COP 23

 

COP 23

Vielleicht wissen Sie es schon: In der Zeit vom 6. bis zum 17. November 2017 findet in Bonn die COP23, Die UN-Weltklimakonferenz 2017, statt. Schön, ist das nicht eine löbliche Veranstaltung ? Im Prinzip vielleicht ja, aber …..Es werden 25.000 Teilnehmer aus der ganzen Welt nach Bonn transportiert, natürlich mit modernen Verkehrsmitteln, die nun wirklich nicht umweltfreundlich sind („Jedes Retourticket von New York nach Bonn kostet die Antarktis drei Quadratmeter Eis“), der Bonner Rheinauenpark wurde, um die Teilnehmer unterzubringen, in einen riesigen Campingplatz verwandelt, auch nicht gerade umweltfreundlich,. Egal, der Hauptzweck dieser dubiosen Veranstaltung hat ein Bonner Lokalpolitiker treffend formuliert: „Die Veranstaltung hebt weltweit das Image von Bonn“. Klar, dafür müssen eben Opfer gebracht werden.

Wer mehr über dieses „Event“ wissen will, lese den Artikel, der über den folgenden Link erreichbar ist:

http://www.rantlos.de/angemerkt/das-ist-der-gipfel.html

Dann ist endlich klar, wie, mit welchen Methoden und wie „wirkungsvoll“ Politiker die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschen weltweit bekämpfen wollen.

 

Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit

Zum Anfang Oktober 2017 könnte der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit rechtlich in Kraft getreten sein. Was das soll ? Anfang Oktober ist das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in Kraft getreten, das letzte Meisterwerk des sozialdemokratischen Justizministers Heiko Maas. Diese Tatsache wurde in den Printmedien und in den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk- und Fernsehsendern weitgehend verschwiegen, wenn überhaupt erwähnt, dann allenfalls in einer kleinen Notiz. Nicht erstaunlich, denn dieses Gesetz betrifft die Printmedien und die Öffentlich-Rechtlichen nicht, es betrifft ausschließlich das Internet. Nach dem Gesetz müssen Betreiber sozialer Netzwerke Ansprechpartner in Deutschland zur Verfügung stellen, die Nutzern bei Beschwerden sowie Ermittlern Anfragen beantworten können. Solche Anfragen müssen innerhalb von 24 Stunden beantwortet werden.

Ab Januar müssen Netzwerke mit mehr als 2 Millionen Nutzern „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden sperren oder löschen. Bei Nichtbefolgung drohen Bußgelder in Millionenhöhe. Was „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte sind bleibt offen. „Fake-News“ und „Hate-Speech“, juristisch völlig unklare Begriffe, sollen also im Internet verschwinden. Hier muss der Verdacht aufkommen, dass die jeweilige Regierung definiert, was „offensichtlich rechtswidrig“ ist, im Zweifelsfalle also Inhalte, die der Regierung missfallen. Ob dabei die Meinungsfreiheit ausgehöhlt wird, ist gleichgültig. Wahrscheinlich ist dies sogar die Absicht der Gesetzgebers und des Gesetzes. Denn das neue Gesetz ist völlig überflüssig. Das Strafgesetzbuch enthält längst Straftatbestände wie Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede. Nur ordentliche unabhängige Gerichte können annähernd objektiv entscheiden, wann diese Straftatbestände vorliegen.

Aber Heiko Maas (SPD) hat vorgesorgt. Im Bundesamt für Justiz (BfJ) werden ca. 50 neue Mitarbeiter darüber wachen, ob das sogenannte „Facebookgesetz“ auch im Sinne des Gesetzgebers umgesetzt wird. Sozusagen der Anfang des „Wahrheitsministriums“ frei nach George Orwell. Zusätzlich wird das Gesetz dazu führen, dass ein Heer von selbsternannten Wahrheitsfindern wie Pilze aus dem Boden schießen wird. Die Gefahr, ins Fadenkreuz der Meinungsüberwacher zu geraten, ist groß. Die Höhe der möglichen Strafe ist enorm, es wird von Größenordnungen bis zu 50 Millionen geredet. Dieses Risiko will keiner eingehen. Deshalb wird wahrscheinlich von den Betreibern der sozialen Netzwerke alles gestrichen, war nur im entferntesten verdächtig erscheinen könnte.

