiner dienstlichen Mitverantwortung bei der Love-Parade abzulenken und zwei Blogs sagen ganz differenziert das, was über Alfons Pieper gesagt werden musste:

“Schmuck (ehemaliger Medienberater von Peer Steinbrück) führte gemeinsam mit “Wir in NRW”-Chef Alphons Pieper im März ein Interview mit Norbert Römer, dem damaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD im Düsseldorfer Landtag. Von dem von Pieper postulierten kritischen Journalismus war da nicht viel zu merken. Es gibt Schülerzeitungen, die ein so liebedienerisches Interview abgelehnt hätte. Kostprobe gefällig?” Gehe zu: “Anmerkungen zu Tigern und “Wir-in-NRW“.

“Da schreibt ein Journalist von “Wir in NRW” als anonymer Blogger im Internet Artikel zur NRW-Landespolitik. Danach gründet dieser Kollege eine PR-Firma. Er bekommt keine Aufträge von der Deutschen Bank, der Regierung Nordkoreas oder der Heilsarmee. Das wäre nämlich völlig in Ordnung gewesen. Er bekommt sie von der NRW-Landesregierung. Und dieser Kollege meint in Übereinstimmung mit Herrn Pieper: Das ist völlig normal. Tatsächlich? Ist das üblich?” Gehe zu: “Der Blog “Wir in NRW” und die Landesregierung“.

Kurz vor der Wahl am Sonntag entstehen nun Risse in Hannelore Krafts Image der fürsorglichen Landesmutter, was uns an ein altes Sprichwort erinnert: “Der Zahn der Zeit, der schon so manche Träne (von Hannelore Kraft bei der Trauerfeier *  der Love-Parade-Opfer) getrocknet hat, wird auch über diese Wunde Gras wachsen lassen!

* „Der grausame Tod …könne im Nachhinein noch einen Sinn bekommen, wenn dieser Tod uns alle mahnt, unser aller Wertesystem zu überdenken. Der Mensch, sein Wohlergehen und seine Sicherheit müsse wieder wichtigste Leitlinie unseres Handels sein, vor …allen anderen Motiven, das muss… und wird… unsere gemeinsame Verpflichtung sein.“.

Dem haben wir nichts hinzuzufügen,…aber wann, in drei Teufels Namen, bringt NRW-Regierungspräsidentin Kraft dieses nagelneue SPD-Wertesystem endlich den Genossen Bärbel Diekmann, Jürgen Nimptsch, Friedhelm Naujoks und Gisela Walsken bei? Vor der Wahl, oder danach?

Landtagswahl Schleswig-Holstein 06.05.2012

Das vorläufige Wahlergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein:

Landtagswahl Schleswwig-Holstein - 06.05.2012
Red.: Diese Grafik haben wir selbst erstellt. Jeder darf sie kopieren, nutzen u. verändern.

[3] Heizen mit Holz, Pellets + Solaranlage

 userlogo gitti
Pellet-Tagebuch “Seite 3″
Für unser Haus (Altbau, 500 m²Nutzfl., 350 m²Wfl.)

4 Wochen  nach unserer  Bestellung ist nun auch der Rest, die Speicher,  geliefert worden und die wesentlichen Bestandteile der Heizungsanlage sind vor Ort.

Mit der Lieferzeit bin ich sehr zufrieden.
Wir brauchten diese Zeit nämlich auch, um richtig und in Ruhe andere Fragen zu klären, die mit dem Heizungsumbau in Verbindung stehen völlig ganz unerwartet vor uns auftauchten. In einem Altbau müssen beim Heizungswechsel bauliche Vorarbeiten geleistet werden und  organisatorische, rechtliche Angelegenheiten erledigt werden, deren Umfang wir als Laien im Vorfelde gar nicht abschätzen können.

Der Liefertermin war also bestens bestimmt.
80% der Bestellung kamen am vergangenen Freitag an ein und demselben Tag.
Die beiden Speicher heute Vormittag.

Wir haben die 4-wöchige Lieferfrist zu folgendem genutzt …..