In einem Rechtsstaat kann nur ein Richter über Gesetzesverstöße entscheiden. Und dies ist meist ein längerer Akt. Jetzt sollen dies Privatleute, die Betreiber der sozialen Netzwerke, innerhalb 24 Stunden entscheiden. Die hoheitlichen Rechte eines Richters werden in private Hände übertragen. Somit besteht die Gefahr, dass nicht nur die Meinungsfreiheit zu Grabe getragen wird sondern auch die Gewaltenteilung.

Es gibt keinen Entrüstungssturm in der deutschen Öffentlichkeit, fast nur Schweigen. Man muss zu der Auffassung kommen, Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung sind der überwiegenden Mehrzahl der Deutschen völlig gleichgültig.

 

 

 

 

Beschimpfungen oder sachliche Auseinandersetzungen ?

„Wenn Wahlen zu einer Veränderung führen würden. wären sie längst verboten worden“.

 Wenn man morgens die Zeitung aufschlägt und die Aussagen und Kommentare der etablierten Parteien zu den kurz bevorstehenden Wahlen liest, fällt zwangsläufig auf, dass es keine inhaltliche Auseinandersetzung mit einer bestimmten Partei gibt sondern fast nur Beschimpfungen. Alle Parteien und Parteipolitiker sind sich anscheinend darin einig, die AfD zu beschimpfen. mehr oder weniger unflätig. Der Kanzlerkandidat der SPD, Herr Martin Schulz, nannte kürzlich die AfD „eine Schande für Deutschland“. Eine Begründung dafür blieb er schuldig. Man kann fast glauben, es gibt keine sachliche Begründung für die Beschimpfung. Sucht man selbst nach einer Begründung und beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm und den Zielen der AfD, dann kommt man zu einem erstaunlichen Ergebnis: neben manchem Unsinn (wie bei den anderen Parteien auch) hat die AfD drei Punkte in ihrem Wahlprogramm, die durchaus demokratisch aber allen etablierten Parteien ein Dorn im Auge sind weil sie an den Machtgrundlagen und Machtansprüchen der etablierten Parteien sägen. Das sind:

1. Die Forderung nach einer direkten Demokratie nach Schweizer Muster. Die Bürger sollen also die Möglichkeit haben, durch Volksabstimmungen direkte Entscheidungen über politische Massnahmen zu treffen. Dies ist allen etablierten Partein ein Greuel. Dabei ist diese Forderung im Grundgesetz verankert. Man lese Artikel 20 GG. Darin steht nämlich, dass die Staatsgewalt vom Volk durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Aber die „Abstimmungen“ werden von den etablierten Partein seit der Verabschiedung des GG am 8. Mai 1949 konsequent ignoriert. Stellt die AfD hier nicht eine zutieft demokratische Forderung auf ?

2. Die Forderung nach der Abschaffung der Fernsehsteuer. Jeder Bürger/-in muss den Rundfunkbeitrag zahlen, auch dann, wenn er, aus welchen Gründen auch immer, kein Fernsehen nutzt. Es ist also wirklich eine Art von Steuer, jeder muss zahlen. ob er will oder nicht. Wie faschistoid dieses System ist wird sofort klar, wenn man sich eine Übertragung auf die Printmedien vorstellt. Die sähe etwa wie folgt aus: der Staat gibt eine Öffentlich-Rechtliche Zeitung heraus, die von jedem Bürger und jeder Bürgerin bezahlt werden muss, ganz gleich. ob die Zeitung gewollt und gelesen wird. . Klar: das Fernsehen ist das stärkste Medium hinsichtlich der Meinungsbeeinflussung, dieses Medium will der Staat, wollen die sogenannten „staatstragenden Parteien“ sich nicht aus de Hand nehmen lassen. Nur so können sie die öffentliche Meinung in die Richtung lenken, die ihnen gefällt. Das wußte schon Joseph Goebels, der den damaligen staatlichen Großdeutschen Rundfunk zur Verbreitung des staatstreuen einheitlichen Hörfunkprogramms nutzte.. Es wäre heute technisch durchaus möglich, eine Organisation zu schaffen, die es jedem Bürger und jeder Bürgerin gestattet, die Fernsehsender zu wählen und zu bezahlen, die dem eigenen Geschmack entsprechen, genauso, wie er heute die Zeitung wählen und kaufen kann, die ihm persönlich gefällt. Stellt die AfD hier nicht eine zutieft demokratische Forderung auf ?

3. Die Forderung für eine klare Regelung der Einwanderung nach Deutschland. Es ist dies ein Thema, bei dem eine sachliche Dikussion kaum möglich ist. Jeder, der von dem nahezu zwangshaften Grundsatz der „political correctness“ abweicht, läuft Gefahr als Rassist und Faschist beschimpft zu werden. Dabei müsste völlig klar und einsichtig sein, dass das derzeitigen System einer nahezu unkontrollierten Einwanderung nicht nur zu einer Bereicherung des kuturellen Lebens im Sinne eines bunten Multi-Kulti-Lebens führt sondern auch zahlreiche soziale und finanzielle Probleme verursacht. Die Folge ist eine tiefgreifende Verunsicherung, nahezu Angst, bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Stellt die AfD hier nicht eine zutieft demokratische Forderung auf ?

Sollte man sich nicht die Frage stellen, ob die Beschimpfungen der AfD beerechtigt sind und nicht nur ein Ausfluss der Tatsache, dass die etablierten Parteien ihre monopolistische Machtposition gefährdet sehen ? Und sollte man dann nicht noch über das eigene Wahlverhalten nachdenken ?

 

Vorbehalte gegenüber dem Islam ?

 Immer wieder liest man in der Presse und hört man in den Öffentlich-Rechtlichen Medien Artikel, in denen die Vorbehalte, häufig heißt das auch Vorurteile, in Deutschland gegenüber Muslimen beklagt und verurteilt werden. Der Islam ist die Religion, die bei den Zuwanderern nach Deutschland, in der Regel als „Flüchtlinge“ bezeichnet, sehr häufig vorkommt. Die Vorbehalte gegenüber der Religion werden nicht selten auf die Zuwanderer übertragen. Leider werden in den seltensten Fällen die Gründe thematisiert, die zu diesen Vorbehalten führen. Kritik am und Vorbehalte gegenüber dem Islam werden sehr häufig einfach als „Fremdenfeindlichkeit“, „Rassismus“ oder sogar als Nazismus“ .denunziert – dann muss man sich nicht objektiv mit dem Thema auseinandersetzen und nicht versuchen zu anlysieren, welches die Gründe für diese Vorbehalten gegenüber dem Islam und wie fundiert diese sein könnten.  Die Gründe für Vorbehalte gegenüber dem Islam, und damit auch gegenüber den Gläubigen dieser Religion, werden klar und verständlich, wenn man sich mit der täglichen Lebenswirklich in mohamedanisch dominierten Ländern beschäftigt.

Es gibt 57 muslimisch dominierte Länder auf der Welt. Die Beantwortung der folgenden Fragen, am besten nach eigenen, objektiven Recherchen, führt zu einem recht zutreffendes Bild der Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger in vielen muslimisch dominierten Ländern:

1. In wievielen dieser Länder existiert eine Verfassung, in der die sogenannten „westlichen Werte“ festgeschrieben sind und tatsächlich im Alltag umgesetzt werden ?

2. In wievielen dieser Länder sind Frauen im Recht und im Alltag gleichberechtigt ?

3. In wievielen dieser Länder können Angehörige anderer Religionen, besonders Christen, diese ihre Religion ungehindert ausüben ?