Den Bericht über unsere Fortschritte veröffentliche ich auf
Haus-Heim-Hof

Arbeitslosenzahlen April 2012 u. Jahre 2004 – 2012

Red@
Die aktuellen Zahlen und Grafiken:

Arbeitsmarkt – Ausbildungsmarkt – Arbeitslosenzahlen
Grundsicherung – Stellenangebote

Für die Monate Januar 2012 bis April 2012, sowie auch gleich für das komplette Jahr 2011 und die gesamte Zeit ab 2004 bis heute.

Jede Menge weitere Daten und Info-Verweise erhalten Sie über einen Klick auf den Link in der nächsten Zeile.
:arrow: [hier klicken]

26.04.2012 – Mädchentag (Girlsday)

userlogo ellaHeute geht es wieder los mit dem/den Girlsday/s.
Mädchen ab der fünften Schulklasse besetzen Arbeits- und Ausbildungsplätze, die üblicherweise oder aus der Tradition heraus den Jungen vorbehalten waren.
Mädchen beweisen, dass sie begabt und an mehr interessiert sind als an Frisuren, Kosmetik und Kleidung.
Mädchen stellen unter Beweis, dass sie durchaus in der Lage sind, Berufe auszuüben in denen bislang Männer dominieren.

Es gibt die unbestrittene und bislang nicht widerlegte Aussage, dass die Weltwirtschaftskrise wahrscheinlich gar nicht stattgefunden hätte, wenn die Führungsetagen der Banken und Versicherungen, Konzerne und Großindustrie mit Frauen besetzt gewesen wären.

Es gibt weiter die Behauptung, dass wir Frauen beim Entscheiden beide Gehirnhälften nutzen und weiter denken und tiefer reflektieren als Männer, bei denen komischerweise stets eine der beiden Gehirnhälfte quasi schläft.

Ich denke, speziell Männer sollten das Potential, welches in uns Frauen und Mädchen schlummert, nutzen und sich nicht um Dinge streiten, die Frauen im Vorbeigehen untereinander längst geregelt und sich wirklichen wichtigen Themen gewidmet hätten.

Oder glaubt irgend jemand ernsthaft, dass wir etwa Bomben bauen würden oder Atomkraft nutzen und unsere Kinder in Gorleben spielen lassen würden, wenn wir etwas zu entscheiden gehabt hätten?
Auch Stuttgart 21 würde nicht umgebaut werden müssen, um auf einer Fahrt von Frankreich nach Ulm 20 Minuten Fahrzeit einzusparen. Wir würden so eine Fahrtdauer nutzen, um uns zu bilden, statt uns von einem Unsinn zum anderen zu hetzen.
Und die Eurokrise hätten wir haushaltserfahren im Ansatz verhindert.

Ich bin ganz unerschütterlich sicher, dass Männer im Haushalt besser zu gebrauchen sind als Frauen. Schließlich geht gerade da immer etwas kaputt und muss repariert werden.

An die Männer gerichtet:
Girlsday hat nichts mit Catwalk oder Menstruation zu tun.
An Girlsdays geht es um Intelligenz!
Ihr erinnert Euch daran, was das ist?

Girlsday ist nichts für Weicheier!

25.04.2012 – Dr. Philipp Rösler zur Wirtschaftslage

in Arbeit (angekündigt als Mailbeitrag von Gerald Faber)

24.04.2012 – Kanzlerin Angela Merkel zur Demographie

in Arbeit (avisiert als Mailbeitrag durch Mechthild Kramer)

23.04.2012 – Tag des deutschen Bieres

Ich beantrage, dass dieser jährliche „Gedenk- und Festtag“ auf einen Sonnabend verlegt wird, damit er ausgiebig gewürdigt werden kann, wie es dem ältesten Deutschen Label und weltweit anerkannten Markenzeichen zusteht.

Wenn uns das deutsche Brauereigewerbe schon mittels eines solchen Tages daran erinnert, dass es das deutsche  Reinheitsgebot  gibt, dann möchte ich oder möchten sogar wir dieses Entgegenkommen dankend anerkennen und das in aller Welt gerühmte Produkt, auf dessen Qualität wir so ausdrücklich hingewiesen werden, in all seiner Vielfalt genießen und mit größtmöglicher Sorgfalt verkosten.

Welche Partei nimmt sich meines Anliegens an und vertritt dieses elementare Anliegen der deutschen Wirtschaft(en) und des deutschen Volkes vor dem Plenum des deutschen Bundestages?

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