4. In wievielen dieser Länder ist die Todestrafe abgeschafft und wird nicht vollstreckt ?

5. In wievielen dieser Ländern können homosexuelle Menschen ohne Angst ihre Veranlagung ausleben ?

Die Befürchtung, dass Einwanderer aus muslimischen Ländern ihre durch die Lebenswirklichkeit in diesen Ländern geprägten Überzeugungen, Auffassungen, Meinungen, Denk- und Lebensarten mit nach Deutschland bringen, trägt wesentlich zum Verständnis der Vorbehalte gegenüber Muslimen bei. Es zeugt nicht für eine gesicherte Meinungsfreiheit in Deutschland, dass die Realität des Lebens, der Werte und der Menschenrecht in islamischen Ländern in Deutschland nicht offen erwähnt und diskutiert werden können ohne sich ideologisch motivierten Angriffen auszusetzen.

 

 

 

 

 

Misch Dich nicht in unser Erdogans Angelegenheiten ein

Ich möchte hier mal ganz schlicht und einfach äußern dürfen, was von der vielen Erdogan-Schelte aus türkisch bürgerlicher Sicht zu halten ist. So geht das nämlich wirklich nicht. Dauernd wird der Türkei, den dort lebenden Türken und ihrem mit gesellschaftlich hoher Zustimmung gewählten Führer Erdogan vorgeschrieben, was ein Türke zu unterlassen hat und was er gefälligst zu tun habe.
Pausenlos wird der aktuell beliebteste Vorzeigetürke in europäischen Medien kritisiert und negativ dargestellt.

Er, der sich nebenher für das Wohl aller Osmanen aufopfert,
er, der sich mit aller aller größter Toleranz, unerschöpflichem Großmut, einem wahren Strom an Weisheiten und einem unermesslichen Teil seiner wertvollen, knappen Zeit um das Wohl ganz Europas sorgt,
er, der mit unnachahmlicher Weitsicht die Zukunft klar analysiert und dieser dann sagt wo es lang geht.

So etwas in ein schlechtes Licht zu rücken geht nun wirklich nicht und darf nicht länger sein.

Waren es nicht die Türken, die Deutschland nach 1961 wieder aufgebaut und mit ihrer unermüdlichen Arbeit zu heutigem Wohlstand geführt haben?
Waren es nicht selbstlose Türken, die uneitel alleinstehende, deutsche Frauen heirateten und ihnen hier in der BRD den dringend erforderlichen Geburtenzuwachs durch anständige Töchter und stramme Jünglinge geschenkt haben?
Sind es nicht auch die eifrigen türkischen Händler, Unternehmer und Industrielle, welche unsere BRD am Laufen halten und für reichlichen Steuerzufluss in die Staatskasse sorgen?

Wo bleibt der Dank für diese mit Geld wohl nicht bezahlbare und genetisch nachweislich erstklassige Entwicklungshilfe?

Was macht Ihr Deutschländer?
Ihr murrt und wisst immer wieder alles besser und das, obwohl deutsch-türkische Beziehungen in vielerlei Hinsicht, kulturell und politisch seit beinahe 1.000 Jahren bestens funktioniert haben.

Dr. E. Keskinkilic schreibt:
"Die Beziehungen Deutschlands und der Türkei, die schon seit Jahrhunderten auf politischer, wirtschaftlicher, kultureller, bildungspolitischer und persönlicher Ebene bestehen, wurden seit dem 2. Weltkrieg immer weiter intensiviert. Die Politiker von heute sollten die Chance nutzen und die Zusammenarbeit und die Freundschaften zwischen diesen beiden Ländern in der Zukunft noch weiter ausbauen."

Was geht es also Euch an, wenn die Türken ihrem Herrn und Meister zuliebe Fahnen schwenken, ihn vergöttern und verehren? Ihr habt Euren Anführern ebenfalls schon seit Jahrhunderten gehuldigt und sie gefeiert.

Was geht es Euch an, wenn unser Staatslenker auf einen Staatsstreich so reagiert, wie uns bislang bekannt wurde und seine Anhänger es frenetisch unterstützen, dass er die beteiligte Elite einsperrt und sich eine Neue nach seiner Vorstellung schafft.

Ihr mögt das nicht gut finden. Aber was wäre, wenn einer Eurer friedensmüden bzw. kriegswilligen Generäle seine Verehrer um sich scharte, sie TV-Radiosender und Zeitungsredaktionen schließen, das Internet einschränken ließe, um dann bis an die Zähne bewaffnet nach Berlin zu marschieren?

Ihr wäret froh über jede Hilfe aus dem Ausland, die Euch vor dem Elend der Verfolgung durch die Revolotionäre bewahrt. Ihr würdet uns Türken für jeden Beistand die Hände küssen und gierig um Asyl in unserer Heimat bitten. Ja nahezu flehentlich jammern, aufgenommen zu werden.

Was wäre wenn?
Wenn z.B. die Militärs in der Türkei das Ruder herumgerissen hätten?
Hättet Ihr es laut gesagt, dass es klüger wäre, dass man dann Herrn Erdogan und seine Anhänger nicht verhaften und einsperren würde?
Oder wäret Ihr zufrieden, weil nach einem Staatsstreich die türkische NATO-Verbundenheit bekräftigt und gestärkt wäre.
Wäre die Herrschaft der Soldaten gegenüber ihren Kritikern und der Bevölkerung wohl eher willkürlich oder eher rechtschaffend ausgeübt worden?
Hätten alle vor der dann überall herrschenden und alles säubernden Militärdiktatur nach Deutschland geflüchteten Türken bei ihren Eintreffen in der BRD das uneingeschränkte Recht auf Asyl erhalten?

Gut, ich finde es auch vollkommen belämmert, dass Chef Erdogan in der BRD für sich, seine polischen Freunde und seine Wahlen persönliche Werbung machen und Fürsprecher ins Land schicken will.
Das empfinde sogar ich als ein schwer erträgliches, anmaßendes Sendungsbewusstsein.

Doch wie reagiert Ihr auf unseren politischen Frontmann?
Ausgerechnet Eure Politiker müssen negative Reisehinweise aussprechen, die Investitionsbereitschaft Eurer Industrie und Eures Handels verringern. Sogar Euer Außenminister nimmt plötzlich jede Gelegenheit wahr, um sich aus strategischen Gründen gegen uns zu positionieren, um bei der kommenden Bundestagswahl nicht in absoluter Vergessenheit zu verkümmern.

Lasst es endlich gut sein.
Ihr braucht die Türkei sehr viel mehr als Ihr es wahrhaben wollt.
Wir brauchen Euch auch, aber wir kommen auch ohne Euch sehr gut zurecht. Wir haben Russland, Iran und China direkt neben uns. Seit Jahrhunderten gibt es tiefe und gewachsene Verbindungen. Wenn wir Euch den Rücken zukehren, seid Ihr ohne die Türkei deutlich schlechter dran.

Lasst uns einfach in Ruhe.
Dann muss Herr Erdogan sich in der Türkei aus innenpolitischen Gründen gegenüber dem europäischen Ausland nicht so aufplustern und alles wird erheblich besser. Für jedermann. Dann bekommt Ihr auch die Geiseln frei, die derzeit in türkischen Gefängnissen wegen freizügig ausgelegtem Terrorverdacht und Spionage einsitzen. Dass diese Haftgründe an den Haaren herbeigezogen sind, das weiß sogar der einfachste Türke.

Die Macht hat aber immer der, der am längeren Hebel sitzt und das Recht auf seiner Seite beansprucht er, solange er daran fest glaubt, dass er die Macht hat.

Ist daran vielleicht etwas neu?
Ist daran etwa irgendetwas typisch türkisch?

(Zusammenfassung aus vielen freundlichen, friedfertigen Gesprächen mit türkischen Bürgern und Sympathisanten)

Der Herold

Verbraucher sollen Vertrauen in die Politik verloren haben

Im ersten Verbraucherreport veröffentlicht der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) [ Link: http://www.vzbv.de/ ], dass 70 Prozent der bundesdeutschen Verbraucher gar kein oder nur noch ein erheblich eingeschränktes Vertrauen in die Politik haben. Bei 79 Prozent der Befragten zeigt sich die Sorge besonders in der Wahrnehmung ihres Schutzes und der Wahrung ihrer Bürgerinteressen in den Bereichen Finanzen, Versicherungen, Telekommunikation und allem, was mit der Digitalisierung zu schaffen hat.
Überraschend ist, das ganz knapp mehr als 1 Viertel der Auskunftgebenden noch Vertrauen in die Politiker zeigen. Etliche von ihnen allerdings bereits schwarz sehen und gar kein Vertrauen mehr hätten.
 

Unter dem Suchbegriff „Verbraucherreport“ sind im Internet je nach eingesetzter Suchmaschine detaillierte Informationen unterschiedlicher Herausgeber zu diesem Thema zu finden.
Bei Verwendung des Suchbegriffs „Verbraucherreport vzbv“ geht es gezielt zu dem hier vorgestellten Report.

 

JEFTA – eine völlige Missachtung der Demokratie

Vielleicht haben Sie noch nichts von JEFTA gehört  –  es ist das Freihandelsabkommen mit Japan, das von der EU unter striktester Geheimhaltung zur Unterschriftsreife gebracht worden ist.  Nun ja, das "Demokratie", für die EU ein Fremdwort ist, dürfte sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben. Dass Angela Merkel oder Sigmar Gebriel dagegen protestiert hätten, war nicht zu erwarten.  Ein Herr Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, muss in seiner Eigenschaft als EU-Parlaments-Präsident davon gewußt haben, aber auch er hielt es in seinen vielen schönen, wortreichen Reden von Demokratie und Gerechtigkeit nicht für notwendig,  dieses drohende  Abkommen erwähnen.  Warum soll man auch die Bürgerinnen und Bürger über politische Eintscheidungen informieren oder sie sogar daran beteiligen ?  Sie sollen ruhig dumm und unwissend verbleiben, dann bleiben sie auch ruhig.,

Der folgende Artikel stammt von Egon W. Kreutzer, einem seiner wirklich hervorragenden Veröffentlichungenzu aktuellen Themen.  Wer mehr darüber wissen will, sollte seine Homepage aufrufen:   www. egon-w-kreutzer.de   Es lohnt sich wirklich.

 

Campact bezeichnet es als einen Leak des Grauens. Ich erachte es einfach für eine neuerliche vollständige Missachtung der Bevölkerung, eine Aktivität, bei der die Demokratie nicht mit Füßen, sondern mit Stiefeln getreten und zertrampelt wird. Unter größter Geheimhaltung hat die EU ein Freihandelsabkommen mit Japan zur Unterschriftsreife gebracht.

JEFTA, so lautet das Kürzel dafür, bringt alles wieder, was die Menschen bei TTIP auf die Barrikaden gebracht hat. Vor allem wieder private Schiedsgerichte, vor denen Unternehmen gegen Staaten auf Gewinn-Ermöglichung per Investitionsschutz klagen können. Unternehmerisches Risiko war gestern, Beachtung von nationalen Gesetzen und Vorschriften war gestern. Morgen sollen die Unternehmen diktieren können, was sie uns vorsetzen, und wenn wir ihnen unsere Gesetze entgegenhalten, werden wir auf Schadensersatz verklagt. Das ist schlicht Wahnsinn – und es ist nicht bekannt, dass unsere Regierung, allen voran Angela Merkel und Sigmar Gabriel dagegen in Brüssel auch nur leise protestiert hätten.

Es sind nur noch wenige Tage Zeit, dagegen zu protestieren, denn beim G20-Gipfel in Hamburg steht der Vertrag auf der Tagesordnung.

Man kann von Campact halten was man will, und man muss durchaus nicht alles mittragen, was Campact anleiert, aber in diesem Fall habe ich gerade den Appell an Angela Merkel und die EU-Kommission unterschrieben: Stoppt JEFTA, das TTIP auf Japanisch.

Und dafür gibt es zwei Gründe: Erstens, dass wir wieder einmal vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen, wie gerade erst bei der Freigabe des Staatstrojaners unter falscher Gesetzesflagge, und zweitens natürlich, weil der Inhalt dieses Handelsabkommens wieder ein Schritt ist, gewachsenes nationales Recht auf dem Altar der blindwütigen Globalisierung zu opfern.

Ob der Protest noch Wirkung zeigt, ist völlig offen.

Doch am 24. September bietet sich wieder einmal die Gelegenheit für eine Abrechnung mit den selbstherrlichen Alternativlosen in Berlin.

Hier der Link zur Zeichnung der Petition:  
https://www.campact.de/Japan-ttip
 
Beste Grüße
Egon W. Kreutzer

Demokratie in der EU

Schon lange habe ich mich bemüht zu verstehen, wie die EU und ganz besonders die Demokratie in der EU funktioniert. Aber die Lektüre kluger Gazetten, die z. B. der FAZ oder der "ZEIT" haben mich nicht weitergebracht.  Auch die sicherlich wahrheitsgemäßen Verlautbarungen unserer Politiker haben bei mir nur Verwirrung hervorgerufen.  Nach allen Bemühungen stand ich da wie der selige Dr. Faust bei Goethe:

"Da steh ich nun, ich armer Thor

Und bin so klug als wie zuvor!.

Aber nun habe ich endlich, eigentlich durch Zufall,  Auf- und Erklärung  gefunden, dazu noch in einer Form, die selbst für einen guten Bürger wie mich verständlich ist:  Und ich bin so begeistert, dass ich diese Information über die freiheitlich-demokratische Grundordnung der EU an alle, an denen diese wichtigen Informationen bisher vorbei gegangen ist, weitergeben möchte:

https://www.youtube.com/watch?v=PB1tQHofs_Y

Über den Link finden Sie alle Informationen über die EU, die Sie wissen wollten.  Viele Infos und viel Spaß, leider ein bitterer Spaß.

 

 

 

 

Mon Cher Fritz, das war knapp!

Red@

Was, wenn die Franzosen dasselbe Wahlrecht wie wir hätten und die Parteien Regierungskoalitionen bilden könnten?
Hätten unsere Leitungsorgane und die der EU dann noch mehr Fracksausen?
Ich stelle mir gerade vor: "Le Pen fände einen regierungssüchtigen Partner."
Unwahrscheinlich?
Überall heißt es, die Franzosen hätten ihr "So geht es nicht weiter" gewählt.

Einige angetretene Kandidaten haben ja wohl, vom jüngsten Mitstreiter bis heute einmal abgesehen, nicht gerade eine unbefleckte Weste und sind offenkundig sogar bei der Staatsanwaltschaft der Korruption verdächtig. Ganz sicher sind es keine Ruhmesflecken, die auf deren Westen sichtbar wurden.
Mehr als die Hälfte der Franzosen hat nach Ansicht unserer Politikbeobachter irgendwie "radikal" gewählt und rechnet man's zusammen sind Europa und der Euro nicht unter den Top 10 der Beliebtheitsskala unseres westlichen Ewigkeitspartners.
Wenn's mit dem sich derzeit noch europafreundlich gebenden Macron klappt, dann sind wir gerade noch einmal so an einem weiteren (von vielen) EU-Fiasko vorbeigeschrammt.
Puh, möchte ich da mal sagen, "is jrad noch ma jutjejangen".
 

Im Oktober wählen die Tschechen ihr Parlament.
Das wird zu 100% auch noch lustig.

Endlich ! Trump wird normal !

Monatelang hat er, der Mr. Trump, uns ja genervt mit seinen unsinnigen Vorstellungen

> eines guten Verhältnisses der USA  zu Russland,

> einer Beendigung der gewaltsamen US-Einmischungspolitik in Drittländern,

> einer Revision der obsoleten Nato-Struktur.

Nun endlich hat er die Kurve gekriegt und ist nach dem Angriff auf die syrische Armee wieder auf dem besten Weg ein völlig normaler US-Präsident zu werden..Dabei ist er nur brav dem üblichen Schema seiner Vorgänger gefolgt:

1)  Er bringt einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, der mit  Vorverurteilungen und Unterwerfungserklärungen  anderer UN-Mitglieder derart gespickt ist, dass er nicht die erforderliche Zustimmung erhalten kann und erwartungsgemäß  auch nicht erhält.

2. Die USA handeln dann eigenmächtig mit einem unilateralen militärischen Angriff, da die UNO ja mal wieder nicht funktioniert habe. Dieser Schritt wird als „Vergeltungsschlag“ deklariert, obwohl kein Erstschlag der Syrer gegen die USA bekannt ist.

3. Anders als bei Bush und Schroeder wird das US-Vorgehen dieses Mal von Merkel und U.v.d.Leyen als absolut „nachvollziehbar“ gewertet. Zwar sei es  völkerrechtswidrig, aber hier könne man ja  nicht weiter zuschauen.   

4. Die Schuldfrage sei auch klar, UNO-Inspekteure  hätten die Assad-Regierung schließlich schon bei früheren Anlässen als Urheber von Giftgaseinsätzen identifiziert.

Wir erinnern uns  :Wenn Schuldfragen andere Länder betreffen, werden sie nach US-Auffassung stets rasch geklärt und nur wenn US-Soldaten mal wieder ein Krankenhaus  getroffen haben, muss das sorgfältig  (armee-intern)  geprüft werden, um Vorverurteilungen zu vermeiden. So war auch die Schuldfrage bei dem unsinnigen Angriff der US-Armee im Irak damals rasch geklärt: Wie sagte noch  der ansonsten äußerst honorige ehemalige Fünf-Sterne-Armeegeneral und Außenminister Powell damals im UN Sicherheitsrat: „We have first hand knowledge from sources beyond any doubt that Saddam Hussein disposes of mass destruction weapons ready to be used within short notice.” Auch damals meinte Merkel schon, man könne  nicht einfach zusachauen, hatte damals aber – Glück für uns –  noch nichts zu sagen. Als sich der ganze Spuk später als blanke Lüge herausstellte, entschuldigte sich Powell zwar  persönlich in der UNO – aber zu jenem Zeitpunkt hatte die Keimzelle des I.S.  bereits mit ihrem unseligen Treiben begonnen und wird das –  dank der Unterstützung des neu ausgerichteten Herrn Trump und der Frau Merkel mit SPD-Gabriel gleich  im Rucksack – auch weiterhin tun.

Selten hat unsere Regierung so offen gezeigt, dass sie nicht bereit ist, sich der jüngsten Geschichte zu stellen und danach zu handeln. Hauptsache ist dass Herr Trump wie ein normaler US Präsident handelt und Merkel nun nicht  mehr befürchten muss, dass  die USA ihre Beziehungen zu Russland normalisieren  und  womöglich das Versagen der  nicht existenten Merkelschen  „Ostpolitik“  offenbart.

Eine win/ win – Situation für Deutschland also ?  Wohl nicht, denn eine neue Flüchtlingswelle würde weiter nach Deutschland und nicht in die USA reisen. Diese  seltsame Arbeitsteilung USA / D wird offenbar weiter praktiziert:: Der eine führt Krieg und der andere nimmt die daraus resultierenden  Flüchtlinge auf.Wie lange soll bzw. kann  das so weitergehen ??